Verhandlungen zwischen Akelius und Bezirk Neukölln um Erhalt des k-fetisch
Montag 04. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von Bündnis k-fetisch

In die Auseinandersetzung um eine Zukunft für das Kollektivcafé k-fetisch kommt Bewegung. Bereits die Ankündigung der Anwohner*innen-Initiative "Für eine Zukunft mit k-fetisch", sich mit einer Öffentlichkeitskampagne und Online-Petition für den Erhalt des k-fetisch einzusetzen, hat die Akelius GmbH zu Verhandlungen mit dem Bezirk bewegt. Die Initiative fordert eine finanzierbare Mietvertragsverlängerung und langfristige Sicherheit für das ...

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Schutz von Pressefreiheit bei EU-Maßnahmen gegen terroristische Inhalte im Netz
Sonntag 03. Mai 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Bewegungen, Internationales 

Von ROG

In einem offenen Brief fordern Reporter ohne Grenzen (RSF) und andere Organisationen die Bundesregierung auf, sich bei den Verhandlungen über eine EU-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte stärker für den Schutz von Presse- und Meinungsfreiheit einzusetzen. In dem Brief an Innenminister Horst Seehofer und Justizministerin Christine Lambrecht weisen RSF, Wikimedia Deutschland, der Deutsche Journalisten-Verband, die Deutsche Journalistinnen- und ...

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Maikundgebung in Gütersloh
Sonntag 03. Mai 2020

Foto: DIE LINKE. Gütersloh

Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Von DIE LINKE. Gütersloh

1. Mai: „Soziale und demokratische Rechte verteidigen und ausbauen“

300.000 weitere Arbeitslose, über 10 Millionen in Kurzarbeit, weitere Millionen haben ihren Minijob verloren, andere haben keine Einnahmen als Selbstständige oder Kunstschaffende. Schon jetzt haben die Corona-Pandemie und ihre Folgen zu größeren sozialen Verwerfungen geführt als alle Krisen zuvor seit Gründung der Bundesrepublik. Zugleich setzt die Bundesregierung auf ...

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Vielfältiger Protest zum Kampftag - Kämpferischer 1. Mai in Hannover
Sonntag 03. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, Niedersachsen 

Von Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai Hannover

Trotz Corona-Krise fanden in Hannover am 1. Mai 2020 zahlreiche Aktionen statt, um gegen steigende Mieten, prekäre Arbeitsbedingungen in der Pflege und weitere soziale Missstände zu protestieren. Das Bündnis für einen kämpferischen 1. Mai organisierte eine Radio-Kundgebung, die in Straßen und auf Plätzen der Stadt zu hören war.

„Insbesondere in Linden und der Nordstadt sind viele Menschen unserem Aufruf gefolgt, um 13 Uhr ...

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Kundgebung vor Koalitionsverhandlungen am Sonntag: Mindestens 1000 Menschen aus den griechischen Lagern in Hamburg aufnehmen
Samstag 02. Mai 2020

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

Am Sonntag wird ab 8:30 Uhr eine Kundgebung am Jungfernstieg (Reesendammbrücke/Flaggenplatz) stattfinden. Angemeldet sind 50 Teilnehmer*innen aus zahlreichen Organisationen (untenstehend). Ziel der Aktion ist es, dass in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen die Aufnahme von mindestens 1000 Menschen aus den griechischen Flüchtlingslagern in Hamburg beschlossen wird. Zeitgleich finden im Rathaus Koalitionsverhandlungen statt und behandeln die Aufnahme von ...

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3,9 Millionen verschwiegene Tieropfer
Samstag 02. Mai 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von Ärzte gegen Tierversuche

Rechtsstudie: Tötung überzähliger „Versuchs“tiere ist rechtswidrig

Zusätzlich zu den 2,8 Millionen Tieren, die in Deutschland in Tierversuchen leiden und sterben, werden – laut einer aktueller Information der Bundesregierung – weitere 3,9 Millionen Tiere in Tierversuchseinrichtungen gezüchtet, aber nicht in Versuchen eingesetzt; hauptsächlich, weil sie nicht die gewünschte gentechnische Veränderung aufweisen. Eine ...

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Tag der Arbeit: Whistleblower-Netzwerk und Transparency Deutschland fordern, Hinweisgeber am Arbeitsplatz besser zu schützen
Freitag 01. Mai 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, TopNews 

Von Whistleblower Netzwerk

Whistleblower-Netzwerk und die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland fordern ein umfassendes Gesetz zum Hinweisgeberschutz auf Basis der vorliegenden Richtlinie der Europäischen Union (EU 2019/1937). Die neue Gesetzgebung sollte zwingend auch rein deutsche Rechtsbereiche berücksichtigen, um in Zukunft alle Hinweisgeber gleichermaßen sinnvoll schützen zu können. Bei der Aufdeckung von Korruptionsfällen und anderen Straftaten  ...

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Schwerter zu Beatmungsgeräten
Donnerstag 30. April 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Bewegungen, TopNews 

– über einen Briefwechsel zwischen Greenpeace und den deutschen Rüstungskonzernen

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Die Gesellschaften werden derzeit von vielen Staaten auf eine neue Prioritätensetzung verpflichtet. „Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest.“ (§ 5 des überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes vom 27.03.2020). In anderen Ländern wird auf die eine oder andere Weise eine Art Notstand ...

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Corona-Gerechtigkeit - 60 zivilgesellschaftliche Gruppen stellen Forderungskatalog vor
Donnerstag 30. April 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Soziales 

Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit und Ökologie während der Corona-Pandemie und danach

Von Ende Gelände

60 sozial- und klimapolitische Gruppen veröffentlichen heute 24 Forderungen für eine sozial-gerechte und ökologische Bewältigung der Covid-19-Pandemie. Zu den Unterzeichner*innen gehören u.a. die  Feministische Vollversammlung Köln, verschiedene Klima- und Tierrechtsgruppen sowie der Bundesverband der BUNDjugend. Das Bündnis setzt sich dafür ein, ...

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Protest gegen Milliardenhilfen für klimaschädliche Flugindustrie
Donnerstag 30. April 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von Robin Wood

Übergabe des Offenen Briefs #SavePeopleNotPlanes ans Bundeswirtschaftsministerium

Zur Unterstützung des globalen Netzwerks „Stay Grounded“ protestieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute gegen die im Zuge der Corona-Krise beschlossenen Milliardenhilfen für die Flugindustrie. Die Aktivist*innen entrollten dazu ein Banner mit der Aufschrift „Flieger stoppen statt Klima schrotten“ vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin. ROBIN WOOD fordert, ...

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Aufrüsten zum neuen Krieg,- Deutschland weiter auf Erfolkskurs
Donnerstag 30. April 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Saarland, TopNews 

Krieg beginnt hier! Krieg ist der größte Klimakiller. Abrüsten für Klimaschutz- Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen.

Von Waltraud Andruet

Als langjährige Friedens- und Umweltaktivistin bin ich enttäuscht und verärgert über die Milliarden schweren Pläne als Ersatz für die veraltete
Tornado-Flotte sage und schreibe 93 Eurofighter sowie 45 F-18-Kampfflugzeuge zu kaufen. Gerade in der Corona-Krise ist neues Denken gefragt. Die ganzen ...

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Kundgebung am 1. Mai 2020| 11 Uhr| Dellplatz| Duisburg
Donnerstag 30. April 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, News 

Von Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Unser Ziel für den 1. Mai 2020 ist, wie an jedem 1. Mai die vielfältigen Interessen und Forderungen der Lohnabhängigen überall auf der Welt gemeinsam in die Öffentlichkeit zu tragen. Gerade in diesen Tagen treten die Verwerfungen des Kapitalismus wie unter einem Brennglas zu Tage: In vielen Schwellenländern haben arme Menschen keine Möglichkeit, sich wirksam vor dem Coronavirus zu schützen. Die Krisenmaßnahmen ihrer Regierungen zerstören ...

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Antikapitalistisches und friedenspolitisches Bündnis organisiert Kundgebung zum 1. Mai 2020 in Hamburg
Mittwoch 29. April 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von BOB Hamburg

Die Reichen müssen für die Krise zahlen!

Versammlungsrecht wiederherstellen – Gesundheitswesen vergesellschaften – Bundeswehreinsätze beenden“

Hiermit kündigen wir (ein Bündnis antikapitalistischer und friedenspolitischer Organisationen) an, am 1. Mai 2020 von 10.30 bis 12 Uhr zwei mit den Vorgaben des Infektionsschutzes kompatible Kundgebung am Hamburger Jungfernstieg (Reesendammbrücke und Fahnenplatz) durchzuführen. Das ...

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1. Mai: Ob auf der Straße oder virtuell: Jetzt aktiv werden für soziale Gerechtigkeit und ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem
Mittwoch 29. April 2020
Bewegungen Bewegungen, Arbeiterbewegung, News 

Anlässlich des „Internationalen Tags der Arbeit“ am 1. Mai, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Die Pandemie hat viele Schwachstellen und gesellschaftliche Fehlentwicklungen aufgezeigt, die dringend behoben werden müssen. Gesundheit darf nicht weiter zur Ware verkommen. Solidarität mit den wirklich systemrelevanten Berufsgruppen ist dringend erforderlich. Systemrelevant sind Krankenschwestern und Pflegekräfte, Mitarbeiterinnen und ...

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Assange freilassen, Anhörung verschieben
Dienstag 28. April 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Kultur 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (RSF) bekräftigt seine Forderung gegenüber den britischen Behörden, Wikileaks-Gründer Julian Assange sofort freizulassen. Assange ist aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands besonders gefährdet, sich im Gefängnis eine schwere Infektion mit dem Corona-Virus zuzuziehen. Zudem begrüßt RSF, dass die zuständige Richterin bei einem Gerichtstermin am Montag (27. April) in Aussicht gestellt hat, die Anhörungen in seinem ...

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