Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Sonntag (11.10.2020) findet in Herten im Kreis Recklinghausen der Landeskongress der "Jungen Alternative" (AFD-Jugend) statt. Katja Heyn, Mitglied des Landesvorstands der Partei DIE LINKE NRW aus dem Kreis Recklinghausen, erklärt dazu: "Wir unterstützen die Proteste des Bündnisses 'Herten ist bunt' gegen den Landeskongress der rechten ...

Zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Vor einem Jahr, an dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, wollte ein Rechtsterrorist einen Massenmord an Jüdinnen und Juden in der Synagoge in Halle begehen. Diese schreckliche Tat mahnt uns, alles zu tun, um Antisemitismus und braunen Terror zu stoppen. ...

„Wie viele Nazi-Netzwerke in den Sicherheitsbehörden müssen noch aufgespürt werden, ehe auch Seehofer einsieht, dass es nicht nur um Einzelfälle geht?“, fragt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf den heute vom Bundesinnenminister vorgestellten Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden. Jelpke weiter:

„Die von Seehofer präsentierten ...

Keine Veranstaltung zur veränderten Sicherheitslage in Deutschland durch Menschen die Demokratie und Sicherheit in und über Deutschland hinaus gefährden!

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Am Montag, den 5. Oktober 2020 soll im Pädagogischen Zentrum (PZ) des Schulzentrums Rheindahlen in Mönchengladbach das Sicherheitspolitische Forum Mönchengladbach des ...

Von Jimmy Bulanik

Düsseldorf – Derzeit vier Personen des Landesamtes für Verfassungsschutz in Nordrhein – Westfalen stehen unter Verdacht, Rechtsextremisten zu sein. Auf Anfrage der Zeitung „Rheinischen Post“ teile  dies das Innenministerium Nordrhein – Westfalen mit. Die „Verfassungsschützer“ sollen im Internet auf Plattformen wie Chats Videos mit menschenverachtenden ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach den 100 Polizisten in NRW, die rechte oder rassistische Äußerungen getätigt haben sollen, sind nun die weitere Fälle bekannt geworden: Mindestens drei Mitarbeiter des Verfassungsschutzes stehen stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Es kann kaum verwundern, dass es in ...

Von Anitkapitalistische Linke (AKL)

Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass das bekannte Mitglied der LINKEN, Oskar Lafontaine, ehemaliger Parteivorsitzender und heute Fraktionsvorsitzender der LNKEN im Landtag vom Saarland, sich zu einem gemeinsamen Auftritt mit Peter Gauweiler von der CSU und ...

Von Kai Ehlers

Persönliche Anmerkungen anlässlich der Großdemonstration zur Corona-Problematik am 29.08.2020 in Berlin

Ach, liebe Freunde und Freundinnen, wir leben in verwirrten Zeiten. Kürzlich rief mich mein Sohn von außerhalb Deutschlands an, wo er sich vorübergehend aufhielt. Er müsse mich fragen, warum ich als alter Linker, dazu ...

Von SEEBRÃœCKE Gronau

29 weitere "Einzelfälle" in der Polizei: aus Herbert Reuls ´Rassismus in der Polizei sei doch verboten, also bräuchte es keine Studie´ ist nun ein "Aber ich kann heute nicht mehr von Einzelfällen sprechen" geworden. Auch bei uns im Kreis Borken ist rechte Gesinnung bei der Polizei ein Problem, dies gibt nun auch Kai Zwicker zu: er sei der Ãœberzeugung "(...) ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Ãœber eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied ...

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bekta?

Sonntag, den 20. September 2020 um 16 Uhr in der Ringbahnstraße Ecke Walterstraße in Berlin Neukölln

Wir gedenken Luke Holland, der vor 5 Jahren an dieser Stelle von dem Neonazi Rolf Zielezinski ermordet wurde.

Wir gedenken auch Rita Holland, der Mutter von ...

Von Jimmy Bulanik

Rostock – In Rostock durchsuchten siebzig Polizeibeamte die Wohnung, Büroräume im Raum Neubrandenburg.

Die Staatsanwaltschaft Rostock bestätigte, dass sie gegen einen vierzigjährigen Mann „wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Attentat mit Gewalt“ ermittelt. Gemäß Informationen des ARD – Magazins Kontraste handelt es sich dabei um ...

Von DIE LINKE. Hamburg-Mitte

Hat die CDU ein besonderes Verständnis von Erinnerungskultur?

„Georg Elsers versuchtes Attentat auf Hitler hat nichts mit der Woche des Gedenkens zu tun.“ Mit dieser Begründung beantragte Herr Dr. Böttcher (CDU, DeKo) folgende vier Zeilen aus einer Verwaltungsvorlage(!) Drs – 22-1234 zur Terminierung der corona-bedingt im Mai ausgefallenen und ...