DIE LINKE bedauert Fraktionsaustritt
Mittwoch 07. August 2019
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Die Partei DIE LINKE bedauert den Fraktionsaustritt von Claudia Kohde-Kilsch aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion. „Wir bedanken uns recht herzlich für ihre geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende in den vergangenen fünf Jahren“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Manfred Meinerzag.

Meinerzag weiter: „Claudia Kohde-Kilsch hat allerdings ausschließlich persönliche und keinerlei politische Gründe ...

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DIE LINKE als Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems?
Mittwoch 24. Juli 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bremen, Debatte 

Zur ersten linken Regierungsbeteiligung im Westen der Republik

von Jürgen Aust *

Als die Mitglieder der Bremer LINKEN auf ihrem Sonder-Parteitag nach einer kurzen Debatte über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmten, kam aufgrund des Abstimmungsergebnisses eine nahezu euphorische Stimmung auf: die Delegierten hatten mit 71% dem Koalitionsvertrag zugestimmt und damit die Tür für eine erste "rot-grün-rote" Landesregierung im Westen ...

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DIE LINKE: Mitgliederentscheid in Bremen
Dienstag 23. Juli 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bremen, News 

Zu den Ergebnissen des Mitgliederentscheids in Bremen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es freut mich, dass unsere Mitglieder in Bremen mit einer deutlichen Mehrheit einer Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt haben. Erstmalig wird DIE LINKE in einem westdeutschen Bundesland in Regierungsverantwortung kommen. Ob Kohleausstieg bis 2023, sozialer Wohnungsbau oder die Prüfung eines Mietendeckels, der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine linke Handschrift. Es ...

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DIE LINKE: Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle
Dienstag 23. Juli 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Antifaschismus, News 

Zu der heutigen Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE sagt Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE:

Bedrohungen dieser Art nehmen zu und wir nehmen sie sehr ernst. Nicht ohne Grund hat die Polizei uns dazu geraten, das Gebäude sofort zu räumen. Für uns geht es dabei aber sehr viel weiter als nur die Frage, ob eine Bombe gebaut wurde oder nicht.

Rechtsradikale Kräfte versuchen hier ihre politischen Gegner einzuschüchtern, mit allen Mitteln. Das trifft ...

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Gregor Gysi: Keine weitere Kandidatur als EL-Präsident
Montag 08. Juli 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, News 

Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, erklärte im Rahmen der Vorstandssitzung in Berlin:

"Das Wahlergebnis der Europawahlen ist für uns Warnung und Aufforderung zugleich, die Europäische Linke attraktiver zu machen und den Nutzwert unserer Politik durch verbesserte Kampagnenfähigkeit und konkretere, in die Zukunft weisende Vorschläge zu verbessern. Es bleibt festzustellen, dass für die Wahlergebnisse die verschiedenen nationalen Faktoren berücksichtigt werden müssen, die einer ...

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Kein Wiederantritt als Landessprecher Linke SH
Donnerstag 04. Juli 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, TopNews 

Nachdem MdB Lorenz Gösta Beutin seit 2004 fast ununterbrochen im Landesvorstand der Linken Schleswig-Holstein war, hat er sich nun entscheiden auf dem Landesparteitag im November nicht nochmal anzutreten und dazu eine persönliche Erklärung geschrieben, die nachstehend dokumentiert wird.

O-Ton:

Dazu der Landessprecher der Linken Schleswig-Holstein, Lorenz Gösta Beutin:

„Nach diesen vielen spannenden Jahren habe ich mich entschlossen, den Weg frei zu machen für neue Ideen und Köpfe im ...

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Aktionstage von "Ende Gelände"
Mittwoch 19. Juni 2019
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Linksparteidebatte 

Heute beginnen erneut Aktionstage des Klimaschutz-Bündnisses "Ende Gelände". Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Meine Partei DIE LINKE und natürlich auch ich als Person begrüßen ausdrücklich, dass Bewegungen wie "Fridays for Future" und das Bündnis "Ende Gelände" aktiv den Klimaschutz vorantreiben. Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren bewiesen, dass sie nicht bereit ist, den Klimaschutz mit dem nötigen Willen umzusetzen.

Für wirksamen Klimaschutz muss man bereit ...

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DIE LINKE. erneuern
Montag 17. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

„Bewegungslinke“ diskutierte  in Düsseldorf

Von Edith Bartelmus-Scholich

Für das Wochenende 15./16. Juni  hatte die „Bewegungslinke“ zu einem Ratschlag eingeladen. Auf der offenen Veranstaltung trafen sich ca. 150 Mitglieder des  linken Flügels der Partei DIE LINKE. Vorbereitet und gestaltet hatten den Ratschlag die InitiatorInnen der 2018 begonnenen Sammlung „Bewegungslinke“ (https://bewegungslinke.org ...

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Leserbrief von A. Holberg - 20-06-19 14:31
Keine Wahl beim Klima
Montag 10. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Umwelt 

Die LINKE muss bei Ökothemen glaubwürdiger und lauter werden.

Die Klimafrage wird nicht von der Tagesordnung verschwinden.

Von Lorenz Gösta Beutin

Tag drei nach der historischen Wahl zum Europaparlament. Überall in Deutschland werden die Wahlplakate abgehängt. Das politische System schüttelt sich verdutzt die Federn. In gewohnter Manier aus Schuldzuweisungen und Durchhalteparolen sortieren sich die Parteien. Erste ...

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WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
Freitag 07. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

Von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.

Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3029#more-3029):

„In der Öffentlichkeit ...

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Offener Protestbrief zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. am 17.05.2019 im Bundestag
Donnerstag 06. Juni 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

OFFENER BRIEF

An die Fraktion DIE LINKE.

Protest zum Kotau vor der „deutschen Staatsraison“

Genossinnen und Genossen,

wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in welchem Ausmaß die Fraktion der Linkspartei mit ihrem am 17.05.2019 in den Bundestag eingebrachten Antrag

„BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern“

inzwischen bereit ist, ...

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Soziale Sicherheit statt Hartz IV
Mittwoch 05. Juni 2019

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Soziales Soziales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Der DGB Bundesvorstand hat ein Debatten Papier vorgelegt das sich mit dem Thema der Arbeitslosenversicherung und Hartz IV beschäftigt.

Im Debatten Papier wird nicht nur eine Verlängerung des Arbeitslosengeld Bezugs gefordert, sondern auch ein Recht auf Weiterbildungsmaßnahmen, das Recht auf eine intensivierte Vermittlung, oder das Recht auf einen öffentlich geförderten Arbeitsplatz.

Auch wird angefordert, dass Teilnehmende an ...

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Denk ich an Europa in der Nacht...…
Dienstag 04. Juni 2019

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Kommentar zur Europawahl 2019

von Jürgen Aust

Sie waren sich nahezu alle einig:  diese Wahl wird eine "Schicksalswahl", die uns alle zu einer großen europäischen Familie zusammenschweißen muss. Flammende Appelle von Gewerkschaften, den Parteien bis zu den großen Kirchen, die das Wahlvolk auf eine gemeinsame Botschaft einschwören sollten:  nur Europa verheißt uns eine lebenswerte und friedliche Zukunft. Man fühlte sich an den ...

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Europa hat verloren
Freitag 31. Mai 2019

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Von René Lindenau

Mit der Zeit könnte man den Eindruck haben, DIE LINKE will doch zu einer zweiten SPD werden, indem sie beständig Wahlen verliert und dies zum Teil auch noch schön redet. Groß ist dann immer das Erstaunen darüber, was für viele lange erwartbar war. Dann redet man führungsseitig von Konsequenzen, aber wenig von politischen-programmatischen-strategischen Defiziten. Auf keinen Fall stellen sich die Parteioberen selbst infrage. Immerhin haben die Wähler an ...

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Linker Kreisvorstand distanziert sich von Ratsherr Toni Ameis
Freitag 31. Mai 2019
NRW NRW, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Der Kreisvorstand DIE LINKE Städteregion Aachen teilt, bezüglich der Bebauung des August-Schmidt-Platzes in Merkstein, das Stimmverhalten der linken Ratsfraktion in Herzogenrath nicht.

Dazu erklärt Igor Gvozden, Kreissprecher DIE LINKE Städteregion Aachen: „Wir haben den Sachverhalt über die Neugestaltung des  August-Schmidt-Platzes in Merkstein aufmerksam studiert und können als Linke einer Zustimmung der aktuellen Planung in keinster Weise beipflichten. Nach ...

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