Demonstration gegen die Privatisierung der Pflegeeinrichtung "Neue Heimat"
Sonntag 04. Februar 2018
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von linksjugend ['solid] Rendsburg-Eckernförde

"Jetzt müssen wir aufstehen und etwas tun!"

Die linksjugend ['solid] Rendsburg-Eckernförde stellt sich gegen die Privatisierung der städtischen Pflegeeinrichtung "Neue Heimat" in Rendsburg und rufen zu einer Demonstration am 10.02. auf. Diese soll um 12:30 Uhr vor der Neuen Heimat starten und in die Innenstadt ziehen. Anlass ist der Bürgerentscheid einen Tag später.
Marc-André Böhm, ein Neumitglied der ...

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Schlafplätze fürs Mietshäuser Syndikat Mannheim
Sonntag 04. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg, News 

Von Anarchistische Gruppe Mannheim

WIR GEHEN ES AN! Zum ersten Mal findet die Mitgliederversammlung des Mietshäuser Syndikats vom 11. - 13. Mai in Mannheim statt!!

Die Unterstützung und Solidarität Vieler vorausgesetzt haben wir 3 Mannheimer Projekte des Mietshäuser Syndikats „13haFreiheit“, „SWK-Solidarischer Wohn- und Kulturraum“ und „umBAU² Turley“ uns entschieden, Gastgebende zu sein und ca. 200-300 Menschen hier zu begrüßen, um u.a. anstehende Themen ...

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Große Koalition verschiebt Klimaschutz auf den St. Nimmerleinstag
Sonntag 04. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Zu den Einigungen von Union und SPD im Bereich Klimapolitik und Energiewende, die nun im Rahmen der Koalitionsverhandlungen verkündet wurden, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

"Die große Koalition verschiebt den Klimaschutz auf den St. Nimmerleinstag und knickt damit einmal mehr vor der Industrielobby ein. Mit der Aufgabe des Klimaziels für 2020 können Union und SPD ihr eigenes Politikversagen der letzten Jahre nicht deutlicher ...

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„Suche Frieden – trotz' der Gewalt!“
Sonntag 04. Februar 2018
Kultur Kultur, NRW, News 

Programmvorschau der Reformgruppen zum 101. Katholikentag in Münster

Institut für Theologie und Politik (ITP)
Leserinitiative Publik-Forum (LIP)
KirchenVolksBewegung Wir sind Kirche
            

Wie bei den Katholikentagen in Mannheim, Regensburg und Leipzig wird es auch in Münster wieder einen ...

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Saddam Hussein & CIA, Daniele Ganser, One World Art Collection | acTVism Videos
Sonntag 04. Februar 2018
Kultur Kultur, News 

Von acTVism Munich e.V.

 

TITEL:  Saddam Husseins Vernehmer bei der CIA enthüllt Lügen des Irakkriegs | Mit John Nixon

URL: http://www.actvism.org/latest/saddam-husseins-cia/

INFO: In diesem von Democracy Now! produzierten ...

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Zunahme prekärer Beschäftigung prägt weiterhin den Arbeitsmarkt
Samstag 03. Februar 2018
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Januar 2018

„Während die offiziellen Arbeitslosenzahlen mit 691.134 arbeitslosen Menschen von der Arbeitsagentur NRW einmal mehr als Erfolg gefeiert werden, liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 933.863 Arbeitslosen um ca. 35% darüber und offenbart erneut das weitgehende Versagen neoliberaler Arbeitsmarktpolitik“, kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der Partei ...

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DIE LINKE sieht Arbeitsmarktentwicklung sehr kritisch
Samstag 03. Februar 2018
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Öffentlichen Beschäftigungssektor ausbauen - Sozialleistungen erhöhen

Als "in hohem Maße beunruhigend"  hat DIE LINKE. im Regionalverband die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Großraum Saarbrücken bewertet, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz. Tendenzen, wie die Steigerung im Bereich der unter 25-Jährigen und im Bereich älterer Arbeitnehmer*innen müssten ernst genommen werden und ...

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Hunko zur neuen Precursor-Analyse beim Atomkraftwerk Tihange
Freitag 02. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Internationales 

Laut Medienberichten liegt der belgischen Atomaufsicht (FANC) ein Bericht vor, der eine deutliche Häufung von so genannten „Precursor“-Fällen im Atomreaktor Tihange-1 belegt. Dazu erklärt der Europapolitische Sprecher Andrej Hunko der Bundestagsfraktion Die LINKE, und Abgeordneter aus dem Wahlkreis Aachen, Andrej Hunko:

„Diese besonderen Störfälle gelten als Vorboten für Schäden im Reaktorkern. Erneut bestätigt sich die Gefahr durch die belgischen Tihange-Reaktoren. Wir brauchen endlich ...

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Hambacher Forst: Klimaschutz ist kein Verbrechen
Freitag 02. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Am Montag, den 22.01.2018, ist die Polizei mit schwerem Räumungsgerät, Hubschraubern, Drohnen und mit Landtagsabgeordneten von SPD und AfD im Schlepptau, in den Hambacher Forst eingefallen. Sie hat für einige Zeit das friedliche Camp am Rande des Forstes umzingelt, in einem der Baumhausdörfer ein paar Kletterseile abgeschnitten und letztlich weitestgehend erfolglos die Räumung eines Tripods am so genannten „Jesuspoint“ und einiger Barrikaden versucht. Am ...

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Abbau des Sozialstaats wird vielfach auf dem Rücken von Kindern ausgetragen
Freitag 02. Februar 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Kinderreport des Kinderhilfswerks mit dem Schwerpunkt Kinderarmut zeigt deutlich, dass die soziale Spaltung der Gesellschaft und der Abbau des Sozialstaats vielfach auf dem Rücken von Kindern ausgetragen wird“, sagt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Bartsch weiter:

„Die Bekämpfung von Kinderarmut ist ein zentrales Zukunftsthema. Es ist gut, dass der Kinderreport 2018 das Thema so klar in den Vordergrund stellt. Kinder, die in Armut aufwachsen, haben ...

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LINKE-Bundestagsfraktion stellt Antrag für gesetzliches Fracking-Verbot ohne Ausnahmen
Freitag 02. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag will, dass Fracking bei der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in Deutschland ohne Ausnahmen verboten wird. Dazu hat die Fraktion einen Antrag (Drucksache 19/482) eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, das Bundesberggesetz entsprechend zu ändern. Hierzu erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied seiner Fraktion im Umweltausschuss:

„Es ist überfällig, dass diese unbeherrschbare Risikotechnik endlich umfassend ...

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Bündnis Sozialticket NRW gegründet: künftige Kürzungen verhindern und für Verbesserungen kämpfen!
Freitag 02. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, Soziales, NRW 

Von Bündnis Sozialticket NRW

Auf Einladung des Erwerbslosenvereins Tacheles e.V. fand am 27. Januar in Wuppertal eine gemeinsame Beratung von mehr als 40 Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenen Parteien, Initiativen und Erwerbslosengruppen aus NRW statt.

In der Einschätzung waren sich alle Teilnehmer*innen einig. Wir sind

  • erleichtert darüber, dass es mit vereinten Kräften  ...
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Menschenrechtsverletzungen im Abschiebegefängnis Büren?
Freitag 02. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, NRW, OWL 

Veranstaltungsankündigung des Verein Jugendzentrum Bünde / Jugendzentrum Villa Kunterbunt

Vor einigen Tagen erstattete der Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." Strafanzeige gegen die Vollzugsleiterin der Abschiebehaftanstalt Büren. Die Vorwürfe lauten auf "gefährliche Körperverletzung" und "Mißhandlung Schutzbefohlener". Die in schönstem Behördendeutsch "Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige Büren" genannte Haftanstalt, eine ehemalige JVA in einem ...

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Gesundheitsvereinbarungen enttäuschen auf ganzer Linie
Freitag 02. Februar 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Vereinbarungen der Verhandlungsgruppe Gesundheit sind frei von jeder visionären Kraft. Dieser Teil der Koalitionsvereinbarungen bringt sicher keinen frischen sozialdemokratischen Wind, sondern atmet eher die Abluft des kleinsten gemeinsamen Nenners. Ich frage mich ernsthaft, ob die SPD-Führung den Mitgliederentscheid überhaupt überleben will“, erklärt Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weinberg weiter:

„Von den vollmundigen ...

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Precursor-Vorfälle in Tihange 1 – Was unternimmt die Landesregierung?
Freitag 02. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Internationales, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Gestern wurde bekannt, dass neben den Pannenreaktoren Tihange 2 und Doel 3 auch der Reaktor 1 in Tihange ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellt. Acht sogenannte „Precursor-Vorfälle“ gab es zwischen 2013 und 2015, die als Vorboten für Schäden im Reaktorkern gewertet werden müssen.

Die Bundesregierung war nach Presseberichten, schon länger über die Vorfälle in dem belgischen Atomkraftwerk informiert. „Mir stellt sich da die Frage, wann die ...

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