DKP zum Ausgange der EU-Wahl 2019
Dienstag 28. Mai 2019

Debatte Debatte, Politik, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der ...

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Scharfe Kritik am Anti-BDS-Beschluss des Bundestages – „Attacke auf Meinungsfreiheit protegiert Staatsterror der israelischen Regierung“
Samstag 25. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, Arbeiterbewegung 

Statement von Peter Weispfenning, Internationalistische Liste / MLPD

Die anti-palästinensische Kampagne der Bundesregierung erreichte mit dem Bundestagsbeschluss gegen die BDS-Kampagne1 vom 17. Mai einen neuen Höhepunkt.

Er ist eine Attacke auf die Meinungsfreiheit und jeden demokratischen Diskurs. Kriminalisierung und Rufmord gegen ...

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Waffenblockade der Hafenarbeiter in Genua wichtig und richtig
Dienstag 21. Mai 2019
Internationales Internationales, Politik, Arbeiterbewegung 

„DIE LINKE begrüßt die Weigerung italienischer Hafenarbeiter, Rüstungsgüter für Saudi-Arabien auf ein Transportschiff zu verladen. Die Gewerkschafter in Genua haben mit ihrer Protestaktion mutig verhindert, dass die ‚Kopf-ab-Diktatur‘ für ihren erbarmungslosen Krieg gegen die Zivilbevölkerung im Jemen weiter aufgerüstet wird“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und ...

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