Landesregierung muss endlich genug Schutzräume für Frauen schaffen
Freitag 24. November 2017
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am morgigen Sonnabend, erklärt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Linken in NRW:

„Mädchen und Frauen vor Gewalt zu schützen ist auch heutzutage noch eine bittere Notwendigkeit. Zwar haben dies die meisten politischen Parteien mittlerweile erkannt, in der Realität mangelt es jedoch ...

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LINKE: „Finger weg vom Freibad Homberg“
Donnerstag 23. November 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Ortsverband warnt andere Parteien davor das Freibad zu schließen.

„Die Bürgerinitiative, der wir angehörten, hat vor viereinhalb Jahren einen starken Kampf geführt, das Kombibad zu verteidigen. Die Menschen werden es sich auch diesmal nicht gefallen lassen. Und wir werden gestärkt an ihrer Seite stehen“, erklärt Lukas Hirtz, Sprecher DIE ...

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Linke kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf
Donnerstag 23. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung im Verkehrsausschuss, das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen, erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen:

„Warum zum Teufel wird immer bei den Schwachen gespart, statt die Reichen zu belasten? Die geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW ist nichts anderes ...

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DGB-Düsseldorf kritisiert Abschaffung des Sozialtickets aufs Schärfste
Donnerstag 23. November 2017
NRW NRW, Düsseldorf, Arbeiterbewegung 

Von DGB-Düsseldorf

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat mit ihrer Mehrheit im Landtag beschlossen, die Mittel für das Sozialticket von derzeit 40 Millionen Euro bis zum Jahre 2020 komplett zu streichen. Dazu erklärt Sigrid Wolf, DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Düsseldorf:

"Das Sozialticket abzuschaffen ist unverantwortlich. Es gibt wohl kaum einen Haushaltsposten von 40 ...

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Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen tagte in Duisburg
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, Bewegungen 

Von BBU

In Duisburg trafen sich VertreterInnen der nordrhein-westfälischen Antiatom-Initiativen, der bundesweit tätigen Organisation .ausgestrahlt und des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen Umweltschutz zu ihrer Herbstkonferenz. Die AtomkraftgegnerInnen bewerteten atompolitische Fragen unter den Vorzeichen einer neuen Landesregierung in NRW und der anstehenden ...

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Stillstand statt Impulse – NRW-Landesregierung plant den Klimaschutz im Gebäudebereich auszubremsen
Mittwoch 22. November 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Von DUH

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Antrag der CDU- und FDP-Fraktion auf Aussetzen der Energieeinsparverordnung – DUH stellt „6-Punkte-Sofortprogramm für sozialverträglichen Klimaschutz im Gebäudebereich“ vor

Die Fraktionen von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen haben einen Antrag gestellt, der die Energieeinsparverordnung (EnEV) ...

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Colonia-Dignidad-Täter unter Sozialbetrugs-Verdacht
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Fakt, MDR

Der ehemalige Sektenarzt der Colonia Dignidad, Hartmut Hopp, hat bei seinem Antrag auf Grundsicherung im Alter beim Sozialamt Krefeld ein über zehntausend Hektar großes Grundstück in Chile nicht als Eigentum angegeben. Dem ARD-Magazin "FAKT" liegen entsprechende Grundbuchauszüge und Sozialanträge vor. Der Wert des Grundstücks wird von einem chilenischen Gutachter ...

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Jochen Bauer, GEW Landesvorstand NRW, tritt in DIE LINKE ein
Mittwoch 22. November 2017

Bild: DIE LINKE. NRW

NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Jochen Bauer, Mitglied im Landesvorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist der Partei DIE LINKE beigetreten. Der gelernte Lehrer aus Bochum ist Mitglied in der Bundestarifkommission TV-L und beschäftigt sich seit Jahren mit bildungsökonomischen Fragen.

Zu seinen Beweggründen erklärt Jochen Bauer: "Ein wichtiger Grund für meine Entscheidung war der knapp ...

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Zdebel: Siemens-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben!
Mittwoch 22. November 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, NRW 

Der Siemens-Konzern will weltweit rund 6.900 Arbeitsplätze in der Kraftwerks- und Antriebssparte streichen, wie die Konzernführung jüngst androhte. Die Turbinenwerke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, der Standort in Erfurt soll womöglich verkauft werden. Betroffen ist auch der NRW-Standort in Mülheim an der Ruhr, an dem laut Konzernangaben 640 Stellen entfallen sollen. Dazu der ...

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Veranstaltung 150 Jahre "Das Kapital"
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach

Hans-Werner Sinn (Nationalökonom und Finanzwissenschaftler) hat in seinem Beitrag für das Buch „RE: Das Kapital: Was uns Marx heute noch zu sagen hat“ folgendes geschrieben:

„Es gibt kein Primat der Politik über die Gesetze der Ökonomie. Vielmehr bestimmen die ökonomischen Gesetze den Rahmen, innerhalb dessen sich die Politik bewegen ...

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DIE LINKE. beantragt den Bezirksbürger*innenhaushalt im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsentwurf 2018
Mittwoch 22. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Bereits zu den Haushaltsberatungen zum Entwurf 2015 hat DIE LINKE. einen entsprechenden Antrag zur Schaffung von Bezirksbürger*innenhaushalten gestellt. Dieser wurde mit der Argumentation des Stadtkämmerers dadurch abgelehnt, dass es so einen Haushalt bereits gegeben habe und die Bürger*innen diese Möglichkeit der Beteiligung nicht in Anspruch ...

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Jobcenter kürzt Hartz IV-Geld wegen betteln
Mittwoch 22. November 2017
Soziales Soziales, NRW, Ruhrgebiet 

Dem fünfzigjährigen Michael H. und seiner Frau hat das Dortmunder Jobcenter nach Medienberichten zunächst 300 Euro abgezogen, weil er in einer Dortmunder Fußgängerzone bettelt. Außerdem forderte das Jobcenter ein Einnahmenbuch und eine langfristige Einnahmenprognose bis zum Sommer 2018, gegebenenfalls solle er eine freiberufliche Tätigkeit oder ein Gewerbe anmelden. Nach einem Widerspruch werden ...

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Wohlfühl-Haushalt der Groko oder Spiel mit dem Feuer?
Dienstag 21. November 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Pünktlich zu den Haushaltsberatungen präsentiert die Groko ihren angeblich kompletten Haushaltsantrag mit elf Änderungsvorschlägen, die ausschließlich Mehrausgaben vorsehen. „Mehr Geld für Spielplätze, offene

Kinder- und Jugendarbeit, Mitarbeiter in den OGATA-Gruppen, neue Bäume, die Sanierung unseres Wohnungsbestandes und interne Fort- und ...

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Von Luther bis Hitler: Deutscher Arbeitswahn und Judenhass
Dienstag 21. November 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Von Initiative 9. November Bünde

Vortrag von Klaus Thörner

Die zynische Parole „Arbeit macht frei“ prangte auf den Eingangstoren der Konzentrations-, Arbeits- und Vernichtungslager Auschwitz, Dachau, Sachsenhausen und Flossenbürg. In seiner Denkschrift Anlass des 500. Jahrestages der Reformation geht der Publizist Dr. Klaus Thörner ...

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PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig
Dienstag 21. November 2017
NRW NRW, Politik, News 

Von Piratenpartei

Der Verfassungsgerichtshof für das Land  Nordrhein-Westfalen hat heute die vom nordrhein-westfälischen Landtag 2016 mit großer rot-schwarz-grüner Mehrheit beschlossene kommunale  Sperrklausel von 2,5 % gekippt.

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW ...

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