Von Edith Bartelmus-Scholich*

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, und Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, wünschen sich Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in NRW. Bartsch und Korte verbinden viele Hoffnungen mit dieser möglichen Listenspitze. Jan Korte bescheinigt Wagenknecht einen großen „Fanclub“ (1) und ...

Von Angela Bankert, Kreisverband Köln

Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist eine zentrale Frage: Wer bezahlt für die Krise? Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird die Rechnung in Form von Sozialabbau und Belastungen für die Lohnabhängigen präsentiert?

Die bürgerlichen Parteien werden alles tun, um erst nach der Wahl Farbe zu ...

Von Jürgen Aust

Der Prolet wird in den Krieg verladen,
Dass er tapfer und selbstlos ficht.
Warum und für wen wird ihm nicht verraten
Für ihn selber ist es nicht.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg.
Das wird der richtige ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Der Mann, den Boris Johnson verniedlichend "Frosty" nennt, kann so manchem einen schaurigen Frost über den Rücken jagen. Seit Michel Barnier sich ab 2020 in den Brexit-Verhandlungen mit diesem Mann auseinandersetzen musste, dominierte auf britischer Seite mehr denn je Arroganz statt Argumente. Und nun wird diesem mittlerweile zum Lord ...

Von Franz Witsch

Es ist mittlerweile, sehr wahrscheinlich unwiderruflich so weit: die Politik hat eine rote Linie überschritten, die dazu führt, dass ich mich als Fremder im eigenen Land, unter meinesgleichen, meiner unmittelbaren Umgebung fühle. Es wird einen Impfzwang geben, eine indirekte Impfpflicht, die man mit einem Impfausweis durchsetzen möchte und sehr wahrscheinlich ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Völlig abgehoben und jenseits von Gut und Böse fordert die FDP laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, dass das Innenministerium und die Geheimdienste eine Strategie bräuchten, „um Exil-Chinesen und Exil-Hongkonger effektiv zu schützen“. In welcher Welt lebt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, ...

Von Suitbert Cechura

Die Initiative #ZeroCovid – „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ – macht seit Jahresanfang von sich reden, nachdem Ende 2020 ein internationaler Kreis von Wissenschaftlern einen entsprechenden Aufruf gestartet hatte (siehe die deutsche Website: <link&nbsp;...

Von Thies Gleiss

Zum Ende der Amtszeit von Katja Kipping und Bernd Riexinger

Als Katja Kipping und Bernd Riexinger auf dem Göttinger Parteitag 2012 zu den Parteivorsitzenden der LINKEN gewählt wurden, stand die Partei vor einer Spaltung.

Der im Zuge der weltweiten Finanz- und Ãœberproduktionskrise des Kapitalismus 2007-2009 bei der Bundestagswahl 2009 ...

Von Michael Lausberg

Die psychosozialen Folgen eines längeren Lockdown werden als Kollateralschäden einfach hingenommen und auf Sachzwänge und abstrakte Zahlen verwiesen. Sie spielen eine ungeordnete Rolle bei den Entscheidungen im Umgang mit Corona, mit desaströsen Folgen.

Die Corona-Maßnahmen bedeuten für Millionen Menschen wirtschaftliche Existenzsorgen ...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Die private Nachrichtenagentur Reuters brachte die Meldung am 12.2.2021: Die UNO fordert USA und EU auf, die Sanktionen gegen Venezuela fallen zu lassen, weil sie dort eine humanitäre Katastrophe verursachen. Reuters verdrehte und vertuschte aus Leibeskräften im Sinne des Westblocks, die ARD stellt sich ganz einfach taub und dumm.

Die ...

Von Universität Konstanz

Politikwissenschaftler*innen der Universitäten Konstanz, Basel, Genf und Stuttgart untersuchen, wie Bundestagsabgeordnete, die zu den genannten Gruppen gehören, sich für diese einsetzen.

Abgeordnete im Deutschen Bundestag, die zu einer zahlenmäßig benachteiligten Gruppe gehören, sind im Gesetzgebungsprozess aktiver und setzen sich ...

Kommentar von Katrine Hoop

Ich bin erschöpft, enttäuscht und traurig. Traurig, weil ein innerstädtisches Biotop unwiederbringlich zerstört ist. Enttäuscht, weil das eigenmächtige Vorgehen der Investoren mit einer Räumung belohnt wird. Erschöpft, weil ich heute furchtbare Angst gehabt habe um das Leben der jungen Klimaaktivist*innen in den Bäumen.
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ARD-aktuell kaschiert ihre Doppelzüngigkeit und gefährliche Konfrontationspolitik gegenüber Russland und China

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Für den Hausgebrauch formuliert unser aller Kanzlerin Angela Merkel ihren Kategorischen Imperativ: „Rechtsextremismus müssen wir in den Anfängen bekämpfen, ohne jedes Tabu … sonst haben wir ...

Von Charlotte Ullmann

Ich arbeite in einer Schülereinrichtung.

Was da abgeht, grenzt bereits an Kindeswohlgefährdung, rigoros verordnet von oben, sprich der Regierung!

Abstandhalten ist noch das Wenigste: Nein, die Kinder müssen zudem Masken tragen, auch wenn sie herumtollen. Dabei schreien sie sich die Lunge aus dem Hals, zusätzlich, weil die Masken ...

Rechtswidrige Corona-Kontrollen durch privaten Sicherheitsdienst in Ostbevern

von Jürgen Korell und Thomas Brunst

Die Gemeinde Ostbevern verteidigte zuerst das rechtswidrige Vorgehen des beauftragten privaten Sicherheitsdienstes bei Corona-Kontrollen; in einer Antwort auf unsere Anfrage “rudert“ die Gemeindeverwaltung nun zurück. Das ...