Von BBU

Auf deutliche Kritik des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU) ist die Darstellung der Arbeitsergebnisse des Niedersächsischen Dialogs Erdöl- und Erdgas gestoßen. Der BBU ist mit zwei Vertretern im Facharbeitskreis „Erdöl/Erdgas“ des niedersächsischen Umweltministeriums vertreten, der die Probleme der Erdöl- und Erdgasförderung bearbeitet hat. Der ...

Zu den Anschuldigungen des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, gegen DIE LINKE sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Der Ostbeauftragte Hirte offenbart absolutes Desinteresse an der Gemütslage und der Situation im Osten. Wer ein solches Maß an Ignoranz gegenüber dem Osten an den Tag legt, ist allenfalls die Karikatur eines Ostbeauftragten. Er sollte sofort ...

Zur Debatte über die Einführung von Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Bundesregierung beteuert immer wieder, den Kohleausstieg sozial verträglich gestalten zu wollen Gleichzeitig fordert Annegret Kramp-Karrenbauer nun sogenannte Sonderwirtschaftszonen für die Lausitz. Die CDU-Vorsitzende kramt in der neoliberalen Mottenkiste des ...

Am 1. September 2019, dem Tag gegen Krieg, erinnern wir an den 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Ãœberfall Nazi-Deutschlands auf Polen war Auftakt undenkbarer Gräueltaten. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen. Der Antikriegstag steht unter denkbar schlechten Vorzeichen: Weltweit droht eine neue Aufrüstungsspirale. Die Präsidentin der ...

30.08.2019 - Tobias Pflüger: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus

am 30.8.2019 um 19 Uhr im KulturSaal des Café Buch-Oase, Germaniastr. 14 in Kassel-West. Eintritt: Frei. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus? 60 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges: Mehr Aufrüstung und neue Kriegsgefahr 60 Millionen Tote, die ...

Von DIE LINKE. NRW

Wie in jedem Jahr ruft DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen dazu auf sich an den Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den Antikriegstag am 1. September zu beteiligen. Am 31.8. findet zudem die jährliche Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren statt, an der DIE LINKE in einem Bündnis beteiligt ist.

Dazu erklärt die ...

Von Initiative Ethia

Ein geheim geplanter AfD-Kreisparteitag in Seevetal-Meckelfeld ist kurzfristig geplatzt. Die Menschen- und Tierrechtsinitiative ETHIA und Aufstehen gegen Rassismus - Buchholz Nordheide hatten aus Insiderkreisen von dem geheimen Treffen erfahren und eine kurzfristige Demonstration für Samstag angekündigt. Der interne Kreisparteitag der AfD hätte im ...

Von DIE LINKE. Bayern

Der Antikriegstag am 80. Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkrieges steht unter keinem guten Stern. Eine ehemalige deutsche Verteidigungsministerin als Präsidentin der Europäischen Kommission und eine Nachfolgerin in Deutschland, die weiter aufrüsten wird und das deutsche Militär durch öffentliche Gelöbnisse für Kriegspropaganda nutzen möchte. Der ...

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 30. August, nahmen 350 Menschen an der ersten Fridays for Future- Demonstration nach den Schulferien teil. 

Hannes Kramer vom Orga-Team berichtet: "Trotz Schulstress sind viele Menschen gekommen und haben erneut für ihre Zukunft demonstriert. Wir haben deutlich gezeigt, dass wir auch nach neun Monaten des Streikens motiviert sind, weiter ...

Von Bündnis noPAG – NEIN! zum neuen Polizeiaufgabengesetz Bayern

„Der am Freitag vorgestellte Bericht der Kommission zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz entspricht nicht unseren Erwartungen,“ sagt Sprecherin des noPAG-Bündnisses Laura Pöhler: „Den grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das PAG ist darin nicht Rechnung getragen worden. ...

Von .ausgestrahlt

Urteil des Landgerichts Hamburg im Streit um Reststrommengen / Atomkraftgegner: Besser jetzt schon abschalten

Zur heute erwarteten Entscheidung des Landgerichts Hamburg im Streit zwischen Vattenfall und Eon um die Kosten der Ãœbertragung von Reststrommengen des AKW Krümmel auf das AKW Grohnde erklärt Jochen Stay, ...

„Noch immer arbeitet rund jeder fünfte Beschäftigte zu einem Niedriglohn. Eine Million Menschen müssen ihr Arbeitseinkommen mit ergänzenden Hartz-IV-Leistungen aufstocken und immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen mehreren Jobs nach. Fast ein Drittel der Erwerbslosen ist langzeiterwerbslos. Seit Amtsantritt der Bundesregierung hat sich nichts an der Schieflage am Arbeitsmarkt ...

„Nach jahrelangem Druck der LINKEN macht die Bundesregierung wenigstens Trippelschritte in Richtung Transparenz am Bodenmarkt. Das reicht jedoch bei weitem nicht aus, um die Netzwerke nicht-landwirtschaftlicher Investoren wirklich offenzulegen, geschweige denn Spekulation mit landwirtschaftlichen Nutzflächen zu unterbinden. Die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) bleibt ...

„Bundesregierung und EU müssen einer Militärpräsenz in der Straße von Hormus eine Absage erteilen. Die Meerenge vor der Küste des Iran darf nicht weiter militarisiert werden. Mit der US-Militärmission ‚Sentinel‘ wächst die Gefahr bewaffneter Zwischenfälle“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Statt wie ...

„Die ‚angekündigte Wiederaufnahme‘ des bewaffneten Kampfes durch führende Köpfe der ehemaligen kolumbianischen Guerillaorganisation FARC-EP ist ein herber Rückschlag für den Friedensprozess in Kolumbien und gefährdet das Friedensabkommen in seiner Gänze“, warnt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Hänsel weiter:

„Dabei ist festzuhalten, dass ...