Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Tatsache, dass sich nun Eltern bezüglich des Zeitpunktes der Krippenplatzvergabe mit einem Schreiben an die Verwaltung richten zeigt, wie aktuell die Problematik ist. Bereits im Frühjahr 2017 hatte die Fraktion DIE LINKE im Rahmen einer Anfrage den Stadtrat damit befasst, dass Kita-Plätze in Lüneburg nicht nach dem Geburtsdatum, sondern immer nur zum 1.8. vergeben werden.

„Ein solches Vergabeverfahren stellt bundesweit eine Ausnahme dar, weil es ...

"Atomtransporte mit frischen Brennelementen aus der Uranfabrik in Lingen versorgen den neuen Atomreaktor EPR in Finnland - und die vermeintlich atomausstiegsorientierte Bundesregierung sieht dabei tatenlos zu. Das ist maximal unglaubwürdig", kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die Antwort der Bundesregierung auf seine entsprechende Anfrage.

Hubertus Zdebel weiter: "Die zuständige Staatssekretärin bestätigt in ihrer Antwort, dass in den letzten Monaten von Lingen ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Ausrichtung eines öffentlichen Forums Lüneburger Erinnerungskultur hat gute Chancen auf Umsetzung. In einer Stellungnahme kündigt Oberbürgermeister Mädge an, den Vorschlag der LINKEn aufgreifen zu wollen. Mit der Umsetzung solle die Museumsstiftung beauftragt werden, die sich in ihrer Stellungnahme für eine zweitägige Veranstaltung im Herbst 2018 unter externer Moderation ausspricht. Als Brücke zwischen Universität und ...

Von IL

Interventionistische Linke kündigt fürs Wochenende deutliche Aktionen gegen SPD an

Aktivist_innen aus der interventionistischen Linken (IL) haben heute morgen in Hannover das SPD-Büro mit einer Mauer aus Papier eingeschlossen, um gegen deutsche Waffenlieferungen an die Türkei zu protestieren. Weitere konfrontative Aktionen kündigen sie für dieses Wochenende im ganzen Bundesgebiet an. Ins Visier nimmt die iL dabei die SPD, die sie für den Rüstungsexport ...

Von Bremer Montagsdemo

Die Wirtschaftsliberalen und ihre Erfüllungsgehilfen

1. Die SPD darf über eine dritte Große Koalition, jetzt im Schrumpfformat, verhandeln. Leider steht die Ursache der Spaltung unserer Gesellschaft noch immer nicht auf der Verhandlungsliste. In Davos treffen sich aktuell die Superreichen, darunter Vertreter und Akteure der „<link&nbsp;...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Lüneburg hat zur kommenden Ratssitzung am 1.2. einen Antrag auf Abberufung von Bürgermeister Gerhard Scharf eingereicht.

„Um die Antragsfrist im Stadtrat zu wahren, haben wir bereits im Zuge unserer erstmaligen Rücktrittsforderung konsequenterweise auch einen Antrag auf Abberufung von Dr. Scharf eingereicht. Herr Scharf hatte inzwischen ausreichend Zeit, sich mit seiner Fraktion zu beraten ...

"Nicht nur marode und gefährliche Atommeiler wie im belgischen Tihange werden mit Uranbrennstoff „Made in Germany“ beliefert. Auch der immer noch im Bau befindliche neue Atomreaktor im finnischen Olkiluoto (Block 3) wird derzeit offenbar mit Atombrennstoff aus der Uranfabrik in Lingen (AREVA) beliefert“, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Mit einer <link&nbsp;...

Gute Pflege und Gesundheitsversorgung ist möglich für alle!

Von DIE LINKE. Göttingen

Zu diesem Thema referiert die Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann, zugleich Landesvorsitzende DIE LINKE Niedersachsen, während der nächsten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes DIE LINKE Göttingen am nächsten Mittwoch, 24. Januar.

Die Veranstaltung ist öffentlich und beginnt um 19:00 Uhr im Saal der Roten Hilfe, Lange-Geismar-Straße ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Hansestadt Lüneburg beantragt in der kommenden Ratssitzung am 1. Februar die Einberufung eines Forums Lüneburger Erinnerungskultur. Demnach soll die Stadt in Kooperation mit Universität, Museum sowie Vereinen und Verbänden, die sich der Aufarbeitung des Nationalsozialismus widmen, ein öffentliches Beteiligungsforum zur Lüneburger Erinnerungskultur entwickeln.

„Es ist gut, dass nun eine öffentliche Debatte zur ...

Von Bremer Montagsdemo

Der-Hartz-IV-Anstieg liegt noch unter der Teuerung

Ich wünsche allen hier ein gutes, gesundes und kämpferisches neues Jahr! Um fünf Euro ist Hartz IV zum 1. Januar gestiegen â€“ wie großzügig! Das entspricht 1,4 Prozent. Allein die durchschnittliche Preissteigerung beträgt derzeit 1,8 Prozent, bei Lebensmitteln noch viel mehr. Die „Erhöhung“ ist also in Wirklichkeit eine Senkung! Weg mit den Hartz-Ge­setzen! Arbeitslosengeld für die ...

Von DIE LINKE. Lüneburg

Nachdem sich die Lüneburger LINKE bereits am Dienstag deutlich zu den relativierenden Äußerungen zu Wehrmachtsverbrechen, welche Bürgermeister Scharf gegenüber einem rechten Youtube-Kanal tätigte, geäußert hat, fordert sie nun seinen Rücktritt.

„Wir hätten uns gewünscht, dass Dr. Scharf selbst diesen Schritt geht und von seinem Amt als Bürgermeister der Stadt Lüneburg zurücktritt. Wir verstehen nicht, dass er für seine Äußerungen von Oberbürgermeister ...

Von BBU

Die Pannenserie im Atomkraftwerk Lingen 2 geht auch im Jahr 2018 weiter. Das Umweltministerium in Hannover gab am Mittwoch (10. Januar 2018) bekannt, dass am 4. Januar 2018 „an Entwässerungsventilen des nuklearen Abwassersystems beschädigte Membranen vorgefunden“ wurden. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erinnert an die besonderen Vorkommnisse, die im Herbst 2017 im Atomkraftwerk Lingen 2 bekannt wurden und bekräftigt seine Forderung nach ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Am 13. Januar veranstaltet das neu gegründete feministische Bündnis „Wir sind laut“ eine Demonstration für das Recht auf körperliche Selbstbestimmung und für die Abschaffung der §§ 218 und 219 StGB. Die GRÜNE JUGEND Göttingen unterstützt den Bündnisaufruf und mobilisiert zu der Demonstration. Diese beginnt um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz Göttingen.

Bündnisaufruf:

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Von DIE LINKE. Lüneburg

DIE LINKE. Lüneburg kritisiert den Lüneburger Bürgermeister Gerhard Scharf wegen Äußerungen zur geschichtlichen Aufarbeitung nationalsozialistischer Verbrechen, die er gegenüber einem extrem rechten Youtube-Kanal geäußert hat. Gegenstand der Debatte ist der umstrittene Gedenkstein für die 110. Infanterie-Division Am Springintgut. DIE LINKE. wirft Bürgermeister Scharf die Instrumentalisierung der Opfer von Nazi-Verbrechen in der weißrussischen Stadt ...

Von Grüne Jugend Göttingen

Die GRÜNE Jugend Göttingen und weitere Einzelpersonen haben ihr Recht auf informelle Selbstbestimmung wahrgenommen und Anfragen beim BKA gestellt, um zu erfahren, welche Daten über die jeweiligen Personen vorliegen. Die Grüne Jugend Göttingen ermutigt alle Menschen ebenfalls Datenabfragen bei den Sicherheitsbehörden zu stellen.

Eine Aktivist*in erläutert die Aktion:"Die Idee zu dieser Aktion ist durch zwei Ereignisse entstanden. Das eine war die ...