Anmerkungen zur ZeroCovid-Initiative

von Detlef Georgia Schulze

Anfang des Monats hatten Verena Kreilinger, Winfried Wolf und Christian Zeller ein Papier mit dem Titel „Die Pandemie solidarisch europaweit eindämmen<link&nbsp;...

Von Attac

Attac unterstützt Bundestagspetition für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die von der Zeitschrift Stern initiierte Bundestagspetition für bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und ruft dazu auf, sie zu unterzeichnen (https://bit.ly/38hxq7y). Die Petition fordert mehr Zeit für Patient*innen durch verlässliche Arbeitszeiten der Pflegekräfte, ...

Von TDF

Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Lage von Prostituierten in Deutschland höchst kritisch und prekär. Verschärft wird ihre Not auch durch den aktuellen zweiten Lockdown, der die Prostituierten mittellos hinterlässt. Die meisten Prostituierten werden durch kein Sozialsystem aufgefangen und Bundesregierung, Länder und Kommunen haben nicht einmal den kleinsten Lösungsansatz für direkte Hilfen und Ausstiegsprogramme zu Gunsten dieser vulnerablen Gruppe in die Wege ...

Die Zahlen des RKI machen deutlich, dass die Lage in vielen Krankenhäusern angespannt bleibt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Heute hat das RKI wieder einen neuen Negativrekord vermeldet: 1244 an Corona Verstorbene in den letzten 24 Stunden. Das sind 1244 Menschen, deren Freunde und Familie in Trauer sind. Auf der menschlichen Ebene ist das eine Katastrophe.

Auf der politischen Ebene ist es außerdem ein katastrophales ...

Von VAMV

Der VAMV begrüßt, dass sich das Bundeskabinett gestern auf zusätzliche Kinderkrankentage für Eltern geeinigt hat, wenn Kinder wegen geschlossener oder nur eingeschränkt geöffneter Kitas und Schulen zu Hause betreut werden müssen. Die geplante Neuregelung sollte jedoch auch nicht gesetzlich Versicherte erfassen, wie insbesondere Selbstständige, und flexible Teilzeitmodelle ermöglichen.

Daniela Jaspers, Bundesvorsitzende des Verbandes alleinerziehender Mütter und ...

Schul- und Kitaschließungen stellen Familien vor große Herausforderungen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Bundesregierung ist gefordert, schnell und unbürokratisch Hilfe für alle Eltern zu bieten. Eltern in Mini-Jobs und in prekären Beschäftigungen müssen den selben Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, wie Eltern in regulären Beschäftigungsverhältnissen.

Eltern stehen in dieser Krise besonders unter Druck. Seit fast einem Jahr müssen sie ...

Im Rahmen der medial verbreiteten Virus-Hysterie erlassen die mitwirkenden Bürokratien der Bundesrepublik Deutschland Anordnungen, deren Widersinn offen legt, wie weit ein staatlich-denkender ’Bürokrat’ von der realen Lebenswelt entfernt ist. Doch auch hier, so sei dem protestierenden Bürger gesagt, gilt die Regel: „Das Amt hat immer recht!“

Dr. Nikolaus Götz

Im Blickpunkt heute: ’Die 7-Tage Inzidenz’

Zuschrift von Felix Staratschek

Mit der für Corona ...

Von DIE LINKE. NRW

„Menschen mit Behinderung, die in einer Pflegeeinrichtung leben, sind Teil einer vulnerablen Gruppe. Menschen mit einer Behinderung, die in einer eigenen Wohnung leben, sind nicht in den Personenkreis inkludiert, der vorrangig geimpft wird. Dabei gilt für zahlreiche Menschen mit Behinderung, dass ihnen ein gefährlicher, ja lebensbedrohlicher Verlauf drohen kann, wenn sie an Covid 19 erkranken“, erklärt Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW ...

Von DIE LINKE. NRW

„Besonders für die Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung ist die Corona-Pandemie eine Katastrophe. Es gelingt den Menschen in dieser Situation nur schwer, sich finanziell über Wasser zu halten“, konstatiert Christiane Tenbensel, sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, und fordert: „Um soziale Härten in der Pandemie etwas abzumildern, ist eine Sonderzahlung für die Ärmsten dringend notwendig.“

Finanziell benachteiligte Menschen wie ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Heute wurden die angedachten Rahmenregeln für den Bezug des erweiterten Kinderkrankengeldes im Zusammenhang mit der zusätzlich notwendigen Betreuung bei nur im Notbetrieb offenen Kitas und ähnlichem bekannt. [1]

"Das ist wieder einmal nichts Halbes und nichts Ganzes. Ãœberhaupt nicht geklärt ist, wie der rechtliche Anspruch auf Kinderbetreuung gegenüber den Arbeitgebern durchsetzbar ist. Da wird es sich manches Elternteil dreimal ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Gewisse im Sinne von Karl Marx unproduktive Apparatschicks in der Partei DIE LINKE stemmen sich gegen eine alte, ’urlinke’ Forderung nach der gerechten Verteilung der menschlichen Produktion. In einem öffentlichen Aufruf an die Parteimitglieder begründen sie, warum sie die „Forderungen nach einem BGE grundsätzlich“ (!) falsch finden“. Die drei diesen Aufruf zeichnenden Vertreter argumentieren primär ’rein machtpolitisch’, in dem sie einfach behaupten, es ...

Von FV Courage

Am 5.1. beschlossen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns. Unterschiedliche Beschlüsse einzelner Bundesländer sorgen für Unverständlichkeit.

Die zweite Corona-Welle zeigt: die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend, die Pandemie in den Griff zu kriegen! Die Infektionszahlen steigen, wenn auch etwas lang­samer. Krankenhäuser stehen vor drohender Ãœberlastung der Intensiv- ...

Der Lockdown wird verlängert und auch Schulen und Kitas bleiben weiter geschlossen. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

"Wir dürfen Eltern in dieser Krise nicht alleine lassen, auch nicht finanziell. Dafür muss das Kinderkrankengeld unbefristet gezahlt werden. Es ist unverständlich, dass die Bundesregierung die Kinderkrankentage weiter begrenzt. 10 Tage mehr sind ein Anfang, aber schon der Januar hat je nach Bundesland 21 oder 22 Arbeitstage. 

Wir müssen doch ...

„Die Forderung des obersten Arbeitgebervertreters nach einer weiteren Flexibilisierung des Tarifsystems ist nichts anderes als organisierte Tarifflucht auf Raten. Eine Rosinenpickerei, die selbst tarifgebundenen Arbeitgebern die freie Wahl lassen würde, welche Teile eines Tarifvertrags sie anwenden, wird am Ende zu einer Verschärfung des Wettbewerbs auf dem Rücken der Beschäftigten führen“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu einem ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken.

"Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht [2], dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht ...