April, April, der tut, was er will – Corona und die Ernte
Sonntag 05. April 2020

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Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation 

Dass der Beruf Landwirt*in prinzipiell eine prekäre und mühselige Angelegenheit ist, davon haben die Bauernproteste im letzten Jahr ein Zeugnis abgelegt. Als Rohstofflieferanten für die Lebensmittelindustrie, die in Form einer kapitalistischen Produktion wiederum gute Geschäfte macht, müssen Landwirt*innen horrende Summen investieren. Im Gegensatz zur Lebensmittelindustrie zahlen sich die Produktivkraftfortschritte bei ihnen aber nie ...

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Corona-Schutz für die deutsche Wirtschaft
Samstag 04. April 2020

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Kultur Kultur, Wirtschaft, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrte deutsche Unternehmer,
mit dem nachfolgenden Aktionsprogramm will die Bundesregierung alles tun, um Ihnen und Ihren Firmen maximalen Schutz in der Corona-Krise zu bieten. Wir bitten Sie dazu um Beachtung folgender Punkte:

1. Nehmen Sie als Unternehmensvorstände ab sofort keinen persönlichen Kontakt mehr zu Ihren Mitarbeitern auf. Diese sind womöglich vom Corona-Virus infiziert. Das Anliegen der Bundesregierung ist, ...

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Der Papiertiger
Freitag 03. April 2020

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Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Ein Plädoyer für gleiches Recht für alle

Von Tobias Tripler

In der Süddeutschen Zeitung gab am ersten April der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier ein Interview zur Rechtslage der Einschränkungen der Grundrechte.

Die Argumentation scheint derart doppelbödig, dass uns das aufhorchen lässt.

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Entgelte von Alten- und Krankenpflege angleichen
Freitag 03. April 2020
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

„Die geringen Verdienste in der Pflege sind einfach nur skandalös. Wir brauchen deutlich mehr Fachkräfte, und die werden wir nur mit höheren Entgelten gewinnen. Allein in der Altenpflege werden 13 000 Fachkräfte mehr benötigt, jedes Jahr, und das nur, wenn das gegenwärtige Versorgungsniveau gehalten werden soll“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuell vom IAB veröffentlichten Zahlen zu den Entgelten in der Alten- und Krankenpflege. ...

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Heilmittelerbringende benötigen Sicherheit
Freitag 03. April 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Viele Heilmittelerbringende der Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie meldeten sich in den vergangenen Tagen bei der Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann (Die Linke), um ihre Corona-bedingten Notlagen zu verdeutlichen.

In den Praxen fehlten die erforderlichen Schutzmittel für Patientinnen und Patienten wie auch für das Personal, obwohl bei dieser Arbeit körperliche Nähe teilweise unabdingbar sei. Zugleich würden viele Patientinnen und Patienten aufgrund der Pandemielage ihre Termine in ...

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Wirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Krise treffen Beschäftigte in Produktionsländern fatal
Donnerstag 02. April 2020

Internationales Internationales, Wirtschaft, TopNews 

Von Südwind

Die COVID-19-Krise trifft alle Akteure der textilen Lieferkette. Allerdings trifft sie die Schwächsten besonders hart. Modemarken und Einzelhandelsunternehmen müssen durch den Stillstand des öffentlichen Lebens hierzulande eklatante Umsatzeinbußen hinnehmen. Der wirtschaftliche Druck wird aber weitergegeben: Aufträge an Zuliefererfirmen in Bangladesch oder Kambodscha werden storniert und bereits fertiggestellte Ware nicht mehr abgenommen oder bezahlt. Die ...

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Infektionsschutz muss auch am Arbeitsplatz gelten
Donnerstag 02. April 2020
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

Zu fehlenden Schutzmaßnahmen gegen Corona am Arbeitsplatz sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

Wir brauchen eine Verpflichtung der Arbeitgeber, die Abstandsregeln soweit möglich auch auf der Arbeit einzuhalten, die Beschäftigten ansonsten mit Schutzausrüstung auszustatten und ein Recht auf Homeoffice für alle Bereiche, in denen das umsetzbar ist. Niemand darf gezwungen werden in Bereichen, die gesellschaftlich nicht akut notwendig sind, gegen seinen Willen seine Gesundheit ...

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Gesetzliche Spielräume nutzen – Schutzmaterial beschlagnahmen!
Donnerstag 02. April 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Ich fordere die Bundesregierung auf, endlich alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den akuten Mangel an Schutzmaterialien für medizinisches Personal zu überwinden. Das Grundgesetz bietet die Möglichkeit, Enteignungen zum Wohl der Allgemeinheit vorzunehmen (Art. 14 GG) sowie Produktionsmittel zu vergesellschaften (Art. 154 GG). Bei lebensbedrohlichem Marktversagen, wie wir es derzeit beobachten, sind derartige Eingriffe in den Markt dringend geboten“, erklärt Achim Kessler, ...

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Corona: Jetzt solidarisches Handeln der Euro-Länder unterstützen
Mittwoch 01. April 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Deutschland muss Widerstand gegen gemeinsame fiskalische Maßnahmen aufgeben

Von Attac

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundesregierung auf, sich für gemeinsame fiskalische Maßnahmen der Euroländer zur Bewältigung der Corona-Pandemie einzusetzen. „Die gegenseitige Blockade der Euroländer macht die egoistischen Interessen einzelner Staaten zum Nachteil aller deutlich. Die Bundesregierung muss jetzt ihren Widerstand gegen solidarisches ...

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Wer kann der Sparkasse mal 1000 Euro leihen? Hintergründe des Bargeldes
Mittwoch 01. April 2020

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Debatte Debatte, Wirtschaft, TopNews 

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Banken haben eine gute Beziehung zu Schulden. Sie verschulden sich in erheblich höherem Maße als andere Unternehmen. Ihr Geschäftsmodell gründet geradezu auf Schulden(erzeugung).

Wieso das? Ganz einfach. Stellen Sie sich vor, jemand kommt zu Ihnen und fragt Sie. Ich habe gehört, dass Sie einen sicheren Tresor haben. Können Sie meine 1000 Euro, die ich zur Zeit nicht unbedingt brauche, sicher verwahren. Sie sagen "na klar, kein Problem". Sie ...

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Julia Klöckners „Reduktionsstrategie“ von Zucker, Fett, Salz: „kein Erfolg, sondern eine Bankrotterklärung“
Mittwoch 01. April 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Politik, TopNews 

Von foodwatch

Zu den heute von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner vorgestellten Zahlen zu ihrer „Reduktionsstrategie“ von Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln erklärt Oliver Huizinga, Leiter Recherche & Kampagnen bei der Verbraucherorganisation foodwatch:

„Es ist geradezu lächerlich, dass Frau Klöckner ihre freiwillige Vereinbarung mit der Lebensmittelindustrie als großen Erfolg verkauft. Eine Zuckerreduktion von sehr viel zu viel auf viel zu viel ist ...

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Der Online-Handel mit Tieren muss reguliert werden
Mittwoch 01. April 2020

Foto: Vier Pfoten

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

Von Vier Pfoten

Neue Regierungsstudie bestätigt dringenden Regulierungsbedarf bei Online-Handel mit Tieren

VIER PFOTEN fordert die Bundesregierung erneut dazu auf, dringend Gesetze zur Identifizierung und Überprüfung von Online-Händlern mit Tieren zu erlassen. Eine aktuelle Studie von Pro Wildlife e.V., die im Auftrag des Bundesumweltministeriums und des Bundesamtes für Naturschutz angefertigt wurde, verdeutlicht, dass für das Geschäft mit Tieren im Internet ...

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Versorgung von Haus- und Fachärzten mit Schutzausrüstung sicherstellen
Mittwoch 01. April 2020
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

„Einkauf und Verteilung von Schutzmasken und anderem medizinischen Schutzmaterial müssen endlich zentral und zuverlässig organisiert werden. Das Nebeneinander von Zuständigkeiten muss beendet werden. Gesundheitsminister Spahn sollte endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Falls es nicht anders möglich ist, müssen Schutzmaterialien beschlagnahmt und unter staatlicher Aufsicht produziert werden“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur  Aussage ...

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Wer mehr allgemeinverbindliche Tarifverträge will, muss das Vetorecht der Arbeitgeber abschaffen
Mittwoch 01. April 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist zu begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil sich für eine flächendeckende Tarifbindung in systemrelevanten Bereichen wie dem Einzelhandel ausspricht. Die Bundesregierung muss jetzt aber auch endlich entsprechend handeln und darf es nicht länger bei warmen Worten und wohlfeilen Appellen an die Tarifparteien belassen“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Meiser weiter:

„Wer mehr allgemeinverbindliche Tarifverträge will, muss das Vetorecht ...

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Corona-Krise: foodwatch fordert Sofortprogramm gegen Ernährungsarmut
Dienstag 31. März 2020

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Soziales Soziales, Wirtschaft, TopNews 

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat ein Sofortprogramm gegen Ernährungsarmut gefordert. Durch die Corona-Krise sei die ausreichende und ausgewogene Ernährung von Millionen Menschen in Deutschland nicht gewährleistet. Auch die Ernährungswissenschaftler Ulrike Arens-Azevêdo und Hans-Konrad Biesalski – beide Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz von Bundesernährungsministerin ...

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