Armut abschaffen - hier und überall
Freitag 16. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die Hauptlast der Corona-Krise tragen die Ärmsten. Wieder zeigt sich: Armut macht krank, Pandemien und Epidemien treffen Arme am meisten. Deshalb gehört Armut gerade jetzt schnellstens abgeschafft.

Jeder Mensch braucht ein ausreichendes Einkommen, gesunde Ernährung, gesunde Wohnverhältnisse sowie eine ausreichende Gesundheitsvorsorge und -versorgung. Der ...

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DIE LINKE Bayern stellt sich gegen das Projekt Center Parcs im Fränkischen Seenland
Freitag 16. Oktober 2020
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Im Fränkischen Seenland treibt der börsennotierte Konzern „Pierre et Vacanse“ das Projekt Center Parcs voran. DIE LINKE. Bayern beschloss auf ihrem Landesparteitag, sich aus sozialen und ökologischen Gründen dagegen zu stellen.

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Wir fordern eine sofortige Aufklärung und Aufarbeitung der bisherigen absolut intransparenten und juristisch fragwürdigen Abläufe der Verkaufsverhandlungen zwischen dem Unternehmen Center ...

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Hochmoselübergang: Absehbarer Flop
Freitag 16. Oktober 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Am tatsächlichen Nutzen der Hochmoselbrücke gab es von Anfang an große Zweifel. Darauf haben Kritiker*innen immer wieder hingewiesen. Die aktuelle Verkehrszählung scheint ihnen nun Recht zu geben. Die Vorannahmen in der Planung waren mehr als fragwürdig. Wie kann es zum Beispiel sein, dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die Brücke besser angebunden werden sollte, völlig falsch prognostiziert wurden? Bund und Land müssen ...

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Abriegelung gefährlicher Unsinn
Freitag 16. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zu der Aussage der Bundesregierung, Abriegelungen seien ein mögliches Mittel im Kampf gegen Corona, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Abriegelung von Hotspots ist gefährlicher Unsinn. Wie soll das denn aussehen, Straßensperren und Zäune um Ortschaften oder Stadtteile?

Der Virus ist in der Welt. Es kommt jetzt darauf an, dass überall die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden und dass wir das öffentliche Gesundheitssystem besser ausstatten.

Einen Teil der ...

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Aufrüstung stoppen, Armut und Hunger effizient bekämpfen
Freitag 16. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„In Deutschland hat Armut ein gravierendes Ausmaß angenommen: jedes fünfte Kind ist von Armut betroffen. Der Anteil der über 64-Jährigen, die armutsgefährdet sind, stieg in den vergangenen 15 Jahren von 11 auf 15,7 Prozent. Zugleich wächst der Besitz der Superreichen: auf der Welt gibt es nun 2.153 Milliardäre, während rund 690 Millionen Menschen hungern und ganze zwei Milliarden an Mangelernährung leiden. Bei der Armutsbekämpfung wurden keine Fortschritte gemacht, im Gegenteil – in den letzten ...

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Pflege endlich epidemiefest machen
Donnerstag 15. Oktober 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Angesichts der Rekord-Infektionszahlen vom heutigen Tag erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Wir sind mitten in der zweiten Corona-Welle und noch immer hat sich bei der Pflege nichts Substantielles getan. Was die Pflegekräfte bekommen haben, ist Klatschen von Balkonen, eine kleine Einmalzahlung für einige wenige und die peinliche Miniserie ‚Ehrenpflegas‘. Da muss man sich als Pflegekraft doch verarscht vorkommen.

Klatschen ist eine schöne Anerkennung, aber wenn die ...

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Digitalisierung der Bildung ist Mammutaufgabe, die man auch angehen muss
Donnerstag 15. Oktober 2020
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

Zur Aussage der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek auf der openHPI-Fachtagung, die Digitale Modernisierung der Bildung sei eine Mammutaufgabe, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Die blumigen Worte der Bildungsministerin ärgern mich maßlos. Ja, die Digitalisierung ist eine große Aufgabe und auch eine Chance. Aber: Die Größe der Aufgabe kann keine Entschuldigung für Untätigkeit sein, im Gegenteil.

Wenn Frau Karliczek so genau weiß, wie wichtig das Aufholen bei der ...

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Konkrete Solidarität mit Zypern und Griechenland
Donnerstag 15. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die neuen Provokationen der Türkei im Erdgasstreit im östlichen Mittelmeer dürfen nicht folgenlos bleiben. Wer wie die Bundesregierung von Solidarität mit den EU-Mitgliedern Zypern und Griechenland spricht, muss wenigstens die Finanz- und Waffenhilfen an die Türkei stoppen", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des EU-Gipfels in Brüssel. Dagdelen weiter:

„Sollen die Solidaritätsbekundungen von Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinen ...

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Verkaufsoffener Sonntag in St. Wendel
Donnerstag 15. Oktober 2020
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Verkaufsoffener Sonntag - Jusos: Bürgermeister Klär handelt unverantwortlich angesichts steigender Corona-Neuinfektionen. Die Jusos im Kreis St. Wendel kritisieren die Stadtverwaltung der Stadt St. Wendel aufs Schärfste angesichts der Entscheidung, den am Sonntag stattfindenden verkaufsoffenen Sonntag wie geplant stattfinden zu lassen.

Dazu erklärt die stellvertretende Kreisvorsitzende Janina Wolf:

„Der Landkreis St. Wendel liegt im 7-Tage-Inzidenz-Wert ...

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Hunger ist kein Schicksal, Hunger bekämpfen ist Pflicht
Donnerstag 15. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Anlässlich des Welthungertages (Welternährungstag) am 16. Oktober erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 
"Schon vor Corona hungerten 690 Millionen Menschen, davon rund 135 Millionen akut, also lebensgefährlich. Durch Corona wird die Zahl der Hungernden weltweit um zusätzlich 80 bis 130 Millionen Menschen steigen. Die Corona-Krise verschärft die Hunger-Krisen.
 
Umso dringender ist der Kampf gegen den Hunger aktuell. Die UN hat die weltweite ...

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LINKE unterstützen ver.di-Tarifforderungen im Arbeitskampf
Donnerstag 15. Oktober 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Göttingen

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE, ihre Kreistagsfraktion und die Göttinger-Linke/ALG-Gruppe im Stadtrat unterstützen solidarisch die Tarifforderung und den Arbeitskampf der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst. Während der Corona-Krise hielten die Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Gesundheitsämtern, in der Abfallwirtschaft, der Energieversorgung, im Nahverkehr und in den kommunalen Behörden den ...

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Endlagersuche: Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Video-Tube
Donnerstag 15. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Die zuständigen Bundesbehörden riskieren das Scheitern der neuen Atommüllendlagersuche bevor es überhaupt losgegangen ist." Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Fraktion DIE LINKE, Sprecher für den Atomausstieg, die Absage der in Kassel geplanten Präsenzveranstaltung für den am kommenden Wochenende geplanten Start der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche.

Zdebel weiter: „Die Atommüllbundesbehörde will die Öffentlichkeit nur aus der Video-Tube ...

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Linke stemmt sich gegen Entlassungen bei der VHS
Mittwoch 14. Oktober 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von DIE LINKE. Lüneburg

DIE LINKE im Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses einen Nachtragshaushalt für die Volkshochschule abgelehnt. Mit dem Nachtragshaushalt sollte ein großer Teil der Einnahmeverluste durch Entlassungen von Mitarbeiter*innen der VHS ausgeglichen werden.

Dazu Gruppenvorsitzender und Mitglied im Wirtschaftsausschuss Michèl Pauly:

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können für Corona nichts. Sie jetzt ...

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In 3 Tagen - 7. Konferenz „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co. - Wie bekämpfen?“
Mittwoch 14. Oktober 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Baden-Württemberg, News 

Gewerkschaftshaus Mannheim - SA, 17.10.2020, 13:00 Uhr – Mit der Bitte um Ankündigung und Berichterstattung.

Am 17. Oktober 2020 findet bereits zum siebten Mal in Mannheim die bundesweite Konferenz „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co. - Wie bekämpfen?“ statt.

Im Zentrum unserer diesjährigen Tagung steht die Suche nach Strategien zur erfolgreichen Verteidigung und Stärkung der gesetzlich verbrieften Rechte von demokratisch gewählten Interessenvertretungen im ...

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Corona darf Verkehrswende nicht bremsen
Mittwoch 14. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz am 14. und 15. Oktober erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Corona darf die Verkehrswende nicht bremsen. Der Ausbau von öffentlichem Nahverkehr und intelligenten Verkehrssystemen ist auch aus klimapolitischen Gründen dringend erforderlich. Dass der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen bereits um die Einhaltung der finanziellen Zusagen für den Ausgleich der Ausfälle durch die Corona-Krise fürchtet, ist da kein gutes Zeichen.

Die ...

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