Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am heutigen Freitag startet die bundesweite Kampagne „Bezahlbare Mieten statt fetter Rendite“ der Partei DIE LINKE. Dazu erklären die Vorsitzenden des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „In den Ballungsräumen steigen die Mieten rasant, besonders in den größeren Städten und deren Umland ...

„Zehn Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers und dem Ausbruch der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg, droht ein Jo-Jo-Effekt auf den Finanzmärkten. Die Demokratie wird einen erneuten Crash nicht überleben", erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 10. Jahrestags der Insolvenz ...

„Wegen der Blockadehaltung insbesondere der CDU/CSU ist es für berufstätige Mütter nach wie vor praktisch unmöglich, der Teilzeitfalle zu entfliehen“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Teilzeitbeschäftigung. Ferschl weiter:

„Auch mit der geplanten Brückenteilzeit von ...

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der ...

Von DIE LINKE. NRW

„Es geht nicht um eine juristische Auseinandersetzung, sondern um die politische Grundsatzfrage, ob bzw. wann endlich aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung ausgestiegen wird,“ widerspricht Hans Decruppe dem Landesinnenminister in NRW Herbert Reul (CDU). Decruppe ist stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW und Vorsitzender der Fraktion Die ...

Von Viadukt e.V.

Frau Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, besuchte auf Einladung der Mitarbeiterinnen den Viadukt e. V. und denTreff Ü 65.

Der Treff Ãœ 65 lud sie gemeinsam mit Ines Großer, Behindertenbeauftragte der Stadt Witten, Michael Gonas, Leiter ...

Von Bürger für Dreieich

Fraktion Bürger für Dreieich fordert alternative Planung

„Die heute Abend im Bürgerhaus Dreieich vorgestellte Planung zur grundhaften Sanierung der August-Bebel-Straße in Dreieich Sprendlingen nimmt auf die Belange der Radfahrer zu wenig bis gar keine Rücksicht“, sagt Natascha Bingenheimer ...

Von Deutsches Tierschutzbüro

Die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg und die Landwirtschaftliche Fakultät der Universität Bonn haben angekündigt, ihre Kooperation bei Forschungsprojekten mit der HET GmbH, Betreiberfirma des Schweinehochhauses, und der Genesus Deutschland GmbH ruhen zu lassen. Dies geschieht als Reaktion auf Hinweise des Deutschen ...

Von BBU

Die begonnene Räumung des Hambacher Forstes stößt beim Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auf massive Kritik. „Es ist unglaublich, dass jetzt der angeblich fehlende Brandschutz bei den Baumhäusern im Wald als Begründung für den unglaublich massiven Polizeieinsatz herhalten muss“, bemängelt BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz. Er fordert, dass „stattdessen ...

„Die Liste der Verfehlungen wird immer länger. Das Maß ist längst übervoll“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss des Bundestags, mit Blick auf aktuelle Medienberichte, denen zufolge Hans-Georg Maaßen dem AfD-Abgeordneten Brandner in einem vertraulichen Gespräch Informationen aus dem zu diesem Zeitpunkt noch nicht ...

Von DIE LINKE. Städteregion Aachen

Seit Donnerstagmorgen läuft die Räumung des Hambacher Forst. Hunderte Einsatzkräfte holen Aktivistinnen und Aktivisten aus den über 50 Baumhäusern, lösen Sitzblockaden auf und bereiten RWE den Weg für die geplante Rodung des Waldes. Begründet wird die sofortige Räumung mit fehlenden Geländern und Sicherheitstreppen an den Baumhäusern, sowie ...

„Die Armutspolitik der Bundesregierung und des Sozialministers Hubertus Heil ist einfach ignorant. Steigende Armutszahlen interessieren offenbar nicht. Schon jetzt ist Hartz IV rund 300 Euro zu niedrig“, erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der geplanten Veränderung der Regelsätze in Hartz IV: Um lediglich acht Euro soll der Regelsatz für ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum sofortigen Vollzug der Räumung im Hambacher Forst aus Brandschutzgründen

Die begonnene Räumung der über 50 Baumhäuser im Hambacher Forst kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima- und Umweltschutz im Landesvorstand der Linken NRW:

„Die Begründung für diesen überstürzten Einsatz ist eine zynische Verhöhnung des Rechtsstaats. ...

„Die Räumungen im Hambacher Forst stellen ein politisches Totalversagen von Bundes- und Landesregierung dar. Der vollkommen unnötige Eskalationskurs wird allen Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene noch massiv auf die Füße fallen. Die große Politik kann sich nun nicht länger aus der Verantwortung stehlen. Ich will von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Peter ...

20.09.2018 - BAKUR - (Norden). Filmvorführung und Gespräch mit Ertugrul Mavioglu (Filmemacher und Journalist)

Kriege sind heutzutage mehr als je zuvor Kriege der Bilder. Mediale Bilder machen Krieg überhaupt erst wahrnehmbar: Aufnahmen von syrischen Flüchtlingen bewegen die ganze Welt. Dass zur gleichen Zeit ein ...