Vonovia Quartalszahlen
Mittwoch 05. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zu den heute vorgestellten Quartalszahlen von Vonovia:

"Im Wirtschaftsteil wird derzeit viel über Verluste und Umsatzeinbrüche geschrieben. Doch heute scheint es eine Ausnahme zu geben – Vonovias gibt an, weiter auf Profit-Kurs zu sein.

Das Unternehmen spricht von organischem Wachstum, unter anderem durch Modernisierung. Für Mieterinnen und Mieter heißt das: Verdrängung durch horrende Mietsteigerungen. Dieses Geschäftsmodell muss ...

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Hiroshima und Nagasaki mahnen: Abschaffung aller Atomwaffen, Stilllegung aller Atomanlagen!
Dienstag 04. August 2020
Internationales Internationales, NRW, Politik 

Zum 75. Mal jähren sich am 6. und 9. August die Atombombenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg. Dazu erklärt der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

„Vor 75 Jahren, am 6. und am 9. August 1945, fielen den Abwürfen der US-Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki etwa 200.000 Menschen zum Opfer. In Hiroshima wurden 70 Prozent der Gebäude zerstört, in Nagasaki 6,7 Quadratkilometer der Stadt dem ...

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Corona-Hotspots bekämpfen, nicht das Demonstrationsrecht einschränken
Montag 03. August 2020
Politik Politik, Soziales, News 

„Dass Faschisten und Antisemiten in der Großdemonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen mitlaufen und an dem dort vielfach vertretenen irrationalen Gedankengut anknüpfen können, ist ebenso alarmierend wie der massenhafte Verstoß der Demonstranten gegen die Hygieneauflagen. Der jetzt ertönende Ruf nach einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit geht allerdings in die falsche Richtung", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Debatte um eine ...

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Karliczeks BAföG-Politik ist gescheitert
Montag 03. August 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ministerin Karliczeks Politik ist gescheitert. Während die Überbrückungshilfen in der Corona-Pandemie nur dramatisch wenige Studierende erreichen, befindet sich zusätzlich dazu auch das BAföG im freien Fall“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichte BAföG-Statistik. Gohlke weiter:

„Karliczek und die Bundesregierung sparen an der Jugend und Zukunft Deutschlands. Die nicht ausgegebenen Mittel des BAföG müssen den ...

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Julia Klöckner kündigt halbherziges Wildtierverbot im Zirkus an
Samstag 01. August 2020

Ein Leben lang in Gefangenschaft: Tiger in Zirkusbetrieben; Foto: © PETA Deutschland e.V.

Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

PETA: Streichliste muss zumindest auch Tiger, Löwen und Elefanten umfassen

Von PETA

Medienberichten zufolge arbeitet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft an einem Gesetzentwurf, wonach bestimmte Wildtiere wie Giraffen, Flusspferde und Nashörner im Zirkus verboten werden sollen. PETA begrüßt die längst überfällige Ankündigung, kritisiert jedoch, dass Tierarten wie Löwen, Tiger und Elefanten offenbar weiterhin in Zirkusbetrieben gehalten ...

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Für einen digitalen New Deal gegen das Tech-Kartell
Samstag 01. August 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Vier Digital-Konzerne haben zwischen April und Juni zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz gemacht. Dazu sagt Katja Kipping, die Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Das Tech-Kartell aus Amazon, Apple, Facebook und Alphabet schlägt aus der Krise Kapital. Von April bis Juni machten die vier Konzerne zusammen 200 Milliarden Euro Umsatz. Zum Vergleich: Um alle Menschen auf der Erde bis 2030 ausreichend mit Lebensmitteln zu versorgen, müssten den Vereinten Nationen zufolge rund 240 Milliarden Euro ...

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Wir brauchen eine Revolution der Pflegefinanzierung
Freitag 31. Juli 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Eine Reform der Pflegefinanzierung reicht nicht mehr. Wir brauchen eine Pflegerevolution – in allen Bereichen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die steigenden Eigenanteile für Menschen mit Pflegebedarf in der stationären Pflege. „Pflegebedarf macht arm, und diese Armut lässt immer mehr Familien verzweifeln. Das ist seit Jahren bekannt, aber die Bundesregierung verschleppt Erleichterungen für Menschen mit Pflegebedarf. Diese Untätigkeit ist ...

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Deutscher UN-Vorsitz war kein Aufbruch für Frieden und Abrüstung
Freitag 31. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die großen Ambitionen, mit denen Deutschland in den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates gestartet ist, konnten nicht umgesetzt werden. Die Spaltung der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wurde vertieft statt verringert, die Bundesregierung hat durch ihre Leitung selbst dazu beigetragen. Ansonsten gab es wenig wegweisende friedenspolitische Initiativen", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum heute endenden Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Die ...

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Neues Bundesjagdgesetz läuft ins Leere – noch mehr Abschüsse sind keine Lösung
Donnerstag 30. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Von Wildtierschutz Deutscland

Klöckners seit dieser Woche vorliegender Referentenentwurf zur Novellierung des Bundesjagdgesetzes beabsichtigt mittels der Jagd die Versäumnisse der Forstpolitik der vergangenen Jahrzehnte wettzumachen. Die Änderungen des Gesetzes zielen im Wesentlichen darauf ab, eine „Naturverjüngung des Waldes im Wesentlichen ohne Schutzmaßnahmen“ zu ermöglichen.

„Das durchaus bestehende Problem der Schädigung von jungen Bäumen durch Rehe und andere ...

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Eine Moschee Hagia Sophia ist ein Rückschritt
Donnerstag 30. Juli 2020
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

„Aus der Hagia Sophia wieder eine Moschee zu machen, ist kein Fortschritt, auch nicht Ausdruck von Religionsfreiheit, sondern ein Rückschritt“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der deutsch-griechischen Parlamentariergruppe des Bundestages, zu der Rückverwandlung des Museums in eine Moschee durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Gysi weiter:

„Die Hagia Sophia in Istanbul wurde als christliche Kirche erbaut. Später wurde sie in eine ...

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Sozial-ökologischer-Systemwechsel als Antwort auf die Krise
Donnerstag 30. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

Angesichts der Meldungen über eine „Jahrhundertrezession“ erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Nach dem Hochschnellen der Infektionszahlen im ersten Halbjahr und dem Rekordeinbruch der Wirtschaft treten wir mit dem Hochschnellen der Insolvenzen und des Arbeitsplatzabbaus in eine zweite Phase der Krise ein. Ein sozial ökologischer Umbau ist die richtige Antwort darauf.

Die Bundesregierung hat bei den Corona-Hilfs-Paketen versäumt, sie im Interesse des Allgemeinwohls an ...

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Bei Arbeitslosigkeit absichern – Krise bekämpfen
Donnerstag 30. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die massiv erhöhte Arbeitslosigkeit – 28 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr – drängt zum Handeln. Dass die Arbeitslosigkeit im Juli saisonbereinigt nicht noch weiter gestiegen ist, ist kein Grund zur Entwarnung, wie die Bundesagentur für Arbeit meint. Wir stecken in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Kurzarbeit verhindert das Schlimmste, doch es werden trotzdem absehbar noch mehr Menschen ihre Arbeit verlieren. Die Wirtschaftskrise ist nicht überstanden, und es wird ein heißer ...

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Alle US-Truppen aus Europa abziehen
Donnerstag 30. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„DIE LINKE begrüßt den Abzug von zirka 12 000 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland und die Verlegung der US-Kommandozentrale EUCOM aus Stuttgart", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Seit langem fordern wir den kompletten Abzug der US-Truppen aus Europa und die Schließung sämtlicher US-Kommandozentralen, dazu gehört auch das US-AFRICOM in Stuttgart. Diese Infrastruktur des Krieges und der völkerrechtswidrigen Drohneneinsätze muss ...

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Zum Schulbeginn allen Kindern einen Computer zur Verfügung stellen
Donnerstag 30. Juli 2020
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

Haushalte mit einem Einkommen unter 2.000,- € sind lediglich etwas mehr als zur Hälfte mit einem Tablet ausgestattet. Lediglich 4 von 5 Haushalten mit diesem niedrigen Einkommen verfügen über einen Computer. Anlässlich des anstehenden Schulbeginns erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

"In wenigen Tagen beginnt in vielen Bundesländern das neue Schuljahr. Zahlreiche Schulkinder sind jedoch nicht mit der heute notwendigen Ausstattung ausgestattet - einem Computer. ...

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Gleichschaltung der Gesellschaft in der Türkei schreitet voran – Erdogan stellt Soziale Medien unter Kontrolle
Mittwoch 29. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Bei der Attacke auf die sozialen Medien in der Türkei geht es dem türkischen Staatspräsidenten weder um den Kampf gegen Hassreden noch um den Einsatz für Persönlichkeitsrechte. Ziel des repressiven Gesetzesvorhabens ist die Gleichschaltung der Gesellschaft und einen weiteren Schritt Richtung islamistischen Unterdrückungsstaates zu gehen“, erklärt Sevim Dagdelen, Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages, anlässlich der Verabschiedung eines Gesetzes zur schärferen ...

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