Medienkritik an Assange-Berichterstattung der ARD, Lob für die Linke
Sonntag 28. April 2019

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Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Hannes Sies

Die Verhaftung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange schlägt weiter Wellen: Nur nicht im deutschen Medien-Mainstream. Das kritisieren zwei Nestoren des kritischen Journalismus der ARD: Das Pensionärs-Duo Bräutigam/Klinkhammer werfen der ARD kriecherisches Abwiegeln vor, ebenso der Bundesregierung. Lob erhält nur die Linkspartei, deren Abgeordnete sich für ...

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Was erwarten große Teile der Bevölkerung von den etablierten Parteien, dass sie sie wählen?
Sonntag 28. April 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Von G. Karfeld

Die Politik der letzten 20 Jahre hat unser Land massiv geschädigt. Auch wenn ein Teil der Mittelschicht, die das bestehende Parteienkartell noch wählt, der Meinung ist, damit ihre persönliche soziale Situation retten zu können, verkaufen sie damit die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder. Sie sind nicht bereit Risiken für die zukünftigen Generationen einzugehen vom Kämpfen erst gar nicht zu reden.
Die sich ausbreitende Armut in unserer ...

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Die Zerstörung von Wikileaks: Medienkampagne gegen Assange
Freitag 26. April 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Derzeit läuft sie wieder auf Hochtouren: Die seit neun Jahren andauernde Medienkampagne gegen Wikileaks. Auf die Gründerfigur Julian Assange eingeschossen haben sich weite Teile des Mainstreams. Assange wird ebenso falsch wie gebetsmühlenhaft mit „Vergewaltigungsvorwürfen“ in Verbindung gebracht, persönlich diffamiert und stigmatisiert. ...

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Wenn das Licht ausgeht
Freitag 26. April 2019

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Bereits im Jahr 2014 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass es eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Preisentwicklung bei den Kosten für Haushaltsenergie, und dem im Regelsatz enthaltenen Betrag für Haushaltsenergie gibt.

Geändert hat sich seitdem nichts.

Ingo Meyer Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei DIE LINKE stellt dazu fest: „In den letzten Jahren gab es bundesweit deutlich ...

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Der Westen schwächelt
Donnerstag 25. April 2019

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Krisendebatte Krisendebatte, Internationales, Debatte 

Von Rüdiger Rauls

Das Modell des Regime-Change stößt an seine Grenzen

Seit dem Ende der Sowjetunion und des Sozialismus hat sich der Systemkonkurrent Kapitalismus über den ganzen Erdball ausdehnen können. Wo sich Widerstand regte, griff man zur Strategie des Regime-Change. Sanktionen, Farbenrevolutionen und offene Militärinterventionen sollten den führenden kapitalistischen Staaten den Marktzugang erzwingen. Aber die Zeit der ersten schnellen Erfolge wie in ...

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„Kreuziget ihn!“- Mainstream zu Wikileaks-Gründer Julian Assange
Samstag 20. April 2019

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Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Hannes Sies

Der Journalist und Dissident Julian Assange wurde von der Londoner Polizei gewaltsam aus seinem Asyl in der Botschaft Ecuadors in ein Hochsicherheits-Gefängnis verschleppt. Es ist die jüngste Wendung einer neun Jahre andauernden Staatsaffäre, die für die USA peinlicher kaum sein könnte. Washington rechtfertigt seine angemaßte Rolle als Weltpolizist stets damit, die globale Schutzmacht der Freiheit zu sein, der Menschenrechte und insbesondere der Pressefreiheit. ...

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Es braucht eine politische Heisszeit,
Freitag 19. April 2019

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Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Debatte, Umwelt 

um die drohende apokalyptische Klima- Heisszeit noch zu verhindern.

Von Jürgen Tallig

Das Jahr 2018 signalisierte mit seinen weltweiten Hitzewellen und Dürren, austrocknenden Flüssen und verheerenden Waldbränden eine beschleunigt zunehmende globale Erwärmung.

Es ist inzwischen an jedem Küchentisch angekommen, dass es ein ernstes Problem mit dem Klima gibt und schnell gehandelt werden muss.

„Ohne schnelle Reduktion von CO2 und anderen Treibhausgasen wird der ...

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Fußnoten der Geschichte(n)
Dienstag 16. April 2019

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Organisationsdebatte Organisationsdebatte, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Reflektionen über ’sektologische‘ Politik 

Zufällig habe ich auf facebook gelesen, dass James Robertson, der Gründerführer der ’Spartacists‘ gestorben ist. Dies hat mich dazu inspiriert, etwas intensiver über die Situations- und Bedingungsanalyse ‚linksradikaler‘ Politiken nachzudenken. Ich beabsichtige also keineswegs einen Nachruf auf Robertson zu schreiben; schon deshalb nicht, weil mir sein Name immer eher wie ein ‚Mythos‘ ...

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Leserbrief von A.Holberg - 17-04-19 14:10
Pseudokritik, Fehler und Bluff beim „Gegenstandpunkt“
Montag 15. April 2019

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Theorie Theorie, Debatte, TopNews 

Von Meinhard Creydt

„Sie begeben sich gar nicht in die Dinge selbst, in die Fragen selbst hinein, sondern glauben darum über ihnen zu sein, weil sie nicht in ihnen sind“ (Adorno 1973, 119f.).

In zahlreichen Universitätsstädten sind sie präsent: Flyer, Plakate und Publikationen mit dem Titel Gegenstandpunkt. Hervorgegangen aus der punktuell relativ einflussreichen Marxistischen Gruppe unterhält das Gegenstandpunkt-Netzwerk ein kontinuierliches ...

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Rechte Zeitenwende?
Samstag 13. April 2019

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Debatte Debatte, Antifaschismus, Internationales 

Die globale Rechtsentwicklung - Beschreibung, Ursachen, Auswege

Interview mit Kai Ehlers, Autor und Vortragsredner[1]

Wir erleben heute eine Zeitenwende in der globalen Politik, die radikale Rechte feiert weltweite Erfolge. Politiker werden gewählt, die radikal und ausschließlich die Privilegien ihres eigenen Landes durchsetzen wollen, das Nationalgefühl stärken und alte Ressentiments neu beleben. Was ...

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Brexit: Steht ein inszenierter Crash bevor?
Dienstag 09. April 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Nur noch wenige Tage trennen uns vom 12. April, für den einmal mehr Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union vorgesehen ist.

Ob es dazu kommt, kann niemand voraussagen. Die britische Premierministerin May hat Brüssel in der vergangenen Woche um einen erneuten Aufschub bis zum 30. Juni gebeten. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat sogar einen weiteren Aufschub um ein Jahr vorgeschlagen.

In beiden Fällen müsste ...

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Finanzkontrolle beim Mindestlohn zeigt: da wird gelogen und betrogen, auf dem Rücken der Beschäftigten
Montag 08. April 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In Deutschland wurde im Jahr 2015 der Mindestlohn eingeführt. Heute, 4 Jahre später, werden immer noch viele Beschäftigte um ihren Lohn geprellt und dem Staat entgehen Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben.

Neue Zahlen, die die Spezialeinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) nun veröffentlichte  zeigen, dass in Speditionen, Landwirtschaft, Pflegeheimen, Gastronomie- und Reinigungsgewerbe die Auszahlung des  ...

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Zur politischen Ökonomie der Insolvenzverfahren – Geld und Ware sind nicht weg, sie sind nur woanders
Samstag 06. April 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von www.gewerkschaftsforum-do.de

Im Jahr 2017 meldeten in Deutschland 20.140 Firmen Insolvenz an und es gab 94.079 Privatinsolvenzen mit einer Schadenssumme von insgesamt 28,3 Milliarden Euro, rund 7 Millionen Privatpersonen über 18 Jahre konnten als überschuldet oder nachhaltig zahlungsgestört eingestuft werden. Die durchschnittliche Schadenssumme je Insolvenzfall betrug für die privaten Insolvenzgläubiger, dazu ...

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DKP wendet sich mit einem Offenen Brief an die Bundeswehr-Soldaten
Donnerstag 04. April 2019

Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, TopNews 

Von DKP

Die DKP richtet sich mit einem offenen Brief an die Soldaten der Bundeswehr. In den nächsten Wochen werden die verschiedenen Gliederungen der DKP diesen vor Kasernen und Standorten der Bundeswehr verteilen.

Unterzeichnet haben den Brief drei Kandidaten der DKP zur EU-Wahl. Es handet sich um Olaf Harms, der als Wehrpflichtiger den Friedenskampf in die Bundeswehr getragen hat. Er gehörte zu den Soldaten, die in den 80er Jahren in Uniform an Ostermärschen und ...

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Rettet Venezuela! Hintergrund: Die USA, Kuba und Lateinamerika
Dienstag 02. April 2019

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Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Hannes Sies und Galindo Gaznate

Venezuela wird von US-Truppen belagert, der Wirtschaftskrieg über Sanktionen und Sabotage geht ebenso weiter, wie die -laut Westmedien nicht existierenden CIA-Terror-Operationen. Dabei hatte man vor der Ära Trump noch Hoffnungen auf einen „karibischen Frühling“ der US-Dominanz in Lateinamerika. Doch spätestens mit Trum ist das vorbei: Um das Verhältnis Kubas zu den USA steht es heute wieder schlecht. Obwohl unter Obama ein ...

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