Rechtsextremismus in der Bundeswehr
Montag 27. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zu den Fällen von Rechtsextremismus beim Kommando Spezialkräfte (KSK) erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:

Das bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Das Kommando Spezialkräfte ist ein Schwerpunkt extrem rechter Umtriebe bei der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinheit hat größere Probleme mit Rechtsextremismus als das KSK.

Offensichtlich hat die Häufung rechtsextremer Vorfälle beim KSK ...

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Rentenpolitisches Sperrfeuer der Union schadet der Demokratie
Montag 27. Januar 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ich fordere die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Union auf, das Sperrfeuer gegen die sogenannte Grundrente zu beenden“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Debatte. Birkwald weiter:

„Die Aufwertung von Renten nach jahrzehntelanger Arbeit zu niedrigen Löhnen ist eine wichtige und originäre Aufgabe eines solidarischen Rentensystems. Aufgrund der späten Einführung des gesetzlichen Mindestlohns mit einem viel zu niedrigen ...

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Hubertus Zdebel (DIE LINKE.) verlangt lückenlose Aufklärung im Umweltskandal durch falsch deklarierte Raffinerie-Abfälle von Shell in Nordrhein-Westfalen
Montag 27. Januar 2020
NRW NRW, Umwelt, News 

Nach der Weigerung der Staatsanwaltschaft Köln, Ermittlungen aufgrund der Falschdeklarierung von gefährlichen Abfällen der Shell Rheinland Raffinerie als ungefährlicher Regelbrennstoff aufzunehmen, verlangt der nordrheinwestfälische LINKE Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel als Mitglied im Umweltausschuss Konsequenzen und erklärt:

„Ich fordere eine lückenlose Aufklärung der skandalösen Vorgänge. Das indiskutable Weiterschieben der Verantwortung für die Falschdeklarierung des Giftmülls muss ...

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Parcours-Anlage für Bürgerpark nicht angemessen: Fraktion Bürger für Dreieich lehnt neuen Vorschlag für Standort in Sprendlingen ab
Montag 27. Januar 2020
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

"Wir freuen uns sehr, dass Aktive aus dem Jugendparlament so viele Sponsorengelder für die Einrichtung eines Parcoursparks einwerben konnten. Den von der DLB ins Gespräch gebrachten Standort im Bürgerpark lehnen wir jedoch ab." Das stellen Natascha Bingenheimer und Tino Schumann von der Fraktion Bürger für Dreieich klar.

"Der Bürgerpark ist keine beliebig verfügbare Masse, die immer dann ins Gespräch kommen kann, wenn ...

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Frei- und Hallenbäder retten!
Montag 27. Januar 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

 Wir brauchen ein landesweites Schwimmbadkonzept“

Für die Rettung der Frei- und Hallenbäder im Saarland hat sich die Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken ausgesprochen. „Wir brauchen ein landesweites Bäderkonzept und es muss klar sein, dass keine Schwimmbäder geschlossen werden dürfen“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz.

Es gäbe kaum kommunale Einrichtungen ...

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DIE LINKE Städteregion Aachen wählt neuen Vorstand
Montag 27. Januar 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung hat DIE LINKE Städteregion Aachen einen neuen Kreisvorstand gewählt. Vanessa Heeß und Igor Gvozden wurden mit großer Mehrheit als SprecherInnen-Duo wiedergewählt. Beide betonten in ihren Kandidaturen die Wichtigkeit der Kommunalwahlen für das kommende Jahr: „Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und wir werden versuchen in möglichst vielen Kommunen eine starke LINKE in die Räte zu schicken“, so die ...

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Veranstaltung zu Julian Assange im Europarat
Montag 27. Januar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko findet im Europarat in Strasbourg am heutigen Montag eine Veranstaltung zum Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Verleger Julian Assange statt. Er kämpft in einem beispiellosen Fall der Anwendung des "Espionage Act" wegen journalistischer Tätigkeit gegen seine Auslieferung in die USA. Die Hauptanhörung beginnt am 24. Februar in London.

Die Veranstaltung findet am Rande der Plenarwoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ...

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Piraten Niedersachsen fordern Umkehr bei der Rentenpolitik
Sonntag 26. Januar 2020
Soziales Soziales, Antifaschismus, Niedersachsen 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 24.01.20 fand in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover die zweite Mahnwache unter dem Motto "Fridays gegen Altersarmut". (1) Dort sind Menschen aktiv, die sich für die Bekämpfung materieller Not nach einem arbeitsreichen Leben einsetzen.

"Dieses Anliegen ist nachvollziehbar. Das Rentenniveau in Deutschland ist durch die Rentenreformen der letzten dreißig Jahre insgesamt gesunken. Insbesondere der von der CDU/SPD-Bundesregierung ...

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Veranstaltung „Streiks gegen 'Rentenreform' - Was bewirken die Massenproteste in Frankreich?"
Sonntag 26. Januar 2020
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, News 

Am Donnerstag, den 30.01.2020, laden wir um 19:00 Uhr zur Veranstaltung „Streiks gegen 'Rentenreform' - Was bewirken die Massenproteste in Frankreich?“ mit Bernard Schmid (Paris) ins Gewerkschaftshaus Mannheim ein (Eingang Hans-Böckler-Str. 3, Tagungsraum der IG Metall, 3. OG).

Die Veranstaltung des Aktionsbündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ findet mit freundlicher Unterstützung von IG Metall Mannheim sowie Attac Mannheim, IG BCE Weinheim und Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar ...

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Tabletten gegen nukleare Strahlung? Abschalten!
Sonntag 26. Januar 2020
Umwelt Umwelt, Politik, NRW 

Bei der Berufsfeuerwehr in Münster lagern Jodtabletten, die als vorbeugende Maßnahme gegen einen möglichen Unfall im Atomkraftwerk Emsland in Lingen an die Bevölkerung ausgegeben werden sollen.

Für den Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel von den LINKEN, atompolitischer Sprecher seiner Fraktion, hat die Sache mehr als nur einen Haken:

„Die Tabletten müssen vor oder innerhalb von zwei Stunden nach der möglichen Aufnahme radioaktiven Jods eingenommen werden, um überhaupt eine ...

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Von Cornelia Funke: Theaterzauber mit „Tintenherz“ - für Kinder und Jugendliche
Sonntag 26. Januar 2020
Kultur Kultur, Niedersachsen, News 

Von Stadt Cuxhaven

Ein atemberaubendes Abenteuer für die ganze Familie erwartet die Theaterbesucherinnen und –besucher am 2. Februar 2020, 16.00 Uhr im Stadttheater Cuxhaven, Rathausstraße 21.

Die 12-jährige Meggie lebt mit ihrem Vater, dem "Bücherarzt" Mo, allein auf einem alten Bauernhof. Oft liest er bis spät in die Nacht, und die Leidenschaft für gute Bücher hat er auch seiner Tochter vermittelt, die trotz des Verbots heimlich nachts bei ...

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Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Sonntag 26. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Am 27. Januar 2020 gedenken wir dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und dem Holocaust-Gedenktag. Hierzu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seitdem ist Auschwitz ein Symbol dafür, wohin Rassismus, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führten. Zu millionenfachem Leid, einzigartige entsetzliche ...

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Erklärung zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau
Sonntag 26. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:

„Am 27. Januar 1945, vor 75 Jahren, befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Seither ist Auschwitz das zentrale Symbol für den bürokratisch geplanten und fabrikmäßig durchgeführten Völkermord an ...

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Wir sind Kirche zu 10 Jahre Aufdeckung Canisius-Kolleg
Sonntag 26. Januar 2020
Kultur Kultur, Bewegungen, News 

Von Wir sind Kirche

„Einiges wurde getan, viel bleibt zu tun! Wer übernimmt Verantwortung?“

Bilanz zehn Jahre nach Aufdeckung sexualisierter Gewalt am Berliner Canisius-Kolleg (28. Januar 2010)

Anlässlich des zehnten Jahrestages der Aufdeckung sexualisierter Gewalt und ihrer Vertuschung am Berliner Canisius-Kolleg (28. Januar 2010) unterstützt und erneuert Wir sind Kirche die Forderungen nach Einrichtung einer Wahrheitskommission ...

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Holocaust-Gedenken – Entschieden gegen neue Hetze
Samstag 25. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Vor 75 Jahren befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz. Die menschenfeindliche NS-Ideologie war geprägt von der Ausgrenzung Andersdenkender. Heute kommt die völkische Hetze im neuen Gewand zurück. Es geht gegen Migrant*innen, speziell Flüchtlinge, gegen Linke, gegen die Demokratie, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung und auch wieder gegen Jüdinnen und Juden. Und der Hetze folgen Taten, wie der antisemitische ...

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