Keine Toleranz für Intoleranz: Solidarität mit Roland Wiegel
Montag 07. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie das Nachrichtenportal Queer.de berichtet, ist es am Freitagabend in Siegen zu einem brutalen Angriff auf den Aktivisten Roland Wiegel, Sprecher*in beim Schulaufklärungsprojekt SCHLAU NRW, gekommen.

Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Unsere Solidarität gilt Roland Wiegel. Angriffe gegen Lesben, Schwule, Trans-, Bi, und Intersexuelle sind ein Fall für die Staatsanwaltschaft. ...

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ZOB: Verkaufen um drauf zu zahlen?
Sonntag 06. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die NEW hat inzwischen eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, dass auch ein verkleinerter Busbahnhof funktionieren kann. Somit zeichnet sich ab, dass es auch nach der Kommunalwahl eine Mehrheit geben wird, die einen Teil des Europaplatzes verkauft, um das Projekt 19 Häuser durch einen privaten Investor zu realisieren. DIE LINKE spricht sich jedoch weiter gegen die Verkleinerung des ZOB aus. Dabei spielen die Skepsis über die Machbarkeitsstudie und ...

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SÜDWIND fordert: NRW-Landesregierung soll sich hinter ein starkes Lieferkettegesetz stellen
Samstag 05. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, NRW 

Von Südwind

Um ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards im Ausland verpflichten soll, wird im Bundeskabinett aktuell heftig gerungen. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtag NRW berät in seiner morgigen Sitzung über eine Unterstützung eines solchen Gesetzesvorhabens durch die Landesregierung. Das Bonner SÜDWIND-Institut engagiert sich in der Initiative Lieferkettengesetz für einen gesetzlichen Rahmen und ...

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Deutsche Umwelthilfe setzt 16 neue Messstationen in Nordrhein-Westfalen zur Kontrolle des Dieselabgasgiftes Stickstoffdioxid durch
Donnerstag 03. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DUH

In sieben nordrhein-westfälischen Städten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bei richterlichen Vergleichsverhandlungen insgesamt 16 neue Messstationen zur Kontrolle des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) durchgesetzt. So will die DUH sicherstellen, dass es keine unentdeckten NO2-Hotspots gibt oder sich die Belastung von einer in die andere Straße verlagert. Erste Monatswerte erhält die DUH noch in diesem Jahr. In den insgesamt zwölf richterlichen ...

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Solidarität statt Vereinzelung: Die LSBTIQ*-Community schützen!
Donnerstag 03. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des am heutigen Donnerstag (3. September 2020) veröffentlichten Appells der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (BMH), die LSBTIQ*-Community und andere marginalisierte Gruppen besser vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer und gesundheitspolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: „Der Aufruf der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld kommt zur richtigen Zeit. Insbesondere während ...

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Olympia 2032 in NRW? Nur nach Referendum!
Mittwoch 02. September 2020
NRW NRW, Kultur, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Olympia 2032 in NRW – die NRW-Regierung muss sich um Probleme des Landes kümmern statt um Prestigeprojekte", empört sich Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW. Ein Konsortium aus Wirtschaft und Politik hat vor Ausbruch der Pandemie kräftig die Werbetrommel für Olympia 2032 in NRW gerührt. NRW solle sich mit seiner vorhandenen Sportlandschaft mit 14 Kommunen für Olympia bewerben, der „Rest" sei schnell stemmbar. „Wir als LINKE ...

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Arbeitsmarkbericht August: Kleingerechnet und schöngeredet
Mittwoch 02. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

"Die Probleme kleinzureden und schönzurechnen ist das auffälligste Merkmal des NRW-Arbeitsmarktberichts, mit dem der Chef der Arbeitsagentur NRW, Thorsten Withake, die aktuellen Zahlen zur Erwerbslosigkeit und Kurzarbeit der Öffentlichkeit präsentiert," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW, Jürgen Aust, den Arbeitsmarktbericht für den Monat August 2020.

Denn die tatsächliche Erwerbslosigkeit (sog. ...

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Arbeitsplätze retten: LINKE NRW fordert Einstieg des Landes bei Thyssenkrupp
Mittwoch 02. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Durch die Krise bei Thyssenkrupp sind tausende Arbeitsplätze in der Region und konkret am Stahlstandort Duisburg gefährdet. Nach einem Gespräch mit Betriebsräten aus Duisburger Stahlstandorten mischt sich DIE LINKE NRW in die laufende Debatte um eine staatliche Beteiligung bei Thyssenkrupp ein. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW:

„Dass der CDU-Wirtschaftsrat in der Frage einer Staatsbeteiligung so ideologisch verbohrt ist, zeigt ...

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Thyssenkrupp-Steel: Solidarität mit unseren Kollegen in KW1
Dienstag 01. September 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, Wirtschaft 

Von Peter Berens

Grolms und Burkhard raus aus der IG Metall!

Einladung zur Einschüchterung

Anfang September will die Personalabteilung Thyssenkrupp-Steel mit mehr als einem Dutzend Kollegen von Schicht 3 / KW1 Personalgespräche führen, um sie einzuschüchtern (RFN  24.08.2020).  Ihnen drohen Abmahnungen wegen ´wildem Streik`, weil sie sich mit einem Kollegen solidarisiert hatten.

Im KW1 hatte mehr als ein Dutzend Kollegen ...

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Jülich / Gronau: Proteste zum Antikriegstag gegen Urananreicherung und Zentrifugentechnik
Dienstag 01. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Anlässlich des heutigen Antikriegstages (1. September) weist der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau auf die Verknüpfung der so genannten zivilen und der militärischen Nutzung der Atomenergie hin. Angesichts des weltweiten Wettrüstens und erschreckender internationaler Konflikte hat das Aktionsbündnis „Stop Westcastor“ am Wochenende in Jülich ebenfalls anlässlich des Antikriegstages eine Fahrraddemonstration für Frieden und Abrüstung durchgeführt.

Die Fahrradroute führte ...

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Uranmüllexporte Gronau-Russland vor dem Aus?
Dienstag 01. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Nach übereinstimmenden Angaben des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Energiekonzerns E.ON scheinen die Uranmüllexporte von der Urananreicherungsanlage in Gronau nach Russland kurz vor dem Aus zu stehen. So schrieb das BMU unter Berufung auf das NRW-Wirtschaftsministerium der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster, dass in diesem Jahr nur noch zwei dieser Transporte mit jeweils 900 t abgereichertem Uranhexafluorid (UF6) zu erwarten seien. E.ON teilte dem ...

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Storck und Interkom: Flächenfraß stoppen!
Dienstag 01. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, OWL, Umwelt 

Von DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh und DIE LINKE. Basisgruppe Halle/Westf.

Es scheint, als seien alle Erkenntnisse der letzten Jahrzehnte ebenso wie die Erfahrungen der letzten Jahre an den Verantwortlichen abgeprallt. Sie setzen unbeirrt auf Wachstum, ohne die sozialen und ökologischen Folgen angemessen zu berücksichtigen. Die Basisgruppe DIE LINKE in Halle/Westfalen und der Kreisverband Gütersloh der LINKEN fordern nicht nur einen Stopp der Erweiterung für Storck, ...

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Nie wieder Krieg - LINKE NRW ruft zur Teilnahme an Aktionen zum Antikriegstag auf
Montag 31. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Der Krieg forderte unzählige Opfer, mehr als 60 Millionen Tote. Mehr als sechs Millionen Jüd*innen, hunderttausende Sinti und Roma und unzählige Widerstandskämpfer*innen wurden ermordet, Europa lag in Trümmern. Der 1. September wurde zum Antikriegstag und der Schwur von Buchenwald die Losung: Nie wieder Krieg und nie wieder Faschismus. Zum diesjährigen ...

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Vergehen von Corona-Leugnern müssen mit aller Härte des Rechtsstaates geahndet werden
Samstag 29. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des bundesweiten Aufmarsches von Tausenden Corona-Leugnern, von denen einige auch aus NRW stammen, am heutigen Sonnabend in Berlin, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken:

„Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, welches es immer und überall konsequent zu verteidigen gilt. Der derzeitige Aufmarsch der Corona-Leugner hat jedoch nichts mit dem Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit zu tun. In ...

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Öffentliche Trinkbrunnen
Samstag 29. August 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Inzwischen neigt sich der dritte heiße und trockene Sommer dem Ende entgegen. Viele Städte haben reagiert und vermehrt öffentliche Trinkbrunnen aufgestellt und auch die Mönchengladbacher Verwaltung war im Sommer 2019 schon sehr weit mit ihren Planungen für die ersten drei Brunnen im Stadtgebiet[1]. Die Bereitstellung der Brunnen war bereits über die NiederrheinWasser GmbH gesichert, nur die Finanzierung der laufenden Kosten von 6.000,- EUR je ...

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