Kliniken auf dem Land retten Leben - LINKE für flächendeckende Versorgung
Dienstag 16. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

"Krankenhäuser auf dem Land retten Leben." So kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung, die bis zu 800 der 1.400 Krankenhäuser in Deutschland für verzichtbar erklärt. Die Erhebung gehe an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei, betont Weinberg. "DIE LINKE kämpft für die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung."

Der Gesundheitspolitiker erinnert an die seit 15 Jahre geltende ...

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Feiges Urteil für offensiven Schwarzfahrer
Montag 15. Juli 2019

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Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bayern 

Von Manuel Erhardt

Manuel Erhardt hat mit gekennzeichnetem Schwarzfahren die Debatte um einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr neu angestoßen. Das zuständige Starnberger Gericht hat nun einiges unternommen, um ihn heimlich und ohne Medienaufmerksamkeit verurteilen zu ko?nnen.

Wer mit einem Schild, beschriftet mit der Aussage „Ich fahre ohne gültige Fahrkarte“, ausgestattet Bahn fährt, der macht sich nicht, wie bei einer normalen Fahrt ohne Ticket, als Schwarzfahrer ...

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Bundesverfassungsgericht lässt sich Zeit
Montag 15. Juli 2019

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Soziales Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Heute ist es auf den Tag genau sechs Monate her, dass das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Anhörung zur Frage der Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen durchgeführt hat.

Sechs Monate in denen von den Jobcentern weiterhin munter Sanktionen verhängt wurden die die Menschen unter das Existenzminimum gedrückt, Depressionen verursacht, und nicht selten in die Obdachlosigkeit geführt haben.

Sechs Monate in denen junge Menschen unter 25 Jahren beim ...

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Bertelsmann-Stiftung schlägt radikalen Kahlschlag in der deutschen Krankenhaus-Landschaft vor
Montag 15. Juli 2019

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Soziales Soziales, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein Schlag von so genannten Expert*innen der Bertelsmann-Stiftung ins Gesicht von Patient*innen, Pflegepersonal und Ärzt*innen: In einem aktuellen Gutachten hat die Stiftung die Schließung von 800 der 1.400 Krankenhäuser in Deutschland vorgeschlagen. Für NRW macht die Stiftung einen konkreten Vorschlag für den Großraum Köln. Demnach könnte die Region "mit 14 statt der aktuell 38 Akutkrankenhäuser eine bessere Versorgung ...

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Digitalgesetz von Spahn ist Goldgrube für IT-Industrie
Mittwoch 10. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Dieses Gesetz dient der Wirtschafts- und nicht der Gesundheitsförderung. Die Beiträge der Versicherten dürfen nicht für die Wirtschaftsförderung missbraucht werden. Es ist dringend notwendig, bei Gesundheits-Apps die Spreu vom Weizen zu trennen, bevor sie in die Anwendung kommen. Stattdessen sollen nun für mindestens ein Jahr alle Angebote bezahlt werden, die in den Markt drängen - und zwar zu selbstgewählten Preisen der IT-Unternehmen. Eine dauerhafte Goldgrube im schnelllebigen digitalen ...

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Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen
Montag 08. Juli 2019
Umwelt Umwelt, Soziales, Politik 

„Der für den Herbst angekündigte ‚Nationale Klimakonsens‘ mit der Opposition ist nur ein weiterer Versuch, auf die Zukunft gerichtete Entscheidungen zu verhindern“, erklärt die für Klimaschutz zuständige Arbeitskreisleiterin der Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zum von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebten nationalen „Klimakonsens“. Lötzsch weiter:

„Spätestens seit dem 2016 im Angesicht des Pariser Klimaabkommens verabschiedeten ‚Klimaschutzplan 2050‘ des Kabinetts ist klar, ...

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Die Kluft wird tiefer – Die hohen Einkommen sind stark gestiegen, die niedrigsten sogar gesunken
Samstag 06. Juli 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Realeinkommen in Deutschland sind gestiegen. Von 1991 bis 2016 – so weit reicht die gesamtdeutsche Erfassung derzeit – ist es bei den verfügbaren Einkommen zu einem Zuwachs von durchschnittlich 18 Prozent gekommen. So weit die positive Nachricht, die sich aus dem kürzlich vorgelegten Wochenbericht 19/2019 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergibt.

Von den Steigerungen haben jedoch längst nicht alle profitiert. Bei  ...

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Alleinerziehende nun auch im Bündnis Kindergrundsicherung vertreten
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) ist mit heutiger Wirkung dem Bündnis Kindergrundsicherung beigetreten. „Wir wollen die Kräfte im Kampf gegen Kinderarmut bündeln und freuen uns auf die Arbeit im Bündnis Kindergrundsicherung“, unterstreicht die VAMV-Vorsitzende Daniela Jaspers.

„Die Hälfte der Kinder in Armut wächst bei Alleinerziehenden auf. Das muss sich ändern. Deshalb wollen wir gemeinsam mit anderen Verbänden und ...

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Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Gescheiterte Ressortabstimmung des „Digitale-Versorgung-Gesetz“ entlarvt Spahns Gleichgültigkeit gegenüber Datenschutz

„Ohne im Vorfeld festgelegte und verbindliche Schutzmechanismen für sensible Gesundheitsdaten darf es nicht zu einer Einführung der elektronischen Patientenakte kommen. Die Vorbehalte des Justizministeriums gegenüber Spahns unausgegorenen Regelungen zur elektronischen Patientenakte im ‚Digitale-Versorgung-Gesetz‘ greifen endlich Bedenken auf, die DIE LINKE ...

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Kompetenz statt Ideologie in der Drogenpolitik
Freitag 05. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Zum sechsten Mal in Folge hält der alternative Drogen- und Suchtbericht der Drogenpolitik der Bundesregierung den Spiegel vor. Jedes Jahr wird in den Berichten aufgezeigt, wie entfernt die Drogenpolitik von einer wissenschaftsbasierten Politik ist und wie gleichgültig sie Forschungsergebnissen gegenübersteht. Vielmehr hält sie vollkommen verbohrt an ihren ideologischen Glaubenssätzen fest“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute ...

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Zur Begrenzung des Mindestlohnes
Mittwoch 03. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Heute vor 5 Jahren beschloss der Bundestag Ausnahmen vom Mindestlohn. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Mit den Ausnahmen, die bereits vor Einführung des Mindestlohnes beschlossen wurden, hat die Bundesregierung diese Form der Armutssicherung direkt ausgehöhlt. Schon vor seiner Einführung im Januar 2015 ist die damalige Bundesregierung wieder zurück gerudert und hat damit Hintertüren für Ausnahmen aller Art geöffnet.

Gegenwärtig sehen wir, dass weitere Einschränkungen ...

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Landesregierung will Kitas am Limit belassen
Dienstag 02. Juli 2019
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Den Kitas im Land fehlt Personal, Erzieher*innen arbeiten jetzt bereits am absoluten Limit. Der vom Koalitionsausschuss im Juni beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sieht ab dem Kita-Jahr 2020/21 eine jährliche Zusatz-Investition von rund 1,3 Milliarden Euro vor. Das klingt viel, der strukturellen Unterfinanzierung vieler Einrichtungen wird dadurch allerdings kaum entgegengewirkt. Denn der größte Batzen der in Aussicht ...

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Spekulation mit Grund und Boden durch soziale Bodenpolitik beenden
Dienstag 02. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Empfehlungen der Baulandkommission sind mehr als enttäuschend. Das Herumdoktern an den Symptomen wird die Spekulation mit Grundstücken und die dadurch steigenden Mieten und Baupreise nicht in den Griff bekommen. Wir brauchen dringend eine Rekommunalisierungsstrategie mit dem Ziel, dass mindestens 30 Prozent der Flächen den Kommunen gehören, einen Verkaufstopp öffentlicher Grundstücke an Private, einen Bodenpreisdeckel und die Abschöpfung leistungsloser Gewinne“, erklärt Caren Lay, ...

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Wohnungspolitik: DIE LINKE macht den Unterschied
Dienstag 02. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Zur Ablehnung von Mietendeckeln durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Tscheschner sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Äußerung des Hamburger Bürgermeisters zeigt, dass es DIE LINKE ist, die den Unterschied macht. Die Koalitionen in Berlin und Bremen setzen auf öffentlichen Wohnungsbau. Rot-Grün in Hamburg verscherbelt Bauland und hofft auf Investoren Es ist klar: Wer ein entschlossenes Vorgehen im Interesse der Mehrheit statt der Profite Weniger möchte, der muss auf DIE ...

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Armutsdelikte werden drakonisch bestraft – vom Containern, Schwarzfahren, Ladendiebstählen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Montag 01. Juli 2019

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auswirkungen der Reformen der „Agenda 2010“ die von der rot-grünen Koalition Anfang des Jahrhunderts auf den Weg gebracht wurden, haben der politischen Kultur und dem sozialen Klima im Land dauerhaft geschadet. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, der Sozialstaat demontiert, eine Steuerpolitik betrieben, die den Reichen mehr Reichtum und den Armen mehr Armut gebracht hat und auch der Mittelschicht deutlich gemacht, dass ihr Abstieg ...

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