LINKE gegen Fusionszuschuss

03.09.19
NiedersachsenNiedersachsen, News 

 

Von DIE LINKE im Kreistag Göttingen und DIE LINKE Ortsverband Altkreis Osterode

In der nächsten Finanzausschusssitzung des Kreistages am kommenden Donnerstag wird eine Vorlage der Kreisverwaltung zur Diskussion stehen, die eine Förderung eines freiwilligen Zusammenschlusses von Gemeinden, und der Umwandlung von Samtgemeinden in Einheitsgemeinden mit bis zu einer Mio. Euro als freiwillige Leistung des Landkreises vorsieht. Hierbei sollen nur Zusammenschlüsse gefördert werden, deren Einwohnerzahl dann 10.000 Einwohner übersteigt. Zusammenschlüsse von über 20.000 Einwohner können mit einer überhöhten Förderung rechnen.

Dazu bemerkt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Dr. Eckhard Fascher: „Wir lehnen eine Fusionsrendite ab. In seinem technokratischen Denken setzt der Landrat auf immer größere kommunale Einheiten, die grundsätzlich positiv beurteilt werden. Eine kritische Abwägung der Vor- und Nachteile von solchen Fusionen findet nicht statt. Gerade Gemeindefusionen lösen aber bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Ängste aus, da sich diese häufig mit ihren jeweiligen Städten und Gemeinden identifizieren und leider zu Recht einen Verlust von Bürgernähe befürchten."

Timo Rose, Mitglied im Ortssprecherrat der LINKEN im Altkreis Osterode, verweist auf die geplante Südharzfusion: „Es ist zu erwarten, dass gesellschaftliche und politische Entscheidungen zukünftig in Bad Lauterberg statt finden werden. Immer wieder wird davon gesprochen, dass man dringend etwas für den ländlichen Raum tun will, statt dessen werden immer größere Einheiten gebildet, in denen es zu einer Verdrängung solcher Regionen kommt. Strukturschwäche wird nicht durch Fusionen gelöst.“

Hanjo Rose, ebenfalls Mitglied im Ortssprecherrat im Altkreis Osterode, ergänzt: „Immer wieder wird bedauert, dass sich zu wenig Bürger*innen vor Ort einbringen. Dafür brauchen wir aber mehr und nicht weniger Bürgernähe. Durch Abschaffung von Gremien und weitere Wege wird darüber hinaus vor allem älteren, armen und kranken Menschen jegliche Teilhabe verwehrt.“







<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz