Von Edith Bartelmus-Scholich*

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, und Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, wünschen sich Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in NRW. Bartsch und Korte verbinden viele Hoffnungen mit dieser möglichen Listenspitze. Jan Korte bescheinigt Wagenknecht einen großen „Fanclub“ (1) und deshalb müsse sie im Wahlkampf eine Rolle spielen.

Gruselige Fangemeinde

Jan ...

Ayten, wer bist du und wie bist du politisch aktiv geworden?

1988 wurde im Irak durch Saddam Hussein die, hauptsächlich von Kurden bewohnte, Stadt Halabdscha mit Giftgas angegriffen. Dabei starben über 5.000 ZivilistInnen. Es gab über 40 weitere Gasangriffe auf die eigene Zivilbevölkerung im Irak. Auch in Deutschland folgte ein großes Medienecho. Viele KurdInnen aus dem Irak mussten fliehen und einige kamen nach Deutschland. Angesichts des Horrors, den diese Menschen erfahren ...

Von DIE LINKE. NRW LAG Weg mit Hartz IV

Gerade die Coronakrise verdeutlicht wie die systematische Unterdeckung des Regelsatzes, die geschlossenen Sozialeinrichtungen, steigende Lebensmittelpreise und die Erhöhung der Mietnebenkosten durch die CO² Steuer die Armut vergrößert.

Der einmalige Zuschuss auch „Corona-Zuschlag“ genannt in Höhe von 150,- Euro soll am 30.04.2021 ausgezahlt werden.

Dagmar Maxen Mitglied im Sprecherinnenrat der LAG Weg mit Hartz-IV-NRW sagt dazu: Diese ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE hat auf ihrem Bundesparteitag einen neuen Parteivorstand gewählt. Dazu erklären Nina Eumann und Christian Leye, Landessprecherin und -sprecher von DIE LINKE NRW: "Wir freuen uns über die Wahl von Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow und gratulieren zu den beiden neuen Parteivorsitzenden. DIE LINKE macht den Unterschied: Wir sind die erste im Bundestag vertretene Partei, die eine weibliche Doppelspitze vorweisen kann."

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Von DFG-VK

Landgericht Siegen verhandelt über militärkritische Drohnen-Aufrufe zum Whistleblowing

Das Landgericht Siegen verhandelt am Freitag, 26.02.2021, 10:00 Uhr (Sitzungssaal 029, Berliner Straße 22, 57072 Siegen), über eine Anklage der Staatsanwaltschaft Siegen gegen den Friedensaktivisten Hermann Theisen (Hirschberg), der Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) ist und von Rechtsanwalt Martin ...

Von Ärzte gegen Tierversuche

So werden Tiere in Köln gequält

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche kritisiert in einer Neuauflage des Städteflugblatts „Köln“ Tierversuche in Kölner Laboren als ethisch nicht zu rechtfertigen und wissenschaftlich unsinnig.

Seit langem ist aus Bevölkerungsstudien bekannt, dass chronischer Hunger die Lebenserwartung beim Menschen verlängert. Trotzdem müssen mehrere Hundert Mäuse am ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW verurteilt die Zerstörung eines Gedenkorts in Köln-Rodenkirchen, der an die von einem Rechtsterroristen in Hanau Ermordeten erinnern soll. Unbekannte haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag die Folien mit den Namen und Bildern der Opfer abgerissen und in die Böschung am Rhein geworfen.

„Taten wie diese machen erneut deutlich, dass es auch bei uns in NRW Leute gibt, die mit dem rechten Terror sympathisieren", sagt Christian Leye, ...

Rechtswidrige Corona-Kontrollen durch privaten Sicherheitsdienst in Ostbevern

von Jürgen Korell und Thomas Brunst

Die Gemeinde Ostbevern verteidigte zuerst das rechtswidrige Vorgehen des beauftragten privaten Sicherheitsdienstes bei Corona-Kontrollen; in einer Antwort auf unsere Anfrage “rudert“ die Gemeindeverwaltung nun zurück. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) entwickelt sich zunehmend zum Versuchslabor für die Privatisierung ...

Von DIE LINKE. Gütersloh

Seit heute Morgen ist der Steinhausener Wald in Halle besetzt. Damit soll die Zerstörung von 22 Hektar eines gesunden Misch- und Laubwalds durch die Erweiterung des Storck-Werkes verhindert werden. Zuvor hatten sich die Haller Fraktionen gegen eine nachhaltige Politik entschieden und gefangen im scheinbaren Dilemma zwischen Naturschutz und Zukunftsfähigkeit einerseits und der Angst vor fehlenden Arbeitsplätzen und ausbleibenden ...

Von DIE LINKE. NRW

Die Landesregierung hat den Sozialbericht für NRW mit Zahlen aus 2018 vorgelegt. Die Armut wächst besonders in benachteiligten Regionen wie dem Ruhrgebiet. Zugleich vergrößert sich der Reichtum der oberen 10 Prozent. Zu hohe Wohnkosten belasten die Menschen im unteren Einkommensdrittel. 16,6 Prozent und sogar 22,6 Prozent der unter 18-Jährigen in NRW waren 2018 von Einkommensarmut betroffen, im Ruhrgebiet jeder Fünfte. Die sozialen Verwerfungen ...

Mit diesen Thesen will die ver.di-Linke NRW sich in die Debatten zur Positionierung der Gewerkschaften zur Bundestagswahl einmischen

Thesenpapier erstellt vom Koordinierungskreis der ver.di-Linke NRW nach dem Treffen der ver.di-Linke NRW am 24.1.2021

Das kapitalistische System in der Corona-Krise

Wenn jeder an sich denkt ist an alle gedacht. Dieser neoliberale Leitspruch will davon ablenken, dass Kapitalismus – auch die sogenannte  ...

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im Dezember sah die Verwaltung nach mehreren Monaten Nachforschung die  ...

Von NTK

Heute ist Rosenmontag, der Höhepunkt der 5. Jahreszeit. Dieses Jahr ganz anders als sonst, denn Corona-bedingt findet 2021 kein „normaler“ Karneval statt. Doch nicht für alle ist das schlecht: Die Pferde, die jedes Jahr gezwungen werden, unter Qualen im Zug mitzulaufen dürfen dieses Jahr zu Hause bleiben. Das Netzwerk für Tiere Köln fordert von der Stadt Köln, dass dies auch 2022 und in jedem Jahr danach so bleibt, denn Tiere gehören nicht in einen ...

Von AKL

Zur Diskussion um die Besetzung des Listenplatzes 1 der Partei DIE LINKE. NRW erklärt Inge Höger, Sprecherin der Parteiströmung ‚Antikapitalistische Linke‘:

„Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die bekannte Kölner Bewegungsaktivistin und erfahrene Gewerkschafterin, Angela Bankert, die seit Gründung der LINKEN auch Mitglied der AKL ist, um den Listenplatz 1 in NRW  zur ...

Von DIE LINKE. NRW

„Was mit Blumen am Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag „One Billion Rising" statt. One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzt.

„Das macht vor Deutschland und Nordrhein-Westfalen ...