Von DIE LINKE. Bayern

Laut immowelt sind die Mieten in ganz Bayern massiv angestiegen. Dies betrifft vor allem die größeren Städte und die Universitätsstandorte: So steigt die Miete laut immowelt in München um 53 % auf unverschämte 17,10 Euro. Aber auch auf dem Land können sich die Menschen die Miete nicht mehr leisten. Mietsteigerungen beispielsweise in Regen um 34 % ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am 11. Juli jährt sich der 1989 der gemeinsam von UNO-Entwicklungsausschuss UNDP und UNO-Bevölkerungsfonds UNFPA proklamierte Weltbevölkerungstag der Vereinten Nationen zum 30. Mal – Anlass genug für die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, sich mit der aktuellen Lage in unserem Bundesland zu ...

Von Grüne Jugend Saar

Die Landessprecherin der Grünen Jugend Saar Jeanne Dillschneider fordert die Landeshauptstadt Saarbücken auf, sich in der Verkehrspolitik am Wiener Modell zu orientieren. „Das Wiener Modell ist ein voller Erfolg. In Wien zahlt man für die Nutzung des ÖPNV 365 Euro im Jahr, also 1 € am Tag. Die Zahlen sprechen für sich: Mittlerweile wird das 2012 ...

„Das Märchen von den angeblich zu hohen Lohnkosten in Deutschland ist durch die nächste wissenschaftliche Studie eindrucksvoll widerlegt. Seit dem Jahr 2000 sind die Löhne in Deutschland wesentlich langsamer gestiegen als im gesamten Euro-Raum. Der so entstandene Wettbewerbsvorteil trägt zum anhaltenden Exportüberschuss Deutschlands bei und gefährdet den wirtschaftlichen und politischen ...

Von DIE LINKE. NRW

18.000 Menschen demonstrierten am Samstag gegen das geplante Polizeigesetz NRW. Ein breites Bündnis von mehr als 300 Organisationen und Persönlichkeiten hatte zur Demonstration in Düsseldorf aufgerufen. An den Protesten beteiligten sich Gewerkschaftsgliederungen, die Partei Die Linke, Grüne und DKP sowie Fußballfanklubs, Migrantenverbände, ATTAC und Antifagruppen sowie ...

„Die Vorstandsetagen der Atomkonzerne haben wieder einmal Grund zur Freude. Unseren Antrag, eine verfassungskonforme Kernbrennstoffsteuer bis zum endgültigen Abschalten der Atommeiler im Jahre 2022 einzuführen, haben die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD bei den Haushaltsplanberatungen abgelehnt“, kritisiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE ...

„Der Bericht der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) ist kein Grund zur Entwarnung sondern wirft viele Fragen auf. Ich erwarte dazu zeitnah eine umfassende Stellungnahme des Bundesumweltministeriums“, mahnt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Zdebel weiter:

„Auch wenn es für die RSK plausibel ist, dass die Risse an den Reaktordruckbehältern der ...

Von DIE LINKE. Schwelm

Der Ortsvorstand des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. Schwelm missbilligt das von Eleonore Lubitz als Fraktionsvorsitzende an den Tag gelegte Verhalten in der letzten Ratssitzung.

Ortsverbandssprecher Jürgen Senge: „Wir bedauern das Verhalten der Fraktion in der letzten Ratssitzung und den öffentlich ausgetragenen Streit. Es ist für uns als ...

"Die Blockade der Freilassung von Lula da Silva in Brasilien belegt ein weiteres Mal, dass der Ex-Präsident ein politischer Gefangener ist. Bleibt der 72-Jährige weiter in Geiselhaft der Polizei und von Teilen des Justizapparates, können die Wahlen im Oktober nicht anerkannt werden", sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin ...

„Bei einem Festhalten am Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO wird sich der deutsche Militärhaushalt bis zum Jahr 2024 auf 85 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. Die Bundesregierung macht mit diesem Aufrüstungswahnsinn die Wirtschaftsmacht Deutschland zur größten Militärmacht in Europa. Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz betreiben mit dieser falschen Prioritätensetzung Raubbau am ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Am kommenden Montag (09.07.) wird gegen das geplante Riesen-Logistikgebiet bei Hebenshausen demonstriert. Die GRÜNE JUGEND GÖttingen ruft dazu auf die Aktivist*innen vor Ort zu unterstützen!

Dazu ein Mitglied der GJ: "Dem Logistikgebiet soll eine Fläche von 80 - 100 ha bestes Ackerland zu Opfer fallen. Bodenversiegelung auf einer so großen Fläche ist ...

Von Aktion 3. Welt Saar

Aktion 3.Welt Saar e.V., Gewerkschaft NGG und NABU stellen neues Lernplakat „Für eine Faire Landwirtschaft weltweit“ vor

„Wir haben eine Landwirtschaft, bei der deutsche Kühe in Paraguay weiden und auf die Bauern im Senegal scheißen.“ So beschreibt Roland Röder von der Aktion 3.Welt Saar e.V. die Zurichtung der Landwirtschaft in Paraguay ...

Von MLPD

Kritik an provokativem Auftritt aus der Gelsenkirchener Polizei

Am Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen. Es gab ein Feuerwerk von 60 (!) Beiträgen von vielfältigsten ...

Von DIE LINKE. Rendsburg

Auf der Sitzung des Senates der Stadt Rendsburg am Donnerstag, den 5. Juli 2018, wurde ein Antrag von einer Allianz aus CDU, SSW, FDP und Grüne behandelt, der sich mit den Zielen und Grundsätzen der Arbeit von Politik und Verwaltung befasste. Ziel sei es, die bisherigen Blockaden aufzulösen und eine schnellere Arbeit zu ermöglichen.

„In der Diskussion ...

Von BfN

400 Flussperlmuscheln aus dem Projekt „ArKonaVera“ wurden heute in die Kleine Ohe, einen Nebenfluss der Donau, gesetzt – im Beisein von Prof. Beate Jessel, Präsidentin des Bundesamts für Naturschutz (BfN), und dem bayerischen Umweltminister Dr. Marcel Huber. „ArKonaVera“ hat zum Ziel, die Bestände der Flussperlmuschel und der Malermuschel in Bayern und Sachsen zu ...