Zur momentanen weltweiten Diskussion über rassistische Polizeigewalt sagt der Kieler Bundestagsabgeordnete der LINKEN Lorenz Gösta Beutin: "Rassistische Polizeigewalt ist ein globales Problem, nur auf die USA zu blicken ist falsch. Auch in Deutschland gibt es immer wieder schwerwiegende Fälle von rassistischer Gewalt durch Polizistinnen und Polizisten, die selten zur Anzeige kommen und noch ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Vorfeld der Gegenkundgebungen zum „Tag der deutschen Zukunft“, bei dem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am vergangenen Samstag in Worms aufmarschieren wollten, erreichte ein Drohbrief aus offensichtlich rechtsextremen Kreisen vier Kommunalpolitiker der Landauer LINKEN. Zu diesem Vorgang nimmt der Landesvorstand der Partei Stellung:

„Dem ...

DIE LINKE verurteilt rassistischen Mordversuch in Burbach

Von DIE LINKE. Burbach

Mit Entsetzen hat DIE LINKE SB-Burbach auf den offensichtlich rassistischen Mordversuch an einem 24-jährigen schwarzen jungen Mann in Burbach reagiert. Es sei nicht zu begreifen und auf keinen Fall hinnehmbar, dass Gewalt gegen Menschen ausgeübt werde und sie mit dem Tod ...

Von Initiative 9. November Bünde

Schon drei Monate nach ihrer Machtübernahme begannen die Nationalsozialisten Einschüchterungspraktiken auszuüben. Einen ersten Höhepunkt bildete die Erstellung der »Liste des undeutschen Geistes«, auf der sich 131 Autoren befanden. Bücher dieser Autoren wurden am 10. Mai 1933 auf öffentlichen Plätzen, in mehr als 20 Städten, verbrannt. Dies ...

Von Bundesweite Montagsdemo

„Hunderttausende demonstrieren in den USA, große Demonstrationen gab es in London, aber auch in Berlin. Wir schließen uns diesen Protesten an. Die Rebellion gegen rassistische und faschistische Polizeigewalt ist vollkommen gerechtfertigt! Wir sagen: Null Toleranz für Rassismus und Polizeigewalt – in den USA und überall! Genug ist genug! ...

Von DIE LINKE. Göttingen

Dazu erklärt der Kreisverband DIE LINKE. Göttingen/Osterode zusammen mit dem Roten Zentrum e.V., der Drohbrief an sie und andere Parteien in Göttingen sei ein weiterer Ausdruck des Anstieges von rassistischer Gewalt in Deutschland. Hier werden Parteien und Institutionen, die sich antirassistisch äußern, mit Gewalt bedroht, um sie ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet mobilisieren für den 6. Juni zu einer Kundgebung anlässlich ihres so genannten „Tags der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Worms. Ob die Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. ...

Von DIE LINKE. NRW

Jadon Sancho, Weston McKenny, Achraf Hakimi und Marcus Thuram ernteten für ihre Solidaritätsbekundungen nach den Bundesliga-Spielen mit dem durch Polizeigewalt in den USA ums Leben gekommenen George Floyd am Wochenende viel Lob in sozialen Medien.

Der DFB nahm sich der Situation an, allerdings in vollkommen falscher Weise, statt die Spieler zu unterstützen, ...

Heute vor einem Jahr wurde Walter Lübcke von einem rechtsradikalen Täter ermordet. Katja Kipping,Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Ein Jahr nachdem ein rechter Täter Walter Lübcke ermordet hat, muss man leider sagen: die Gefahr rechter Morde ist bei weitem nicht gebannt. Noch immer agieren rechtsradikale Gruppen teilweise sehr offen, teilweise im Untergrund.

Das heißt, Menschen, die ...

Von Göttinger Linke

GöLinke/ALG-Ratsgruppe kündigt Intervention an

Ein Fotograf ist von Nazis angegriffen, schwer verletzt worden und steht auf der Liste der Rechtsradikalen als „Feind“. Er könnte durch eine Auskunftssperre im Melderegister der Stadt Göttingen besser geschützt werden und hat diese deshalb bei der Stadt Göttingen beantragt. Damit ...

„Ich begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht die Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestätigt hat. Brander war aufgrund seiner menschenverachtenden und rassistischen Äußerungen von Anfang an ungeeignet für dieses Amt“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, anlässlich der Entscheidung des ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Gegen angeblichen „Impfzwang und Immunitätsnachweis“ wollen Corona-Leugner*innen, Verschwörungsgläubige, Impfgegner*innen, Aluhüte und teilweise sehr weit rechtsstehende Menschen am Samstag dem 23. Mai 2020 ab 15:00 Uhr vor dem Michel auftreten. Die Veranstalter*innen suchen „noch 150 Ordner“, 1900 Meter Absperrgitter und eine lautstarke ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch in Hamburg demonstrieren Menschen gegen die sogenannten Corona-Maßnahmen. Die Protestierenden behaupten, das Grundgesetz sei außer Kraft gesetzt und fantasieren die Entstehung einer Diktatur herbei. Auf diesen Versammlungen werden Verschwörungsmythen geteilt und die gesundheitliche Gefahr von Covid-19 verharmlost. Die Mindestabstände ...

Von DIE LINKE. Bayern

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, ordnet die Demonstration unter anderem letzte Woche in München auf dem Marienplatz auch im Hinblick auf eine angekündigte Demonstration auf der Theresienwiese ein: „Es entsteht eine neue Gefahr von rechts. Wer die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien als zu verteidigendes Grundrecht ...

"Am 13.5.2020 wurde ein Waffen- und Sprengstoffdepot ausgehoben, das ein KSK-Soldat in seinem Garten angelegt hatte. Dieser war bereits im April 2017 aufgefallen – mutmaßlich bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kompaniechef, die aus dem Ruder gelaufen war: Es wurde von Hitlergrüßen und neo-nazistischer Musik berichtet. Schon vor drei Jahren zeigte sich also, wie gefährlich die rechten Umtriebe ...