Fahrraddeck statt Parkdeck in Buchschlag: Fraktion Bürger für Dreieich lehnt Ausweitung der Anzahl der Parkplätze ab
Donnerstag 08. August 2019
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

"Der Magistrat der Stadt Dreieich scheint sich aktuell tatsächlich ernsthaft mit der Frage zu beschäftigen, ob am Buchschlager Bahnhof Planungsrecht für den Bau eines Parkdecks hergestellt werden kann, um dann eine größere Anzahl von Parkplätzen anbieten zu können. Es geht dabei um die Vielzahl der Pendler, um Flugreisende und um die kommende ...

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Exorbitante Unsummen für Berater
Donnerstag 08. August 2019
Politik Politik, News 

„Diese Unsummen für externe Firmen sind skandalös. Diesel-Unfähigkeit, Maut-Debakel. Die Liste des Versagens ist lang. Externe Berater verschlingen Unsummen, liefern aber oftmals nicht“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre. Höhn weiter:

„Allein im letzten Halbjahr hat die Bundesregierung mehr als 330 Millionen Euro für externe ...

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Tönnies – Rassismus und Schlachthöfe
Donnerstag 08. August 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Wirtschaft, NRW 

Zur Debatte um die rassistischen Aussagen von Schalke-Präsident Tönnies sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich fände es richtig, wenn der Schalke-Präsident Tönnies tatsächliche Konsequenzen aus seiner rassistischen Äußerung zieht und zurücktritt. Dass Rassismus in und außerhalb der Stadien hier nicht unwidersprochen hingenommen wird, finde ich sehr positiv.

Ich meine aber ...

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Klima-Offensive für die Landwirtschaft
Donnerstag 08. August 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Der IPCC-Weltklimabericht bestätigt, was jeder in Deutschland spürt: Die Welt wird heißer, das Wetter extremer. Die Massen-Landwirtschaft in den Industrieländern ist einer der Mitverursacher der Klimakrise. In Deutschland kommen 70 Prozent der klimaschädlichen Emissionen in der Landwirtschaft aus der Tierhaltung von Rindern, Schweinen, Geflügel. Grund für die nicht nachhaltige Viehwirtschaft ist ...

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IPPC-Bericht belegt: Landwirtschaft muss sich ändern
Donnerstag 08. August 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von BUND

Den Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) „Klimawandel und Landsysteme“ kommentiert Christian Rehmer, Leiter Agrarpolitik beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

„Mit dem IPCC schlägt zum wiederholten Male ein internationaler Akteur Alarm in der Klimakrise. Der aktuelle Bericht sagt klar, dass es in der ...

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Klimapolitische und ökologische Notlage erfordern Umsteuern auch in der deutschen Agrarpolitik
Donnerstag 08. August 2019
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von „Wir haben Agrarindustrie satt!“-Bündnis

Bericht des Weltklimarats zeigt: Klimapolitische und ökologische Notlage erfordern Umsteuern auch in der deutschen Agrarpolitik

In seinem heute veröffentlichten Bericht warnt der Weltklimarat der Vereinten Nationen (IPCC) vor den massiven Auswirkungen der Klimakrise auf ...

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Bundesregierung muss Erdogans Militäroffensive verurteilen
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigte militärische Invasion im Norden Syriens in aller Schärfe verurteilen. Der geplante Einmarsch der türkischen Armee ist eine Aggression und wie schon die Besetzung der Region Afrin völkerrechtswidrig“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE ...

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Linke.NRW unterstützt Verdi im Kampf gegen den Karstadt Kaufhof-Konzern
Mittwoch 07. August 2019
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Es ist nicht einzusehen, dass Benko Milliarden für die Übernahme von Kaufhof ausgeben kann, aber die Beschäftigten nicht nach Tarif bezahlen will. Die NRW-Linke unterstützt die Forderungen der Verdi-Tarifkommission und der Beschäftigten nach Rückkehr in den Flächentarifvertrag des Einzelhandels und gleicher Bezahlung bei Karstadt und Kaufhof für alle ...

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DIE LINKE bedauert Fraktionsaustritt
Mittwoch 07. August 2019
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Die Partei DIE LINKE bedauert den Fraktionsaustritt von Claudia Kohde-Kilsch aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion. „Wir bedanken uns recht herzlich für ihre geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende in den vergangenen fünf Jahren“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Manfred Meinerzag.

Meinerzag ...

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SEEBRÜCKE solidarisiert sich mit Bakery Jatta:
Mittwoch 07. August 2019
Hamburg Hamburg, News 

Sicherer Hafen heißt: Wer hier ist, bleibt hier und ist Teil von Hamburg

Von Seebrücke Hamburg

Die SEEBRÜCKE HAMBURG solidarisiert sich ausdrücklich mit dem HSV-Spieler Bakery Jatta, der 2015 von Gambia nach Europa geflüchtet ist. In aktuellen Presseberichten wird seine Identität und sein Alter angezweifelt.

„Nicht Bakery Jattas Identität sollte in Frage ...

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Kosten für mehr Tierschutz sozial gerecht finanzieren
Mittwoch 07. August 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Wirtschaft 

„Dass Tierschutzorganisationen mit den Hufen scharren und endlich eine verbindliche Tierschutzstrategie von der Bundesregierung fordern, ist verständlich. Hier darf es aber nicht nur um Linderung der Symptome gehen, sondern die Ursachen müssen beseitigt und zusätzliche Kosten sozial gerecht verteilt werden. Wer die Marktübermacht von Schlacht- und Einzelhandelskonzernen nicht beendet, ändert am ...

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LINKE fordert: Von Rente muss Frau/Mann leben können!
Mittwoch 07. August 2019
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Wie der Deutschlandfunk berichtet, fordert der Sozialverband VdK die Einführung einer Grundrente. Damit sollen die Renten etwas angehoben werden und vermieden werden, dass Rentnerinnen und Rentner auf zusätzliche finanzielle Mittel durch Nebentätigkeiten angewiesen sind.

Dazu Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN Bayern: „Wir halten die ...

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Alassa M. gegen Alice Weidel - Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg
Mittwoch 07. August 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Von Freundeskreis Alassa

In Kürze wird in Hamburg über die Klage Alassa M.’s gegen Alice Weidel/AfD verhandelt:

Alassa M. klagt gegen Alice Weidel und die AfD. Sie bezeichnen Alassa als „Rädelsführer“ gewaltsamen Aufruhrs, behaupten, er habe Polizisten angegriffen während der Abschiebeaktion am 30. April 2018 in der LEA Ellwangen und der anschließenden brutalen Polizeiaktion am ...

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Ausländische Computernetzwerke: Hintertüren von BND und Bundeswehr schließen!
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

"Die Bundesregierung streitet nicht ab, dass die Bundeswehr oder deutsche Geheimdienste ausländische Computernetzwerke infiltrieren. Solche Hintertüren basieren auf Manipulationen der Soft- und Hardware oder Schwachstellen in der Programmierung. Ihre Nutzung für geheimdienstliche und militärische Zwecke sorgt für eine weitere Aufrüstung im Cyberspace", kritisiert der europapolitische Sprecher der ...

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US-Wirtschaftsblockade gegen Venezuela ist verbrecherisch
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Regierung Trump scheint entschlossen zu sein, die Bevölkerung Venezuelas auszuhungern, um sie zur Rebellion gegen Maduro zu zwingen. Diese Politik ist verbrecherisch, sie wird jedoch nicht funktionieren. Sie wird aber das Leid der Menschen in Venezuela ins Unermessliche steigern und zahllose Tote zu verantworten haben“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, ...

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