Start der Kampagne "Die Zeit ist reif! - Freiheit für Öcalan!"
Dienstag 10. Oktober 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

Die Internationale Initiative »Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan« verkündete gestern auf einer Pressekonferenz in Straßburg den Start einer Bustour im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für Öcalan!“. Die 33-tätige Bustour wird durch acht Länder und 33 Städte führen, begleitet von zahlreichen Demonstrationen und Podiumsdiskussionen. Die am 9. Oktober begonnene Bustour wird am ...

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NRW-Linke unterstützt Streiks an Düsseldorfer Uni-Klinik
Dienstag 10. Oktober 2017
NRW NRW, Düsseldorf, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu den für den 10. und 11. Oktober angekündigten Streiks an der Uni-Klinik in Düsseldorf erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Helmut Born:

"Wieder gehen die Beschäftigten der Uni Klinik in Düsseldorf für gleiche Bezahlung und eine ausreichende Personalbesetzung in den Streik. Durch die zahlreichen Ausgliederungen in der Uni Klinik gibt es heute Beschäftigte erster und zweiter Klasse. Die in der ersten ...

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Hoffnungsschimmer über der Ostsee
Dienstag 10. Oktober 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

WWF: Wichtige Fangquoten-Kürzungen bei  Hering durchgesetzt

Die Fischereiminister der EU haben heute Morgen nach langen Verhandlungen die Fischereiquoten für die Ostsee-Fänge im kommenden Jahr festgelegt. Bei den für die deutsche Fischerei wichtigen Beständen von Dorsch und Hering folgten die Minister der wissenschaftlich empfohlenen Reduzierung der Fangmengen. Dies begrüßt der WWF als notwendige Maßnahme.

„Die Situation der deutschen Brotfische ...

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Jusos solidarisieren sich mit den Beschäftigten der Marienhausklinik Ottweiler und stellen Sonderstellung des kirchlichen Arbeitsrechts in Frage
Dienstag 10. Oktober 2017
Saarland Saarland, News 

Von Jusos Saar

Die Jusos im Saarland solidarisieren sich mit den Streikenden der Marienhausklinik Ottweiler, die am Mittwoch erstmalig zusammen mit der Gewerkschaft Verdi zum Streik einer Einrichtung, in der katholisches Arbeitsrecht gilt, aufrufen. Dazu erklärt Pascal Arweiler, Landesvorsitzender der Jusos: „Es gibt heute kein zeitgemäßes Argument dafür, dass bei kirchlichen Trägern ein anderes Arbeitsrecht angewendet wird, als beispielsweise bei kommunalen oder ...

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EU-Regionalförderung: Kernstück europäischer Solidarität
Dienstag 10. Oktober 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

Gestern stellte die EU-Kommission ihren siebten Kohäsionsbericht* vor. Dazu Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:

„Der 7. Kohäsionsbericht sagt uns deutlich: Die Kluft zwischen den armen und reichen Regionen in Europa ist riesig. EU-Regional- und Förderpolitik bleiben deshalb unerlässlich. Sie sind die bisher einzigen solidarischen Instrumente zur ...

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Fipronil in Eierprodukten – der Lebensmittelskandal mit Ansage
Dienstag 10. Oktober 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik 

„Das Ausmaß des Fipronil-Skandals legt gefährliche Schwächen im System der Lebensmittelüberwachung offen. Für das Versagen ist Bundesminister Christian Schmidt (CSU) verantwortlich. Lebensmittelsicherheit ist in Deutschland quasi Geheimsache. Hersteller kontrollieren sich weitgehend selbst und müssen ihre Daten zu Qualität und Sicherheit von Lebensmitteln nicht veröffentlichen. Die Rückverfolgung von Fipronil in der Lebensmittelkette ist nicht machbar, weil selbst den Behörden wichtige ...

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RLC-Veranstaltung mit ROLF GÖSSNER in BUCHHOLZ/Nordheide: TERROR bekämpfen, aber wie? Kritik an der herrschenden Sicherheitspoltik
Dienstag 10. Oktober 2017
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von RLC Nordheide

Terror bekämpfen, aber wie?
Kritik an der herrschenden Sicherheitspoltik

Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner
Rechtsanwalt, Publizist und parlamentarischer Berater in Bremen;
Vorstandsmitglied der
Internationalen Liga für Menschenrechte ...

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Ästhetische Müllcontainer sollen „wilde Entsorgung“ eindämmen
Montag 09. Oktober 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Oberirdische Wertstoffinseln sind meist sehr ungepflegt und regen offensichtlich manche zum illegalen Abstellen von Hausmüll und sonstigen Abfällen an. Dem will DIE LINKE entgegenwirken, in dem die „mags AöR“ beauftragt wird, zukünftig auf unterirdische Wertstoffinseln zu setzen, wie sie zum Beispiel schon in Odenkirchen eingesetzt werden.

Bei diesem System ragt nur eine Einwurfsäule aus dem Boden, die nicht größer als eine Mülltonne ist, der ...

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Europarat wird über politische Lösung der Katalonien-Krise diskutieren
Montag 09. Oktober 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat heute auf Antrag der linken Fraktion United European Left (UEL) beschlossen, am 12. Oktober in einer Aktualitätsdebatte über die Notwendigkeit einer politischen Lösung für die Krise in Katalonien zu diskutieren. Dazu erklärt Andrej Hunko, Mitglied der Versammlung und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UEL, der die Debatte eröffnen wird:

„Mit dieser Debatte kann der Europarat dazu beitragen, die schwierige Situation ...

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„Vernetzungs-Konferenz für Initiativen in der Flüchtlingsarbeit und Bündnisse gegen Rechts“
Montag 09. Oktober 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Amt für Jugendarbeit Ev. Kirche von Westfalen

Am 6. Oktober 2017 fand im Reinoldinum in Dortmund von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr eine Tagung für Engagierte in der Flüchtlingsarbeit und gegen Rechts statt. Die Veranstaltung, welche sich mit dem Thema "Rechtspopulistische Herausforderungen im Kontext von Flucht und Asyl" befasste, ermöglichte den Austausch zivilgesellschaftlicher Akteur_innen stärken und zugleich
Handlungssicherheit im Umgang mit rassistischen und rechten Anfeindungen in ...

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DIE LINKE unterstützt Milchbäuerinnen und Milchbauern
Montag 09. Oktober 2017
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

"Von Arbeit muss man leben können - so der Slogan der LINKEN - und das gilt auch für den ländlichen Bereich", so Eva Bulling-Schröter, bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. Bayern. "Deshalb unterstützen wir auch den Hilfeschrei der Protestierenden heute vor dem Maximilianeum. Wenn durch die Politik der EU Milchüberkapazitäten produziert werden und damit ein weiteres Preisdumping gegen die Bäuerinnen und Bauern ...

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Unwürdiges Geschacher um die Verfassung
Montag 09. Oktober 2017
Politik Politik, News 

„CDU und CSU haben gestern leider nur den ersten Akt eines unwürdigen Schauspiels aufgeführt, etliche andere werden folgen. Wer öffentlich mit dem Grundgesetz herumjongliert und um seine Regelungen schachert, als wäre die Einhaltung der Verfassung eine freiwillige Angelegenheit, gehört nicht in eine Bundesregierung“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter: 

„Wenn es für die zukünftige Bundesregierung schon ein Erfolg ist, ...

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Broschüre: Einschätzung der Bundestagswahl von RIR
Sonntag 08. Oktober 2017
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, NRW 

Bundestagswahl 2017

Ein Riesenruck nach rechts

Aus der Bundestagswahl 2017 gehen AfD ...

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Bundesregierung kann sich bei Airbus-Skandal nicht wegducken
Sonntag 08. Oktober 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales 

"Deutschland braucht endlich ein Unternehmensstrafrecht, strengere Managerhaftung und brutale Transparenz bei der Geldwäschegesetzgebung. Es dürfen nicht immer die Beschäftigten mit ihren Jobs für die Kriminellen im Nadelstreifen haften,“ kommentiert der Europaabgeordnete und künftige Hamburger Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über den Korruptionsskandal bei Airbus. Der stellvertretender Vorsitzende des Geldwäsche-Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments ...

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Fahrt zur Nazi-Ordensburg Vogelsang in der Eifel
Samstag 07. Oktober 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Freidenkerverband Duisburg

Der Freidenkerverband Duisburg führt jedes Jahr vier Bildungsfahrten durch.

Die 3. Schlaumeierreise in diesem Jahr führt am 14. Oktober 2017 zur „NS“-Ordensburg Vogelsang in Schleiden (Eifel). Nach Einzug der rassistischen Partei AfD in den Bundestag erfährt diese Fahrt aktuell an Bedeutung. Deren Fraktionsvorsitzender kann heute ungestraft „stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten“ im 2. Weltkrieg sein. Die Fahrt zur „NS“-Ordensburg ...

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