Die Gewerkschaften, die Arbeiter und die Bundestagswahl - Schluss mit dem sozialen Frieden
Mittwoch 27. September 2017

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Linksparteidebatte 

Von Max Brym

Die Bundestagswahlen sind gelaufen. Die Ergebnisse sind bekannt. Es geht jetzt darum zu fragen was zu tun ist.

Mittels der Agenda 2010 wurden Millionen in tiefe Armut gestürzt. Viele Menschen empfinden sich trotz Arbeit als arm. Mittlerweile arbeiten fast 25% der Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Insgesamt nimmt die Binnenspaltung der Arbeiterklasse ...

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Der Todeskampf des Staates
Mittwoch 27. September 2017

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Debatte Debatte 

Zur aktuellen Lage nach den Bundestagswahlen

Von Siegfried Buttenmüller

Die Bundestagswahlen vom 24 September 2017 sind vorbei und es ist Gelegenheit die Lage der Gesellschaft tiefer zu ergründen und daraus einen Kurs für die Zukunft zu bestimmen.

Die Ergebnisse sind bekannt, die Regierungsparteien CDU, SPD und CSU haben stark an Stimmen verloren. Die ...

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USA: Gefängnisse für den Profit und ein legendärer Streik
Dienstag 26. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte 

Artikel zum Ersten Jahrestag des größten Gefängnisstreiks der USA

Von Almedina Gunic, Revolutionär-Kommunistische Internationale Tendenz (RCIT), September 2017, www.thecommunists.net

Am 9. September 2016 begann ein wochenlanger Streik von Gefängnisinsassen, der etwa 24.000 Häftlinge (einige Quellen sprechen ...

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Falsche Toleranz der politischen Linken gegenüber dem Islam hat Wahlerfolg der AfD begünstigt
Dienstag 26. September 2017
Saarland Saarland, Debatte, News 

Von Aktion 3. Welt Saar

Angebliche Islamkritik der AfD ist Etikettenschwindel

„Die Toleranz im linken Spektrum gegenüber Islamismus und konservativen Islamverbänden hat wesentlich zum Wahlerfolg der AfD beigetragen“, erklärt Michael Scherer vom Kompetenzzentrum Islamismus, einem bundesweiten Projekt der Aktion 3.Welt Saar. „Damit hat die politische Linke ...

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Bundestagswahl in Ganzdeutschland am 24. September 2017
Montag 25. September 2017

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Politik Politik, Debatte 

Zur Legitimation einer neuen Bundesregierung (Lekoeff 2017)

Von Richard Albrecht

Nach den vorläufigen amtlichen Daten gab es bei der Bundestagswahl 2017 61,7 Mio. Wahlberechtigte (= N: 100 %). Diese gaben 46.52 Mio. gültige Zweistimmen (= 74,4 %).[1]

Betrachtet man die dort weiter veröffentlichten Daten für gültige Zweit- oder Parteistimmen sowie die ...

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Die große Zäsur
Montag 25. September 2017

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Debatte Debatte, Politik 

Von Friedhelm Illian

Die Bundeswahl 2017 zeigt, das Land ist gespalten. Die Maastrichtverträge Anfang der 1990er und alle Anderen geschlossenen Verträge, sowie die Agenda 2010 fangen an zu wirken.

Die Globalisierung macht sich praktisch bemerkbar. Immer mehr Menschen fallen in Armut und Hoffnungslosigkeit.

Viele kommen trotz Arbeit nicht über die Runden. Durch " ...

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Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017
Montag 25. September 2017
Politik Politik, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. ...

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GroKo wird abgestraft
Sonntag 24. September 2017

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Politik Politik, Debatte, Linksparteidebatte 

Regierungsbildung nach Bundestagswahl ungewiss

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung haben CDU/CSU und SPD  als Trägerinnen der bislang regierenden Großen Koalition die Bundestagswahl klar verloren. Ihre Wahlergebnisse gaben auf breiter Front nach. Die größten Verluste verzeichnet dabei die CSU in Bayern, gefolgt von ...

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Warten auf den großen Häuptling
Sonntag 24. September 2017

SPD-Wahlkampfabschluss in Aachen. Jubel...

Politik Politik, Debatte 

Kim Il-Schulz und seine Jünger

Von Ullrich Mies

Deutschland und die politischen Systeme der westlichen Wertegemeinschaft sind echte Demokratien, aber ...

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Der Krieg im Osten 1941-45
Samstag 23. September 2017

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Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Debatte 

Von Karl Wild

VII. Operation Blau - : Stalingrad oder der Triumph der "Untermenschen"

Nach dem der Ausgangspunkt für die Heeresgruppe B (850.000 Mann), die Einnahme von Kalatsch am Don, genommen war, trat die Teilkraft Gruppe Don mit der 6: Armee – unterstützt durch Armeen aus Rumänien, Italien und Ungarn – zum Angriff auf Stalingad an der Wolga an, um die ...

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Die Spur des Geldes
Samstag 23. September 2017

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Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Von Holger Balodis

Wie kommt es eigentlich, dass alle Bundesregierungen der vergangenen 20 Jahre die Renten für heutige und künftige Rentner massiv beschränken und den Jungen gleichzeitig eine gewaltige Last an zusätzlicher Vorsorge aufs Auge drücken? Ein bewährtes detektivisches Mittel: Folge der Spur des Geldes! Die Milliardensummen sind nur schwer abschätzbar, die die ...

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Das marktgetreue Grinsen
Freitag 22. September 2017

Kultur Kultur, Debatte 

Ullrich Mies, Jens Wernicke (Hg.): Fassadendemokratie und tiefer Staat. Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter

Buchtipp von Harry Popow

Was denn? Das Volk sei unfähig, Politisches zu durchschauen oder gar mitzuregieren? Liest man dies im Buch „Fassadendemokratie“, dann ist man baff erstaunt, wie die politische Gehilfin der ökonomischen ...

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Wahlspektakel 2017: Nationalismus und falsche Alternativen
Donnerstag 21. September 2017

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Debatte Debatte, Politik, Bewegungen 

Von Gruppe Internationaler Sozialisten

Oberflächliche politische Beobachter bezeichnen den Wahlkampf allgemeinhin als langweilig. Das Rennen sei längst gelaufen, offen sei lediglich der Kampf um Platz 3, so eine gängige Meinung. Ob dies so ist, bleibt abzuwarten. Der Unterhaltungswert des diesjährigen Wahlspektakels mag sich in Grenzen halten, auffällig ist jedoch eins: Die ...

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Den etablierten Parteien Dampf machen
Donnerstag 21. September 2017

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Debatte Debatte, Politik, Bewegungen 

Von Aktionsbündnis Sozialproteste

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wieder einmal machen die etablierten Parteien Wahlkampf zur Vorbereitung künftiger "Spar"politik zu Lasten der Geringverdiener und der Erwerbslosen. Sie reden von Steuersenkungen, meinen aber Sozialabbau, meinen weitere Hartz-IV-Verschärfungen und damit ...

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PIRATEN präsentieren Roadmap für ein vereinigtes Europa
Donnerstag 21. September 2017

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Internationales Internationales, Debatte, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland stellt in einem 10-Punkte-Plan mögliche Schritte für den Weg zu einem vereinigten Europa vor. Auch in europapolitischer Hinsicht sind die Bundestagskandidaten für die Arbeit im deutschen Parlament gewappnet.

Derzeit steht die EU einer Reihe von Herausforderungen gegenüber, die schwere ...

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