Verstrickungen nordrhein-westfälischer Nazis in Krawalle von Leipzig müssen Konsequenzen haben
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Sachsen 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den gewalttätigen Ausschreitungen im Rahmen der Demonstration gegen die Corona-Infektionsschutz-Maßnahmen in Leipzig erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: „Eine Reihe von nordrhein-westfälischen Nazis hat sich am gestrigen Samstag in Leipzig an den Protesten von Corona-Leugner*innen beteiligt. Videoaufnahmen zeigen verschiedene Kader der faschistischen Splitterpartei 'Die Rechte' wie etwa Sven Skoda oder Michael Brück. Anhänger der ...

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Anwohner*innen starten Petition für den Erhalt des k-fetisch
Sonntag 08. November 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von www.zukunft-kfetisch.tk

Anwohner*innen-Initiative fordert von der Akelius GmbH eine finanzierbare Mietvertragsverlängerung zur Bestandssicherung des für die Kiezkultur wichtigen Cafés und Nachbarschaftstreffpunkts k-fetisch in Berlin-Neukölln – auch über die Zeit der Coronakrise hinaus

Unter dem Motto „Für eine Zukunft mit k-fetisch!“ haben sich in Berlin-Neukölln Anwohner*innen, Gäste und Mitarbeiter*innen zusammengeschlossen, um sich für den Erhalt des ...

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Sparen und mehr Geld einnehmen
Sonntag 08. November 2020
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

HAUSHALTSANTRÄGE - BfD-Fraktion fordert Anhebung der Spielapparatesteuer

Dreieich – Die Fraktion Bürger für Dreieich (BfD) sucht Sparmöglichkeiten und Einnahmequellen im Dreieicher Haushalt und hat nach internen Beratungen Anträge formuliert.

„An erster Stelle steht die Kündigung bei der FrankfurtRheinMain Marketing GmbH, die jährlich (immer noch) Kosten von 20 000 Euro verursacht“, betonten die beiden BfD-Stadtverordneten Natascha Bingenheimer ...

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Gedenkveranstaltung am 9. November
Sonntag 08. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von GAL Gronau

Die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau begrüßt die Aktivitäten des Gronauer Arbeitskreises zur Durchführung der diesjährigen Woche der Erinnerung. Mit der Woche der Erinnerung wird auch in diesem Jahr an die Novemberpogrome von 1938 erinnert, die sich auch in Gronau und Epe gegen die jüdische Bevölkerung richteten.

Die GAL weist besonders auf die jährlich stattfindende Gedenkveranstaltung am 9. November (Montag) in der Gronauer Innenstadt hin, an der auch ...

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LINKE beschließt dezentralen Bundesparteitag
Samstag 07. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE.

Auf der Beratung des Parteivorstandes am 7. November 2020 hat der Vorstand der Partei DIE LINKE beschlossen, den Bundesparteitag zur Neuwahl des Parteivorstandes als dezentralen Parteitag im Februar 2021 durchzuführen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt:

„Die Linke wird ihren Vorstand im Februar 2021 wählen und mit einem starken Signal das Wahlkampfjahr einläuten. Die Linke wird damit erstmalig einen Bundesparteitag nicht an einem, sondern ...

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DIE LINKE Aachen begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag
Samstag 07. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

In Zeiten zunehmender Aufrüstung und Militarisierung begrüßt die Aachener LINKE das Zustandekommen des UN-Atomwaffenverbotsvertrages.(*1)

Unser Dank gilt den 50 Nationen, die den Vertrag ratifiziert und ihn damit erst möglich gemacht haben. Eine Aufzählung dieser Länder würde zu viel Raum einnehmen, aber es sei noch angemerkt, dass die deutsche Regierung die Ratifizierung verweigert hat.

Ebenfalls geht unser Dank an ICAN (*2) sowie an deren ...

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Wahlniederlage Trumps perfekt
Samstag 07. November 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Von MLPD

Putschgefahr durch den Faschisten Trump

Biden ultrareaktionärer Monopolpolitiker

Am Abend des Samstags, 7.11.2020, war die Wahlniederlage Donald Trumps in den USA perfekt. Selbst die reaktionären Fox News verkündeten, dass Joe Biden 290 im Vergleich zu 270 benötigten Wahlmännerstimmen sicher habe.

Es ist bezeichnend für Donald Trump, dass er immer noch erklärt, er werde das ‚Ergebnis nicht anerkennen'“, so Monika ...

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Endlich genug Schnelltests bereitstellen
Freitag 06. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Mit der Vernachlässigung der Beschaffung von Corona-Schnelltest vergibt Bundesminister Spahn eine wichtige Chance bei der Corona-Bekämpfung, sagt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping. Besonders alte Menschen in Heimen würden damit im Stich gelassen:

„Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss dafür sorgen, dass endlich in großem Maßstab Schnelltests zur Verfügung stehen.

Dass gegenwärtig nichteinmal für den sensiblen Bereich der Altenpflege ausreichend Tests bestellt wurden, ist ...

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Bund muss Mieter vor Kündigung in der Krise schützen
Freitag 06. November 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Angesichts der Meldungen über sinkende Durchschnittslöhne und die gleichzeitig weiter steigenden Mieten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass Menschen im Corona-Winter vor die Tür gesetzt werden. Das Problem wächst, weil vielen Menschen in der Krise die Einnahmen fehlen, die Mieten aber weiter steigen

Wohnen ist ein Grundrecht und muss von der Allgemeinheit abgesichert werden. Zwangsumzüge gehören grundsätzlich verboten. Vor ...

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Der Kampf gegen Antisemitismus gehört zu unserer DNA
Freitag 06. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, vor 82 Jahren, haben Synagogen in ganz Deutschland gebrannt. Kurz vor diesem Datum erhält das Ministerium für Schule und Bildung NRW Hinweise, dass die Initiative „Querdenken 711" am 9. November deutschlandweit an 1.000 Schulen Aktionen gegen die Maskenpflicht durchführen und wirkungslose Masken verteilen will.

Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von LINKE NRW: „Es ist ...

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Ergebnis der US-Wahl anerkennen, Mängel beheben
Freitag 06. November 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

"Fundament demokratischer Wahlen ist es, jede gültige Stimme zu zählen. Die nationalen und internationalen Wahlbeobachtungsmissionen haben bei der jüngsten Präsidentschaftswahl in den USA keine Hinweise auf systematische Manipulationen finden können. Die unbelegten Behauptungen des amtierenden Präsidenten über angeblichen Betrug sind von daher ein gefährliches Spiel mit dem Feuer. Das Ergebnis muss nach Auszählung aller Stimmen von allen Seiten anerkannt werden", erklärt Andrej Hunko, ...

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Samstag 7.11.: Demonstration: Vom NSU-Komplex zum Neukölln-Komplex: Rechte und Rassistische Strukturen in Staat und Gesellschaft bekämpfen!
Freitag 06. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Anlässlich des 9. Jahrestages der Selbstenttarnung des so genannten NSU haben sich verschiedene antifaschistische und antirassistische Gruppen und Initiativen in Berlin zusammengetan, um eine Gedenkdemonstration durchzuführen. Mit der Selbstenttarnung wurde offenbar, was nicht für möglich gehalten werden sollte: Ein rechtsterroristisches Netzwerk, das jahrelang und deutschlandweit rassistische Morde verübt!

Die ...

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Kinder schützen heißt auch Waffenexporte verbieten
Donnerstag 05. November 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Zu der Studie "Kleinwaffen in kleinen Händen - Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte", die von den Hilfswerken Brot für die Welt und terre des hommes heute vorgestellt wurde, erklärt Bernd Riexinger:

„Die schönen Worte der Bundesregierung von 'restriktiver Rüstungsexportpolitik' haben sich wieder und wieder als Luftnummern erwiesen. Nach so vielen Jahren nicht eingelöster Versprechen bleibt nur eine Lösung, um Rüstungsexporte wirksam zu begrenzen: Rüstungsexporte gehören ...

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Erdogans "Graue Wölfe" auch in Deutschland verbieten
Donnerstag 05. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Politik 

„Die Bundesregierung muss die antiarmenische Verschwörungstheorie der türkischen Regierung hart zurückweisen und sich hinter Frankreichs Entscheidung nach einem Verbot der ,Grauen Wölfe' stellen. DIE LINKE fordert die Auflösung der türkischen Föderation ADÜTDF, das größte Sammelbecken der ,Grauen Wölfe' hierzulande", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Die Bundesregierung sollte dringend dem Vorbild Frankreichs folgen und ihrerseits ...

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Große Koalition macht Prioritäten klar!
Donnerstag 05. November 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags der Anschaffung von 38 Kampfflugzeugen der Marke Eurofighter für 5,6 Milliarden € zu. Gleichzeitig wird im Bundestag die verordnete Armut für Millionen mit der Festsetzung der neuen Regelsätze für Hartz IV festgeschrieben. Das eine ist Aggression nach ...

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