„Jahrelang hat die Bundesrepublik die berechtigten Forderungen der Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Osteuropa nach Entschädigung und Wiedergutmachung von der abgelehnt. Es ist an der Zeit, den deutsch-polnischen Versöhnungsprozess aus der Sackgasse des politischen Opportunismus zu befreien. Deutschland muss endlich die Verantwortung für die unvorstellbaren Kriegsschäden übernehmen und ...

Von MLPD

Wie bereits berichtet, hatte die Stadtverwaltung Weimar auf Betreiben der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald auch die geplante Kranzniederlegung der MLPD verboten. Dies wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar, Aktenzeichen 6E 1250/19 We, aufgehoben und für rechtswidrig erklärt. Wie geplant, wird also ab 13.15 Uhr feierlich und ...

Von "Antifa United Frankfurt" und"Bündnis Frankfurt Nazifrei" 

Anlässlich der rassistischen Kontinuitäten in Hessen durch Polizei und faschistische Netzwerke und der Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, in welche die AfD mindestens zweitstärkste Kraft wird, ruft "Antifa United Frankfurt" und das "Bündnis Frankfurt ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Zahl der offiziell gezählten rechtsextremen Straftaten in NRW ist um 22 Prozent gestiegen. Die tatsächlichen Zahlen dürften weitaus größer sein, da nur ein Bruchteil zur Anzeige kommt und verfolgt wird. Gewaltverbrechen werden zudem nicht immer in einen vorhandenen politischen Zusammenhang eingeordnet. Ach die Zahl nicht vollstrekter Haftbefehle gegen ...

Von DIE LINKE Kreisverband Gütersloh

Mit seinen rassistischen Äußerungen vor der Kreishandwerkerschaft Paderborn hat Clemens Tönnies ein gewaltiges Echo in den Medien ausgelöst. Die Verteidiger und Verharmloser der Aussagen entpuppen sich schnell als von Tönnies abhängig oder outen sich selbst als Rassisten, deren Afrikabild dem der Kaiserzeit entspricht. Die Frage ist nicht, ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Wie der NDR berichtet, wollen die bundesweit bekannten Neonazis Christian Worch und Thomas Wulff mit der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai 2020 durch Hamburg-Bergedorf marschieren.

Dass dieses am internationalen Feiertagag der Werktätigen geschehen soll, ist eine besondere Provokation. Waren es doch ihre braunen Vorbilder, die nach der ...

Zur Debatte um die rassistischen Aussagen von Schalke-Präsident Tönnies sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Ich fände es richtig, wenn der Schalke-Präsident Tönnies tatsächliche Konsequenzen aus seiner rassistischen Äußerung zieht und zurücktritt. Dass Rassismus in und außerhalb der Stadien hier nicht unwidersprochen hingenommen wird, finde ich sehr positiv.

Ich meine aber ...

Von Freundeskreis Alassa

In Kürze wird in Hamburg über die Klage Alassa M.’s gegen Alice Weidel/AfD verhandelt:

Alassa M. klagt gegen Alice Weidel und die AfD. Sie bezeichnen Alassa als „Rädelsführer“ gewaltsamen Aufruhrs, behaupten, er habe Polizisten angegriffen während der Abschiebeaktion am 30. April 2018 in der LEA Ellwangen und der anschließenden brutalen Polizeiaktion am ...

Von MLPD

Am heutigen Montag, 05.08.2019, fand vor dem Amtsgericht Marl der erste Prozesstag gegen den Faschisten Jörg R. statt. Über 60 Prozessbesucherinnen und -besucher brachten ihre Solidarität mit der Geschädigten Monika Gärtner-Engel zum Ausdruck.

Der Versuch des Angeklagten, sich feige dem Prozess zu entziehen, scheiterte. Nach seinem Ausbleiben wurde er auf ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Hinrichtung des Regierungspräsidenten Walter Lübke war kein Einzelfall und sicher nur die Spitze eines Eisberges rechten Terrors.

Seit der Wiedervereinigung zählt man knapp 300 Menschen, die aufgrund ihres Aussehens, ihres Geschlechts, ihrer vermuteten Herkunft, ihrer Sexualität oder ihrer politischen Ãœberzeugung teils bestialisch ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Laut Medien will Innensenator Andy Grote zukünftig „Nazi-Cyber-Jäger“ einsetzen um der zunehmenden Präsenz und Vernetzung der extremen Rechten in den sozialen Netzwerken entgegen zu treten. Diese Nazi-Cyber-Jäger gibt es schon seit Jahren. Sie tun dies als engagierte Journalist*innen, als Mitarbeiter*innen in Beratungseinrichtungen gegen rechte ...

Von MLPD

„Am wurden 22. Juli wurden widerwärtige faschistische Beleidigungen und Drohungen bis hin zu Morddrohungen gegen führende Repräsentanten der MLPD via Internet massenhaft verbreitet“, berichtet Monika Gärtner Engel, Mitglied im Zentralkomitee, Stadtverordnete und selbst schon wiederholt von faschistischen Beleidigungen und Bedrohungen Betroffene. Selbst ernannte ...

Von Jimmy Bulanik

Dortmund / Kassel – Tiefe Sümpfe des Rechtsextremismus, Rechtsterrorismus gibt es in der Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten überall. Leider oft verharmlost durch politische Parteien. Durch Verharmlosung ist das Phänomen allein schlimmer geworden.

Was nicht mehr zurückgenommen bleibt sind (gesprochene, geschriebene) Worte als auch begangene Handlungen ...

Zu der heutigen Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE sagt Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE:

Bedrohungen dieser Art nehmen zu und wir nehmen sie sehr ernst. Nicht ohne Grund hat die Polizei uns dazu geraten, das Gebäude sofort zu räumen. Für uns geht es dabei aber sehr viel weiter als nur die Frage, ob eine Bombe gebaut wurde oder ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Die GRÜNE JUGEND Göttingen (GJ) schließt sich dem Aufruf "Kassel nimmt Platz! No pasaran!" des Bündnis gegen Rechts Kassel zur Demonstration gegen den Naziaufmarsch am 20. Juli an. Die Gegendemo startet um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Kassel.

Dazu eine Aktivistin der GJ: "Die Nazis versuchen in Kassel den Mord an Walter Lübcke für ihre eklige Propaganda ...