Die Schande von Hanau. Ein Kommentar.
Freitag 21. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von Michael Lausberg

Die bisherigen Erkenntnisse über die Morde in Hanau deuten auf einen rechtsterroristischen Hintergrund hin. (Stand 21.2. 9h)

Die mediale Konzentration auf den Täter und seine Hintergründe verdeckt aber das eigentliche Problem: das rassistische Klima in dem Land der Täter 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz.

Die geistigen Brandstifter und Vordenker dieser Morde können seit Jahren und Jahrzehnten ungestört ihre rassistische Hetze verbreiten: ...

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Ein transatlantischer Konfliktfall: Nord Stream 2
Freitag 21. Februar 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, Wirtschaft 

Von Rüdiger Homberg

Angela Merkel beherrscht perfekt das Herunterspielen von Konflikten auf einen für alle nachvollziehbaren, harmlosen und von allen geteilten Zweck: Nord Stream 2 ist, so ihre Ansage, „im Kern ein wirtschaftliches Projekt“. Und die exterritorialen Sanktionen der USA gegen den Bau der Pipeline seien deshalb „nicht richtig“. [1] So erscheinen die Maßnahmen zur Verhinderung der Fertigstellung von Nord Stream 2 als einsame und bekannt ...

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Assange-Hexenjagd -nun selbst auf der Anklagebank
Freitag 21. Februar 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Leser kritischer Politblogs wissen es seit vielen Jahren: Julian Assange wird seit 2010 mit schmutzigen Sex-Kampagnen, Unrechtsstaats-Strafverfolgung und Morddrohungen hochrangiger US-Politiker überzogen. Mit Prof. Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Schweizer Jura-Professor für internationales Recht, hat sich nun ein hochkompetenter Experte auf die Seite von Assange gestellt. Prof.Melzer warnt -vom Medien-Mainstream ...

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Wenn’s kein Geld gibt – SPARKASSE!
Freitag 21. Februar 2020

Bild: DKP Hannover

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Niedersachsen 

Erfolgreiche Aktion der DKP: 263 Unterschriften für den Erhalt des Bargeldschalters der Sparkasse an der Falkenstraße

Von DKP Hannover

Der Bargeldschalter in der Lindener Sparkassenfiliale soll geschlossen und ersatzlos gestrichen werden. Mit Unverständnis, Kopfschütteln und Wut reagierten große Teile der Lindener Bevölkerung auf die angekündigte Schließung. 263 Bürgerinnen und Bürger unterzeichneten im ...

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NABU: Recyclingquote von Elektrogeräten muss steigen
Freitag 21. Februar 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von NABU

Miller: Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass Smartphone, Laptop und Co. zu selten repariert und weiter genutzt werden

Die heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen zum Recycling von Elektro- und Elektronikaltgeräten in Deutschland kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:

„Die Zahlen zeigen deutlich, dass die Entsorgung von Elektrogeräten dringend verbessert werden muss. Elektroschrott ist eine der am ...

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Kranke Elefantendame Malou bei Circus Voyage zu Auftritten gezwungen:
Freitag 21. Februar 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

PETA zeigt Zirkus wegen Tierquälerei beim Veterinäramt des Landkreises Nordsachsen an

Von PETA

Beim Gastspiel des Circus Voyage als „Berliner Weihnachtscircus“ 2019 dokumentierte die Veterinärbehörde des Bezirksamts Spandau gravierende Mängel bei allen Tierhaltungen. Insbesondere der Gesundheitszustand von Elefantin Malou – die allem Anschein nach an Arthrose leiden könnte – war so besorgniserregend, dass die Behörde ein Auftrittsverbot ...

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Rechte Gewalt: Evident perpetuierendes Staatsversagen
Donnerstag 20. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, Hessen 

Von Jimmy Bulanik

Hanau – In der Bundesrepublik Deutschland gibt es mindestens mit seit 1959 Kapitalverbrechen von Rechtsterroristen welche nicht aufgeklärt worden sind. Der Mordanschlag unter Anwendung von Sprengstoff zum Zeitpunkt des Oktoberfest in München im Jahr 1980 ist einer dieser davon. Dies zieht sich über die Kapitalverbrechen, Progrome mittels Brände in den 90 er Jahren in allen Bundesländern, dem rechtsterroristischen Netzwerkgeflechtes des „NSU“ bis hin zu Morden ...

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Antifaschismus und Antikapitalismus – gestern und heute
Donnerstag 20. Februar 2020

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Debatte, TopNews 

Von systemcrash

Die „Volksfronten“ auf der einen, der Faschismus auf der anderen Seite, dies sind die letzten politischen Reserven des Imperialismus im Kampf gegen die proletarische Revolution. Vom historischen Standpunkt aus sind diese beiden Hilfsquellen allerdings nichts anderes als Fiktionen. Die Fäulnis des Kapitalismus hält an, sowohl unter dem Zeichen der phrygischen Mütze in Frankreich wie unter dem Zeichen des Hakenkreuzes in Deutschland. Allein ...

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NDR-Medienmagazin ZAPP: Assange-Bericht verschweigt Melzer-Fakten
Donnerstag 20. Februar 2020

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Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Das Magazin ZAPP scheint oft kritisch, aber genau betrachtet, sparen die so einiges aus und haben ihre Tendenz zum Mainstream. Am 19.2.2020 brachte das NDR-Medienmagazin ZAPP einen Bericht über Julian Assange, der selbst eine Medienkritik erfordert. ZAPP enthüllte zwar einige derzeit diskutierte Fakten, die man bislang selten im Fernsehen erfuhr. Doch die Sendung ließ viel zu wünschen übrig und hinterlässt den faden Nachgeschmack einer ...

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Vor Anhörung: Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden
Donnerstag 20. Februar 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, TopNews 

Von ROG

Vor der am Montag (24. Februar) beginnenden Anhörung über die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange aus Großbritannien in die USA mahnt Reporter ohne Grenzen (ROG) die britischen Behörden eindringlich, dem Auslieferungsersuchen nicht stattzugeben. Assange wird in den USA aufgrund von Enthüllungen aus dem Jahr 2010 unter anderem Spionage geworfen, ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft. Sowohl eine Auslieferung als auch eine spätere ...

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Linke Politik ohne Angreifen der Geldmächte ist nicht (mehr) möglich
Donnerstag 20. Februar 2020

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Das Startsignal zum unaufhaltsamen Aufstieg weltweiter Geldmacht lässt sich in dem TINA-Ausspruch zusammenfassen, den die englische Premierministerin Margaret Thatcher im Jahre 1987 tat : There is no alternative.

Von nun an galt nur noch ein Weg zur Macht, der des Geldes. Denn Geld besitzen heißt Macht besitzen. Mit Geld mache ich den, dem ich es gebe, zum Schuldner. Dieser schuldet mir eine Leistung bis hin zur Existenzvernichtung, wenn er ...

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Kriegsverbrechen nicht ignorieren!
Donnerstag 20. Februar 2020

Internationales Internationales, Bewegungen, Politik 

Von pax christi

Will die Bundesregierung die Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen verhindern? 

„Wir sind entsetzt über die Bundesregierung, die offenbar verhindern will, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag über mögliche Kriegsverbrechen in Israel und Palästina urteilt“, kritisiert Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission.

In einer Eingabe beim ICC (<link&nbsp;...

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BUND: Tierwelt trotz milden Winters unterstützen
Donnerstag 20. Februar 2020

Umwelt Umwelt, TopNews 

Von BUND

Eisige Wintertage mit Schnee und Minustemperaturen waren in den zurückliegenden Wintermonaten in weiten Teilen Deutschlands selten. Damit fällt der Winter 2019/2020 bisher im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren sehr mild aus, das belegen auch Daten des Deutschen Wetterdienstes. Dabei dient die Kälte der Wintermonate als natürlicher Auslesefaktor und ist wichtig für die Natur. Sollte sich der Trend der Klimakrise hin zu milderen und feuchteren Wintern in den ...

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Mineralöl in Babymilch: foodwatch fordert Veröffentlichung aller amtlichen Testergebnisse und konsequenten Gesundheitsschutz der Bevölkerung
Donnerstag 20. Februar 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

Von foodwatch

Vor einem am Freitag in Brüssel stattfindenden EU-Treffen über den Umgang mit gesundheitsgefährdenden Mineralölen in Babymilch hat die Verbraucherorganisation foodwatch die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Resultate aller amtlichen Labortests zu veröffentlichen. Nach Informationen von foodwatch haben französische Behördernvertreter bereits angekündigt, sich für die Veröffentlichung aller bei ...

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Hintergrund: AKW Fessenheim, Teil-Stilllegung
Mittwoch 19. Februar 2020

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Umwelt Umwelt, Bewegungen, Internationales 

Von Mitwelt Stiftung Oberrhein

Nach unsäglich langem hin und her soll jetzt am 22.2.2020 (Fasnedssamschdig!) Block I des ältesten französischen AKW in Fessenheim endlich dauerhaft abgestellt werden. Der französische Energiekonzern EDF hat die Stilllegung der beiden Reaktoren in Fessenheim für den 22.2.2020 und den 30.6. 2020 ankündigt.

In der großen, aktuellen Abschaltdebatte stehen die finanziellen Folgen der Stilllegung für die Gemeinde Fessenheim und die ...

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