Von GAL Gronau

Unter Protest hat am Donnerstag (9.7.2020) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Urananreicherungsanlage in Gronau (Kreis Borken) verlassen.

Der Zug durchquerte zunächst den Kreis Steinfurt und fuhr dann von Münster weiter Richtung Amsterdam. Von dort soll der Uranmüll mit einem Schiff nach Russland verbracht werden. Im April hatte sich die Stadt Münster zum Schutz der Bevölkerung mit Nachdruck gegen derartige Atomtransporte ausgesprochen.

Jetzt hat sich das ...

Von „Münster Liste – bunt und international“

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt in Münster die linke „Münster Liste – bunt und international“ an. Trotz Corona-Krise hat die anti-autoritäre Wähler*innenvereinigung, die erst am 17. Februar gegründet wurde, 33 Ratskandidat*innen, Listen für fünf der sechs Bezirksvertretungen in der katholisch geprägten Universitätsstadt sowie für den Rat aufstellen können. Auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat tritt an.
„Ich ...

Von Udo Hase

Die Linke hat Spaß am Streit. Das ist, neben böswilligen Spitzen, ein ziemlich häufig vorkommender Topos in der bürgerlichen Presse. Am liebsten haben es die verantwortlichen Journalisten, wenn es dabei um Personen geht. Das ist verständlich, sind Diskussionen um eine „Sache“ in der deutschen Parteienlandschaft doch schon so lange annähernd ausgestorben, dass man gar nicht mehr weiß, wie ein Streit um Inhalte eigentlich aussieht. Ein weiterer Grund für diese ...

Von BBU

Der von Anti-Atomkraft-Initiativen und dem Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) für kommenden Montag erwartete Zug mit abgereichertem Uranhexafluorid aus der Urananreicherungsanlage Gronau ist bereits heute (9.7.2020) gegen 11 Uhr in Gronau gestartet und hat um 12:15 Uhr das Münsteraner Stadtgebiet passiert. Auch das Schiff für den Weitertransport des gefährlichen Uranmülls soll bereits heute Abend in Amsterdam eintreffen. Der Abtransport wurde von ...

Von DIE LINKE. NRW

Spätestens seit vergangener Woche ist der gesellschaftliche Kompromiss über den Kohleausstieg in Deutschland endgültig zerbrochen. Das durch den Bundestag verabschiedete „Kohleausstiegsgesetz" verlässt in entscheidenden Punkten den Konsens der Kohlekommission Die Fridays for Future-Bewegung fühlt sich nach eigener Aussage „verraten und übergangen". Unter dem Motto „Kohlestopp statt Ausstiegsflop" ruft sie daher in einem breiten Bündnis mit vielen ...

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Zum jährlichen Flaggentag der "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) am 8. Juli setzte der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler am Alten Rathaus Iserlohn heute erneut ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen.

Aktueller Hintergrund der diesjährigen Aktion ist die Forderung nach der Verlängerung des New-Start-Vertrages. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist ...

Von DIE LINKE. NRW

Sowohl der feige Anschlag auf Stefanie Kirchner, Bezirksrätin im oberbayrischen Kösching, als auch die Morddrohungen gegen die hessische Fraktionsvorsitzende der Linken Janine Wissler verdeutlichen, dass die Gefahr von Rechts ernster genommen werden muss, als dies bislang der Fall ist. Das erklären Dana Moriße und Manuel Huff, Landesvorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE in NRW.

„Vor dem Hintergrund der erneuten Bedrohung durch rechte Gewalt wirkt der ...

Von DIE LINKE.Siegen

Die neofaschistische Splitterpartei „Der III. Weg“ hat in der Schlachthausstraße in Siegen ein Parteibüro eröffnet. Dazu erklärt die örtliche Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE):

„Seit geraumer Zeit haben Anhänger der extrem rechten Splitterpartei mit Kundgebungen, Anschlägen und Provokationen von sich reden gemacht. Diese richteten sich unter anderem gegen politische Gegnerinnen und Gegner und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Christopher ...

Offener Brief zum Euratom-Vertrag

Von BBU

Erstmals seit Beginn der Coronakrise war am 5.7.wieder die Initiative "Enschede voor Vrede" aus den Niederlanden beim Sonntagsspaziergang an der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) beteiligt. Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und Friedensinitiativen setzten gemeinsam ein Zeichen für die notwendige Stilllegung der bundesweit einzigartigen Anlage. Es wurden Informationen über die Gefahren der ...

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

Von BBU

Auch Gronauer und regionale Initiativen fordern Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages / Sonntag: Sonntagsspaziergang an der Gronauer Uranfabrik

Zahlreiche Bürgerinitiativen und Umweltverbände aus der Bundesrepublik Deutschland sowie aus weiteren europäischen Staaten fordern in einem Offenen Brief von der deutschen Bundesregierung, dass sie während des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020 konkrete ...

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (1. Juli) ist der Arbeitsmarktbericht für den Monat Juni 2020 veröffentlicht worden. Dazu erklärt Jürgen Aust, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW: "Mit offiziell registrierten 770.793 erwerbslosen Menschen haben die Erwerbslosenzahlen in NRW einen neuen Höchststand erreicht. Rechnet man die von der neoliberalen Politik nicht mitgerechneten erwerbslosen Menschen hinzu, beträgt die Erwerbslosigkeit in NRW ...

Von DIE LINKE. NRW

Am Mittwoch (1. Juli 2020) ist die neue Mieterschutz-Verordnung in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass Mieter*innen nur noch in 18 Städten NRWs besonders geschützt sind. Das komplette Ruhrgebiet, das Bergische Land und der Großraum Düsseldorf werden von der Verordnung nicht mehr erfasst. Dort gilt für die Mieter*innen folgender Sonderschutz nicht mehr: Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und die Kündigungssperrfrist. „Damit werden die genannten Regionen zur ...

Von DIE LINKE. NRW

Wie die Tageszeitung „junge Welt" am Donnerstag von Angehörigen erfahren hat, ist der evangelische Theologe, frühere Hochschullehrer und ehemalige Rektor der Humboldt-Universität Berlin, Heinrich Fink, am Mittwoch im Alter von 85 Jahren in Berlin gestorben. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken in Nordrhein-Westfalen:

„Mit Heinrich Fink verliert meine Partei, aber auch die politische Linke im Allgemeinen, einen über Parteigrenzen hinweg geschätzten ...

Von DIE LINKE. NRW

Eine Reihe renommierter Künstler*innen, Politiker*innen und Wissenschaftler*innen fordert aktuell in einer Petition ein Ende der Sanktionen gegen Kuba. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: „Die Sanktionen gegen Kuba müssen umgehend aufgehoben werden. Während die US-Regierung Leid und Elend über die Bevölkerung des Inselstaats bringt und das Land weiter zu isolieren versucht, fühlen sich kubanische Mediziner*innen ...