Von Bremer Montagsdemo

Gier der Superreichen sprengt Rahmenbedingungen unserer Demokratie

1. Die geschrumpfte Große Koalition hat alle Änderungen, Planungen und Ziele unter den Vorbehalt der Finanzierung gestellt. Martin Schulz hat nach den Verhandlungen noch einmal gesagt: „Wir wollen keine Steuern erhöhen. Wir wollen die ‚Schwarze Null‘ behalten!“ Dies ist die Ãœberschrift über die Ergebnisse der Verhandlungen. Damit ist ...

Von Göttinger Linke

Das kennen wir doch schon, dass Minderheiten, kritische Mitmenschen und politisch Missliebige ausgegrenzt, an den Rand gedrängt, ja möglichst nicht als Teil unserer Gesellschaft gesehen und bezeichnet wurden und werden. Man will sie nicht in seiner Nähe haben. Will man für sie wieder Sonderbezirke einrichten?

Die Göttinger Linke ist darüber erschrocken, wie sehr sich Wortwahl und Inhalte von offen rechten Hetzern und sich auf ihre „Bürgerlichkeit“ ...

Von NABU

Dramatischer Anstieg der Verkehrsopfer zeigt starken Einfluss auf den Wolfsbestand an

In Niedersachsen kamen in den ersten sieben Wochen des Jahres sieben Wölfe im Straßen- und Bahnverkehr zu Tode. Im gesamten Jahr 2017 waren es nur neun Wölfe. Das geht aus aktuellen Meldungen des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hervor. Seit Wölfe im Jahr 2000 wieder in Deutschland heimisch sind, wurden 165 ...

Von Göttinger Linke

Für die Göttinger Linke ist es nicht unbedingt verwunderlich aber schon erstaunlich, mit welcher Selbstgerechtigkeit und „Leidenschaft“ die Ratsvorsitzende und baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion ihr Handeln öffentlich verteidigt. Sie sieht keinerlei Interessenkonflikt darin, dass sie als langjährige Rechtsanwältin des Immobilienbesitzers Schneider z.B. im November 2017 im Bauausschuss als stellvertretende Vorsitzende, nachweislich des ...

Von Grüne Jugend göttingen

Am Samstag den 17.02.2017 veranstaltete die Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" einen geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch in Nordhausen.

An den Gegenprotesten nahmen bis zu 400 Antifaschist*innen teil.

Ein Aktivist* erklärt: " Es war schön zu sehen, dass es am Ende knapp doppelt so viele Antifaschist*innen waren wie Neonazis. Auch die vielen Blockadeversuche müssen als ein Erfolg betrachtet werden, in einer Stadt, in der es seit langem ...

Stellungnahme der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote zur Arbeit der Niedersächsischen Landesbeauftragten und den weiteren Perspektiven

Wichtige Fragen nicht geklärt, finanzielle Entschädigung bleibt offen! 

Nach einjähriger Arbeit hat die „Niedersächsische Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der Schicksale im Zusammenhang mit dem sogenannten Radikalenerlass“, Frau Jutta Rübke, die Dokumentation „Berufsverbote in Niedersachsen 1972 – ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Lüneburger Rat fordert die Verwaltung auf, sich als Modellkommune für die Einführung des fahrscheinlosen Nahverkehrs zu bewerben.

Die Vorteile eines solchen Systems erklärt der linke Ratsherr Michèl Pauly: „Fahrscheinloser Nahverkehr ist keine Utopie. Einfach in den Bus einsteigen und losfahren, ohne sich Gedanken über Tarifzonen, Kleingeld, usw. machen zu müssen. Das ist eine Werbung für die Stadt Lüneburg, auch für den ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Am Samstag den 17.02.2018 will die Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" eine Demonstration unter dem Motto "ein Licht für Dresden" durchführen.

Gegen diesen geschichtsrevisionistischen Aufmarsch wird es Proteste und eine Gegendemonstration geben. Diese soll um 14:00 Uhr am Bahnhof in Nordhausen starten. Die GRÃœNE JUGEND ruft alle Menschen dazu auf, sich den Gegenprotesten anzuschließen und so ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Im Zuge der Debatte um die jahrelange Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte in den Innenstädten hat die Bundesregierung jetzt einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr vorgeschlagen. Dies fordern die GRÜNE JUGEND Niedersachsen [1] und die GRÜNE JUGEND Göttingen nicht erst seit die EU der Bundesregierung Druck macht. Ein kostenloser umlagefinanzierter Nahverkehr ist dringend nötig.

Dazu ein Mitglied der GRÃœNEN JUGEND: "Dass die Bundesregierung sich ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Von Seiten der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Lüneburg gibt es massive Kritik an der Verwaltungsspitze wegen einer fehlenden Positionierung in der Causa Scharf. Andrea Amri-Henkel, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, legt daher ihren Ausschussvorsitz nieder:

„Weder zu den Äußerungen von Gerhard Scharf noch zur massiven rassistischen, antisemitischen und sexistischen Hetze, die im Vorfeld der Ratssitzung gegen einzelne Ratsmitglieder, die ...

Von Bremer Montagsdemo

Das amtlich organisierte Misstrauen gegen Hartz-IV-Beziehende

1. Die geschrumpfte Große Koalition musste ihre Verhandlungen verlängern. Anschließend soll richtig ausformuliert werden. Wird diesmal eine Vereinbarung über Vertragsverletzung sowie Nichtstun ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Amtsgericht Göttingen. Angeklagt ist ein Antifaschist, der an den Gegenaktivitäten zu einer Kundgebung des neonazistischen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am 31.07.2016 teilnahm. An dem Tag ging die Polizei überaus aggressiv und gewalttätig gegen die Gegenkundgebung und eine friedliche Sitzblockade vor.

Eine an dem Tag anwesende Aktivistin* dazu: "An dem Tag hat die Polizei von Anfang an versucht die Situation zu eskalieren. Die friedliche ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Demo: 03.02.2018 - 14:00 - Gänseliesel Göttingen

Am 03. Februar demonstriert der Göttinger Zusammenschluss "Solidarität mit Afrin" gegen den Einmarsch türkischer Truppen in den nordsyrischen Kanton Afrin, wo sich eine kurdisch verwaltete Autonomieregion etabliert hat. Die Offensive richtet sich gegen die Einheiten YPG & YPJ, trifft aber auch gleichermaßen die Zivilbevölkerung. Dabei werden von türkischer Seite deutsche ...

Von Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges - Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau Natur- und Umweltschutzverein Gronau (NUG) Arbeitskreis Umwelt (AKU) Schüttorf AntiAtomBonn Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg Contratom SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster

Rund ein Dutzend ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Tatsache, dass sich nun Eltern bezüglich des Zeitpunktes der Krippenplatzvergabe mit einem Schreiben an die Verwaltung richten zeigt, wie aktuell die Problematik ist. Bereits im Frühjahr 2017 hatte die Fraktion DIE LINKE im Rahmen einer Anfrage den Stadtrat damit befasst, dass Kita-Plätze in Lüneburg nicht nach dem Geburtsdatum, sondern immer nur zum 1.8. vergeben werden.

„Ein solches Vergabeverfahren stellt bundesweit eine Ausnahme dar, weil es ...