Von DIE LINKE. Burbach

Partei unterstützt Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach

Höchst positiv bewertet DIE LINKE. Ortsverband Burbach die Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach zur Weiterentwicklung der Saarwiesen zum Freizeit- und Begegnungszentrum. Die von der Stadt unter dem Stichwort „Patchwork City“ zu fördernden Projekte seien geeignet, das Zusammenleben der verschieden Gruppen in Burbach zu fördern und den Bewohnern neue Möglichkeiten ...

Von www.fgbrdkuba.de

Veranstaltungen:
Mahnwache
Dienstag, 17. Juli, 18:00 Uhr
Vor dem US-Generalkonsulat, Gießener Str. 30, 60435 Frankfurt a.M.
Freiheit für Leonard Peltier, Mumia Abu Jamal und Ana Belén Montes.
mehr:  http://www.fgbrdkuba.de/frankfurt/index.html

HCH Filmclub: MELAZA
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„Die Beitragssatzbremse werden nur die Unternehmen bejubeln, für heutige und zukünftige Rentner hingegen ist sie Gift“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute von Sozialminister Hubertus Heil vorgestellten Rentenpakt. Birkwald weiter:

„Durch die falsche Beitragssatzhaltelinie und das hasenfüßige Einfrieren des Rentenniveaus auf nur 48 Prozent werden Rentner bis 2023 keinen Cent mehr Rente erhalten als ohne ...

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Zu der überraschenden, einstimmig beschlossenen Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur Entwicklung eines neuen Versorgungssystems für schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete[1] erklärt der ehemalige Landtagsabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei):

"Finger weg von der Abgeordnetenversorgung, die in Schleswig-Holstein erst auf massiven öffentlichen Druck angemessen geregelt ...

„Der Streik der Real-Beschäftigten hat meine volle Unterstützung. Rücksichtslose Konzernleitungen wie die von Metro müssen lernen, dass Tarifflucht schmerzhafte Konsequenzen für ihre Umsätze haben kann“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Streikaufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi anlässlich der Tarifflucht bei der Real SB-Warenhaus GmbH. Meiser weiter:

„Der Fall Real zeigt, dass auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ...

Von DIE LINKE. Bayern

"Egal, wo man hinschaut: Die CSU steht für ein Bayern von Gestern. Nicht nur in der Migrationspolitik setzt die Landesregierung auf unsinnige Obergrenzen und weltfremde Abschottung. Auch die Energiewende als Modernisierung der Energieversorgung haben Seehofer und Söder mit ihrem bayerischen Sonderweg auf dem Gewissen", kommentiert Eva Bulling-Schröter, bayerische Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE aus Ingolstadt die jüngsten Zahlen zum ...

„Trotz allem Trump-Theaterdonner, in der Substanz bedeutet der NATO-Gipfel Aufrüstung, auch für Deutschland“, sagt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den NATO-Gipfel und die Diskussion um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Pflüger weiter:

„Es herrscht ja weitgehend Konsens darüber, dass die Phantastereien des US-Präsidenten schierer Wahnsinn sind. Im Windschatten Trumps nähert sich allerdings auch die deutsche ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Start der Schulferien in NRW sind laut Medienbericht (NRZ) noch 40.000 Schulabgänger ohne Ausbildungsplatz. Dazu erklärt der Geschäftsführer und Kommunalpolitiker der NRW-Linken, Sascha H. Wagner:

"Das ist so ein Trauerspiel. Jedes Jahr fehlen Ausbildungsplätze in NRW. Die Studienbedingungen an den Hochschulen sind vielerorts ebenfalls miserabel. Beides muss ich ändern, und zwar schnell."

Wagner weist darauf hin, dass alleine in der Pflege und bei den ...

„Das Urteil des Bundesgerichtshofs, nach dem Erben Anspruch auf den Zugriff auf Facebook-Konten verstorbener Angehöriger haben, ist zu begrüßen. Gleichzeitig verweist es aber auch auf schwerwiegende Versäumnisse der Politik. Es ist an der Zeit, dass die Bundregierung die Fragen des digitalen Erbes regelt", erklärt Amira Mohamed Ali, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Verbraucherschutz. Mohamed Ali weiter:

„Es ist eine Anmaßung, dass Facebook sich zwischen die Angehörigen ...

„Der Fall Puigdemont war und ist nach wie vor politisch motiviert und kann auch nur politisch gelöst werden. Die Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein ist in ihrer Konsequenz falsch. Die deutsche Justiz darf nicht Handlanger des spanischen Staates werden“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein zur Auslieferung Puigdemonts. Nastic weiter:

„Der Generalstaatsanwalt muss und ...

„Auf der Achse Berlin-Wien-Rom wird nur noch darüber diskutiert, wie man Flüchtlinge fernhalten oder in Lager stecken kann. Immer offener wird das Grundrecht auf Asyl und das internationale Flüchtlingsrecht als lästige Angelegenheit behandelt, die man am liebsten loswerden möchte", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das heutige EU-Innenminister-Treffen und Berichte über die Begegnung der Innenminister von Deutschland, Österreich und Italien ...

„Die Bundesregierung hat der weiteren Eskalationspolitik der Nato gegenüber Russland auf dem Gipfel in Brüssel nichts entgegengesetzt, und das ist ein fatales Signal gegen eine dringend benötigte Abrüstungs- und Entspannungspolitik für Europa. Im Gegenteil, der Ton gegenüber Russland wird noch einmal verschärft, auch durch die erneuten Vorwürfe in der Abschlusserklärung, Russland sei für die Giftattacke im britischen Salisbury verantwortlich, dabei liegen der Bundesregierung bis heute ...

Von Peter Koch

Der US-Bundestaat Nevada wollte am 11. Juli 2018 Scott Raymond Dozier hinrichten. Dagegen hat sich der Pharmakonzern Alvogen mit einer Klage am Dienstag zur Wehr gesetzt. Jetzt hat ein Richter die geplante Exekution gestoppt. Dozier wurde wegen Mordes im Jahr 2007 zum Tode verurteilt.

Das Amerikanische Pharmaunternehmen Alvogen hatte ...

Von Bürger für Dreieich

Fraktion Bürger für Dreieich: Neubau nahe Großprojekt Europazentrale der MHK-Group wäre die bessere Lösung

„Die Strothoff International School ist ohne jeden Zweifel ein tragender Baustein in der Dreieicher Bildungslandschaft und das Engagement Hans Strothoffs für die Stadt ist nicht hoch genug einzuschätzen. Es ist ebenso offensichtlich, dass bei steigenden Schülerzahlen eine Lösung gefunden ...

Von DIE LINKE. NRW

Am Freitag den 13. Juni organisiert arbeitsunrecht deutschlandweit Protestaktionen vor real Filialen. Hintergrund ist ein "Betriebsübergang" der Metrotochter mit dem Ziel, Neueingestellte deutlich schlechter zu bezahlen als bisher üblich. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

"Die Metro AG foult ihre Beschäftigten bei real - und bekommt dafür am Freitag den 13. Juni die rote Karte gezeigt. Die Metro AG hat ...