Feinstaub & Stickoxide / Lügen & Lobby / Rauchen ist gesund
Montag 28. Januar 2019

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Umwelt Umwelt, Debatte, Bewegungen 

Von BUND Südlicher Oberrhein

Asbest ist kein Gesundheitsproblem, Rauchen verursacht keinen Lungenkrebs, FCKWs haben nichts mit dem Ozonloch zu tun, schwere Atomunfälle sind undenkbar, es gibt keinen menschengemachten Klimawandel...

Seit Jahrzehnten gab und gibt es weltweit industriegelenkte Debatten und Schein-Bürgerinitiativen, manipulierte Untersuchungen, Angriffe auf kritische WissenschaftlerInnen und Umweltverbände, um die Gefahren von Asbest, ...

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Imperialismus und Nationalismus
Sonntag 27. Januar 2019

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Debatte Debatte, TopNews 

Wohin treibt der Kapitalismus ?

Von Siegfried Buttenmüller

“Imperialismus“ und „Nationalismus“ sind zentrale Begriffe in den theoretischen Diskussionen der Linken. In unserer Zeit, wo die Entwicklung Europas und der ganzen Welt eine neue Qualität annimmt und diese Entwicklung mit den „Brexitern“ in England sowie zahlreichen weiteren separatistischen und nationalistischen Bewegungen weltweit auf Widerstand stößt, mehr denn je. Diese Begriffe werden ...

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Deutsch-französischer Freundschaftsvertrag vom 22. Januar 2019
Donnerstag 24. Januar 2019

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Der militärische Aspekt dominiert

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner

Ob der am 22. Januar von Angela Merkel und Emmanuel Macron unterzeichnete Freundschaftsvertrag(1) zwischen Deutschland und Frankreich – abgesehen von dem militärischen Komplex – über bereits bestehende Vereinbarungen hinausweist, ist zu bezweifeln. Begrüßenswert sind zunächst die Beteuerung, den Prozess einer nachhaltigen Entwicklung der globalen Gesundheit und des Klima- und Umweltschutzes ...

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Umbau bei ver.di
Freitag 18. Januar 2019

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Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews 

Von Herbert Schedlbauer

Rechenschieber statt gewerkschaftspolitische Analyse

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) befindet sich in der heißen Phase einer noch nie erlebten Organisationsstruktur. Fertig sein soll alles bis zum ver.di Bundeskongress im Herbst. Unter dem wohlklingenden Namen „Perspektive 2015 - ver.di wächst“ wurde der Organisation auferlegt, sich umzustrukturieren.

Ähnlich wie bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund vor fünf ...

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'Geschlechterverhältnis' und 'geschlechtliche Arbeitsteilung'
Freitag 18. Januar 2019

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Debatte Debatte, Feminismus, TopNews 

Von systemcrash

Vorbemerkung: dieser Artikel ist aus einem längeren Mailwechsel zwischen TaP und mir zum Thema 'geschlechtliche Arbeitsteilung' entstanden. Bekanntermassen bin ich mit TaP in Sachen 'Geschlechterverhältnisse' nicht einer Meinung; ich teile aber ihre Kritik, dass man die 'Geschlechterhierachie' nicht (nur) aus dem Kapitalverhältnis 'ableiten' kann. Ich lehne aber eine 'Gleichwertigkeit' der drei 'Strukturen' class, gender, race ebenso ...

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Jahresauftaktlosigkeiten der LINKEN
Donnerstag 17. Januar 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Thies Gleiss

WAS FÜR BÜNDNISSE FÜR WAS?

The same procedure as every year: Zum Jahresbeginn geben die LINKE und ihre Bundestagsfraktion immer viel Geld aus, um einer interessierten, meistens aber nur aus professionellen Gründen anwesenden, Öffentlichkeit zu demonstrieren, wie weit die Bemühungen schon gediehen sind, nicht nur eine Partei wie alle anderen des Berliner Establishments zu sein, sondern diese Parteien bei den dröhnenden  ...

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2019: Die ’Gelbwesten’ bringen die Französische Republik in ’Diskussion’ und die Deutschen ins Träumen
Mittwoch 16. Januar 2019

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Frankreich Frankreich, Debatte, Internationales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die französischen ’Gelbwesten’ haben den Völkern im entstehenden ’Bundesstaat Europa’ wieder einmal gezeigt, wie man als solidarische Volksbewegung ’Politik’ machen kann. Zwar wird die Durchsetzung der inzwischen erreichten Ziele der Gelbwesten unterschiedlich kommentiert, doch als große politische Gewinner stehen sie eindeutig fest: Die Gelbwesten kamen, blockierten und diskutierten! Mit Ihrem ’Gallischen Krieg’ mitten im Winter des Jahres 2018/19 fanden ...

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AN DER DEUTSCHEN POPAGANDA-FRONT
Dienstag 15. Januar 2019

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Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von A. Holberg

Das Internet-Portal „Heise“ hat am 14.1.2019 ein Interview mit dem Vorsitzenden des „Deutschen Journalisten Verbandes“ (DJV),  Prof. Dr. Frank Überall, unter dem Titel "RT Deutsch ist kein journalistisches Informationsmedium“ veröffentlicht (https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-ist-kein-journalistisches-Informationsmedium-4274024.html). ...

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Die neuen Engel auf dem Spendenmarkt – vom Spenden und Stiften unter der Regie von McKinsey
Sonntag 13. Januar 2019

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den vergangenen 15 Jahren ist die Anzahl der Stiftungen erheblich angestiegen. Dieser Anstieg hat hauptsächlich damit zu tun, dass seit der Jahrhundertwende Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts und des Stiftungszivilrechts erfolgten und die Vermögenswerte in privater Hand stark angewachsen sind. Heute werden in einem Jahr etwa so viele Stiftungen gegründet, wie vor 20 Jahren in einem ganzen Jahrzehnt. Es treten nun vor allem private ...

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Frankreich: Macron in der Defensive
Freitag 11. Januar 2019

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Frankreich Frankreich, Debatte, Internationales 

Von Léon Crémieux

Seit Mitte November erlebt die Gelbwestenbewegung mit ihren Protestaktionen immer stärkeren Auftrieb, weil sich andere Gesellschaftsschichten anschließen. Die Auseinandersetzungen auf den Champs Elysées in Paris wurden zwar zum Symbol für die Ereignisse dieses Tages erklärt, aber in den anderen Städten (Toulouse, Marseille etc.) erreichten die Zusammenstöße ein deutlich höheres Ausmaß als zuvor, auch wenn die Beteiligung an den Protesten nicht höher als in ...

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Grüner Höhenflug wegen mangelhafter Tierschutzpolitik der GroKo?
Freitag 11. Januar 2019

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Debatte Debatte, Umwelt, Politik 

Von PETA

Umfrage zeigt: Für knapp 60 Prozent der Deutschen ist Tierschutz bei ihrer Wahlentscheidung wichtig

Tierschutz zunehmend wahlentscheidend: Für 59 Prozent der Deutschen ist das Thema Tierschutz bei ihren Wahlentscheidungen auf Bundes- oder Landesebene wichtig oder sehr wichtig. Das ist das Ergebnis einer INSA-Meinungsumfrage, die heute von ...

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USA: Die Karawane der Migranten in der Falle des Kapitalismus
Dienstag 08. Januar 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Berlin 

Von Gruppe Internationaler SozialistInnen

(Von unseren Genossen der Internationalist Workers` Group – USA)

6000 Soldaten des US-Militärs wurden an die mexikanische Grenze verlegt, um die wachsende Zahl von Migranten vom Grenzübertritt abzuhalten. Gleichzeitig versichert der mexikanische Präsident López Obrador, genannt AMLO, seinem Militär, dass er es weiterhin als Militärpolizei einsetzen werde. All dies in Bezug auf eine vergleichsweise kleine Gruppe von Migranten. ...

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Streit in der Linkspartei um US-Abzug aus Syrien
Montag 07. Januar 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Internationales 

Von A. Holberg

Am 5.1.2009 erschien im "Neues Deutschland"(ND) ein Artikel von Jana Frielinghaus über die Auseinandersetzungen innerhalb der PdL zum von Trump angekündigten Abzug der US-Soldaten aus Syrien (https://www.neues-deutschland.de/artikel/1109295.linke-und-syrien-wer-garantiert-schutz.html). Dort heißt es u.a.: heißt es u.a.: " Letztere in der Linken sehen die ...

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Tarifabschlüsse als Wahlmodelle sind Abschlüsse der Beliebigkeit
Sonntag 06. Januar 2019

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Tarifabschlüsse der DGB-Gewerkschaften wurden in den vergangenen Jahren  immer mehr zu einem bunten Strauß, wobei jede Gewerkschaft ihre spezifischen Varianten von Lohnentwicklung und Arbeitszeitverkürzungen festlegte.

 Stand bei der IG Metall mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten, individuelle Vereinbarkeit von Arbeit und Leben durch „lebensphasenorientierte Arbeitszeit“ und ein gesetzliches Rückkehrrecht von ...

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Rundfunkzwangsgebühren versus Rechte, Linke und die Sammlungsbewegung
Sonntag 06. Januar 2019

Bild: Remote Control; Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Kultur, Linksparteidebatte 

Von Charlotte Ullmann

Jeder, der eine Wohnung sein eigen nennt, ob als Eigentümer oder Besitzer (Mieter), muss ab 2013 die Rundfunkabgabe abdrücken, egal, ob er ein Radio, einen Fernseher oder ein Handy besitzt. Und alle einen festen Betrag, nach dem Gießkannenprinzip gleichsam, ohne Rücksicht darauf, wieviel Einkommen er bezieht, ob 800.- Euro monatlich oder 5 Millionen.

Jeden Monat fast 20 Euro, im Jahr knappe 240 Euro, wovon der arme Schlucker statt nach ...

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