Büchel: Atomwaffenverbot jetzt!
Donnerstag 07. Februar 2019
Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, nehmen Stellung zur gewachsenen atomaren Bedrohung im Land:

Jochen Bülow: „Die weltpolitische Lage ist durch die Aufkündigung des INF-Vertrags über die Vernichtung nuklearer Mittelstreckensysteme brandgefährlich und es wird weiter gezündelt. Rheinland-Pfalz ist ein Pulverfass im Rüstungswettlauf, das müssen wir uns immer wieder klarmachen. In Büchel ...

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Sonja Gottlieb und Jürgen Müller führen LINKE-Liste in Idar-Oberstein an
Sonntag 03. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Am 24. Januar hat die LINKE ihre Bewerber-Liste zur Wahl des Stadtrates am 26. Mai 2019 aufgestellt.
Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Gabriele Flink wurde Rainer Böß als Versammlungsleiter und Frank Eschrich als Protokollführer gewählt. Die Versammlung beschloss  für die Plätze 1 bis 13 3-fach Benennungen.

Die freischaffende Sängerin und Schmuckgestalterin Sonja Gottlieb (DKP), Fraktions-vorsitzende der Stadtrats-Fraktion, war ...

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Erwerbslosigkeit: Ehrlich zählen und Arbeit besser verteilen
Freitag 01. Februar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Statistischen Bundes- und Landesämter nehmen die Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow Stellung:

Katrin Werner: „Allmonatlich die gleiche Erfolgsgeschichte, angeblich sinken die Erwerbslosenzahlen. Am Jahresanfang aber gibt es regelmäßig Verwirrung: Die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz sei „gestiegen“ und sie „zieht an“ – eigentlich aber ist sie gefallen, ...

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Taser: 50.000 Volt gegen das Recht auf Unversehrtheit
Donnerstag 24. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Pirmasens nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung zur Verwendung von Tasern:

Jochen Bülow: „Nach dem Einsatz eines Distanz-Elektroimpulsgerätes (Taser) bei einem Polizeieinsatz am vergangenen Freitag ist ein 56-jähriger Mann an den Folgen eines Herzinfarkts gestorben, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu ...

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„Wir haben es satt!“ – die Agrarwende im Land endlich durchsetzen
Donnerstag 17. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung anlässlich der neunten Großdemonstration „Wir haben es satt“ am 19. Januar in Berlin zu einer echten Agrarwende auf:

Jochen Bülow: „Nicht anders als in anderen europäischen Regionen müssen wir bei uns einen alarmierenden Trend zur Industrialisierung der Landwirtschaft feststellen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an Demonstrationen „Fridays for Future“ auf
Mittwoch 16. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am 19.1.2019 findet der bundesweite Aktionstag „Fridays for Future“ statt. Dazu sind vor allem Schülerinnen und Schüler aufgerufen, für Klimaschutz zu demonstrieren.

Das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz hat Schulleiter angewiesen, keine Schüler*innen aufgrund der Demonstration "Fridays for Future" vom Unterricht zu befreien.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND, fügt hinzu:
"Wir rufen die rheinland-pfälzischen ...

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Kreistags-Fraktion DIE LINKE hat gespendet
Sonntag 13. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auch 2018 haben Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit Spenden Menschen oder Projekte im Kreis unterstützt.

So hat die Fraktion für die Geschädigten der Starkregenfälle, insbesondere in der Verbandsgemeinde Herrstein, Geld zur Verfügung gestellt.
Andere Mitglieder der LINKEN, wie etwa Jürgen Müller aus Idar-Oberstein, haben an mehreren Tagen direkt vor Ort bei den ...

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Die Landesinfrastruktur ökologisch und sozial gestalten
Mittwoch 09. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den offiziellen Verlautbarungen des Verkehrsministeriums, wonach der „Hochmoselübergang“ bis zu seiner Fertigstellung 500 Millionen Euro kosten wird, nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Jochen Bülow: „Die erschreckenden Mehrkosten von 200 Millionen oder 66 Prozent für eine Brücke, die ökologisch und wirtschaftlich ein Desaster darstellt, sind ein Fanal. Im Flächenland Rheinland-Pfalz sind bundesweit ...

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Mindestlohn: „Knapp daneben ist auch vorbei“
Sonntag 06. Januar 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Erhöhung des gesetzlichen Mindeststundenlohns auf brutto 9,19 Euro zum Jahresbeginn nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zum Anlass, einen kritischen Blick auf die Zukunft zu werfen.

Jochen Bülow: „Zunächst einmal ist es natürlich erfreulich, dass der Mindestlohn steigt, und es ist ein Erfolg, dass die von der LINKEN angestoßene Debatte endlich zu Ergebnissen führt. Neben der zu geringen Steigerung bleibt unser ...

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Minijobs und Altersarmut – den Irrweg endlich stoppen!
Donnerstag 20. Dezember 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Soziales, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, beziehen zu den neuesten Zahlen der Arbeitsagentur Stellung:

Katrin Werner: „Die Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit lassen sich nicht verleugnen: Die Zahl steuer- und abgabenfreier Beschäftigungsverhältnisse, der so genannten „Minijobs“, ist genauso hoch wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns. Als arbeitsmarktpolitische ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz fordert Mandatsverzicht von verurteiltem Münzenmaier
Dienstag 18. Dezember 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Am Montag musste sich Sebastian Münzenmaier, Mitglied des Bundestags für die AfD, in zweiter Instanz vor dem Landgericht Mainz verantworten. Er hatte  im Jahr 2012 einen Angriff von Ultras und Hooligans des 1. FC Kaiserslautern auf Fans des FSV Mainz 05 unterstützt. Nun wurde er zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen a 180€ verurteilt (Insgesamt 16.200€) . Somit gilt er nicht als vorbestraft. Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz fordert zusätzlich, dass ...

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LINKE Kreistags-Fraktion stimmt neuem Schulden-Haushalt 2019 nicht zu
Sonntag 16. Dezember 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld stimmten  gegen den verabschiedeten Kreishaushalt, der für 2019 fast 9 Millionen € neue Schulden vorsieht, weil dieser zu Lasten der Bevölkerung und auch der nachfolgenden Generationen geht. 6.8 Millionen € zusätzliche Kassenkredite würden benötigt.

In ihrer Haushaltsrede wies  Fraktionssprecherin Tanja Krauth darauf hin, dass diese Schulden ...

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Landeshaushalt bleibt mutlos
Donnerstag 13. Dezember 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem heute im Landtag beschlossenen Doppelhaushalt des Landes Rheinland-Pfalz für 2019/2020 erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

Die rot-gelb-grüne Landesregierung bleibt sich treu: Sparen statt investieren, verwalten statt gestalten: Denn so richtig es ist, in Zeiten hoher Steuereinnahmen Schulden abzubezahlen, so richtig ist auch, in Phasen historisch niedriger Schuldzinsen zu investieren. Bei sprudelnden Steuereinnahmen muss sich die ...

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Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld zur geplanten Kreisfusion
Dienstag 11. Dezember 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung: “Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ist aus ...

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Landärzte: Medizinische Versorgung planbar machen
Dienstag 11. Dezember 2018
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Landtag werden in dieser Woche Konzepte von Regierungsfraktionen und Opposition zur Bekämpfung des Landärztemangels debattiert. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kritisieren beide Beschlussvorschläge als unzureichend:

Jochen Bülow: „Die Ampelfraktionen wollen eine Landarztquote, die CDU fordert Stipendien, beide setzen auf mehr Studienplätze. Egal, wie der Mehrheitsbeschluss am Ende ...

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