Begründung des Verbotes von „linksunten.indymedia“ beschlagnahmen
Montag 01. Oktober 2018

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Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von DGS

Berliner PolitikwissenschaftlerIn beantragt bei Generalstaatsanwältin, im Bundesinnenministerium die Begründung des Verbotes von „linksunten.indymedia“ (aus dem vergangenen Jahr) zu beschlagnahmen

Vor einem guten Jahr hatte das Bundesinnenministerium – damals noch unter der Leitung von Thomas de Maizière – das linke internet-Portal linksunten.indymedia als „Verein“ [1] verboten. Die juristische Auseinandersetzung darum [2] spielte sich bisher vor ...

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Aktionstag gegen CETA in Berlin und 40 weiteren Städten
Montag 01. Oktober 2018

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Bewegungen Bewegungen, Berlin, Baden-Württemberg 

Von Attac

Breites Bündnis forderte Nicht-Ratifizierung des Abkommens und gerechte Handelspolitik

Weitere Proteste am kommenden Samstag in Baden-Württemberg und Bayern

In Berlin und etwa 40 weiteren Städten bundesweit haben am Wochenende Aktive aus regionalen Initiativen, Verbänden und Gewerkschaften gegen das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada (CETA) protestiert. Die Aktionen fanden im Rahmen des bundesweiten ...

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Berlin: Rot-Rot-Grün beschließt klammheimlich im Senat die Schulprivatisierung – obwohl die Anhörung der Volksinitiative „Unsere Schulen“ noch aussteht
Freitag 28. September 2018

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Bewegungen Bewegungen, Berlin 

Von GIB

„Wir haben es aus der Presse erfahren“, so beschreibt Carl Waßmuth, eine der fünf Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Unsere Schulen“ und Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) die empörende Situation. Focus online berichtete am späten Nachmittag des 26. September, dass die Howoge GmbH künftig große Sanierungs- und einen Teil der Neubaumaßnahmen beim Investitionsprogramm zur Schulbauoffensive übernehme. „Eine entsprechende Vorlage von Finanzsenator Dr. ...

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Gedenkort Fontanepromanade 15 ohne Domizil und vom erstritten Haushaltitel abgekoppelt
Freitag 28. September 2018

Foto: Lothar Eberhardt

Antifaschismus Antifaschismus, Berlin 

Von Lothar Eberhardt

Der Schwamm im Gebäude des ehemaligen "zentralen Dienststelle für Juden beim Berliner Arbeitsamt" ist längst beseitigt. Der Haushaltstitel für die Arbeit des "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." im Dezember im Abgeordnetenhaus von Berlin beschlossen.Das Mietangebot von den Eigentümern zurückgezogen.  Die beiden Büros sind seit Mitte Mai gewerblich an ein Start-up Unternehmen vermietet. Die Initiative "Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V." (GOFo ...

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Kundgebung für die Pressefreiheit: Freiheit für alle in der Türkei inhaftierten Journalisten und Menschenrechtler
Donnerstag 20. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Kultur, Internationales 

Von ROG

Anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan rufen Amnesty International, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di, das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) und Reporter ohne Grenzen (ROG) zu einer Kundgebung für die in der Türkei inhaftierten Journalisten auf:

am Freitag, 28. September um 11:00 Uhr

auf dem Washingtonplatz ...

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#unteilbar veröffentlicht Route von Großdemonstration
Mittwoch 19. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Antifaschismus, Berlin 

Von #unteilbar

  • Auftaktkundgebung: ab 12:00 Uhr Alexanderplatz
  • Endkundgebung mit Musik und Reden an der Siegessäule
  • mehrere zehntausend Menschen erwartet
  • Busse aus unterschiedlichen Städten angekündigt

Das Demo-Bündnis #unteilbar plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen ...

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Gedenken an Luke Holland
Dienstag 18. September 2018
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak

Do. 20. September 2018 – 18 Uhr // Walterstraße, Ecke Ringbahnstraße // Berlin-Neukölln

Vor drei Jahren - am 20. September 2015 - wurde Luke Holland in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet. Wir möchten seinen Eltern und Freund*innen unsere Anteilnahme übermitteln und betonen, dass wir an ihrer Seite stehen. Nicht nur weil ihnen ihr Sohn genommen wurde, sondern auch weil sie im Verfahren gegen den Mörder ihres Sohnes ...

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Ende Gelände blockiert NRW-Landesvertretung
Freitag 14. September 2018

Foto: Ende Gelände

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Regierung räumt den Hambacher Forst für Profitinteressen. Proteste für Klimagerechtigkeit im Rheinland und in Berlin

Aktivist*innen von Ende Gelände blockieren seit 9:30 Uhr die Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin. Sie protestieren damit gegen den Großeinsatz der Polizei im Hambacher Forst, wo seit gestern Baumhäuser geräumt und Bäume gefällt werden. Der Kohle-Konzern RWE will den Hambacher Wald roden, um den Braunkohle-Tagebau ...

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Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ gegen Syrien!
Freitag 14. September 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Die #Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zu einer Kundgebung:

Kundgebung am Montag den 17. September 2018 von 18 -20 Uhr 
Pariser Platz am Brandenburger Tor


#Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland!    
Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! 
Keine deutsche Beteiligung an "Vergeltungsschlägen" und Luftangriffen gegen ...

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13.09.2018: Protest in Berlin gegen den EURATOM-Vertrag
Mittwoch 12. September 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V. solidarisiert sich mit einer Protestaktion, die am Donnerstag (13.09.2018) in Berlin von 17 bis 18 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission stattfinden wird. (Unter den Linden 78, 10117 Berlin). Mit der Aktion soll der Forderung nach Auflösung des sogenannten EURATOM-Vertrages Nachdruck verliehen werden.

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre ...

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Next Library® Conference Berlin 2018 — Bibliotheken auf dem Weg in die Brave New World?
Mittwoch 12. September 2018
Kultur Kultur, Bewegungen, Berlin 

Von GiB

Unter dem Motto „Erwarte das Unerwartete“ werden vom 12. bis 15. September rund 400 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus 38 Ländern auf der Next Library Conference an der Zentral- und Landesdesbibliothek Berlin (ZLB) zusammenkommen, um „neue Rollen und Potenziale von Öffentlichen Bibliotheken in der heutigen Gesellschaft zu erkunden“, wie aus einer Presseinformation der ZLB zu entnehmen ist. Die Konferenz wird von „Keynote-Speakern“ wie Nina Simon, Direktorin des Santa ...

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Schluss mit Bau- und Planungsstopp im Schulbau!
Dienstag 11. September 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von GIB

Volksinitiative fordert sofortiges Aussetzen aller Privatisierungsaktivitäten des Senats

Die Volksinitiative „Unsere Schulen“ hat heute auf einer Pressekonferenz im Haus der Demokratie und Menschenrechte ihre Vertrauenspersonen der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Initiative forderte einen sofortigen Stopp für die vom Berliner Senat im Zuge seiner „Schulbau Offensive“ betriebenen Privati­sier­ungs­aktivi­täten - damit der Schulbau endlich ...

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Über 120.000 Menschen fordern: Brennelement-Exporte nach Belgien stoppen!
Montag 03. September 2018

Foto: Jörg Farys / Umweltinstitut München

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Berlin 

Von Umweltinstitut München

Mehr als 120.000 Menschen fordern von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die Exporte deutscher Brennelemente an belgische Atomkraftwerke zu stoppen. Im Rahmen einer Aktion vor dem Bundesumweltministerium in Berlin übergab das Umweltinstitut München zusammen mit WeAct-Petent¹ Alfred Pohl heute die Unterschriften an die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Symbolisch wurden bei der bildwirksamen Aktion ...

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Steglitz-Zehlendorf ist schwarz-grüne Wohlfühl-Oase für unsoziale Großinvestoren
Sonntag 02. September 2018
Berlin Berlin, News 

Bezirksamt verschenkt Chance auf 100 Sozialwohnungen

Von DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Zum skandalösen Umgang der schwarz-grünen Zählgemeinschaft mit Großinvestoren erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf, Gerald Bader am Beispiel des Umbaus des Steglitzer Kreisels durch den Investor Gröner:
„Im skandalumtosten Steglitzer Kreisel wird die CG-Gruppe des Großinvestors Christoph Gröner 330 Wohnungen bauen. Schwarz-Grün lässt ...

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Antikriegstag: „Wir wehren uns gegen einen neuen Kalten Krieg“
Freitag 31. August 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Berlin 

Von NaturFreunde

Friedenspolitische Kundgebung am Brandenburger Tor am 1. September ab 13:00 Uhr

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September warnt der politische Freizeitverband NaturFreunde Deutschlands vor einer schleichenden Remilitarisierung der Außenpolitik: „Die Trumpisten haben die Weltbühne betreten und in vielen Ländern macht sich ein reaktionärer Nationalismus breit. Gleichzeitig wird überall aufgerüstet“, so der NaturFreunde-Bundesvorsitzende ...

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