#LeaveNoOneBehind: Camps auf den griechischen Inseln evakuieren
Mittwoch 01. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zehntausende Geflüchtete harren auf den griechischen Inseln in Lagern aus, die eigentlich für wenige tausend gebaut worden waren. Die Zustände dort sind katastrophal. Deutschland aber hat die humanitären Aufnahmeverfahren ausgesetzt. DIE LINKE NRW ruft Mitglieder und Sympathisierende dazu auf, sich am bundesweiten Aktionstag am 5. April 2020 zur Evakuierung der griechischen Lager zu beteiligen. „In den Camps droht auch wegen der Corona-Pandemie eine ...

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LINKE NRW kritisiert Aussetzung der Verteilung von Geflüchteten
Dienstag 31. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In NRW sind etwa 12.000 Menschen in Erstaufnahme-Einrichtungen untergebracht, auf engem Raum in Mehrbettzimmern, die Landesregierung hat nun die Verteilung an Kommunen bis zum 19. April 2020 ausgesetzt. DIE LINKE NRW verurteilt dies auf Schärfste.

Dazu erklärt Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Die Aussetzung der Verteilung von Geflüchteten und die damit einhergehende Beibehaltung eines Lebens auf engstem Raum ist falsch. ...

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Ostermärsche Gronau/Jülich verschoben Aufruf jetzt als Online-Petition
Dienstag 31. März 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Der diesjährige Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage Gronau und an der Uran-Zentrifugenfirma ETC in Jülich wird wegen der Corona-Krise verschoben. Der Aufruf zum Ostermarsch wird nun als Online-Petition unter dem Motto "Urananreicherung beenden – Atomwaffen ächten" im Internet gestartet, um von der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung einen Ausstieg aus der zivil wie militärisch brisanten Urananreicherung zu erreichen. Das vereinbarten die Aktionsbündnisse ...

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Rentenreförmchen statt sichere Rente
Montag 30. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Für ein Bundesland wie NRW, in dem bereits jetzt Jahr für Jahr mehr Rentner*innen auf Grundsicherung angewiesen sind, ist der am Freitag (28. März 2020) vorgelegte Abschlussbericht der von der Bundesregierung eingesetzten Rentenkommission keine gute Nachricht“, erklärt Ingrid Jost, rentenpolitische Sprecherin von DIE LINKE in NRW. Während das Rentenniveau nicht unter 44 Prozent sinken soll, könnte der Beitragssatz auf bis zu 24 Prozent steigen. Zur ...

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Hausbesetzung auf Kölner Großmarktgelände / Wohnungslose schützen sich vor Corona
Samstag 28. März 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Köln 

Von "Wohnraum für Alle"

Seit etwa 3 Wochen gibt es eine stille Besetzung auf dem Gelände des Kölner Großmarktes, Marktstr.10. Dort leben Obdachlose aus verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen Sprachen. Es gibt im ausgewählten Bau viel Platz. Die Obdachlosen sind so geschützter vor der Witterung und auch vor Ansteckungsgefahren, als wenn sie auf der Straße oder in überfüllten Notunterkünften übernachten würden.

Am Freitag, 27.03.2020, erschienen Polizei und Ordnungsamt im ...

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Housing Action Day: Samstag am Fenster oder virtuell „demonstrieren“
Freitag 27. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW unterstützt den europaweiten "Housing Action Day" am Samstag, den 28. März. Da alle Großdemonstrationen und Aktionen im öffentlichen Raum derzeit nicht erlaubt sind, schlägt das Initiativenbündnis Fenster- und Online-Demonstrationen vor. DIE LINKE in NRW ruft Mitglieder und Sympathisierende auf, sich an diesen Aktionen zu beteiligen.

Amid Rabieh, Landesvorstand DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Aufgrund der Corona-Pandemie ist bei vielen ...

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Abitur-Prüfungen in NRW müssen sich an den Schüler*innen orientieren
Freitag 27. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der wegen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus herrschende Ausnahmezustand in NRW betrifft alle. Der Zeitpunkt der sogenannten Corona-Krise könnte wohl aber vor allem für die Abiturient*innen im Land nicht schlechter sein. Während andere Länder über Verschiebungen oder den Wegfall der Abi-Prüfungen nachdenken, wird Nordrhein-Westfalen die Abiturprüfungen nicht absagen. „DIE LINKE in NRW schließt sich den umfassenden Forderungen der ...

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Sicherheit für Medizinstudierende schaffen
Donnerstag 26. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der aktuelle Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu den geplanten Änderungen zur Approbationsordnung für Ärzte hilft Medizinstudierenden nicht.

Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE in NRW, erklärt dazu: "Der aktuelle Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit sorgt mit Recht für Unsicherheit und Frust bei den Studierenden. Eine Zusammenlegung des zweiten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung (M2) mit dem M3 erhöht den ...

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Gesundheitsämter für die Zukunft rüsten
Donnerstag 26. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Einmal pro Tag veröffentlicht das NRW-Gesundheitsministerium aktuelle Zahlen, wie viele Menschen sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Corona-Virus SARS-COV-2 infiziert haben. Auch das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Johns Hopkins University bieten aktuelle Zahlen. Vergleicht man die Werte, fällt auf: Es gibt große Unterschiede. Vor allem Fallzahlen einzelner Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen hinken in der RKI-Sammlung ...

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Ostermarsch Rhein/Ruhr 2020 in alternativer Form : „Atomwaffen verbieten – Klima schützen statt aufrüsten – Nein zur EU-Armee!“
Mittwoch 25. März 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, NRW, TopNews 

Von Ostermarsch Rhein-Ruhr

Die Corona-Krise stellt auch die Friedensbewegung an Rhein und Ruhr vor neue Herausforderungen. Der Ostermarsch Rhein/Ruhr kann nicht in der gewohnten Form als dreitägige Folge von Demonstrationen und Kundgebungen stattfinden. Stattdessen werden neue Formen des Protestes vorbereitet. In Planung sind ein Online-Protest am Karsamstag um 12 Uhr, eine Fotoaktion, Mitmachaktionen für Zuhause und weitere Aktivitäten, die in den kommenden Tagen ...

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Besonders in Zeiten der Corona-Pandemie: Nicht die Schwächsten benachteiligen
Dienstag 24. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In Reaktion auf die Corona-Pandemie muss der sonstige Verwaltungsvollzug entsprechend gestaltet sein. Die Bürger*innen zur Wahrung von physischer Distanz und der Beachtung von Hygieneregeln anzuhalten und zugleich Asylsuchende in beengten Sammelunterkünften zu halten oder sogar ihre Abschiebung in Herkunftsländer, deren Gesundheitssysteme mit dem Umgang mit Corona-Ansteckung und CoVID-19-Erkrankungen offenbar überfordert sind, ist ein unhaltbarer Zustand, ...

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Kampf gegen Corona-Pandemie: Placebo für die Krankenhäuser
Dienstag 24. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Bundesregierung und Gesundheitsminister Spahn haben die Krankenhäuser aufgefordert, planbare Operationen zu verschieben, Intensivkapazitäten frei zu räumen und zur Verfügung zu stellen. NRW ist besonders von der Corona-Epidemie betroffen: Hier gibt es die meisten bestätigten Fälle. In der Folge sollen die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen Hilfe bekommen, um ihre Kapazitäten zu erweitern. Krankenhäuser können aber aufgrund des DRG-Abrechnungssystems ...

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Corona-Krise darf nicht zur Bildungskrise werden
Dienstag 24. März 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Als Maßnahme, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, sind NRWs Schulen geschlossen. Schüler*innen bekommen nun auf Aufgaben zugeschickt, die sie zu Hause erledigen sollen. Je nach Schule oder auch Lehrkraft variiert der Weg, über den die Lerninhalte übermittelt werden: teilweise per Mail, über Messengerdienste oder schuleigene Portale, in die sich die Kinder und Jugendlichen einloggen können Ein Problem: Kinder, die zu Hause keine oder wenig Hilfe ...

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Corona-Pandemie: Mehr häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder befürchtet
Montag 23. März 2020
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zuhause bleiben – so lautet das Gebot der Stunde. Für viele Familien eine große Herausforderung, aber für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder mehr als das. Opferverbände befürchten einen Anstieg der häuslichen Gewalt gegen Frauen und Kinder und warnen: Die ohnehin unterfinanzierten und mangelhaft ausgestatteten Frauenhäuser werden in absehbarer Zeit an ihre Grenzen kommen. DIE LINKE in NRW schließt sich daher den Forderungen der Zentralen ...

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„Deutsche Bahn muss Züge des Fernverkehrs für Nahverkehr freigeben“
Montag 23. März 2020
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

DIE LINKE & PIRATEN fordert Öffnung bestehender Kapazitäten

Von Fraktion DIE LINKE & PIRATEN Dortmund

Die Landesregierung hat in Absprache mit den Verkehrsverbünden und -unternehmen den regionalen Schienenverkehr zusammengestrichen. Dadurch verlängern sich Wartezeiten beim Umstieg, und Abstandsgebote in Zügen und an Bahnhöfen werden häufig verletzt.

„Wir verstehen die schwierige Situation und sind froh, dass der Betrieb auch auf den Nebenstrecken ...

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