Ein Jahr nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau
Donnerstag 18. Februar 2021
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Antifaschismus, News
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Am Freitag vor einem Jahr wurden in Hanau bei einem rassistischen Anschlag 9 Menschen ermordet. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Seit einem Jahr fordern die Angehörigen nun schon die vollumfängliche Aufklärung. Wir, Die Linke, unterstützen die Forderungen der Angehörigen nach der Aufklärung der Umstände dieser Morde.
Denn es müssen endlich juristische ...
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Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan beenden
Mittwoch 17. Februar 2021
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Internationales, Politik, News
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Zum NATO-Verteidigungsministertreffen und zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN, Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Vorsitzender der Parlamentariergruppe Südasien des Deutschen Bundestags:
"Es wäre ein großer Fehler, jetzt das Doha-Abkommen wieder ...
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Endlich Klimagerechtigkeit schaffen
Dienstag 16. Februar 2021
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Umwelt, Soziales, Politik
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„Der Grund dafür, dass über zwei Millionen Menschen im Winter frieren, muss beim Namen genannt werden: Wir haben es mit Energiearmut zu tun. Für eines der reichsten Länder der Welt ist diese stille Tragödie ein Armutszeugnis und das Ergebnis von unsozialer Politik und Wirtschaft. Wenn Hunderttausende wegen zu hoher Energiepreise, die auch durch eine ungerechte Lastenverteilung der ...
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Freiheit für Eren Keskin
Dienstag 16. Februar 2021
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Internationales, Politik, News
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„Journalistische Arbeit ist kein Terrorismus! Die drakonischen Haftstrafen für Eren Keskin und weitere Verantwortliche der Zeitung ‚Özgür Gündem‘ wegen vollkommen absurder Vorwürfe sind ein Angriff auf die Pressefreiheit und ein erneuerter Beleg für die Willkürherrschaft des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im ...
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Öffentliche Toilette wird zum privaten Abstellraum
Dienstag 16. Februar 2021
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NRW, News
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Von Linksfraktion Mönchengladbach Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im ...
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Politische Lösung für Afghanistan, Bundeswehr endlich abziehen
Sonntag 14. Februar 2021
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Internationales, News
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„Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan, wo das Abkommen der USA mit den Taliban kurz vor dem Scheitern steht und eine weitere Eskalation der Sicherheitslage vor Ort zu erwarten ist, muss die Bundesregierung endlich unabhängig von US-Entscheidungen Verantwortung für die Bundeswehr übernehmen und diese aus dem Land abziehen. Die andauernde Hängepartie, was nun genau mit den ...
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Jusos: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit statt medialer Alleingänge
Samstag 13. Februar 2021
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Saarland, News
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Von Jusos Saar
Die Jusos im Saarland sind verwundert, dass der Ministerpräsident erneut beim Thema Grenzschließungen Alleingänge über die Medien einer besseren Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn vorzieht. Der Ministerpräsident habe schon in der Vergangenheit diplomatisches Porzellan zerschlagen, indem er etwa das Krisenmanagement von Luxemburg öffentlich kritisierte, obwohl das ...
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One Billion Rising – Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Freitag 12. Februar 2021
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Feminismus, NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
„Was mit Blumen am Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag „One Billion Rising" statt. One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und ...
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Öffnet die Hotels für Obdachlose!
Freitag 12. Februar 2021
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NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
Es ist ein öffentlicher Aufschrei der Zivilgesellschaft: Mehr als 100.000 Menschen haben bereits die Petition „Gegen das Sterben auf der Straße: Öffnet jetzt die Hotels für Obdachlose!" unterschrieben – in nur gut zwei Wochen! DIE LINKE NRW unterstützt die Forderungen der sozialen Straßenzeitungen und ruft alle dazu auf, sich an der Kampagne zu ...
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NRW-Landesbauordnung darf nicht gegen UN-Behindertenkonvention verstoßen
Freitag 12. Februar 2021
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NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
Während der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen in den Großstädten immer problematischer wird, geht das Geschacher um die Landesbauordnung im NRW-Landtag und den zuständigen Ausschüssen weiter. Dazu erklärt Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für das Thema Inklusion: „Die Landesregierung will die Landesbauordnung mit so ...
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alleh hopp + montagsdemo saarbrücken + internationaler frauentag 2021
Dienstag 09. Februar 2021
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Saarland, News
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Von S. Fricker
Liebe Montagsdemonstrierer*innen, liebe Freund*innen der Montagsdemo Saarbrücken, liebe Frauen der Frauenbewegung in Saarbrücken
als habe sich OB Uwe Conradt just zum Weiberfasching und im Vorfeld des Weltfrauentags am 08. März selbst einen Parcours von Fettnäpfchen bereitgestellt:
laut - bisher im Geheimen erlassener – Verfügung verbannt er die Kommunist*innen der MLPD aus der ...
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