PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus
Donnerstag 19. März 2020
Kultur Kultur, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den Einsatz der umstrittenen Uploadfilter - und zwar nicht auf Grund der Urheberrechtsreform, sondern zur Personaleinsparung unter Berufung auf den Coronavirus. [1] Die Piratenpartei kritisiert ...

Weiter lesen>>

Schluss mit den Ausflüchten: Pflegepersonal dauerhaft spürbar besser bezahlen
Mittwoch 18. März 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Deutschland braucht bereits seit Jahren deutlich mehr Pflegepersonal. In den nächsten Tagen wird uns das noch drastischer vor Augen geführt werden, wenn die Versorgung und Pflege von kranken und älteren Menschen nur noch unter großen Schwierigkeiten und persönlichem Einsatz aufrechtzuerhalten sein wird“, erklärt Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE,  zu den Forderungen der Deutschen Stiftung Patientenschutz nach einem Notfallplan für die Pflege. Zimmermann ...

Weiter lesen>>

Was geschieht wegen der Schließung der Tafel?
Mittwoch 18. März 2020
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der Schließung der Saarbrücker Tafel hat die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat eine Anfrage an Oberbürgermeister Conradt gerichtet. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erläutert: „Im Zuge der Corona-Krise schließen derzeit sehr viele Einrichtungen aus Sicherheitsgründen. So auch die Saarbrücker Tafel, die seit dem 16.3. bis auf weiteres nicht mehr geöffnet hat. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion ...

Weiter lesen>>

Corona-Virus-Pandemie: Unbürokratische Hilfe für Erwerbslose jetzt!
Mittwoch 18. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Aufgrund der Corona-Krise hat die Bundesagentur für Arbeit angeordnet, dass die lokalen Arbeitsagenturen sowie die Jobcenter für Publikumsverkehr bis auf weiteres geschlossen bleiben und es nur für besondere Notfälle eine persönliche Kontaktmöglichkeit gibt. Das verunsichert vor allem die Menschen, die jetzt Angst um ihre Existenz haben. Denn zusätzlich zu Anträgen auf Kurzarbeit gehen derzeit viele Anträge von Freiberufler*innen und Selbstständigen ein, die ...

Weiter lesen>>

Beschäftigte im Einzelhandel entlasten: Keine Sonntagsöffnungen erlauben
Mittwoch 18. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Landesregierung NRW hat am Dienstag (17. März) weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Während auf der einen Seite soziale Kontakte weitgehend eingeschränkt werden sollen und fast alle Einrichtungen in denen Menschen sich treffen können geschlossen werden sollen, soll im Groß- und Einzelhandel für Lebensmittel, auf Wochenmärkten, bei Abhol- und Lieferdiensten sowie Apotheken bis weiteres auch die Öffnung an Sonn- und ...

Weiter lesen>>

Humanitäre Flüchtlingsaufnahme fortsetzen - Menschen aus Moria retten
Mittwoch 18. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Das Innenministerium hat am heutigen Mittwoch (18. März) angekündigt, dass aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie die Aufnahme von Geflüchteten vorerst ausgesetzt wird. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE in NRW, kritisiert diese Ankündigung: "Die Entscheidung des Innenministeriums, in Zeiten der Not keine Geflüchteten mehr aufzunehmen, ist grundfalsch. Man kann nicht jenen die Hilfe ...

Weiter lesen>>

Corona: Fake-News vom Jagdpräsidenten
Mittwoch 18. März 2020
Umwelt Umwelt, News 

Von Wildtierschutz Deutschland

Im Hinblick auf eine möglicherweise noch zu verhängende Ausgangssperre im Rahmen der Corona-Krise fordert der Präsident des Deutschen Jagdverbands (DJV) in einem „Eil-Brief“ an die MinisterInnen Klöckner (Landwirtschaft), Spahn (Gesundheit) und Seehofer (Innenminister) eine Sonderbehandlung für Jäger. Die Jagd sei „systemrelevante Daseinsvorsorge“ für die Landwirtschaft und reduziere das Risiko der Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest ...

Weiter lesen>>

Sofortprogramm für das Gesundheitssystem
Mittwoch 18. März 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Coronakrise ist zur Belastungsprobe des Gesundheits- und Pflegesystems in Deutschland geworden. Bereits im Vorfeld der Krise klagten viele Pflegerinnen und Pfleger über zu hohe Arbeitsbelastungen durch fehlendes Personal, das Problem wird sich jetzt verschärfen. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es braucht jetzt schnelle Anreize, um den Personalnotstand im Pflegesystem abfedern zu können. In den Krankenhäusern und der Altenpflege fehlen jeweils mindestens ...

Weiter lesen>>

Mehr Schutz für die Kolleg*innen in den Baumärkten Bayerns
Mittwoch 18. März 2020
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, mahnt zur Rücksicht: „Die Kolleg*innen in den Baumärkten sind aufgrund der aktuellen Lage noch höherer Belastung ausgesetzt als sonst. Viele Menschen, die jetzt zu Hause sind, nehmen die Möglichkeit wahr, in "Ruhe" dort zu bummeln und einzukaufen. Längst überfällige Käufe werden jetzt getätigt. Damit bilden sich große Schlangen an den Kassen.

Wir müssen uns in diesen schweren Zeiten solidarisch ...

Weiter lesen>>

Eckwerte sind Schnee von gestern
Mittwoch 18. März 2020
Politik Politik, News 

„In Anbetracht der Coronakrise sind die Eckwerte für den Haushalt 2021 sowie der Finanzplan bis 2024 Makulatur. Weiter dogmatisch auf der schwarzen Null zu beharren, zeigt, dass der Finanzminister den Ernst der Lage nicht erkannt hat“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024. Lötzsch weiter:

„Die Coronakrise zeigt deutlich, dass die Bundesregierung in ...

Weiter lesen>>

Das Saarland muss zum Digitalland werden
Mittwoch 18. März 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

„Laut Digitalverband Bitkom hat sich auch das Saarland bei der Mittelabrufung aus dem Milliarden-Fonds des Digitalpaktes und der Umsetzung von digitaler Bildung in der Schullandschaft mal wieder nicht mit Ruhm bekleckert“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Spricht der Präsident von Bitkom von einer viel zu zögerlichen Umsetzung, bleibt festzustellen, dass er mit netten Worten der Landesregierung ein Schneckentempo attestiert. ...

Weiter lesen>>

Rassismus – Auch Europäische Kommission sieht Handlungsbedarf
Dienstag 17. März 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Politik 

„Rassismus als Grundlage für rechten Terror, fehlendes Vertrauen in Polizei und Behörden und der Aufstieg der Alternative für Deutschland sind aus Sicht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz drängende Probleme in Deutschland. Wir brauchen dringend Maßnahmen, um dagegen anzugehen“, so Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE. Renner weiter:

„Allein in den vergangenen zwölf Monaten ereigneten sich drei schwere rechtsterroristische ...

Weiter lesen>>

DIE LINKE im Stadtrat: Was geschieht wegen der Schließung der Tafel?
Dienstag 17. März 2020
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der Schließung der Saarbrücker Tafel hat die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat eine Anfrage an Oberbürgermeister Conradt gerichtet. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erläutert: „Im Zuge der Corona-Krise schließen derzeit sehr viele Einrichtungen aus Sicherheitsgründen. So auch die Saarbrücker Tafel, die seit dem 16.3. bis auf weiteres nicht mehr geöffnet hat. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion ...

Weiter lesen>>

Corona-Überbrückungsgeld
Dienstag 17. März 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Anlässlich der ökonomischen Auswirkungen der Coronapandemie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wir brauchen jetzt eine Investition in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Gerade all jene, die nicht viel auf der hohen Kante haben oder in ihren Jobs auf tägliche Aufträge angewiesen sind, müssen jetzt unter einen solidarischen Rettungsschirm fallen.

Wir brauchen ein Corona-Überbrückungsgeld in Form einer direkten, temporären Geldzuwendung, das mit einer ...

Weiter lesen>>

Corona-Virus-Pandemie: Zwangsräumungen sofort aussetzen
Montag 16. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Sonntag (15. März 2020) hat die NRW-Landesregierung (15. März 2020) weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Nicht nur berufstätige Eltern sehen sich derzeit vor große Herausforderungen gestellt. Besonders bedrohlich ist die Situation für Wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen. „Wir schließen uns den Forderungen der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Wohnungslosenhilfe an, dass Zwangsräumungen von Wohnraum ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 91 bis 105 von 37308

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz