Kein Krankenhaus ist überflüssig - Äußerungen von AOK-Chef unverantwortlich
Dienstag 08. September 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Bewegungen 

Von GIB

GiB widerspricht AOK: Wir brauchen alle Krankenhäuser, aber nicht alle Krankenkassen

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) weist zurück, dass in Deutschland Kliniken überflüssig seien. Das habe laut Martin Litsch, Chef des AOK-Bundesverbandes, die Pandemie gezeigt. Laut GiB ist das Gegenteil richtig: Die Pandemie habe gezeigt, dass ...

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Zum Schutz der Kinder: Der gesellschaftliche Umgang mit Alkohol muss sich ändern
Dienstag 08. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Alkoholkonsum hat viele gravierende Folgen - nicht nur für die Konsumenten, sondern auch für Dritte. Etwa 2,6 Millionen Kinder und Jugendliche wachsen mit mindestens einem alkoholkranken Elternteil auf. Zudem leben hunderttausende Menschen mit alkoholbezogenen Störungen als Folge von Alkoholkontakt bereits im Mutterleib“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, ...

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Pflegende Angehörige besser absichern
Montag 07. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Bundesregierung verfährt gegenüber pflegenden Angehörigen und den von ihnen betreuten Menschen mit Pflegebedarf nach dem Motto: ‚Seht zu wie ihr klarkommt.‘ Damit muss Schluss sein. Wir brauchen eine Doppelstrategie aus sozialer Sicherung und dem bedarfsdeckenden Ausbau professioneller Pflegeangebote“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf ...

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Für eine radikale Neuausrichtung der Drogenpolitik
Sonntag 06. September 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

MdB Gabelmann ruft zur Unterstützung der Petition der Initiative #mybrainmychoice auf

„Mindestens 1.398 Drogenkonsumentinnen und -konsumenten haben im letzten Jahr ihr Leben verloren. Das sind genau 1.398 Menschen zu viel. Und es sind 1.398 Anklagen an die politisch Verantwortlichen. Geredet wurde in den letzten Jahrzehnten genug. Und Trotzdem: Deutschland ist noch immer ein ...

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Hintergrund: Corona-Skeptiker - Die egoistische Freiheit der Ichlinge
Donnerstag 03. September 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Ein libertär-egoistischer Freiheitsbegriff bricht sich gerade weltweit Bahn

  • Freiheit - Keine Maske tragen zu müssen und andere Menschen anstecken zu ...
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Auslaufmodell Normalarbeitsverhältnis
Donnerstag 03. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Spirale der Perspektivlosigkeit muss angehalten und der Konkurrenzkampf auf dem Arbeitsmarkt gestoppt werden. Leiharbeit, Befristungen und Minijobs führen zu Unsicherheit und sozialer Spaltung bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein. Das Normalarbeitsverhältnis ist faktisch zum Auslaufmodell geworden“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, ...

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Pflegekräfte haben mehr verdient.
Donnerstag 03. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Pflegekräfte mit besonderen Belastungen wegen der Corona-Krise soll nun auch in Kliniken eine Bonuszahlung kommen. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Einmalzahlungen für einige Pflegekräfte statt besserer Bezahlung für alle – so schafft man weder den Pflegenotstand ab, noch motiviert man die vielen Pflegekräfte, die mit ihrer Arbeit das Rückgrat unserer ...

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Private Krankenhäuser dürfen nicht zu Krisengewinnern werden
Mittwoch 02. September 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Es ist bedauerlich, dass Gesundheitsminister Spahn auf Biegen und Brechen am Finanzierungssystem der Fallpauschalen festhält, obwohl der Totalschaden offensichtlich ist“, erklärt Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Regelungen für coronabedingte Einnahmeausfälle der Krankenhäuser im Krankenhauszukunftsgesetz. Weinberg weiter:

„Die vorgesehene ...

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Krisengewinner: Inkassounternehmen
Montag 31. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahr 2019 meldeten in Deutschland 19.005 Firmen Insolvenz an und es gab 86.838 Privatinsolvenzen.  Die durchschnittliche Schadenssumme je Insolvenzfall betrug für die privaten Insolvenzgläubiger, dazu zählen beispielsweise Banken, Lieferanten und sonstige Kreditgeber, 910.000  Euro. Zu den Leidtragenden einer Insolvenz zählen ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Wenn die Auskunfts- und Beratungspflicht der Behörden entfällt
Samstag 29. August 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Immer wieder berichten Sozialberatungsstellen darüber, dass ihre Klienten von den Sozialleistungsträgern weggeschickt werden, dort Unterlagen angeblich nicht angekommen sind und Anträge auf Leistungen ohne Begründung mündlich abgelehnt werden.

Viele ratsuchende Menschen wissen gar nicht, dass fast alle Sozialleistungsträger mit ihren ...

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Tests ausweiten und das gesellschaftliche Leben normalisieren
Freitag 28. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wenn es wirklich erste Priorität von Kanzlerin Merkel ist, Kinder vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen, dann muss sie mehr liefern als Laptops. Noch vor der Erkältungszeit muss gewährleistet sein, dass Schul- und Kitakinder in eigenen Teststellen binnen 24 Stunden getestet werden können, damit kein Unterricht mehr verpasst wird. Eine Teststrategie aus einem Guss ist notwendig, um ...

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Covid19: Attac warnt vor weiterer Bevorzugung privater Kliniken
Donnerstag 27. August 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Attac

Ausgleichszahlungen müssen Kosten öffentlicher Krankenhäuser decken

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac warnt vor einer weiteren Bevorzugung privater Kliniken gegenüber öffentlichen Krankenhäusern im Zusammenhang mit Covid19. Das Bundesgesundheitsministerium plant zum Jahresende eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für ...

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Vollversicherung in der Pflege geht ohne höhere Beitragssätze
Donnerstag 27. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der weitere Anstieg der bereits jetzt exorbitant hohen Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in Heimen muss sofort gestoppt und perspektivisch auf null gedrückt werden. Dafür muss die Pflegeversicherung mehr ausgeben und braucht daher mehr Einnahmen. Das geht auch ohne Erhöhung des Beitragssatzes - mit einem Systemwechsel zur Solidarischen Pflegevollversicherung“, erklärt Pia Zimmermann, ...

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Digitale Rentenübersicht wird zum Scheitern der Riester-Rente beitragen
Mittwoch 26. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wenn es mit der digitalen Renteninformation gelingen sollte, den Menschen auf einen Blick klarzumachen, ob sie ihren erreichten Lebensstandard im Alter werden sichern können, dann wäre das eine gute Sache. Viele, die von der Politik in eine private Altersvorsorge gezwungen wurden, werden dann aber die Schwächen – vor allem der Riester-Verträge – noch deutlicher vor Augen haben. An einem Ausbau ...

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Kinderrechte: Verschleppungstaktik der Koalition muss ein Ende haben
Mittwoch 26. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Koalition verhält sich nach dem Prinzip ,wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis'. Nur dass es zur Frage der Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz längst eine Arbeitsgruppe gab, die auch Ergebnisse abgeliefert hat. Das Verhalten der Regierungsparteien in dieser Sache ist abstrus und lächerlich", kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher ...

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