„Beim Zwischenbericht zum KSK vom Oktober 2020 ist das Parlament nicht über die Munitions-Rückgabe-Amnestie informiert worden. Hier lag also offensichtlich eine Täuschung des Verteidigungsausschusses vor. Nach jetzigem Stand hat der Generalinspekteur der Bundeswehr diesen Bericht zu verantworten. Ein Vorbericht des Heeres hat die Munitions-Rückgabe-Amnestie erwähnt, dies wurde aber nicht in ...

Von Attac

Attac-Arbeitsgruppe gegen rechts startet Online-Veranstaltungsreihe

Mit einem Gastvortrag von Katharina Nocun, Mitautorin des Sachbuchbestsellers „Fake Facts. Wie Verschwörungstheorien unser Denken bestimmen“, beginnt am Donnerstag eine öffentliche Veranstaltungsreihe der neu gegründeten bundesweiten Attac-Arbeitgruppe gegen rechts. ...

„Die Halbherzigkeit im Umgang mit dem KSK ist zu beenden. Das KSK gehört aufgelöst“, erklärt Christine Buchholz, Mitglied der LINKEN im Verteidigungsausschuss, anlässlich des Jahresberichts der Wehrbeauftragten. Buchholz weiter:

„Erneut gibt es ein Rekordaufkommen an meldepflichtigen Ereignissen im Bereich Rechtsextremismus. Hinzu kommt ein Dunkelfeld aus Eingaben, die anderen Bereichen ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW verurteilt die Zerstörung eines Gedenkorts in Köln-Rodenkirchen, der an die von einem Rechtsterroristen in Hanau Ermordeten erinnern soll. Unbekannte haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Folien mit den Namen und Bildern der Opfer abgerissen und in die Böschung am Rhein geworfen.

„Taten wie diese machen erneut deutlich, dass es ...

Von Jimmy Bulanik

Hanau – Heute vor einem Jahr wurden im hessischen Hanau Menschenleben verschwendet. Durch ein Kapitalverbrechen von Rechts. Die Verbindungen der hessischen Neo – Nazis mit Bezug zum NSU sind evident.

Sie müssen künftig vermieden werden. Dazu bedarf es grundsätzlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von Hessen. Die Mehrheiten können ...

Am Freitag vor einem Jahr wurden in Hanau bei einem rassistischen Anschlag 9 Menschen ermordet. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Seit einem Jahr fordern die Angehörigen nun schon die vollumfängliche Aufklärung. Wir, Die Linke, unterstützen die Forderungen der Angehörigen nach der Aufklärung der Umstände dieser Morde.

Denn es müssen endlich juristische ...

Rezension von René Lindenau

Von Januar 1942 bis März 1943 war die nordrussische Stadt Rschew Schauplatz besonders erbitterter und grausamer Kämpfe im deutsch-sowjetischen Krieg. Ein Soldat der sowjetischen 17. Gardeschützendivision erinnerte sich im Sommer 1942: „Im ganzen Krieg habe ich nichts Schrecklicheres gesehen: Riesige Bombenkrater, bis zum Rand mit Wasser ...

Antisemitismus an Hochschulen: no problem – Antizionismus: no chance

Von Johannes Schillo

Der Fall Heidegger gilt im akademischen Betrieb als der vielleicht „dornigste in der Geschichte der Philosophie“ (philomag.de). „Zweifellos“ war der Mann „ein Nazi“, heißt es heutzutage – das aber nur als Auftakt dazu, letztlich die Größe seines Denkens zu feiern und ihn ...

„Ein Jahr nach der Kemmerich-Wahl spaltet die CDU weiterhin das demokratische Lager, das gegen die Gefahr von rechts zusammenstehen sollte. Die CDU-Beschlüsse zur Gleichsetzung der LINKEN mit den Demokratiefeinden der AfD sind haltlos und beleidigend. Vor allem betreibt die CDU damit eine Verharmlosung des Rechtsextremismus. Das muss aufhören. Wie dringend eine deutliche Klarstellung auch ...

Von Initiativkreis "Niedersächsische Erklärung"

Initiativkreis: SPD-Innenminister bedient sich bei AfD-Methoden!

Der Initiativkreis der Niedersächsischen Erklärung „Antifaschismus lässt sich nicht verbieten" kritisiert die neuen Äußerungen von Innenminister Pistorius, die Gemeinnützigkeit von Vereinen überprüfen zu wollen, als „AfD Masche".

Mehr als 530 ...

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über die Vernehmung eines Vertrauensperson-Führers des Bundesamtes für Verfassungsschutz im 1. Untersuchungsausschuss erklären die Obfrau der Fraktion DIE LINKE Martina Renner, der Obmann der FDP-Fraktion Benjamin Strasser und die Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Irene Mihalic:

RENNER: „Ich glaube nicht an die ...

Von Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert scharf die von Steffen Hallaschka moderierte Sendung „Die letzte Instanz“, die vom WDR am 29. Januar 2021 ausgestrahlt wurde. In der Sendung wurde unter anderem die Frage zu Diskussion gestellt „Das Ende der Zigeunersauce: Ist das ein notwendiger Schritt?“

Romani Rose, der Vorsitzende des ...

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW (MBR NRW) beobachtet angesichts der weiterhin steigenden Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus innerhalb der Sicherheitsbehörden einen zunehmenden Vertrauensverlust in weiten Teilen der Zivilgesellschaft. Die in den letzten Monaten bekannt gewordenen Vorfälle erscheinen umso besorgniserregender vor dem Hintergrund einer massiven Welle extrem ...

Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee der Sowjetunion die überlebenden Gefangenen des  KZ Auschwitz befreit. Heute jährt sich dieser Tag zum 76. Mal. Dazu erklärt Sylvia Gabelmann, nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke:

„Am heutigen Tag gedenken wir der Millionen Menschen, die Opfer des faschistischen Terrorregimes geworden sind. Zugleich muss dieser Tag aber ...

Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Von Attac

Am 27. Januar 1945 wurde Auschwitz von der Roten Armee befreit. Das Lager war Teil des Mordsystems des deutschen Faschismus und ist seither Symbol für das singuläre Menschheitsverbrechen des Holocaust an den Juden. Auschwitz steht auch für alle anderen Menschen, „die der Nationalsozialismus ...