„In Deutschland findet schwere Arbeitsausbeutung statt. Löhne weit unterhalb des Mindestlohns, fehlendes Abführen von Sozialabgaben seitens der Arbeitgeber und eine Vielzahl unbezahlter Ãœberstunden sind nur ein Ausschnitt aus der Arbeitsrealität vieler Arbeitnehmer in Deutschland. Arbeitsmigranten aus Osteuropa, aber auch aus Ländern außerhalb der EU sind davon insbesondere betroffen“, ...

„Den Einsatz der Truppen in Afghanistan nun auszuweiten und mazedonische Truppen einzubeziehen, ist vollkommen sinnlos“, kommentiert Stefan Liebich, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Beratungen des NATO-Außenministerrates in Brüssel. Liebich weiter:

„DIE LINKE lehnt den Einsatz in Afghanistan seit nunmehr 17 Jahren konsequent ab – und das mit gutem Grund. ...

BUND fordert Stopp des Tods auf Raten

Von BUND

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Roten Liste der gefährdeten Pflanzen durch das Bundesamt für Naturschutz (BfN) ruft der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln auf. „Ohne eine drastische Änderung der Agrarpolitik in Brüssel und fundiertem ...

Von WWF

Rote Liste der bedrohten Pflanzenarten in Deutschland: WWF-Vorstand fordert „Wende in der Agrar-Politik“.

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat am Mittwoch die neue Rote Liste der Pflanzen in Deutschland vorgelegt. Demnach sind über ein Drittel der heimischen Wildpflanzen in Deutschland  bestandsgefährdet. Hierzu erklärt Christoph Heinrich, ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE zeigt sich irritiert, wie sich die Gesprächskultur innerhalb der "Familie Stadt" entwickelt. Als es im Planungs- und Bauausschuss erneut um die "Äußere Erschließung Gewerbegebiet Rheindahlen" ging, kam das Gutachten zur Verkehrsentwicklung nicht auf den Tisch. Ganz anders lief dies in der Sitzung des Wegberger Bauausschusses, in dem über ...

Von Grüne Jugend RLP

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt auf dem kommenden Landesparteitag der GRÜNEN am 8./9.12. in Bingen einen Antrag auf längere Öffnungszeiten für Kioske.

Nach Ladenöffnungszeitengesetz müssen Kioske in Rheinland-Pfalz genau wie Supermärkte stets um 22 Uhr schließen. Viele Kioske, die  Menschen nach 22 Uhr noch ein Getränk oder Süßwaren verkaufen ...

Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag  nimmt zum Ausschluss der AfD-Landesvorsitzenden Schleswig-Holstein Stellung:

Ausschluss ändert nichts am Charakter der AfD als Partei des Hasses und Hetze

Das Manöver ist durchsichtig und bringt die AfD ihrem Wunsch, als bürgerliche Partei anerkannt zu ...

Von BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE.

In seinem am 28.11.2018 erlassenen Urteil zur Aufrechnung von Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen, bestätigt das Bundessozialgericht die Praxis der Jobcenter, die geleisteten Darlehen für Mietkautionen und Genossenschaftsanteile mit 10 % des Regelsatz zurückzufordern.

Der Tenor der Begründung ist: „Weil es im Gesetz steht, ist das Darlehen ...

Von Hermann Ploppa

Der bekannte Autor des in zehn Sprachen übersetzten Buches „Der Schmutzige Krieg gegen Syrien“ (Originaltitel: The Dirty War on Syria – Washington, Regime Change and Resistance) Tim Anderson ist am 3. Dezember 2018 von seinem Lehrstuhl für Politik und Ökonomie an der Sydney-Universität in Australien suspendiert worden. Zudem erteilte der zuständige ...

Von DIE LINKE. NRW

In einer Woche läuft die Bewerbungsfrist für Schulträger und Schulen für die Teilnahme am Modellversuch „Talentschulen“ des Ministeriums für Schule und Bildung NRW ab. Im Anschluss sollen 45 Schulen der Sekundarstufe I sowie 15 Berufskollegs ausgewählt in den Schulversuch aufgenommen werden. Bewerben konnten sich Schulen der Standorttypen 4 und 5.

„Die ...

„Während die einen immer länger arbeiten und Ãœberstunden anhäufen, wird anderen Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben ganz verwehrt“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB), der zufolge die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland auf einem Rekordhoch ist. Ferschl ...

„Die Waffenschmiede Rheinmetall trickst den Gesetzgeber aus und beliefert Kriegstreiber, Menschenrechtsbrecher und Diktatoren mit Rüstungsgütern. Dank der Bundesregierung kann Rheinmetall auch weiter an der humanitären Katastrophe in Jemen verdienen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Der Genehmigungs- und Ausfuhrstopp ...

Gemeinsames Statement der Landesvorsitzenden der JuLis Saar und der Grünen Jugend Saar

Die Ankündigung der saarländischen Landesregierung dem Digitalpakt im Bundesrat nicht zuzustimmen kommentieren Jeanne Dillschneider, Landessprecherin der Grünen Jugend Saar und Julien François Simons, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Saar, wie folgt:

„Es ist eine traurige Ãœberraschung, ...

Von BBU

Mitglieder mehrerer Anti-Atomkraft- und Friedensinitiativen aus dem Münsterland, aus Enschede (NL) und aus der Grafschaft Bentheim haben sich am Sonntag (2.12.18) zum Nikolaus-Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage getroffen. Erfreut waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Kuchen der Schüttorfer VolxKküche und über verschiedene ...

Von Attac

Die Profite des Finanzsektors stehen über den Interessen der Mehrheit

Das Aus für die Finanztransaktionssteuer (1) ist für Attac Deutschland ein weiterer Beweis dafür, dass die politische Macht des Finanzsektors ungebrochen ist. „Letztlich haben sich nicht die Interessen der Mehrheit der Menschen durchgesetzt, sondern jene Regierungen, denen die ...