Die Kluft wird tiefer – Die hohen Einkommen sind stark gestiegen, die niedrigsten sogar gesunken
Samstag 06. Juli 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Realeinkommen in Deutschland sind gestiegen. Von 1991 bis 2016 – so weit reicht die gesamtdeutsche Erfassung derzeit – ist es bei den verfügbaren Einkommen zu einem Zuwachs von durchschnittlich 18 Prozent gekommen. So weit die positive Nachricht, die sich aus dem kürzlich vorgelegten Wochenbericht 19/2019 des Deutschen Instituts für  ...

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Alleinerziehende nun auch im Bündnis Kindergrundsicherung vertreten
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) ist mit heutiger Wirkung dem Bündnis Kindergrundsicherung beigetreten. „Wir wollen die Kräfte im Kampf gegen Kinderarmut bündeln und freuen uns auf die Arbeit im Bündnis Kindergrundsicherung“, unterstreicht die VAMV-Vorsitzende Daniela Jaspers.

„Die Hälfte der Kinder in Armut wächst bei Alleinerziehenden ...

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Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Gescheiterte Ressortabstimmung des „Digitale-Versorgung-Gesetz“ entlarvt Spahns Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz

„Ohne im Vorfeld festgelegte und verbindliche Schutzmechanismen für sensible Gesundheitsdaten darf es nicht zu einer Einführung der elektronischen Patientenakte kommen. Die Vorbehalte des Justizministeriums gegenüber Spahns unausgegorenen Regelungen zur ...

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Kompetenz statt Ideologie in der Drogenpolitik
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Zum sechsten Mal in Folge hält der alternative Drogen- und Suchtbericht der Drogenpolitik der Bundesregierung den Spiegel vor. Jedes Jahr wird in den Berichten aufgezeigt, wie entfernt die Drogenpolitik von einer wissenschaftsbasierten Politik ist und wie gleichgültig sie Forschungsergebnissen gegenübersteht. Vielmehr hält sie vollkommen verbohrt an ihren ideologischen Glaubenssätzen fest“, ...

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Zur Begrenzung des Mindestlohnes
Mittwoch 03. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Heute vor 5 Jahren beschloss der Bundestag Ausnahmen vom Mindestlohn. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Mit den Ausnahmen, die bereits vor Einführung des Mindestlohnes beschlossen wurden, hat die Bundesregierung diese Form der Armutssicherung direkt ausgehöhlt. Schon vor seiner Einführung im Januar 2015 ist die damalige Bundesregierung wieder zurück gerudert und hat ...

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Landesregierung will Kitas am Limit belassen
Dienstag 02. Juli 2019
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Den Kitas im Land fehlt Personal, Erzieher*innen arbeiten jetzt bereits am absoluten Limit. Der vom Koalitionsausschuss im Juni beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sieht ab dem Kita-Jahr 2020/21 eine jährliche Zusatz-Investition von rund 1,3 Milliarden Euro vor. Das klingt viel, der strukturellen Unterfinanzierung vieler ...

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Spekulation mit Grund und Boden durch soziale Bodenpolitik beenden
Dienstag 02. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Empfehlungen der Baulandkommission sind mehr als enttäuschend. Das Herumdoktern an den Symptomen wird die Spekulation mit Grundstücken und die dadurch steigenden Mieten und Baupreise nicht in den Griff bekommen. Wir brauchen dringend eine Rekommunalisierungsstrategie mit dem Ziel, dass mindestens 30 Prozent der Flächen den Kommunen gehören, einen Verkaufstopp öffentlicher Grundstücke an ...

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Wohnungspolitik: DIE LINKE macht den Unterschied
Dienstag 02. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Zur Ablehnung von Mietendeckeln durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Tscheschner sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Äußerung des Hamburger Bürgermeisters zeigt, dass es DIE LINKE ist, die den Unterschied macht. Die Koalitionen in Berlin und Bremen setzen auf öffentlichen Wohnungsbau. Rot-Grün in Hamburg verscherbelt Bauland und hofft auf Investoren Es ist klar: Wer ein ...

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Armutsdelikte werden drakonisch bestraft – vom Containern, Schwarzfahren, Ladendiebstählen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Montag 01. Juli 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Koalition Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und ...

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Nach 2 Jahren Prostituiertenschutzgesetz: TERRE DES FEMMES fordert Sexkaufverbot statt Regulierung
Montag 01. Juli 2019

Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. sieht gravierende Unzulänglichkeiten bei der Durchsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG). Heute jährt sich das Inkrafttreten des ProstSchG zum zweiten Mal, doch nur ein Bruchteil der Prostituierten hat sich bisher angemeldet: in Berlin bis Ende 2018 nur 725 Personen von geschätzt 6.000 bis 8.000 ...

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Empörend: Staat spart höheres Kindergeld ab Juli beim Unterhaltsvorschuss direkt wieder ein!
Freitag 28. Juni 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Von VAMV

Alleinerziehende erleben derzeit eine böse Überraschung: Der Unterhaltsvorschuss sinkt ab Juli bei 714.000 Kindern von Alleinerziehenden um den gleichen Betrag, um den das Kindergeld ansteigt! „Mit der Kindergelderhöhung will Bundesfamilienministerin Giffey Familien entlasten. Spart der Staat jedoch die 10 Euro, die es ab Juli mehr gibt, beim Unterhaltsvorschuss ...

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Sanierungsstau an Schulen Folge von Schwarze Null-Politik
Freitag 28. Juni 2019
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

Zu den aktuellen Meldungen zu Sanierungsstaus an Schulen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

In einem der reichsten Länder der Welt verkneifen sich an so manchen Schulen Schülerinnen und Schüler den Weg auf die Toiletten – aus Ekel. Das ist kein Schicksal, sondern Folge der jahrzehntelangen Politik der schwarzen Null, die dafür sorgt, dass viele Kommunen an allen Ecken und ...

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Überschüsse in der Rentenkasse für kräftigere Rentenerhöhung nutzen
Freitag 28. Juni 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Rentenerhöhung am 1. Juli von 3,18 Prozent im Westen und 3,91 Prozent im Ostern bleibt weit hinter den Möglichkeiten zurück. Die schwarz-rote Koalition der Rentenkürzer muss endlich das Scheitern der Riesterrente eingestehen und daraus die einzig richtigen Konsequenzen ziehen: Das Rentenniveau der gesetzlichen Rente muss wieder auf 53 Prozent angehoben und die sogenannte ‚Grundrente‘ für ...

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Kinderarmut glaubwürdig bekämpfen – vor Ort und weltweit
Mittwoch 26. Juni 2019
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

„Die Bundesregierung trägt sicherlich keine direkte Schuld an den bedrückenden Armutslagen von Kindern weltweilt. Bei der Kinderarmut in Deutschland und den nach wie vor fehlenden Kinderrechten im Grundgesetz kann sie sich jedoch nicht weiter aus der Verantwortung stehlen“, erklärt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute vorgestellten ...

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50 Jahre Stonewall. Rebellisch bleiben!
Mittwoch 26. Juni 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Auseinandersetzung vor dem Stonewall Inn am 27. Juni 1969 gegen die New Yorker Polizeigewalt war ein wichtiges Signal. Es war der Startschuss für eine der erfolgreichsten Bewegungen des 20. Jahrhunderts. Diese Emanzipationskämpfe rüttelten die Welt auf und veränderten sie. Das ist weiterhin notwendig, um Verfolgung und Diskriminierung abzubauen. Es bleibt noch viel zu tun“, sagt Dietmar ...

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