Erhaltung der Artenvielfalt
Freitag 22. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

 

Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit seien rund eine Million vom Aussterben bedroht [1]. Eine menschengemachte Katastrophe.

"Die europäische Landwirtschaft befindet sich in der Krise. Eine ...

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"Feindeslisten": Piratenpartei Niedersachsen fordert zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
Freitag 08. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt.

Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. [1]

"Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart ...

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8. Mai 2020 - 75 Jahre Befreiung - Frankfurter PIRATEN sind Teil des Bündnis Frankfurt
Freitag 08. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Die Frankfurter PIRATEN sind auch in diesem Jahr wieder Bündnispartner beim 8. Mai 1945 - Bündnis Frankfurt*. Besonders jetzt, da alle Feierlichkeiten zum 8. Mai 2020 an der Paulskirche und am Römerberg in Frankfurt am Main aufgrund der Corona-Krise nur in sehr kleinem Rahmen stattfinden können, möchten die PIRATEN auf diesen Tag aufmerksam machen.

1945 bis 2020: 75 Jahre sind seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...

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Piraten Niedersachsen rufen auf zum Protest am 8. Mai
Donnerstag 07. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Anlässlich einer als Protest gegen Corona-Maßnahmen getarnten Veranstaltung der AfD auf dem Opernplatz in Hannover ruft die Piratenpartei Niedersachsen zur Beteiligung an Kundgebungen ab 17.30 Uhr am Opernplatz in Hannover auf.

"Im Reigen vieler demokratischer Organisationen werden wir PIRATEN Flagge zeigen gegen diese verdrehte Betrachtung der angeblichen Grundrechtseinschränkungen. Denn sie alle beruhen auf Infektionsschutzmaßnahmen, die nur ...

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Grote-Rücktritt: Breyer geht gegen Sütterlin-Waack vor, sieht Unabhängigkeit der Justiz und Pressefreiheit in Gefahr
Mittwoch 06. Mai 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Im Streit um den erzwungenen Rücktritt des Kieler Innenministers Grote hat der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer das Landesdatenschutzzentrum eingeschaltet (siehe Beschwerde unten): "In meinen Augen hätte der vertrauliche Schriftverkehr eines Journalisten, der zu dem erzwungenen Rücktritt führte, niemals in die Hände des Ministerpräsidenten gelangen dürfen. Eine solche ...

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Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht!
Montag 04. Mai 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit heutigem Datum ließen der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund wie auch der Niedersächsische Städtetag gleichlautend verkünden, dass sie die Pläne der Niedersächsischen Landesregierung zur Öffnung der Kitas begrüßen, dabei jedoch "strukturiertes Vorgehen anmahnen. [1] [2] Diese Forderung unterstützen die Piraten Niedersachsen, halten eine Öffnung der Kindertagesstätten für einen 40%-Betrieb ab 11.05. [3] jedoch für verfrüht und nicht ...

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Piraten Niedersachsen fordern Transparenz bei Corona-Regelungen
Mittwoch 29. April 2020
Soziales Soziales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Piratenpartei Niedersachsen schließt sich der Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) an, die Öffnung von Pflegeeinrichtungen für die Besuche durch Angehörige sicherzustellen [1] und erweitert diese Forderung um die Öffnung auch von Senioren- und Behinderteneinrichtungen.

"Grundsätzlich sind bereits bestehende Regelungen zu hinterfragen. wenn es doch derzeit möglich ist, als Bewohner einer Senioren- ...

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Piraten sehen in neuen niedersächsischen Corona-Regeln neue Probleme
Freitag 24. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit den ab dem 27.04. bzw. 04.05. geltenden Regeln zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ermöglicht die Landesregierung Niedersachsen Friseurbesuche und leitet die Präsenzschulpflicht wieder ein. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen sieht hier zwei große Bereiche, in denen die Direktive der Landesregierung äusserst kontraproduktiv ist:

"Abgesehen davon, dass es wirklichkeitsfremd ist, dass man einen Haarschnitt mit einem Abstand von 1,50 Meter ...

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Piraten Niedersachsen bemängeln Maskenpflicht ohne Masken-Vorsorge
Mittwoch 22. April 2020
Soziales Soziales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piraten Niedersachsen

Die Landesregierung gab heute bekannt, dass ab dem 27.04. der Besuch des Einzelhandels und die Nutzung des ÖPNV nur noch mit dem Tragen einer Mund-Nase-Maske erlaubt sei. [1]

„So richtig dies zum Fremdschutz ist und bei wirklich durchgängigem Tragen aller auch dem Selbstschutz dient [2], so absehbar war auch, dass es dazu kommen wird. Die Erfahrungen mit Mund-Nase-Masken in Asien hätten längst zu der Erkenntnis führen müssen, dass dies eine der ...

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#SchulboykottNRW - PIRATEN kritisieren übereilte Schulöffnung
Dienstag 21. April 2020
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

Zu der für ab Donnerstag den 23. April geplanten Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen kommentiert Frank Herrmann, Vorsitzender des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland:

"Die Entscheidung, während einer andauernden Pandemie mit tausenden Toten den Schulbetrieb mit der Brechstange wieder einzuführen, ist in ihrer Rücksichtslosigkeit kaum zu überbieten. Sicher ist der Wunsch nach Rückkehr ...

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Piraten zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin
Sonntag 19. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit von Cannabis-Konsum in verschiedenster Ausprägung steht.

Öffentliche Veranstaltungen müssen in diesem Jahr weitgehend Corona-bedingt ausfallen oder verlagern sich ins Netz. [2]

"Grund genug für uns, um auf ein noch immer stiefmütterlich behandeltes, aber doch schon uraltes Einsatzgebiet für ...

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Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten!
Mittwoch 15. April 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. veröffentlichte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter anderem Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr im Schulbetrieb im Rahmen der bisherigen Schließungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. [1]

"Wer ist eigentlich diese Leopoldina, die auf einmal in aller Munde ist?

Dazu ein kleiner Exkurs zur gesundheitspolitischen Ausrichtung dieser Institution: Rund 300 Kliniken würden reichen in Deutschland, meinte die ...

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Keine neuen Pampers für VW
Dienstag 14. April 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. sprachen sich erst Automobilhersteller [1] und kurz danach
Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann
für Kaufprämien zur Absatzsteigerung von VW [2] in der Zeit nach Corona aus.

"Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die
Landesregierung uns Bürger und Wähler hält. Es ist gerade einmal ein
paar Monate her, als mit einer umstrittenen Kaufprämie ...

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Piraten Niedersachsen mahnen zum Schutz der Grundrechte auch in Coronazeiten
Sonntag 12. April 2020
Politik Politik, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Anwältin Beate Bahner aus Heidelberg hatte am 08.04. Eil-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Ziel war die Aussetzung aller die Grundrechte einschränkenden Corona-Regelungen der Bundesländer [1].

Durch die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Polizeipräsidium Mannheim wurde daraufhin ihre Webseite [2] stillgelegt [3], weil ihr dort verlinkter Antrag beinhaltete, am 11.04. an ...

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PIRATEN laden zum drogenpolitischen Abend mit Georg Wurth
Freitag 10. April 2020
Piratendebatte Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth [1] ein.

Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband) [2], Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er ...

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