Zu den Fällen von Rechtsextremismus beim Kommando Spezialkräfte (KSK) erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:

Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme ...

„Ich fordere die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Union auf, das Sperrfeuer gegen die sogenannte Grundrente zu beenden“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Debatte. Birkwald weiter:

„Die Aufwertung von Renten nach jahrzehntelanger Arbeit zu niedrigen Löhnen ist eine wichtige und originäre Aufgabe eines solidarischen ...

Nach der Weigerung der Staatsanwaltschaft Köln, Ermittlungen aufgrund der Falschdeklarierung von gefährlichen Abfällen der Shell Rheinland Raffinerie als ungefährlicher Regelbrennstoff aufzunehmen, verlangt der nordrheinwestfälische LINKE Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel als Mitglied im Umweltausschuss Konsequenzen und erklärt:

„Ich fordere eine lückenlose Aufklärung der skandalösen ...

Von Bürger für Dreieich

"Wir freuen uns sehr, dass Aktive aus dem Jugendparlament so viele Sponsorengelder für die Einrichtung eines Parcoursparks einwerben konnten. Den von der DLB ins Gespräch gebrachten Standort im Bürgerpark lehnen wir jedoch ab." Das stellen Natascha Bingenheimer und Tino Schumann von der Fraktion Bürger für Dreieich klar.

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Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

 â€žWir brauchen ein landesweites Schwimmbadkonzept“

Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen ein landesweites Bäderkonzept und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder ...

Von DIE LINKE. Aachen

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung hat DIE LINKE Städteregion Aachen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Vanessa Heeß und Igor Gvozden wurden mit großer Mehrheit als SprecherInnen-Duo wiedergewählt. Beide betonten in ihren Kandidaturen die Wichtigkeit der Kommunalwahlen für das kommende Jahr: „Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und wir werden ...

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko findet im Europarat in Strasbourg am heutigen Montag eine Veranstaltung zum Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Verleger Julian Assange statt. Er kämpft in einem beispiellosen Fall der Anwendung des "Espionage Act" wegen journalistischer Tätigkeit gegen seine Auslieferung in die USA. Die Hauptanhörung beginnt am 24. Februar in ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 24.01.20 fand in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover die zweite Mahnwache unter dem Motto "Fridays gegen Altersarmut". (1) Dort sind Menschen aktiv, die sich für die Bekämpfung materieller Not nach einem arbeitsreichen Leben einsetzen.

"Dieses Anliegen ist nachvollziehbar. Das Rentenniveau in Deutschland ist durch die ...

Am Donnerstag, den 30.01.2020, laden wir um 19:00 Uhr zur Veranstaltung „Streiks gegen 'Rentenreform' - Was bewirken die Massenproteste in Frankreich?“ mit Bernard Schmid (Paris) ins Gewerkschaftshaus Mannheim ein (Eingang Hans-Böckler-Str. 3, Tagungsraum der IG Metall, 3. OG).

Die Veranstaltung des Aktionsbündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ findet mit freundlicher Unterstützung von IG ...

Bei der Berufsfeuerwehr in Münster lagern Jodtabletten, die als vorbeugende Maßnahme gegen einen möglichen Unfall im Atomkraftwerk Emsland in Lingen an die Bevölkerung ausgegeben werden sollen.

Für den Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel von den LINKEN, atompolitischer Sprecher seiner Fraktion, hat die Sache mehr als nur einen Haken:

„Die Tabletten müssen vor oder innerhalb ...

Von Stadt Cuxhaven

Ein atemberaubendes Abenteuer für die ganze Familie erwartet die Theaterbesucherinnen und –besucher am 2. Februar 2020, 16.00 Uhr im Stadttheater Cuxhaven, Rathausstraße 21.

Die 12-jährige Meggie lebt mit ihrem Vater, dem "Bücherarzt" Mo, allein auf einem alten Bauernhof. Oft liest er bis spät in die Nacht, und die Leidenschaft für ...

Am 27. Januar 2020 gedenken wir dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und dem Holocaust-Gedenktag. Hierzu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, ...

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:

„Am 27. Januar 1945, vor 75 Jahren, befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Seither ist ...

Von Wir sind Kirche

„Einiges wurde getan, viel bleibt zu tun! Wer übernimmt Verantwortung?“

Bilanz zehn Jahre nach Aufdeckung sexualisierter Gewalt am Berliner Canisius-Kolleg (28. Januar 2010)

Anlässlich des zehnten Jahrestages der Aufdeckung sexualisierter Gewalt und ihrer Vertuschung am Berliner Canisius-Kolleg (28. Januar 2010) ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung ...