Weltweite Aktion für Julian Assange zu seinem Geburtstag am 03.07.2019
Sonntag 30. Juni 2019

Bild: Free Assange Committee Germany

Bewegungen Bewegungen, Düsseldorf, NRW 

Von Free Assange Committee Germany

Mahnwache am Mittwoch, 03.07.2019 zu Assanges Geburtstag, Treffpunkt vor dem US Konsulat in Düsseldorf, direkt am Hauptbahnhof um 17 Uhr.

Seinen 48. Geburtstag am 03.07.2019 wird Julian Assange im Knast verbringen, im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Von den USA angeklagt für ganz normale journalistische Tätigkeiten und von den Mainstream-Medien mit einer Rufmord-Kampagne überzogen, soll sich Julian Assange zurzeit immer ...

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Auch Aktive aus NRW / Gronau beim Protest gegen AKW Lingen 2
Sonntag 30. Juni 2019

Kundgebung vor dem AKW Lingen 2, 28. Juni 2019; Foto: GAL Gronau

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von GAL Gronau

Mit gleich zwei Kundgebungen am Mittwoch und Freitag haben Anti-Atomkraft-Initiativen und andere Organisationen vor dem Atomkraftwerk Lingen 2 (AKW Emsland) gegen dessen Wiederinbetriebnahme am Donnerstag (27. Juni 2019) demonstriert. An beiden Kundgebungen haben sich auch Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner aus Nordrhein-Westfalen beteiligt, darunter auch Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt (AKU) Gronau und der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau. ...

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NEW & SVEN: Rechtswidriges Investment aufklären – vollumfänglich!
Samstag 29. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Medienberichten zufolge hat die NEW AG bei einer Beteiligung am E-Auto "SVEN" rechtswidrig gehandelt.[1] Losgetreten wurde die Prüfung durch eine Eingabe der Linksfraktion Mönchengladbach bei der Bezirksregierung.[2]

„Wie der Oberbürgermeister sind auch wir verwundert, dieses Ergebnis durch die Medien zu erfahren. Es wäre richtig gewesen, wenn die Verantwortlichen -- Herr Schlegelmilch und Herr Kindervatter -- sich zuerst an die lokalen ...

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Wohnungslosigkeit stoppen – mehr bezahlbaren Wohnraum in NRW schaffen
Freitag 28. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Erneut ist die Zahl der Wohnungslosen in NRW gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Dies ergibt sich aus einem Bericht des Gesundheitsministeriums des Landes. Demnach waren zum Stichtag Juni 2018 mehr als 44.400 Menschen als wohnungslos gemeldet, das sind 12.000 mehr als im Vorjahr. Und: Die Zahl der tatsächlich auf der Straße lebenden Obdachlosen wird nach Angaben von Experten der Caritas auf mehr als 10.000 in NRW geschätzt. Diese kommen also noch zu den ...

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Kathrin Vogler besucht Friedensaktivisten im Gefängnis
Donnerstag 27. Juni 2019
Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Seit dem 21.6. verbüßt der Friedensaktivist und Musiker Gerd Büntzly in der JVA Bielefeld-Senne eine Ersatzfreiheitsstrafe, zu der er wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung verurteilt wurde. Er hatte sich im Sommer 2017 zusammen mit vier US-amerikanischen FriedensaktivistInnen Zutritt zum Militärgelände in Büchel in der Eifel verschafft, wo US-amerikanische Atombomben lagern und Piloten der Bundeswehr täglich das Abwerfen von Atombomben üben. Die gewalt-freie Aktion war Bestandteil der ...

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Ende Gelände widerspricht Polizei-Einsatzbilanz
Mittwoch 26. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Ziviler Ungehorsam im Angesicht der Klimakrise legitim

Von Ende Gelände

Die Polizei Aachen hat heute in einer Pressekonferenz Bilanz zu den Aktionen von Ende Gelände und Fridays for Future am vergangenen Wochenende gezogen. Nike Mahlhaus, Sprecherin des Aktionsbündnisses Ende Gelände, teilt dazu mit:

"Die Aktionen von Ende Gelände richten sich gegen Kohleinfrastruktur und keineswegs gegen die Polizei. Der Aktionskonsens von Ende Gelände besagt, dass ...

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Hallo AfD: Protestparteien lassen sich nicht vom Establishment finanzieren!
Mittwoch 26. Juni 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der NRW-Landeszentrale der AfD in Düsseldorf haben Beamte heute bei einem Polizeieinsatz die Räume der Rechtspopulisten durchsucht. Hintergrund ist die umstrittene Wahlkampfunterstützung durch die Schweizer PR-Agentur Goal AG für den AfD-Politiker Guido Reil.

Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke.NRW: "Eigentlich ist es gar nicht kompliziert: Wer vom Establishment finanziert wird, ist keine Anti-Establishment-Partei. Wer von den ...

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Aggressiver Einsatz gegen friedlichen Protest
Mittwoch 26. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Mittwoch, 26. Juni 2019, bezog Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach, Stellung zu der Kritik von „Ende Gelände“ am Polizeieinsatz am vorletzten Juni-Wochenende im Rheinischen Braunkohlerevier, bei dem es auf Seiten der Aktivistinnen und Aktivisten mehrere Schwerverletzte gegeben hatte und bei dem es laut der Sprecher*innen von Ende Gelände zu massiven Grundrechtseinschränkungen durch die Polizei gekommen ist. Weinspach bestätigte unter anderem, dass es ...

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Städte in NRW leiden unter SUV-Boom
Dienstag 25. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Diskussion über den Umgang mit Geländewagen warnt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger, vor den gesundheitlichen Risiken der Schadstoffe. Viele Städte in NRW sind besonders stark belastet. Düsseldorf ist laut Rheinischer Post die Stadt mit den meisten SUVs in Deutschland und zugleich mit den höchsten Schadstoffwerten belastet.

"In 25 nordrhein-westfälischen Städten wurden 2018 laut Bundesumweltamt gesundheitsgefährdende Stickoxid-Werte ...

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Solidarisch trotz Strafverfahren
Dienstag 25. Juni 2019
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

von DGS

Am Mittwochabend wird in Bochum im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung zum (etwas ungenau bezeichneten) Thema „Geschichte und Verbot von indymedia“ stattfinden („ungenau bezeichnet“, insofern als indymedia als Ganzes – trotz dahingehender Forderungen bekannter Rechtsausleger – auch in der deutschen Muster-Demokratie, die im August 2017 ...

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Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte
Montag 24. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Aktionswochenende als starkes Signal für Klimagerechtigkeit

Von Ende Gelände

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Rheinischen Revier kam es aus Sicht des Bündnisses zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der Polizei.

Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

1. Protestcamp:

Die Polizei Aachen und die zuständige Versammlungsbehörde versuchten bereits im Vorfeld ein Protestcamp zu ...

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Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Klimaproteste vom Wochenende zeigen Wirkung – die Bundesregierung hat nun keine Ausreden mehr
Montag 24. Juni 2019
Umwelt Umwelt, Politik, NRW 

Der Umweltpolitiker und NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich überwältigt von den kreativen und entschlossenen Klimaprotesten des vergangenen Wochenendes. An den Aktionstagen des Bündnisses Ende Gelände gemeinsam mit Fridays for Future und Alle Dörfer bleiben! im Rheinischen Revier nahm er als parlamentarischer Beobachter teil:

 

„Ich bin beeindruckt von den vielen tausend Menschen, die an diesem Wochenende für Klimaschutz und eine Welt ...

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Nach Spiegel-Recherche fordert die LINKE NRW: Kein Geld für die Unis Aachen und Bochum vom US- Pentagon
Montag 24. Juni 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Laut Informationen des Magazins „Spiegel“ hat das US-Verteidigungsministerium seit dem Jahr 2008 Drittmittel im Wert von 21,7 Millionen US-Dollar (knapp 20 Millionen Euro) an deutsche Universitäten überwiesen. Mit der Ruhr-Universität Bochum und der RWTH Aachen haben auch zwei nordrhein-westfälische Universitäten knapp 2 Millionen US-Dollar (1,8 Millionen Euro) erhalten.

Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken in NRW, äußert seine Bedenken: ...

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Ende Gelände beendet Massenaktion
Sonntag 23. Juni 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Fast 48 Stunden Blockade - Rheinisches Kohle-Revier stillgelegt

Von Ende Gelände

Nach drei Tagen beendet Ende Gelände die Massenaktion gegen Kohleabbau. Über 6000 Menschen blockierten an diesem Wochenende zentrale Knotenpunkte des Rheinischen Braunkohlereviers. Fast 48 Stunden besetzten Aktivist*innen die Schienenzufuhr zum KraftwerkNeurath, Deutschlands größtem Kohle-Kraftwerk. Im ...

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Ende Gelände legt Rheinisches Revier still
Samstag 22. Juni 2019

Foto: Ende Gelände

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Tagebau Garzweiler blockiert - Hambach Bahn sowie Nord-Süd Bahn besetzt

Von Ende Gelände

Seit wenigen Minuten stehen die Bagger im Tagebau Garzweiler still. Fast zeitgleich besetzten Aktivist*innen die Hambach Bahn beim Tagebau Hambach. Seit mehr als 19 Stunden ist die Nord-Süd Kohlebahn zum Kraftwerk Neurath - dem größten Kraftwerk Deutschlands - bereits besetzt. Damit sind alle zentralen Knotenpunkte des Rheinischen Kohlereviers blockiert. Parallel zu den ...

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