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Seehofer verharmlost Naziproblem in Sicherheitsbehörden
Dienstag 06. Oktober 2020
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Antifaschismus, Politik, News
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„Wie viele Nazi-Netzwerke in den Sicherheitsbehörden müssen noch aufgespürt werden, ehe auch Seehofer einsieht, dass es nicht nur um Einzelfälle geht?“, fragt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf den heute vom Bundesinnenminister vorgestellten Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden. Jelpke weiter:
„Die von Seehofer präsentierten ...
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AfD & Hans-Georg Maaßen verhindern
Donnerstag 01. Oktober 2020
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Antifaschismus, NRW, TopNews
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Keine Veranstaltung zur veränderten Sicherheitslage in Deutschland durch Menschen die Demokratie und Sicherheit in und über Deutschland hinaus gefährden!
Von DIE LINKE. Mönchengladbach
Am Montag, den 5. Oktober 2020 soll im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Schulzentrums Rheindahlen in Mönchengladbach das Sicherheitspolitische Forum Mönchengladbach des ...
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Rechtsextremismus beim NRW Verfassungsschutz
Donnerstag 01. Oktober 2020
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Antifaschismus, NRW, TopNews
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Von Jimmy Bulanik
Düsseldorf – Derzeit vier Personen des Landesamtes für Verfassungsschutz in Nordrhein – Westfalen stehen unter Verdacht, Rechtsextremisten zu sein. Auf Anfrage der Zeitung „Rheinischen Post“ teile dies das Innenministerium Nordrhein – Westfalen mit. Die „Verfassungsschützer“ sollen im Internet auf Plattformen wie Chats Videos mit menschenverachtenden ...
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Rassismus-Verdacht bei NRW-Verfassungsschutz muss Konsequenzen haben
Donnerstag 01. Oktober 2020
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Antifaschismus, NRW, News
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Von DIE LINKE. NRW
Nach den 100 Polizisten in NRW, die rechte oder rassistische Äußerungen getätigt haben sollen, sind nun die weitere Fälle bekannt geworden: Mindestens drei Mitarbeiter des Verfassungsschutzes stehen stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Es kann kaum verwundern, dass es in ...
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Neonazistische Polizeistruktur entdeckt: Wieder nur Einzelfälle?
Mittwoch 16. September 2020
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Antifaschismus, NRW, TopNews
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Von DIE LINKE. NRW
Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Über eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied ...
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Rechtsterrorismusverdacht bei BW Soldaten
Montag 14. September 2020
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Antifaschismus, Mecklenburg-Vorpommern, News
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Von Jimmy Bulanik
Rostock – In Rostock durchsuchten siebzig Polizeibeamte die Wohnung, Büroräume im Raum Neubrandenburg.
Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte, dass sie gegen einen vierzigjährigen Mann „wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Attentat mit Gewalt“ ermittelt. Gemäß Informationen des ARD – Magazins Kontraste handelt es sich dabei um ...
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„Eklat im Kulturausschuss“
Dienstag 08. September 2020
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Hamburg, Antifaschismus, News
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Von DIE LINKE. Hamburg-Mitte
Hat die CDU ein besonderes Verständnis von Erinnerungskultur?
„Georg Elsers versuchtes Attentat auf Hitler hat nichts mit der Woche des Gedenkens zu tun.“ Mit dieser Begründung beantragte Herr Dr. Böttcher (CDU, DeKo) folgende vier Zeilen aus einer Verwaltungsvorlage(!) Drs – 22-1234 zur Terminierung der corona-bedingt im Mai ausgefallenen und ...
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