„Das Atommülllager Schacht Konrad ist auf der ganzen Linie gescheitert. Statt weiter zu versuchen, das Bergwerk zu flicken, sollte das Abenteuer Konrad jetzt beendet werden. Wir brauchen einen kompletten Neustart inklusive Standortsuche“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, zur Verschiebung der Inbetriebnahme des geplanten Atommülllagers im Schacht Konrad in Salzgitter um mindestens weitere fünf Jahre. Zdebel weiter:

„DIE LINKE hat ...

Linksfraktion stellt Antrag im Bundestag

DIE LINKE bringt am kommenden Donnerstag einen Antrag in den Deutschen Bundestag ein, die Uranfabriken in Gronau (Nordrhein-Westfalen) und Lingen (Niedersachsen) stillzulegen. Darin fordert die Fraktion außerdem ein Exportverbot für Kernbrennstoffe.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE: „Ziel unseres Antrags ist es, dass die bislang vom Atomausstieg ausgenommenen Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Im gestrigen Jugendhilfeausschuss teilte die Verwaltung im Rahmen der dort vorgestellten Kita-Bedarfsplanung auf Nachfrage der LINKEN mit, dass eine Aufnahme in Lüneburger Kitas nicht nur zu August, sondern jeder Zeit möglich sei. Noch vor kurzem hatte die Landeszeitung (Vgl. LZ 28.1.18) von dem Problem berichtet, dass Eltern deren Kinder nicht im Sommer geboren sind, ihren Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem ersten Geburtstag häufig ...

foodwatch legt Dienstaufsichtsbeschwerde ein und sucht betroffene Verbraucher

Von foodwatch

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat niedersächsischen Behörden schwere Fehler bei der Informationspolitik zu einem Lebensmittelrückruf vorgeworfen. Warnungen vor möglichen Gesundheitsrisiken von potenziell keimbelasteten Hähnchensnacks seien unterschlagen worden. Gegen die Leiterin des zuständigen Veterinäramts der Stadt Delmenhorst reichte foodwatch jetzt eine ...

Von BBU

Anlässlich einer internen SPD-Veranstaltung in Nordhorn (Landkreis Grafschaft Bentheim / Niedersachsen) wurde am Wochenende der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit der Forderung nach sofortiger Stilllegung des Atomkraftwerkes Lingen 2 sowie der benachbarten Brennelemenentefabrik in Lingen konfrontiert.

Vor Beginn der Veranstaltung konnte Christina Burchert vom Arbeitskreises Umwelt (AKU) Schüttorf mit Ministerpräsident Weil sprechen und ihm im ...

Von Bremer Montagsdemo

Gier der Superreichen sprengt Rahmenbedingungen unserer Demokratie

1. Die geschrumpfte Große Koalition hat alle Änderungen, Planungen und Ziele unter den Vorbehalt der Finanzierung gestellt. Martin Schulz hat nach den Verhandlungen noch einmal gesagt: „Wir wollen keine Steuern erhöhen. Wir wollen die ‚Schwarze Null‘ behalten!“ Dies ist die Ãœberschrift über die Ergebnisse der Verhandlungen. Damit ist ...

Von Göttinger Linke

Das kennen wir doch schon, dass Minderheiten, kritische Mitmenschen und politisch Missliebige ausgegrenzt, an den Rand gedrängt, ja möglichst nicht als Teil unserer Gesellschaft gesehen und bezeichnet wurden und werden. Man will sie nicht in seiner Nähe haben. Will man für sie wieder Sonderbezirke einrichten?

Die Göttinger Linke ist darüber erschrocken, wie sehr sich Wortwahl und Inhalte von offen rechten Hetzern und sich auf ihre „Bürgerlichkeit“ ...

Von NABU

Dramatischer Anstieg der Verkehrsopfer zeigt starken Einfluss auf den Wolfsbestand an

In Niedersachsen kamen in den ersten sieben Wochen des Jahres sieben Wölfe im Straßen- und Bahnverkehr zu Tode. Im gesamten Jahr 2017 waren es nur neun Wölfe. Das geht aus aktuellen Meldungen des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz hervor. Seit Wölfe im Jahr 2000 wieder in Deutschland heimisch sind, wurden 165 ...

Von Göttinger Linke

Für die Göttinger Linke ist es nicht unbedingt verwunderlich aber schon erstaunlich, mit welcher Selbstgerechtigkeit und „Leidenschaft“ die Ratsvorsitzende und baupolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion ihr Handeln öffentlich verteidigt. Sie sieht keinerlei Interessenkonflikt darin, dass sie als langjährige Rechtsanwältin des Immobilienbesitzers Schneider z.B. im November 2017 im Bauausschuss als stellvertretende Vorsitzende, nachweislich des ...

Von Grüne Jugend göttingen

Am Samstag den 17.02.2017 veranstaltete die Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" einen geschichtsrevisionistischen Fackelmarsch in Nordhausen.

An den Gegenprotesten nahmen bis zu 400 Antifaschist*innen teil.

Ein Aktivist* erklärt: " Es war schön zu sehen, dass es am Ende knapp doppelt so viele Antifaschist*innen waren wie Neonazis. Auch die vielen Blockadeversuche müssen als ein Erfolg betrachtet werden, in einer Stadt, in der es seit langem ...

Stellungnahme der Niedersächsischen Initiative gegen Berufsverbote zur Arbeit der Niedersächsischen Landesbeauftragten und den weiteren Perspektiven

Wichtige Fragen nicht geklärt, finanzielle Entschädigung bleibt offen! 

Nach einjähriger Arbeit hat die „Niedersächsische Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der Schicksale im Zusammenhang mit dem sogenannten Radikalenerlass“, Frau Jutta Rübke, die Dokumentation „Berufsverbote in Niedersachsen 1972 – ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Linksfraktion im Lüneburger Rat fordert die Verwaltung auf, sich als Modellkommune für die Einführung des fahrscheinlosen Nahverkehrs zu bewerben.

Die Vorteile eines solchen Systems erklärt der linke Ratsherr Michèl Pauly: „Fahrscheinloser Nahverkehr ist keine Utopie. Einfach in den Bus einsteigen und losfahren, ohne sich Gedanken über Tarifzonen, Kleingeld, usw. machen zu müssen. Das ist eine Werbung für die Stadt Lüneburg, auch für den ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Am Samstag den 17.02.2018 will die Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" eine Demonstration unter dem Motto "ein Licht für Dresden" durchführen.

Gegen diesen geschichtsrevisionistischen Aufmarsch wird es Proteste und eine Gegendemonstration geben. Diese soll um 14:00 Uhr am Bahnhof in Nordhausen starten. Die GRÃœNE JUGEND ruft alle Menschen dazu auf, sich den Gegenprotesten anzuschließen und so ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Im Zuge der Debatte um die jahrelange Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte in den Innenstädten hat die Bundesregierung jetzt einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr vorgeschlagen. Dies fordern die GRÜNE JUGEND Niedersachsen [1] und die GRÜNE JUGEND Göttingen nicht erst seit die EU der Bundesregierung Druck macht. Ein kostenloser umlagefinanzierter Nahverkehr ist dringend nötig.

Dazu ein Mitglied der GRÃœNEN JUGEND: "Dass die Bundesregierung sich ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Von Seiten der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Lüneburg gibt es massive Kritik an der Verwaltungsspitze wegen einer fehlenden Positionierung in der Causa Scharf. Andrea Amri-Henkel, Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses, legt daher ihren Ausschussvorsitz nieder:

„Weder zu den Äußerungen von Gerhard Scharf noch zur massiven rassistischen, antisemitischen und sexistischen Hetze, die im Vorfeld der Ratssitzung gegen einzelne Ratsmitglieder, die ...