Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert Stopp der Umsiedlungen und des Braunkohleabbaus

„Ich will Dörfer – keine Kohle!“ – diese Forderung legten ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute bei einer Kletteraktion dem sogenannten Indemann im rheinischen Braunkohlerevier  in den Mund. Dazu entrollten sie eine große Sprechblase an dem 36 Meter hohen Aussichtsturm, einer Stahlkonstruktion in Menschengestalt. Der Turm steht am Tagebau Inden, in dem RWE noch ...

Von SEEBRÃœCKE Gronau

29 weitere "Einzelfälle" in der Polizei: aus Herbert Reuls ´Rassismus in der Polizei sei doch verboten, also bräuchte es keine Studie´ ist nun ein "Aber ich kann heute nicht mehr von Einzelfällen sprechen" geworden. Auch bei uns im Kreis Borken ist rechte Gesinnung bei der Polizei ein Problem, dies gibt nun auch Kai Zwicker zu: er sei der Ãœberzeugung "(...) dass der überwältigende Großteil der Polizistinnen und Polizisten im Kreis Borken und in NRW mein ...

Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Sonntag, dem 20.09., findet in Köln die NRW weite Großdemonstration der Seebrücke-Bewegung statt. Die Linke NRW unterstützt die Proteste und ruft zur aktiven Teilnahme auf.
Unter dem Motto „Es reicht! Wir haben Platz!“, möchten einen humanitären Beitrag zu einer menschenwürdigen Unterbringung der Schutzsuchenden in Europa leisten. Darum bekräftigen wir hiermit erneut unsere Aufnahmebereitschaft. Bereits über 170 Kommunen sind bereit, ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE. Mönchengladbach ist irritiert von der Aussage Felix Heinrichs „Mit der Partei DIE LINKE. könne man gut reden, aber kein Bündnis eingehen“.

Dies ist zunächst eine klare Absage an einer rechnerisch-möglichen Kooperation von Rot-Grün-Rot. Wir fragen uns wohin der neue Mut und ein Wahlprogramm, dass förmlich nach Aufbruch schreit, führen soll? In eine neoliberal-gekennzeichneten Neuauflebung einer Ampel oder in ...

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat bei ihrem ersten Arbeitstreffen nach der Kommunalwahl am Dienstag (15.9.) ein ernüchterndes Fazit gezogen. „Die Wahlbeteiligung von knapp unter 40% ist mehr als bedenklich. Ebenso war die Wahlbeteiligung bei der Integrationsratswahl mit nur rund 18% auch viel zu gering. Es sollte gründlich analysiert werden, warum das Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger an den Wahlen so gering war. Und ...

Von DIE LINKE. NRW

Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Über eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW und deren antifaschistische Sprecherin fest.

"In ...

Von Ende Gelände

Für das Wochenende vom 25.–27.09. kündigt das Aktionsbündnis Ende Gelände Aktionen zivilen Ungehorsams im Rheinischen Kohlerevier an. Ende Gelände protestiert damit gegen die Klimapolitik der Bundesregierung sowie für den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel. An den Aktionen beteiligen sich auch die Anti-Kohle-Kidz, ein Bündnis junger Klimaaktivist*innen. Parallel zu den Aktionen von Ende Gelände rufen Fridays for Future am Freitag, ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Ergebnisse der Kommunalwahl überraschen nicht: Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren, die AfD konnte wie erwartet kein übermäßig gutes Ergebnis erzielen, die Grünen sind der Gewinner dieser Wahl. Denn der Friday's for Future-Bewegung ist es gelungen, diese Wahl zu einer Klimawahl zu machen. Leider hat DIE LINKE es in den Kommunen nicht geschafft mehr Menschen davon zu überzeugen, dass Klimaschutz und neoliberale Politik aber nicht ...

Von BBU

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) rufen zusammen mit der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster für jetzt Sonntag, 13. September, um 14 Uhr zu einer Fahrrad-Demo in Münster auf. Startpunkt ist der Berliner Platz vor dem Hauptbahnhof. Die Demo wendet sich gegen den für Montag, 14. September, erwarteten nächsten Uranmüllzug mit rund 600 t Uranhexafluorid von der Urananreicherungsanlage Gronau nach ...

Von DIE LINKE.NRW

„Wir brauchen dringend ein strenges Lieferkettengesetz, das Sozial- und Umweltstandards auch in den Produktionsstätten in China und Indien endlich gewährleistet", fordert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher.

„Die jüngst veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann zu Problemen und Gefährdungen im Rahmen der ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Tag der Wohnungslosen am morgigen Freitag (11. September) erklärt Nina Eumann, stellevertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW und auch deren wohnungspolitische Sprecherin: „Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist vielerorts mit überteuerten Mietpreisen für finanziell schwache Menschen schwer zugänglich. Die Folge: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit. Während Obdachlose auf der Straße sichtbar sind, findet Wohnungslosigkeit oftmals im ...

Verschiedenen Gruppen rufen für Freitag, 11. Sept. 2020, 16 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Alten Markt in Herford auf:

Wir haben Platz: Jetzt Geflüchtete aus Moria und anderswo aufnehmen.

Durch die verherrenden Brände sind aktuell 13.000 Menschen auf der Insel Lesbos in Gefahr. Diese Katastrophe ist Folge der skandalösen und menschenverachtenden Flüchtlingspolitik der Europäischen Union.

Bielefeld, Detmold, Minden und viele Städte auch in NRW haben sich bereits vor Monaten ...

Von DIE LINKE. Witten

Seit Jahren fordert DIE LINKE. Witten, auf verkaufsoffene Sonntage in der Stadt zu verzichten. Doch die Stadt stellt sich weiter gegen die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel und der Gewerkschaft ver.di. Nun musste die amtierende Bürgermeisterin eine verspätet eingereichte Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung nehmen. Statt auf diesen Tagesordnungspunkt unaufgefordert zu verzichten, musste die ...

Von DIE LINKE. NRW

In der Nacht zum heutigen Mittwoch (9. September 2020) ist das vollkommen überfüllte Flüchtlingslager Moria nahezu komplett abgebrannt. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Der verheerende Brand im völlig überfüllten Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos zeigt vor allem eins: Die unmenschliche Flüchtlingspolitik der EU ist gescheitert. Seit Jahren war vor einer solchen Katastrophe gewarnt ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind immer noch ein wichtiges Thema. Auch wenn jetzt erste Entwürfe für gesetzliche Regelungen vorliegen, ist für die gewerkschaftlichen Berater*innen noch viel zu tun. Die Europaabgeordnete von DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, besuchte nun mit Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW, und dem Dortmunder Landesvorstandsmitglied Iris Bernert-Leushacke die Berater*innen Szabolcz Sepsi vom DGB-Projekt "Faire ...