ARBEITSPLATZSICHERUNGSPROGRAMMPARTEITAG oder Von der Würde und Tragik der kommenden Niederlage einer Partei
Montag 21. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Dieter Braeg

Am 19. Und 20. Juni 2021 gab es den Programmparteitag der Partei DIE LINKE. Bei You Tube verfolgten an beiden Tagen nicht einmal insgesamt 500 Frauen und Männer, sicher nicht die ganze Zeit, dem Geschehen. Da gab es zu Beispiel die Rede des in der Stadt Berlin in Regierungsverantwortung befindlichen Klaus Lederer (2016 übernahm Lederer das Amt des Bürgermeisters und Kultur- und Europasenators im Berliner Senat)der mit dem Slogan „wir haben erreicht“ jeden ...

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Klimagerecht mit Leerstelle
Sonntag 20. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Politik, Linksparteidebatte 

Von WWf

WWF zum Wahlprogramm der Linken

Heute hat die Linke ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 26. September verabschiedet und bekennt sich darin zur Klimaneutralität bereits bis 2035. Dazu sagt Viviane Raddatz, Leiterin des Klima- und Energiebereichs beim WWF Deutschland:

„Die Linke geht mit dem ehrgeizigsten Klimaneutralitätsziel in den Wahlkampf. Deutschland soll bereits bis 2035 klimaneutral werden. ...

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Bundesparteitag LINKE: Ohne soziale Gerechtigkeit ist alles nichts
Freitag 18. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler, erwartet von dem am Wochenende stattfindenden Parteitag ein starkes Signal für soziale Gerechtigkeit:

„Ohne ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit ist alles nichts. Das ist das Fundament unseres Wahlprogramms. Die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich zu überwinden und den Klimawandel zu stoppen sind die zentralen Aufgaben der Gegenwart. Diese wurden in den letzten Jahrzehnten sträflich vernachlässigt. Die ...

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Linken-Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht: Wissler und Hennig-Wellsow entziehen sich durch Schweigen ihrer Verantwortung.
Sonntag 13. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Die neuen Vorsitzenden Wissler und Hennig-Wellsow schicken den Bundesgeschäftsführer Schindler, als Sprachrohr nach vorne. Wissler, die sonst keiner Kamera und keinem Mikrofon aus dem Wege geht, schweigt ebenso beharrlich wie ihre Co-Vorsitzende Hennig-Wellsow. Beide versagen damit gleich bei der ersten Prüfung als Vorsitzende der Links-Partei.

Wie kommt Schindler dem Auftrag seiner Vorsitzenden nach, die peinliche Situation vor der Öffentlichkeit ...

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LINKE protestiert gegen Verhinderung von Delegationsreise in den Nordirak durch deutsche Behörden
Samstag 12. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Jörg Schindler, informiert über einen heute verabschiedete Erklärung des Parteivorstandes:

„Heute wurde eine Delegation aus Deutschland am Düsseldorfer Flughafen von der Polizei festgehalten und an der Ausreise nach Erbil im Nordirak gehindert. Zu der Gruppe zählen unter anderem der Abgeordnete der Linksfraktion Hamburg, Cansu Özdemir, und Martin Dolzer, der für den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko für die Teilnahme delegiert worden war, sowie ...

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LINKE führt als erste Partei ein migrantisches Plenum vor einem Bundesparteitag durch
Samstag 12. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

DIE LINKE hat als erste Partei in Deutschland im Vorfeld eines Parteitages ein migrantisches Plenum durchgeführt, an dem sich Delegierte, die eine Migrationsgeschichte haben, beteiligen konnten.

Die Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN Niema Movassat, Birgül Tut und Ates Gürpinar würdigen das migrantische Plenum, das am Freitag dieser Woche stattfand, als wichtigen Beitrag zur Interessenvertretung von Menschen mit Migrationsgeschichte.

Niema Movassat: „DIE LINKE hat das ...

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DIE LINKE: Flügelkämpfe spitzen sich zu
Donnerstag 10. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

LINKE. Saar fordert Lafontaine auf die Partei zu verlassen. Wagenknecht droht Parteiausschluss.

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich*

Seit dem Wochenende eskaliert der Streit in der Partei DIE LINKE. Eine Vollversammlung der Landespartei hatte im Saarland gegen den ausdrücklichen Wunsch von Oskar Lafontaine den Landesvorsitzenden und langjährigen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze wieder auf Platz 1 der Liste gewählt. Lutze ist hoch umstritten, in Kürze ...

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DIE LINKE-Saar im Untergangsmodus: Oskar als tobender Elefant im Porzellanladen
Dienstag 08. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Saarland 

Von Dr. Nikolaus Götz

Es ist lange, lange Jahre her, dass Oskar Lafontaine als Ex-Ministerpräsident des Saarlandes auf Anhieb für ’seine’ Partei DIE LINKE-Saar 25% aller Wahlstimmen erhielt. Damals füllte der begnadete, eloquente Redner die Hallen und begeisterte mit seiner politischen Regierungskritik die Volksmassen. Der bundesweit bekannte Saar-Napoleon schrieb seiner linken Partei, auch weitest gehendst autokratisch, die Kandidaten seiner Wahl vor, wobei die Wahlgremien ...

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Der Streit im Kinderzimmer der Bundestagswahl
Samstag 05. Juni 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Ökologiedebatte 

Von Knarx

Oder: Die unerträgliche Leichtigkeit der LINKEN Selbstgewissheit, wenn sie mit der unerträglichen Leichtigkeit der GRÜNEN Selbstgewissheit in Kontakt kommt

Es ist schwierig, fürchte ich. In linken und grünen Debatten sind nämlich viele nicht bereit den Sinn ihres aktuellen politischen Handelns schlüssig zu erklären. Gleichwohl sind sie offenbar fest im Glauben.

Da fällt ein respektabler Teil der Parteiprominenz der LINKEN über die ...

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Solidarität statt Spaltung
Samstag 05. Juni 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Erklärung der AKL NRW zu den Spaltungsthesen von Sahra Wagenknecht

beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 3. Juni 2021

In ihrem letzten Buch, sowie in zahlreichen Interviews in bürgerlichen Medien, hat Sahra Wagenknecht eine Unterscheidung zwischen ihrer persönlichen Definition von „Linksliberalen Identitätspolitiker*innen“, die aus dem Bedürfnis nach individueller Befriedigung ihres „Livestyle – Vorstellungen“ handeln und ihrer, ebenfalls sehr ...

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Lager an den EU-Außengrenzen schließen - 6 Punkte für eine solidarische Migrationspolitik
Dienstag 01. Juni 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Von DIE LINKE

Humanitäre Katastrophe in der EU beenden - Lager an den EU-Außengrenzen schließen

In den vergangenen Tagen war eine kleine Delegation der Linkspartei auf Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Lage im Geflüchtetenlager auf Lesbos zu machen. Neben der Parteivorsitzenden, Janine Wissler, nahmen die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Michel Brandt sowie die Vorsitzende der Linksfraktion in der ...

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Clara-Zetkin-Frauenpreis 2021 geht an Dziewuchy Berlin
Samstag 29. Mai 2021
Feminismus Feminismus, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE

Der elfte Clara-Zetkin-Frauenpreis geht an die deutsch-polnische NGO Dziewuchy. Der Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement geht an die in der Türkei inhaftierte kurdische Politikerin Gültan Kisanak. Die Verleihung des von der Partei DIE LINKE ausgelobten Preises findet am 29. Mai im Rahmen des ‚Festes der Linken‘ statt. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE erklärt:

„Mit der Verleihung eines Frauenpreises wollen wir als Linke die  ...

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Grüner Höhenflug und medialer Feldzug von Wagenknecht: LINKE im Umfragetief
Montag 24. Mai 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Debattenbeitrag von Edith Bartelmus-Scholich*

Vier Monate vor der Bundestagswahl erklären immer weniger WählerInnen in Umfragen die Partei DIE LINKE wählen zu wollen. 2017 stimmten 9,2% der WählerInnen, ca. 4,3 Millionen Menschen für DIE LINKE. Im bevölkerungsstärksten Bundesland, NRW, waren es 7,5%, ca. 738000 Menschen. Derzeit wird die Partei in NRW mit 4% umgefragt. Innerhalb eines Monats hat sie mit 2% ein Drittel ihrer Zustimmung in NRW verloren, gemessen an der ...

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Erklärung zu der jüngsten gewalttätigen Konfrontation in Israel und Palästina
Donnerstag 13. Mai 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Der israelisch-palästinensische Konflikt steuert auf einen neuen Krieg zu. Es sind aber nicht die Raketen, die aus dem Gazastreifen auf Tel Aviv abgefeuert werden, die die neue Eskalation der Gewalt provozieren, wie es die meisten deutschen  ...

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Der Kampf für Klimagerechtigkeit ist nicht verfassungsfeindlich!
Dienstag 11. Mai 2021
Bewegungen Bewegungen, Linksparteidebatte, Umwelt 

Von  linksjugend [‘solid]

Heute, am  11.Mai.2021, wurde in Berlin der Verfassungsschutzbericht vorgestellt und erneut stuft die Berliner Behörde die Klimaaktivist:innen von Ende Gelände als linksextremistisch und somit verfassungsfeindlich ein.

Dazu erklärt sich der Bundessprecher:innenrat der linksjugend [‘solid]:

''Als linksjugend [‘solid] stehen wir klar an der Seite der Bewegungen, die sich für Klimagerechtigkeit ...

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