Das kleine Saarland umzingelt von Militär und deren Einsätzen
Dienstag 19. November 2019

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Saarland Saarland, Bewegungen, Debatte 

Bundeswehr feiert Geburtstag in Saarlouis mit großer Fahnenbandsverleihung

Von Waltraud Andruet, Saarwellingen

Die Bundeswehr feiert in ganz Deutschland ihren 64. Geburtstag. Auch in Saarlouis fand aus diesem Grund ein großes Spektakel statt. Dabei wurde aus der Hand des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) das ’Fahnenband’ an das Saarlouiser ...

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Zwischen Abbruch und Aufbruch
Montag 18. November 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sachsen 

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, ...

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Bolivien: Ein Volksaufstand, den die Ultrarechte ausnutzt
Montag 18. November 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Raul Zibechi, Desinformémonos, 11. November 2019, übersetzt von Matthias Schindler, Gewerkschaftslinke Hamburg

Es war der Aufstand des bolivianischen Volkes und seiner Organisationen, der letztlich zum Sturz der Regierung führte. Die wichtigsten Bewegungen forderten den Rücktritt bereits, bevor die Streitkräfte und die Polizei dies ebenfalls taten. Die OAS unterstützte  ...

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Staatliche Subvention des Niedriglohnsektors, genannt Grundrente – nach den Lohnaufstockern nun die Rentenaufstocker
Samstag 16. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge, belief sich die Zahl der abhängig erwerbstätigen Menschen, die zusätzlich zu ihrem Erwerbseinkommen aufstockende Arbeitslosengeld II-Zahlungen erhielten, Ende Juni 2017 auf 1,076 Millionen. Sie stellen weiterhin knapp ein Viertel aller Hartz IV-Bezieher. Auf dem Rücken der Beschäftigten ...

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Das Spiel mit den Mitgliederzahlen – Wie „wahr“ sind die veröffentlichten Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE. in der Realität?
Samstag 16. November 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Saarland 

Von Wolfgang Gerecht

Werden die Öffentlichkeit, die Links-Partei-Wähler und die Mitglieder der Links-Partei durch den 44-köpfigen Bundesvorstand (BuVo) und die Landesvorstände (LaVo) der Partei DIE LINKE durch irreale Mitgliederzahlen getäuscht?

Kann eine Partei, in der ein Landesverband den anderen Landesverband, mittels satzungswidrigen (unrichtigen) Mitgliederzahlen täuscht ...

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2019: Das Jahr in dem die Konzerne "verschwanden"
Freitag 15. November 2019

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Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Debatte 

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

2019 war das Jahr, in dem die Konzerne "verschwanden".  Nicht die großen Auto-, Öl-, Kohle- und Atomkonzerne selbst bekämpfen die Energiewende, "Fridays for Future" und die CO2 Steuer, sondern ihre Vorfeldorganisationen und die "Initiative neue soziale Marktwirtschaft", die von der Industrie gut bezahlt wird. Wer in ...

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Gegen die Klimakrise mobilisieren
Freitag 15. November 2019

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Erklärung der Vierten Internationale

In der Woche vom 20. bis 27. September 2019 fanden historisch zu nennende Mobilisierungen zugunsten der Klimagerechtigkeit statt. Mit über 7,5 Millionen Demonstrierenden in 185 Ländern waren dies die bedeutendsten Mobilisierungen auf Weltebene seit denen gegen den Irakkrieg 2003.

Es taucht eine neue Generation auf, die kollektive politische ...

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Replik auf die mit Beate Iseltwald unterschriebene Rezension von Ecommony
Freitag 15. November 2019

Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Von Friederike Habermann

„Kennst Du Beate Iseltwald“, werde ich die letzten Tage gefragt. Nein, ich kenne sie nicht, und im Internet finden sich außer unschön formulierter Kritiken an linken Theoretiker*innen auch keine weiteren Informationen; tatsächlich war ich erst durch den auf einer Liste geäußerten Hinweis, dass es sich hierbei vermutlich um ein Pseudonym ...

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Elektroautos: Made in Aachen
Sonntag 10. November 2019

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Debatte Debatte, Ökologiedebatte, Wirtschaft 

Versucht die fossile Autoindustrie dies zu verhindern?

Von Walter Schumacher

Vor über 100 Jahren wurden in Aachen schon mal Autos hergestellt [1].
Seit 2014 gibt es erneut eine Autoproduktion: mit dem „Streetscooter“ und dem e.Go“ werden zwei besonders sinnvolle Elektro-Auto-Typen [2] entwickelt, serienreif gemacht und hergestellt, die wirklich  ...

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Auch nach dem Urteil des BVerfG bleiben Sanktionen immer Strafe und Legitimation zugleich
Freitag 08. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Laufe der Jahre relativiert sich alles. So könnte man die Reaktionen der sonst so hartgesottenen Hartz-IV-Kritiker auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zu den Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II vielleicht erklären.

Es ist schon erstaunlich. Da gibt man sich damit ...

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Kriegsbesoffen im Amt
Freitag 08. November 2019

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Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Kramp-Karrenbauer will nationalen Kriegsrat

Satire von U. Gellermann

Mit 163 Zentimetern Größe kann Frau Kramp-Karrenbauer zwar kaum über den Tresen gucken, aber irgendjemand muss ihr doch Alkohol eingeschenkt haben: Sie hat, hicks, "neue Herausforderungen" entdeckt. Rülps, insbesondere "durch autoritäre Staaten" hicks.

Voll wie eine Haubitze, sagt der ...

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Mission der Hartz IV Sanktionen ist vorerst erfolgreich abgeschlossen.
Donnerstag 07. November 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Herbert Thomsen

Das Bundesverfassungsgericht legt Folterinstrument gegen die Lohnarbeitenden in den einstweiligen Ruhestand.

Das Geschmurgel unzähliger Expert*innen über Menschenrecht, Existenzminimum und Grundgesetzverstöße ist eine unerträgliche Verklärung der tatsächlichen Verhältnisse. Die Lüge von Sozialstaat und Grundrechten sind die ...

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Tod Baghdadi’s – Sieg der Gerechtigkeit?
Sonntag 03. November 2019

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Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Anmerkungen zu unbeantworteten Fragen

Von Kai Ehlers

„Last night, the United States brought the world´s number one terrorist leader to justice.” So leitete US-Präsident Donald Trump seine triumphale Botschaft ein, mit der er vor einer Woche die Tötung des Chefideologen des „Islamischen Staates“ Abu Bakr al-Baghdadi’s durch ein ...

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Hintergrundinformationen zum anstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV – Sanktionen
Sonntag 03. November 2019

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das Bundesverfassungsgericht wird am 5. November 2019 über die Zulässigkeit der Sanktionen im SGB II entscheiden. Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein war als vom Verfassungsgericht bestimmter sachverständiger Dritter unmittelbar an dem Verfahren beteiligt. Wir möchten Sie aus dieser Position mit entsprechenden Hintergrundinformationen ...

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Planetarer Supergau
Mittwoch 30. Oktober 2019

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Der Homo sapiens sapiens erweist sich als evolutionäre Fehlentwicklung

Von Ullrich Mies

Wie so vieles läuft auch die klimapolitische Debatte in diesem Lande vollkommen aus dem Ruder. Dem Urteil, ob der Klimawandel anthropogen bedingt ist beziehungsweise in welchem Maße er vom Menschen gemacht sein könnte, liegt in der ...

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