Antifaschistische LINKE fordert die elektronische Gesundheitskarte für Göttingen!

30.03.16
NiedersachsenNiedersachsen, News 

 

Von Antifaschistische Linke Göttingen

Nach den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg sowie dem Flächenland Nordrhein-Westfalen hat nun auch Niedersachsen den Rahmen für eine elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber geschaffen. Es liegt nun an den Kommunen diese, ab dem 01.04.2016 gültige, Vereinbarung umzusetzen. Geschlossen wurde sie zwischen den Landesverbänden der gesetzlichen Krankenversicherungen und dem niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichberechtigung.

Die Kommunen würden Asylbewerbern so künftig ersparen, sich einem bürokratischen Bewilligungssystem zu unterziehen. Dieses funktioniert bisher so, dass sie sich bei der jeweiligen Kommune einen Behandlungsschein abholen, der 3 Monate gültig ist. Die Abrechnung wird von MitarbeiterInnen ohne medizinische Ausbildung bearbeitet und nimmt oft viel Zeit in Anspruch. Es entfällt der Weg zum Sozialamt bei Angelegenheiten, die sich nur persönlich klären lassen, es entfallen Fahrkosten und unnötige Wartezeiten.

Durch die elektronische Gesundheitskarte kommen schutzbedürftige Menschen, schneller von der Erstversorgung in den Erstaufnahmestellen in die Regelversorgung. Auch wäre dann der Einstieg in das bundesweite Krankenversicherungssystem erleichtert.

„Die Antifaschistische Linke im Rat der Stadt Göttingen fordert nun die Verwaltung auf, die elektronische Gesundheitskarte auch in Göttingen einzuführen“, so der sozialpolitische Sprecher Patrick Humke: „Durch Einführung und Nutzung der Gesundheitskarte werden Einschränkungen des Menschenrechts auf Gesundheit deutlich gemindert“.







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