Politische Buchkritik von Hannes Sies

Eine trotz alarmistischen Titels nüchterne bis optimistische Analyse der Probleme des Westens mit dem Aufstieg Chinas zur Supermacht

Der Untertitel von Schuhlers höchst informativem Buch ist Programm: „Die USA, China, die EU und der Weltfrieden“. Es ist die vorwiegend ökonomische Perspektive des ...

Von RAe Meister & Partner

Am 9.9. 2020 stellten wir als Anwälte von Alassa M. - kamerunischer Flüchtlingsaktivist und Repräsentant des Freundeskreises Flüchtlingssolidarität in SI e.V. - Eilantrag auf Erlaß sofortiger Maßnahmen zur Aufnahme der Moria-Flüchtlinge in Deutschland. Der Antrag wies nach, dass den Flüchtlingen des Flüchtlinglagers Moria auf der Insel ...

Von pax christi

„Rüstungsexporte können tödlich sein“

Friedensaktivist*innen protestierten heute anlässlich des Internationalen Weltfriedenstages vor dem Wirtschaftsministerium in Berlin gegen die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz.

Die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ machte mit der ...

Von DFG-VK NRW

Landeskonferenz beschließt Abschlusserklärung

Auf ihrer Landeskonferenz in Duisburg diskutierte die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW am vergangenen Wochenende aktuelle Themen der Friedensbewegung und des Verbandes. Dabei ging es um das Thema „Corona und ...

Von WWF

EU-Agrarrat diskutiert deutsche EU-Ratsvorschläge für „grüne Architektur“ der GAP nach 2020

Beim Treffen der EU-Agrarminister:innen geht es am Montag erneut um die Ausgestaltung der zentralen Umweltelemente für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Auf dem Tisch liegen Vorschläge der deutschen Ratspräsidentschaft für die so genannte „grüne ...

Von Rüdiger Rauls

Der Militärputsch in Mali bedroht die westlich geprägte Stabilitätsarchitektur in der Sahel-Zone. Damit scheint dort nun ein weiterer Krisenherd mit unkalkulierbaren Folgen für den Wertewesten zu entstehen.

Mali, Minsk und Hongkong

Mali ist weit weg sowohl für die deutsche Öffentlichkeit als auch für die Meinungsmacher hierzulande. Die ...

Von PETA

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag stimmte das Sejm – das Abgeordnetenhaus im polnischen Parlament – mit einer deutlichen Mehrheit von 365 gegen 75 Stimmen für eine Änderung des Tierschutzgesetzes. Damit wird unter anderem auch die Zucht von Tieren auf sogenannten Pelzfarmen untersagt. Das Gesetz – das nach der Abstimmung eine Regierungskrise ...

Von Internationale Liga für Menschenrechte

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration am 20. September 2020 um 14 h, Wittenbergplatz, Berlin

Das Lager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos besteht nicht mehr. Ebenso wenig besteht ein menschenwürdiges europäisches Asylsystem mit rechtskonformen Aufenthalts- und Rückführungsregeln. Im Gegenteil: Die rechtswidrigen und ...

Von Free Assange Committee Germany

Seit dem 07. September wird in einem historischen Schauprozess in London die Zukunft unserer Pressefreiheit abgehandelt.

Nach fast 7 Jahren willkürlicher Inhaftierung in der ecuadorianischen Botschaft hatte zuvor am 11. April 2019 die staatliche Verfolgung und Repression gegen Julian Assange ein neues Level erreicht. Innerhalb von nur ...

Vpn PETA

 â€žGrausame Langstrecken-Tiertransporte verbieten“: Unter diesem Motto protestierte PETA anlässlich des informellen Treffens der EU-Agrarminister am 31. August in Koblenz für ein EU-weites Ende von Tiertransporten in Drittstaaten. Während die Tiere über Tage oder Wochen hinweg dicht aneinandergedrängt auf den Ladeflächen ausharren müssen, haben sie meist weder ...

Von pax christi

pax christi ruft zusammen mit über 60 Organisationen am Wochenende zu politischen Aktionen auf und hat sich dem Aufruf "Es reicht! Wir haben Platz" angeschlossen. Am Sonntag, den 20.09. ist um 14 Uhr eine zentrale Demo in Berlin am Wittenbergplatz geplant. Gleichzeitig finden bundes- und europaweit Proteste statt. Wir rufen im Namen der Kampagne "Kein ...

Der Bundestag hat am heutigen Freitag vier Anträge zur Rechtsstaatlichkeit in der EU debattiert. Dazu erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

"Solange die Regierungen in der EU nicht einmal den politischen Willen aufbringen, die bestehende Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn formal ...

Von Hannes Sies

Am gestrigen Mittwoch gab es historische Prominenz und brisante Enthüllungen: Der weltberühmte Whistleblower Daniel Ellsberg, der mit den Pentagon-Papers Geschichte schrieb, war Zeuge der Verteidigung. Er verglich die Leistungen von Julian Assange mit seinen eigenen: Wieder fällt die windige Anklage der US-Anwälte in sich zusammen. Assange ist nicht vorzuwerfen, ...

„Die Vorwürfe einer Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates gegen die venezolanische Regierung wiegen schwer und müssen dringend aufgeklärt werden. Menschenrechtsverletzungen wie extralegale Tötungen und Folter sind immer zu verurteilen, und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Dafür sind rechtsstaatliche Verfahren und auch Untersuchungen der UNO vor Ort ...

Von Heinrich Bücker

Endlich Schluss mit der westlichen Einmischungspolitik!

Frieden mit Russland!
Wir unterstützen linke Politiker, die diese Dämonisierung Russlands zurückweisen.
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