In die Zukunft investieren: Für eine EU des Friedens und der Abrüstung
Donnerstag 18. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Vom 18. bis 22. April 2019 finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

DIE LINKE ist Teil der Friedensbewegung. Wir laden alle dazu ein, die Tradition der Ostermärsche lebendig zu halten und gemeinsam ein Zeichen für Abrüstung und Frieden zu setzen. Die Mehrheit der Menschen will ...

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Ostermärsche 2019
Donnerstag 18. April 2019
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Politik 

Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:

Die deutschen Rüstungsausgaben erreichen einen neuen Spitzenwert: 43 Milliarden Euro bekommt die Bundeswehr dieses Jahr und es sollen noch mehr werden, nämlich 60 Milliarden, was dann 2 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Es ist gut, dass Menschen bei den Ostermärschen 2019 ...

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LINKE tritt überall in Rheinland-Pfalz an
Donnerstag 18. April 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel.

Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019 ...

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Für Frieden in Europa und der Welt
Donnerstag 18. April 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung auf. Abrüsten statt Aufrüsten!

Im Vorfeld der Europawahlen und auch danach ist der Frieden in Europa und der Welt bedroht wie lange nicht. Abrüstungsverträge werden gekündigt und Wettrüsten bestimmt die Politik der NATO und der Europäischen Union.

Dabei schaffen Waffen ...

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Berliner LKA: Forderung nach Parlamentarischem Untersuchungsausschuss
Donnerstag 18. April 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Die Veröffentlichungen von "Kontraste" und "rbb24" zu Kontakten zwischen einem LKA-Beamten und Neonazis in Berlin-Neukölln unterstreichen unsere Forderung nach einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu der Frage, was seit Jahren innerhalb der Polizei einer Aufklärung von rechten/rassistischen ...

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DIE LINKE. Schwelm: Faules Ei im Schwelmer Osternest? Rathausneubau wird nicht nur ein finanzieller Klotz
Mittwoch 17. April 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Schwelm

Zwar ist der Ortsverband DIE LINKE. Schwelm darüber erfreut, dass das von ihm maßgeblich unterstützte Bürgerbegehren dazu geführt hat, dass das Rathaus nicht in der ehemaligen Hauptschule West, sondern in der Stadtmitte errichtet wird. Die derzeitige Planung hält sie aber in finanzieller und gestalterischer Sicht für überzogen und bedauert den in der ...

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Todesursache: Flucht
Mittwoch 17. April 2019
Bremen Bremen, News 

Mittwoch, 24. April 2019, 18 - 19.30 Uhr, Willehadsaal (Altes Postamt), Domsheide 15, Bremen

Das europäische Netzwerk UNITED for Intercultural Action
führt seit 1993 eine Liste mit denjenigen, die auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen sind.
Ende September 2018 waren es über 35.000 Menschen, die an der Todesursache Flucht ...

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Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag
Mittwoch 17. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Aachener Vertrag von Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit seinem geheimen Zusatzabkommen zielt ausgerechnet im Namen der Völkerfreundschaft auf Aufrüstung, Militarisierung der Außenpolitik und weitere Profite für die Rüstungskonzerne. DIE LINKE lehnt den Aachener Aufrüstungsvertrag entschieden ab. Statt Europa als Kontinent des Friedens zu einen, ...

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Suchtprävention und Suchthilfe vor Profitinteressen stellen
Mittwoch 17. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahl der suchtkranken Menschen ist weiterhin auf einem erschreckend hohen Niveau. So konsumieren weiterhin 7,8 Millionen Menschen auf riskante Weise Alkohol. Daran wird sich wenig ändern, wenn die Politik nicht endlich reagiert und die Alkoholwirtschaft in ihre Schranken weist", erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten ...

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„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ ist europarechtswidrig
Mittwoch 17. April 2019
Politik Politik, Internationales, News 

„Der heute vorgelegte Entwurf des sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetzes - treffender wäre ‚Hau-ab-Gesetz‘ - widerspricht geltendem Europarecht und bezweckt die weitere Entrechtung schutzsuchender Menschen. Es ist zynisch, Flüchtlinge dafür zu bestrafen, dass sie nach Ansicht der Behörden nicht genug an ihrer eigenen Abschiebung mitwirken. Die geplante 'Duldung zweiter Klasse' macht die ...

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Jusos fordern Abschaffung des Tanzverbots im Saarland
Mittwoch 17. April 2019
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Das Tanzverbot ist eine an bestimmen Tagen geltende Untersagung des Abhaltens öffentlicher Tanz- und Sportveranstaltungen. Auch im Saarland gilt ein solches Tanzverbot von Gründonnerstag ab 4 Uhr bis einschließlich Karsamstag. Die Saar Jusos halten diese Regelung für überholt und nicht mehr zeitgemäß.

„Das Tanzverbot ist ein religiöses Überbleibsel aus ...

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Ablehnung der Behandlung des Asylantrags von Yolande Fleur rechtswidrig – Anwälte reichen Klage ein
Mittwoch 17. April 2019
Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg, News 

Von Freundeskreis Alassa

Am 9. April wurde die Behandlung des Asylantrags von Yolande Fleur, der Frau von Alassa Mfouapon, in einer Blitzentscheidung durch das BAMF abgelehnt - gegen jede Rechtmäßigkeit! Fleur hat in einer über 3 Tage andauernden Anhörung ihre schrecklichen Erlebnisse dargelegt - allein das ist eine Prozedur, die einer Frau, die Entsetzliches ...

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Wieviel Zukunft steckt im Kita-Zukunftsgesetz?
Dienstag 16. April 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum derzeitigen Stand der geplanten Kita-Novelle der Landesregierung erklärt Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz:

„Die aus den aktuellen Verhandlungen zwischen dem Bildungsministerium und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände resultierenden Ergebnisse sind zwar ein Schritt in die richtige ...

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Erdogans Wahlmanipulation nicht unterstützen
Dienstag 16. April 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der türkische Präsident Erdogan und seine islamistische Regierungspartei AKP demonstrieren mit der Nichtanerkennung ihrer Niederlage bei den Kommunalwahlen in Istanbul ihre ganze Verachtung für die Demokratie. Die Aberkennung des Wahlsieges von Bürgermeistern der HDP und deren Ersetzung durch die jeweils zweitplatzierten AKP-Kandidaten im Südosten der Türkei sind eine dreiste Manipulation des ...

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Für längeres Leben soziale Ungleichheit bekämpfen
Dienstag 16. April 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur aktuellen Studie des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung in Rostock bezüglich der Lebenserwartung von Rentnern sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ungleiche Lebensverhältnisse führen vielfach zu Altersarmut und frühem Tod. So lässt sich das Ergebnis der aktuellen Studie auf den Punkt bringen. Um dem zu begegnen und ein langes und glückliches Leben für alle zu ...

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