SPD rutscht in Umfragen unter 20 Prozent und betreibt stur weiter Sozial- und Rechteabbau
Sonntag 05. Juni 2016

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Soziales Soziales, Politik, Debatte 

Von Rainer Böß

Sozialdemokratische Arbeitsministerin will Arbeitslose verstärkt um ihre Rechte bringen

Bundesweit ist die SPD in mehreren Umfragen auf unter 20 Prozent Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern gesunken, dem schlechtesten Wert seit 24 Jahren.

Dazu erklärt Rainer Böß, der Pressesprecher des Kreisverbandes DIE LINKE Birkenfeld:

„Nachdem die SPD mit der Einführung der Agenda 2010 und der Hartz IV-Gesetze ihre eigenen Wähler verraten ...

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Für das Recht, in Frieden zu leben
Dienstag 31. Mai 2016

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Bewegungen Bewegungen, Saarland, Rheinland-Pfalz 

Aufruf „Saarländische KünstlerInnen gegen Atomwaffen“

Büchel steht für den einzigen Stationierungsort für Atomwaffen auf deutschem Boden. Fast täglich wird dort mit deutschen Tornados im Rahmen der atomaren Teilhabe der Abwurf dieser Massenvernichtungswaffen geübt. Allein hierdurch entstehen schon enorme Umweltschäden, ganz abgesehen von der Vergeudung finanzieller Mittel, die dringend für andere Aufgaben benötigt werden.

Diese Waffen verursachen unendliches Leid, allein ...

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Eine Idee wird Realität - Stopp Ramstein Menschenkette
Mittwoch 25. Mai 2016

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Von Kampagne Stopp Ramstein

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,

knapp drei Wochen vorher, mitten in der Hochphase der Vorbereitung wollen wir mit diesem Schreiben versuchen, Euch mit  aktuellen Informationen zu versorgen.

Wir sind guten Mutes und optimistisch: Es gibt an ganz vielen Orten viele Aktionen und Aktivitäten der Vorbereitung. In der Region, besonders in Kaiserslautern, wird intensiv aufgeklärt und mobilisiert. Wir können ...

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Auf nach Ramstein
Samstag 21. Mai 2016
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Menschenkette gegen den Krieg

Im Kreis Birkenfeld rufen  DIE LINKE und die DKP als Teil der Friedensbewegung auf, sich am 11. Juni an der Menschenkette gegen den Krieg von Kaiserslautern nach Ramstein zu beteiligen.

Karin Gottlieb: „Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt nach TTIP-Leaks Antrag für umfangreiche Aufklärung und grünes Veto im Bundesrat
Donnerstag 12. Mai 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Zur Grünen Landesdelegiertenversammlung am 14.05. in Lahnstein stellt die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz einen Dringlichkeitsantrag zur sofortigen Beendigung der Verhandlungen um die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Anlass sind die TTIP-Leaks. 

"Die TTIP-Leaks zum aktuellen Stand der Verhandlungen des geplanten Handelsabkommens TTIP haben gezeigt, dass die lautstarke Kritik aus der Zivilgesellschaft richtig und berechtigt ist. Transparenz in der ...

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Für soziale Gerechtigkeit und Demokratie
Mittwoch 27. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Martin Krötz

DIE LINKE. Cochem-Zell wählte neuen Vorstand und wendet sich gegen Rechtsentwicklung der Gesellschaft

DIE LINKE. Cochem-Zell hat am 23.4.2016 in Fortsetzung der rein inhaltlich geprägten Kreismitgliederversammlung vom 3.4.2016 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Mitglieder der Linken bekräftigten das Profil der Partei als die konsequent soziale und demokratische Alternative zu den anderen Parteien. Insbesondere griffen ...

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Drohne über Pfälzer Wald: Nur Geschwätz des Augenblicks?
Dienstag 26. April 2016

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Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Debatte 

Von Rainer Winters

Vorgestern kündigten wir eine zeitnahe Berichterstattung zu dem Drohnenanflug auf den US-Flottenstützpunkt Ramstein Air Base an. analogo.de ging Berichten aus seiner Leserschaft nach, die eine große Drohne bzw. ein unbemanntes Luftfahrzeug im Landeanflug-Korridor zur Ramstein Air Base sichteten. Die Nähe zu einer Militärbasis lassen auf eine Kampfdrohne (engl. UCAV = Unmanned Combat Air Vehicle) schließen. Die offizielle Stellungnahme der ...

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Kreistags-Fraktion DIE LINKE zum Abfallwirtschaftskonzept für den Kreis Birkenfeld
Montag 25. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Die Linke. Birkenfeld

Während Tanja Krauth sich bei der Abstimmung im Kreistag enthielt, stimmte Rainer Böß dem vorgelegten umfangreichen Abfallwirtschaftskonzept als Gesamtpaket zu, machte in seiner Rede aber deutlich, dass sich DIE LINKE Kreistagsfraktion vorbehalte auch in Zukunft zu einzelnen Punkten eine andere Meinung zu vertreten, bzw. bei diesen Punkten im Sinne der Menschen, insbesondere der sozial benachteiligten, Verbesserungen oder Lösungen anzustreben, ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz und CampusGrün Mainz fordern Rücktritt Felix Leideckers nach Morddrohungen!
Sonntag 24. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

CDU Rheinland-Pfalz muss ihre Position zu Extremismus endlich in den Griff zu bekommen.

„Die Aufforderung des Mainzer CDU-Vize-Kreisvorsitzenden Felix Leidecker an den Universitätspräsidenten Prof. Georg Krausch gegen das vermeintliche "Linksextremismus-Problem" an der Universität Mainz vorzugehen, ist absurd. Die Definition von Linksextremismus ist wissenschaftlich diffus und politisch willkürlich, denn oft reicht es aus sich gegen ...

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Mainzelbahn 20 Millionen teurer: Hanns-Detlev Höhne verhöhnt Mainzer Sparimpuls
Sonntag 24. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

von Rainer Winters

Das neue Straßenbahnprojekt in Mainz wird mindestens 20 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) und ihre Konzernmutter Stadtwerke Mainz AG brummen auf diese Weise jedem einzelnen Bürger der Stadt einen zusätzlichen Schuldendienst für die Zukunft auf. Dabei tönte Stadtwerke Vorstand Höhne noch vor 4 Jahren, dass es gelungen sei „durch eine strikte Ausgabendisziplin den Kostenrahmen von 70 Millionen  ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz begrüßt Abschluss der Koalitionsverhandlungen
Samstag 23. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz, kommentiert den Koalitionsvertrag: „Wir begrüßen den erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen! Leider mussten wir bei einigen wichtigen Punkten Abstriche machen. Wir haben es bedauerlicherweise nicht geschafft im Bildungsbereich grüne Akzente zu setzen und unsere Forderungen, wie das Vorantreiben einer Schule ohne Sitzenbleiben und ohne Leistungsdruck, zu verhandeln. Dennoch bewerten wir den Vertragsentwurf insgesamt ...

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Von der Stärke und der Schwäche - DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
Sonntag 17. April 2016

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Rheinland-Pfalz, Debatte 

Von Harald W. Jürgensonn

„Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.“ Ein Mantra, das regelmäßig und lautstark das Ende einer ohnehin schon phonstark gebrüllten Rede des Landesvorsitzenden Alexander Ulrich signalisiert. Nur: Wie stark ist DIE LINKE in Rheinland-Pfalz tatsächlich? Stark genug, sich selbst zu tragen? Stark genug, eigene Schwächen zu erkennen und sie sachlich zu analysieren, um daraus wahre Stärke zu gewinnen? Oder reicht ihr das einfache Da-Sein für ihr ...

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GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz beschließt rote Linien für Koalitionsverhandlungen und fordert konsequenten Kampf gegen AFD im Landtag
Sonntag 10. April 2016
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Die Mitglieder der  GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz haben am Wochenende vom 08. zum 10. April 2016 auf ihrer 56. Landesmitgliederversammlung auf dem Schneeberger Hof ihre roten Linien für die Koalitionsverhandlungen und konsequenten Kampf gegen rechte Kräfte beschlossen.

„Als GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz werden wir in den kommenden Wochen daran mitarbeiten, das Bild von Eigenständigkeit der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz zu schärfen. Dabei setzen wir uns ...

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Gegen Rechtsentwicklung - für solidarische Politik
Donnerstag 07. April 2016

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Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. Cochem-Zell

DIE LINKE. Cochem-Zell analysiert Landtagswahlergebnis und unterstützt Initiative gegen Rassismus und Nationalismus

Viel Zeit ließen sich die Mitglieder der Kreis -Linken bei der Diskussion des Wahlergebnisses der vergangenen Landtagswahl auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Wochenende. Wenig erfreulich war für die Mitglieder sowohl das Abschneiden der eigenen Partei, als auch der Einzug der ...

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Gewerkschafter für den Frieden beim Ostermarsch in Wiesbaden
Mittwoch 30. März 2016

Bild: R. Böß

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz 

Von DIE LINKE. Kreis Birkenfeld

Unter dem Motto „Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt" stand der diesjährige Ostermarsch mit rund 250 Teilnehmern am Ostersamstag in Wiesbaden zu dem überregional u.a. Organisationen wie ATTAC, verschiedene DGB-Gewerkschaften, darunter der DGB Rheinhessen Nahe und verdi Bezirk Rhein-Nahe-Hunsrück sowie im Kreis Birkenfeld als Teil der Friedensbewegung neben dem Kreisverband DIE LINKE auch der Ortsverband der DKP ...

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