Am 10. Mai soll in Aachen der Karlspreis an den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron verliehen werden. Bei dieser Gelegenheit wollen die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine ein Treffen zum Ukraine-Konflikt abhalten, ohne - wie bisher im Normandie-Format üblich - die Regierung der Russischen Föderation zu beteiligen.

Dazu erklärt Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Eine funktionierende Einigung über einen ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Unvergesslich sind die ehemaligen Spitzenpolitiker und Präsidenten Frankreichs François Mitterrand oder François Hollande, die einst als ’Erste Parteisekretäre’ an der Spitze der französischen Parti socialiste (PS) standen und gemeinsam mit dem Partner ’Deutschland’ erfolgreich europäische Politik betrieben. Doch der politische Wind hat sich auch in Frankreich gedreht und der Unwillen der Bürger über das ewige Gerede ohne Taten ließ die Stärke der ’Linken’ PS ...

Von RLS NRW

Veranstaltungsreihe: Vorträge und Diskussionen mit:

• Jörg Schellenberg
• Walter Schumacher (Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie)
• Stop Tihange Deutschland e.V.
• Wolfgang Abel (Fin du nucleaire, Belgien)
  

Gegen die Hochrisikoreaktoren am Standort Tihange hat es in der Vergangenheit bereits vielfältige Proteste gegeben. Vermittelt ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Ein modernes Industrieland braucht auch eine moderne Infrastruktur. Was für Deutschland gilt, ist auch für das französische Partnerland Frankreich richtig. Deshalb hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron einen Vorschlag zur Reform der staatlichen Eisenbahn SNCF vorgelegt, der jedoch seit Anfang April 2018 zu heftigen Streiks der Belegschaft geführt hat und auch weiterhin führt. Dabei wurde und wird Frankreichs Transportsystem mehr nur als ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Fast sind es die „Flammen der Französischen Revolution“, die wieder einmal das deutsche Fernsehpublikum erreichen, wobei zu „nächtlicher Stunde“ mit „brennenden Autos“ das Verkehrschaos der neusten Streiks in Frankreich vermittelt werden soll. Sie haben doch Recht, diese ’Jakobiner’ auf den französischen Straßen, die sich gegen den staatlich verordneten Sozialabbau zu wehren beginnen. Der Streik der französischen Eisenbahner von der SNCF gegen die ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Der jung-dynamische Emmanuel Macron hat in einem Jahr geschafft, wozu der alte Kriegspräsident und große Europäer Charles de Gaulle fast 10 lange Jahre brauchte! Er vereinigte die in mehr als 12 unterschiedliche Gruppen, Parteien gespaltene französische Linke Bewegung ’La Gauche’. Ob nun deren Vorbilder Lenin, Stalin, Trotzki, Mao oder Che Guevara hießen oder komplett undogmatisch, keinem Anführer folgend, rein anarchistisch strukturiert und der ’reinen ...

Von Dr. Nikolaus Götz

„Politiker sind korrupt!“, so die hinlängliche Volksmeinung, wobei ein ’Vorurteil’ ja auch auf ein Urteil und Erfahrung beruhen kann. Seit gestern nun wird der wichtigste Partnerstaat der Deutschen, nämlich Frankreich, von einem weiteren politischen Skandal um seine Präsidenten erschüttert. Die Reputation des französischen Präsidialsystems der V. Republik steht auf dem Spiel. Noch sind die Anklagen gegen Alt-Präsident Jacques Chirac (1995-2007) nicht ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Rahmen der gutnachbarlichen deutsch französischen Beziehung ist der ’Antrittsbesuch’ der neugewählten deutschen Kanzlerin Angela Merkel beim aktuellen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris mehr als nur ein Ritual. Die Deutsche Kanzlerin vollzog diese Dienstreise zum Président auch umgehend, zumal ihr französischer Partner im Elyséepalast schon fast ein halbes Jahr auf sie warten musste. Der nächste Diensttag der beiden langjährig ’befreundeten’ ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Über die neualten Namen der französischen Parteien auf ihrem ’Langen Weg’ durchs System

Senkrechtstarter Emmanuel Macron und gewählter aktueller Präsident der Französischen Republik hat den etablierten Parteien Frankreichs und ihren Führungseliten mit seiner neuen ’Republik in Bewegung’ oder einer „République en marche“ gezeigt, wie man Macht erringt. Die erteilte Lektion war, dass für die Mehrheit der Franzosen die Namen der bisherigen ...