Von AKL

GUTE KAMPAGNEN UND MEHR POLITISCHE ZUSPITZUNG STATT MACHTKAMPF DER FRAKTIONS-PROMINENZ

Der Parteitag 2018 in Leipzig ist vorbei und er hat einige klare Erkenntnisse hinterlassen:

• Die Partei, das sind viele tausend politisch aktive Mitglieder, die demokratisch ihre Delegierten zum Parteitag wählen und ...

Anmerkungen zu einer Scheinalternative im Asylstreit

Von Kai Ehlers

Europa retten? Deutschland retten? Vor wem? Es scheint, dass die in den zurückliegenden Jahren allgegenwärtige ‚russische Bedrohung‘ in Deutschland und Europa zurzeit von einem Problem in den Hintergrund gedrängt wird, von dem in staatstragenden Kreisen offenbar noch mehr als von der ...

Von Michael Schilwa

Was bei der – in letzter Zeit wieder verstärkt aufkommenden – linken Debatte um ein 'Bedingungsloses Grundeinkommen' (BGE) zuerst ins Auge fällt und stutzig macht, ist die Reflexhaftigkeit der meisten Wortmeldungen, die diese Forderung strikt ablehnen.

Auf der einen Seite: Gewerkschaftsbürokraten, die den Sozialismus – wenn ...

Kurzkritik des Beitrags "Glaube ans Recht ..." von R. Geffken (scharf-links 150618)

von  Richard Albrecht

Gewiß: Das Kernargument klingt echt links und richtig gut als Rechtsschelte am deutschen Bundes(verfassungs)gericht. Weil diese Oberrichter wieder mal die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Artikel 33 (5) des ...

Von Florian Ernst Kirner

Wird „Die Linke“ je zu der kämpferischen, fortschrittlichen Organisation werden, die wir so dringend benötigen? Der Parteitag gibt kaum Anlass zur Hoffnung. Beide Hauptflügel der Partei sind zerrupft und lahm.

Es ist schon eine rechte Strafe, über den Parteitag der LINKEN in Leipzig schreiben zu müssen. Denn jeder Blick, den ...

Ãœber Wahlen, Legislaturperioden und ihre Konsequenzen in der Berliner Republik

von Richard Albrecht

Im politischen Alltag der alten Bundesrepublik gab es einige wenige Fixpunkte. Einer dieser war der Wahlrhythmus von vier Jahren. Alle vier Jahre sollte gewählt werden auf verschiedenen Ebenen von Gemeinden oder Kommunen über Kreis- und Landtage zum Bundestag. ...

Die Anrufung des BVerfG zum Beamtenstreikverbot war ein Fehler !

Von Rolf Geffken

Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder "behauptet". Es sei Teil der "hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums", die nach Art. 33 GG bei der ...

Blick auf eine mögliche Alternative zur multipolaren Unordnung

Von Kai Ehlers

Die globale Ordnung ist im Umbruch. Neuer Nationalismus und  Missachtung nationaler Souveränität durch das große Kapital lähmen sich gegenseitig. Die Notwendigkeit prinzipieller  Veränderungen der Völker- und der ihr zugrunde liegenden Lebensordnung, ...

Von Reinhold Schramm

»Eskalation im Flüchtlingsstreit: CSU konfrontiert Kanzlerin Merkel mit Frist. Die CSU erhöht im Asylstreit den Druck auf die Schwesterpartei und Kanzlerin Merkel. Die hat sich für Verhandlungen über eine europäische Lösung mehr Zeit erbeten. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will aber nicht warten.«

Vgl. Spiegel-Online ...

Von Rüdiger Rauls

Sehr guter Beitrag, der die Notwendigkeit dessen unterstreicht, was die PdL NICHT ist: eine Partei, die sich die Organisierung der Unzufriedenen auf die Fahne geschrieben hat. Deutschland braucht keine weitere sozialdemokratische Partei neben der SPD und Teilen der Grünen, die den Massen mit wortradikalen Phrasen den Weg in die Ausweglosigkeit ...

Von Rüdiger Rauls

Im Gegensatz zur Rechten können die Linken ihren gesellschaftlichen Einfluss nicht ausbauen. Eine linke Sammlungsbewegung soll nun Abhilfe schaffen. Dabei liegen die Themen auf der Straße. Nur muss die Linke lernen, dem Volk aufs Maul zu schauen, statt ihm über den Mund zu fahren.

Die Sammlungsbewegung ist eine Kopfgeburt.

Diese Idee geht ...

Von Thies Gleiss

Hier noch etwas zum Hintergrund des LINKEN-Parteitages. Ich sehe immer noch sehr viele Genoss*innen, die sich verwirrt die Augen reiben, wer und was ist in dieser Partei noch links. Hier eine Antwort von mir in einer entsprechenden Debatte:

Viele Lobhudeleien auf Sahra Wagenknecht wollen offenkundig die widersprechende Realität nicht wahrhaben. Hier ein ...

Von René Lindenau

Drei Juni Tage (8.06.-10.06. 2018) versammelte sich die Partei DIE LINKE in den Leipziger Messehallen zu ihrem Parteitag.

Die gesellschaftliche wie auch innerparteiliche Situation, in der dieser Kongress stattfand, war angespannt und zugespitzt. Ob danach die Spannungen und Zuspitzungen weniger wurden. Skepsis war und ist mein Gefühl. Die recht ...

Von A. Holberg

Der Leipziger Parteitag der PdL hat den schon seit längerem, wenn nicht tobenden, so doch schwelenden Dissenz zwischen zentrale Positionen, für die Sahra Wagenknecht steht, und denen, für die Katja Kipping steht, mühevoll verkleistert. In einer „Partei“, die in Wirklichkeit ohnehin seit jeher aus mehreren Parteien besteht, wird der Kleister aber nicht lange ...

Von Axel Mayer

Der Bitcoin ist eine digitale Mode-Währung, die Einzelnen satte Profite, aktuell aber auch massive Verluste gebracht hat. Bitcoins "entstehen" durch Mining. Dieses Mining ist ein Vorgang bei dem große Computer ein kompliziertes mathematisch kryptographisches Rätsel lösen müssen, das hohen Einsatz von Rechenleistung und somit extrem viel Strom braucht. Die ...