Daimler umrüsten und entrüsten
Dienstag 07. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Attac

Aktionsbündnis protestiert am 8. Juli (9 Uhr) vor der virtuellen Hauptversammlung in Stuttgart

Ein Aktionsbündnis von Umweltschutz-, Menschenrechts- sowie Friedensorganisationen verlangt von der Daimler AG, endlich Konsequenzen aus dem Abgasskandal zu ziehen, Fahrzeuge zu produzieren, die einer Verkehrswende nicht im Wege stehen und auf den Export von Militärfahrzeugen zu verzichten. Das Bündnis protestiert am Mittwoch, 9 Uhr, vor dem „Mercedes-Benz ...

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isw spezial 33 "Die deutsche Exportwalze" erschienen
Montag 06. Juli 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, TopNews 

Von isw

Die deutsche Exportwalze. Beggar your neighbour. Mache deinen Nachbarn zum Bettler

isw-spezial 33 beschreibt die Folgen der in Deutschland besonders gern gepflegten Ideologie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Ihr Bestreben ist es, die deutsche Exportwirtschaft, die deutschen Global Player sollten maximal erfolgreich und dominierend sein auf dem Weltmarkt. Ein zentraler Punkt ist die beständige Zementierung der überlegenen Konkurrenzkraft der ...

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Die Grenzen gewerkschaftlichen whistleblowings
Sonntag 05. Juli 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt.

Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht mehr aushalten und auf die Missstände aufmerksam machen, werden sie nicht ...

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isw spezial 32 "Chinas neues Seidenstraßen-Projekt erschienen
Sonntag 05. Juli 2020

Internationales Internationales, Kultur, Wirtschaft 

Von ISW

Chinas neues Seidenstraßen-Projekt und die muslimischen Staaten der Nah- und Mittelost-Region

Die von China initiierte „neue Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative) gilt als das derzeit weltweit größte Infrastruktur-Investitionsprogramm mit einem gravierenden Einfluss auf das internationale Wirtschaftsnetz und die Entwicklung der beteiligten Länder. Es handelt sich um die „Revitalisierung“ eines legendären Seidenstraßen-Karawanen-Netzwerkes von einer ...

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FINANZOLIGARCHIE
Samstag 04. Juli 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Wirtschaft, TopNews 

Aktuelle Literaturübersicht

von Wilma Ruth Albrecht

Dass das Finanzkapital das entwickelte kapitalistisch verfasste Wirtschaftssystem dominiert, ökonomische Monopolisierungs- und politisch-militärische Expansionsprozesse fördert, weiß man schon länger als hundert Jahre - etwa seit John A. Hobson: Der Imperialismus (1902), Rudolf Hilferding: Das Finanzkapital (1910) oder Wladimir I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des ...

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Chance verpasst
Samstag 04. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

Von WWF

WWF: Dieses Kohleausstiegsgesetz ist zu wenig für den Klimaschutz

Der Bundestag hat die zentralen Gesetze zum Kohleausstieg beschlossen: das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz zur Unterstützung des Strukturwandels der Kohleregionen. Der WWF Deutschland kritisiert, dass die Bundesregierung beim Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung die Chance verpasst hat, das Kapitel Kohle angemessen zu schließen und neue Seiten ...

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Bundesratsbeschluss zum Kastenstand: "Von Tierschutz weit entfernt"
Freitag 03. Juli 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, TopNews 

Von foodwatch

Der Bundesrat hat heute beschlossen, die umstrittene Kastenstand-Haltung in der Schweinezucht für mindestens weitere acht Jahre zu erlauben. Dazu erklärte Matthias Wolfschmidt, Veterinärmediziner und internationaler Strategiedirektor von foodwatch:

"Der vom Bundesrat verabschiedete Beschluss hat mit Tierschutz rein gar nichts zu tun. Entgegen den glasklaren Forderungen des deutschen Ethikrates und trotz des Protests von ...

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BUND: Umbau der Nutztierhaltung jetzt auf den Weg bringen
Freitag 03. Juli 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, TopNews 

Von BUND

Anlässlich der heutigen Plenardebatte und Abstimmungen im Bundestag und Bundesrat zur Nutztierhaltung und zu den Empfehlungen der sogenannten Borchert-Kommission erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Ich begrüße es, dass die Bundestagsabgeordneten mehrheitlich hinter den Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung stehen. Mit diesem klaren Statement aus ...

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Riexinger begrüßt Lobbyregister
Freitag 03. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zur Einigung der Koalition auf ein verbindliches Lobbyregister sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Das von der Koalition angekündigte verpflichtende Lobbyregister ist ein überfälliger Schritt um den Einfluss der Wirtschaft auf die Gesetzgebung zurückzudrängen. Um die Demokratie vor dem Einfluss finanzstarker Lobbygruppen zu schützen, sind weitere Schritte notwendig: Es muss ein Beschäftigungsverbot für Lobbyistinnen und Lobbyisten in Bundesministerien und von Abgeordneten ...

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Neue Analyse: Lebensmittel im Tank immer problematischer – Deutsche Umwelthilfe und ROBIN WOOD fordern Aus für Agro-Kraftstoffe
Donnerstag 02. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von DUH und Robin Wood

Daten zeigen weiteren Anstieg von Palmöl in den Tanks der EU-Bürgerinnen und -Bürger – In Deutschland starker Anstieg bei Altspeiseölen, die unter Verdacht stehen, häufig falsch deklariert zu sein – Schädigung von Klima und Biodiversität

Eine neue Analyse zeigt: Agro-Kraftstoffe nehmen in der EU und Deutschland weiter stark zu. Doch statt der Umwelt zu helfen, wie einst gedacht, sind sie ein Klimakiller und treiben die ...

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Lebensmittel nicht unter Produktionskosten – Bündnis fordert Verbot von Dumpingpreisen
Donnerstag 02. Juli 2020

Bild: D. Braeg

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von BUND

Die Bundesregierung legt in Kürze einen Gesetzesentwurf vor, um die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken umzusetzen. Ein breites Bündnis von 49 Organisationen aus dem Umwelt-, Entwicklungs-, Landwirtschafts- und Lebensmittelbereich fordert mehr Fairness im Lebensmittelhandel. Der angekündigte Gesetzentwurf muss die Einkommenssituation von Erzeugerinnen und Erzeugern und den Lebensstandard der ländlichen Bevölkerung verbessern – in ...

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BUND: Kohleausstiegsgesetz ist eine Farce – Abschied von der Kohle muss viel schneller kommen
Donnerstag 02. Juli 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von BUND

Ein schlechtes Gesetz zum viel zu langen Abschied: Wenn der Bundestag am Freitag das sogenannte Kohleausstiegsgesetz verabschiedet, ist das kein Grund zur Freude. Dieses Gesetz verdient seinen Namen nicht. Mit viel zu langen Restlaufzeiten und überhöhten Steuergeschenken an Kohlebetreiber hofiert die Bundesregierung einmal mehr ein sterbendes Energiesystem.

Das alles ist Energiepolitik von gestern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt ...

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Erwerbslosigkeit mit Beschäftigungs-Programm bekämpfen
Donnerstag 02. Juli 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (1. Juli) ist der Arbeitsmarktbericht für den Monat Juni 2020 veröffentlicht worden. Dazu erklärt Jürgen Aust, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE NRW: "Mit offiziell registrierten 770.793 erwerbslosen Menschen haben die Erwerbslosenzahlen in NRW einen neuen Höchststand erreicht. Rechnet man die von der neoliberalen Politik nicht mitgerechneten erwerbslosen Menschen hinzu, beträgt die Erwerbslosigkeit in NRW ...

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Niedriglohn-Sumpf trockenlegen
Donnerstag 02. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„In der Corona-Krise waren die prekär Beschäftigten die Ersten, die ihre Jobs und damit ihre Zukunftsperspektive verloren haben. Leiharbeit, Minijobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse bieten Unternehmen Flexibilität, aber für die Beschäftigten bedeuten sie dauerhafte Unsicherheit“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Situation von Geringverdienenden. Ferschl weiter:

„Niedriglöhne ...

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Arzneimittel-Versorgung für alle sicherstellen statt "America first"
Donnerstag 02. Juli 2020
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

"Der Egoismus der USA, sich die gesamte Produktion des Corona-Mittels Remdesivir für die nächsten Monate zu sichern und somit Erkrankte in anderen Ländern von der Versorgung auszuschließen, ist unerträglich! Es entspricht dem Anspruch des „America first“ und der Logik, die zum Rückzug der USA aus der Finanzierung der WHO geführt hat." kritisiert Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Obfrau im Unterausschuss Globale ...

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