Revisionsverfahren im Wehrhahnprozess gescheitert.
Sonntag 17. Januar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Düsseldorf, NRW 

Einziger Tatverdächtiger damit endgültig freigesprochen. Prozessbeobachtung kommentiert das Ergebnis.

Von Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Düsseldorf

Das Revisionsverfahren im Wehrhahnprozess ist abgeschlossen, der BGH bestätigte die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf. „Damit stehen Überlebende ...

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Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik
Samstag 16. Januar 2021
NRW NRW, Politik, News 

Laschet: Nach Versagen in NRW – Flucht in die Bundespolitik

Die CDU-Mitglieder haben den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet als neuen Vorsitzenden gewählt. Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Armin Laschet hat in NRW versagt und versucht nun die Flucht nach vorne, in die Bundespolitik. In NRW ist es ihm weder ...

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Faire Löhne? Mit Sicherheit!
Freitag 15. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW unterstützt den Warnstreik der Beschäftigten im nordrhein-westfälischen Wach- und Sicherheitsgewerbe.

„Die Beschäftigten der Firmen Klüh, WISAG, Securitas und Kötter haben unsere Solidarität, wenn sie die Arbeit niederlegen, um vor der dritten Verhandlungsrunde noch einmal den Druck zu erhöhen“, sagt Amid Rabieh, arbeitsmarktpolitischer Sprecher ...

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10 Jahre Bündnis „Stop Westcastor“
Mittwoch 13. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von "Stop Westcastor"

152 Jülicher Castoren stehen immer noch „an Ort und Stelle“ – Ein Erfolg für Westcastor?

Vor zehn Jahren – am 15. Januar 2011— hat sich das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ in der damaligen Jülicher Stadthalle gegründet. Rund 50 Teilnehmer aus der Anti-Atomkraft-Bewegung waren bei der Gründungsveranstaltung dabei. Sie stammten aus ...

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Kein Chaos rund um FFP2-Maskenpflicht in NRW
Mittwoch 13. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Überlegungen in der NRW-Landesregierung, wie in Bayern eine Plicht zum Tragen von FFP2-Masken beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln zu erlassen, erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW:

„Bei allem Verständnis dafür, dass der CDU-Parteitag mit Personalentscheidungen vor der Tür steht: Die Regierung Laschet darf bei ...

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Situation von Menschen mit Behinderung erfassen – Impfverordnung anpassen
Dienstag 12. Januar 2021
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Menschen mit Behinderung, die in einer Pflegeeinrichtung leben, sind Teil einer vulnerablen Gruppe. Menschen mit einer Behinderung, die in einer eigenen Wohnung leben, sind nicht in den Personenkreis inkludiert, der vorrangig geimpft wird. Dabei gilt für zahlreiche Menschen mit Behinderung, dass ihnen ein gefährlicher, ja lebensbedrohlicher Verlauf drohen ...

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CumEx-Aufklärung muss höchste Priorität haben
Dienstag 12. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Ankündigung der Personalaufstockung zur Verfolgung der CumEx Affäre durch Innenminister Reul, erklärt Dana Moriße finanzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW: „Im größten Steuerraub der Nachkriegszeit wurden die Ermittler bisher von der Landesregierung im Regen stehen gelassen. Nur 15 Staatsanwälte, fünf LKA-Beamte und vereinzelte Steuerfahnder ...

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RWE will Abriss des Dorfes Lützerath beginnen – Klima-Aktivist*innen stellen sich den Arbeiten entgegen
Montag 11. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von "Alle Dörfer bleiben!"

RWE setzt Zerstörung in durch Braunkohleabbau bedrohtem Dorf fort - Zahlreiche Menschen demonstrieren und fordern mittels Blockaden den Erhalt von Lützerath

Dutzende Aktive aus der Klima-Gerechtigkeits-Bewegung blockieren seit ca. 5
Uhr morgens den Abriss des Dorfes Lützerath. Sie folgen damit einem Aufruf der Initiative ...

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„Loyalitätspflicht gegenüber der Kirchenleitung kann nicht total sein“
Montag 11. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Kultur, NRW 

Von Wir sind Kirche

Die KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche solidarisiert sich mit Pfarrer Klaus Koltermann aus Dormagen und ruft auch die Priester sowie die Haupt- und Ehrenamtlichen im Erzbistum Köln zur Solidarität auf, nachdem ihm das Erzbistum Köln schwerwiegende Verstöße gegen seine Dienstpflichten als leitender Pfarrer vorgeworfen und dienstrechtliche ...

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Corona-Sonderzahlung für die Ärmsten – ein Gebot der Humanität!
Montag 11. Januar 2021
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Besonders für die Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung ist die Corona-Pandemie eine Katastrophe. Es gelingt den Menschen in dieser Situation nur schwer, sich finanziell über Wasser zu halten“, konstatiert Christiane Tenbensel, sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, und fordert: „Um soziale Härten in der Pandemie etwas abzumildern, ist eine ...

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Distanzierung OV DIE LINKE. Neuss zu Fraktion mit Zentrumspartei in Korschenbroich
Samstag 09. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, TopNews 

„Liebe Genossinnen und Genossen,

wir als DIE LINKE Ortsverband Neuss möchten mit diesem Schreiben zur jüngsten Entwicklung innerhalb des Kreisverbandes DIE LINKE Rhein-Kreis-Neuss Stellung nehmen. 

Ausgangspunkt der aktuellen Diskussion ist die Fraktionsbildung in Korschenbroich, wo aktuell ein Mandatsträger der Partei DIE LINKE zusammen mit der Zentrumspartei eine Fraktion bilden. Der ...

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Erste Schwerpunktthemen der GAL Gronau für 2021: Naturschutz statt Ostumgehung, Engagement für Biolandbau und bedingungsloses Grundeinkommen
Freitag 08. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat bei einem Arbeitstreffen ein erstes Fazit ihrer Arbeit nach der Kommunalwahl gezogen. Außerdem wurden Themen benannt, mit denen sich die GAL zu Beginn des neuen Jahres intensiver befassen wird.

Die anwesenden Mitglieder der GAL begrüßten bei dem Treffen die Bildung der Fraktion „GAL / Die Linke“ im Rat ...

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Kein Fußbreit den Rechtspopulisten weder in den USA noch in Deutschland
Donnerstag 07. Januar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (6. Januar 2021) haben rechte Anhänger von US-Präsident Donald Trump das Kapitol in Washington gestürmt. Katja Heyn, Mitglied im Landesvorstand von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Diejenigen, die gestern das Kapitol in Washington gestürmt haben, sind motiviert durch die rechten Parolen Trumps. Trump hat während seiner Präsidentschaft immer ...

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Gute Pflege braucht Zeit: Jetzt bessere Arbeitsbedingungen schaffen
Mittwoch 06. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Laut NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) haben sich im Freiwilligenregister des Landes NRW aktuell mehr als 13.800 Personen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich registriert. Unter anderem stehen 4.035 Ärztinnen und Ärzte, 2.329 medizinische Fachangestellte und 3.791 staatlich anerkannte Pflegefachkräfte, aber auch Fachkräfte aus weiteren Gesundheitsberufen ...

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Kernproblem beim Lernen auf Distanz weiter ungelöst
Mittwoch 06. Januar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Noch vor seinem geplanten Inkrafttreten am 11. Januar hat NRW-Schulministerin Gebauer am heutigen Mittwoch (6. Januar 2021) ihr eigenes, erst am 21. Dezember 2020 an die Schulen versandtes „Stufenkonzept“ einkassiert und damit erneut eine Kehrtwende vollzogen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Lautete im ...

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