Das Sterben der Innenstädte verhindern!
Freitag 04. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Deutsche Städtetag schlägt einen "Bodenfonds" vor, damit Kommunen leichter Immobilien in zentralen Innenstadtlagen erwerben können. Ziel ist, deren Attraktivität zu erhöhen und kommunale Gestaltungsmöglichkeiten zu sichern. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Die Innenstädte bluten aus, kleine und mittlere Geschäfte haben keine Rücklagen, um die Krisenzeit zu ...

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Friedens-Kundgebung zum Antikriegstag: "NIE WIEDER KRIEG! NIE WIEDER FASCHISMUS! IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN STATT AUFRÜSTEN!"
Donnerstag 03. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, TopNews 

Von AG Frieden Trier

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF)und der Deutscher Gewerkschaftsbund Trier (DGB) laden gemeinsam zur Kundgebung am Samstag 5.9. um 13 Uhr bis 15 Uhr an die  Porta Nigra ein.

Das abwechslungsreiche und informative Programm besteht aus Redebeiträgen von Elke Koller (Initiative gegen Atomwaffen, Trägerin des Aachener Friedenspreises 2019), James Marsh (DGB) und Markus Pflüger (AGF). Der Liedermacher Jürgen Trunczik wird das ...

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Nachtragshaushalt: Soziale Anliegen vergessen
Dienstag 01. September 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die schleppende Beratung zum Nachtragshaushalt kommentiert David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Der Entwurf des zweiten Nachtragshaushaltes bezeugt ein weiteres Mal, wie fahrlässig die von Ministerpräsidentin Dreyer geführte rot-gelb-grüne Landesregierung auf Krisensituationen reagiert. Die Finanzkrise 2007 / 2008 und ihre Folgen haben auch in Rheinland-Pfalz Sparguthaben entwertet ...

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Die Region stärken mit dem Progressive New Deal
Montag 31. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz lädt ein zum öffentlichen Vortrag mit Diskussion. Unser Referent ist der Bundestagsabgeordnete und langjährige außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, der mit Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, zukunftsweisende politische Perspektiven für unser Land erörtern wird.

Wann: ...

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Antikriegstag: „Die Menschen haben ein Leben im Frieden verdient“
Sonntag 30. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt der Landesvorstand der rheinland-pfälzischen LINKEN:

„Der Abzug tausender US-Soldaten aus der Bundesrepublik ist beschlossene Sache. Dennoch werden viele Militärs und ihre Waffenarsenale hierbleiben und das Bedrohungspotenzial für die Zivilbevölkerung verringert sich um keinen Deut. Das gilt mehr noch für den „Flugzeugträger der Nato“, unser Bundesland Rheinland-Pfalz. Von hier, von Ramstein aus, ...

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Mobile Endgeräte alleine reichen nicht
Mittwoch 26. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Digitalpakt und den dringend notwendigen Schritten im Bildungssystem erklärt Bianca Steimle, Mitglied im Landesvorstand:

„Fast täglich decken neue Meldungen Defizite im Schul- und Bildungssystem in Rheinland-Pfalz auf. Allen voran der Digitalpakt, der nicht nur weiterführenden Schulen, sondern nun auch Grundschulen einen Regen an mobilen Endgeräten bescheren soll – notfalls auch ohne vorhandene schnelle Netzinfrastruktur und ohne ...

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Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch: Umfassende Aufklärung der Polizeigewalt gefordert
Sonntag 16. August 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

„Der Polizeieinsatz gegen Antifaschist*innen in Ingelheim war vollkommen überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstrant*innen gegen einen Naziaufmarsch gleich bei ihrer Ankunft eingekesselt und massiv mit Schlagstöcken und Pfefferspray attackiert werden. Die Landesregierung ist in der Pflicht, schnelle und umfassende Aufklärung über den Einsatz und die Eskalation zu leisten. Wir brauchen außerdem endlich die Möglichkeit unabhängiger Ermittlungen bei ...

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Lebensmittelsicherheit: LINKE Kreistags-Fraktion bleibt skeptisch
Sonntag 02. August 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auf eine Anfrage von Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE zur Lebensmittelsicherheit im Kreis Birkenfeld teilt die Kreisverwaltung mit,  dass für sie keine Häufung von Lebensmittelrückrufen feststellbar ist und sie das vorhandene Personal zur Ausübung der sachgerechten Lebensmittelkontrollen für ausreichend hält.
Der Überwachung durch die Lebensmittelkontrolle unterliegen zur Zeit 1973 Betriebe, die ...

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Dreyer lässt Kommunen am langen Arm verhungern!
Freitag 31. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

11 der Top 20 verschuldeten Kommunen aus Rheinland-Pfalz

"Es ist seit Jahren traurige Gewissheit – wenn das Ranking der verschuldeten Städte und Gemeinden veröffentlicht wird ist Rheinland-Pfalz ganz vorne mit dabei." so Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Kreistag. „Mit Pirmasens auf Platz 1 und Kaiserslautern auf Platz 3 ist die Pfalz mit zwei großen Städte vorne vertreten. Auch Kusel, als höchstverschuldeter ...

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US-Truppenabzug – eine gute Nachricht!
Mittwoch 29. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

"Es ist eine gute Nachricht, dass US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Allerdings müssen die Atomwaffen in Büchel unschädlich gemacht und die völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen über die US-Air-Base Ramstein sowie die Umweltverschmutzung durch PFT-Belastung in Spangdahlem ganz beendet werden. Sie tragen nicht zu einer friedvolleren Welt bei, sie sind vielmehr eine Gefahr für die Bevölkerung. Wir brauchen endlich eine konsequente Abrüstung ...

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DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
Freitag 10. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun. Die ...

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Kita- und Schulöffnungen: Kinder nach individuellen Bedarfen fördern
Mittwoch 08. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Die Pläne für den Regelbetrieb in Kitas und Schulen in Rheinland-Pfalz sind völlig unzureichend. Zum einen wird der Schutz der Beschäftigten vernachlässigt. So will das zuständige Bildungsministerium den Schutz der Risikogruppen auf die Träger und das Risiko letztlich auf die Beschäftigten abwälzen. Auch dass das Ministerium regelmäßige Tests der Beschäftigten ablehnt, ist fahrlässig. Zum anderen wird der Plan dem besonders durch die Krise ...

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Für eine Welt ohne Atomwaffen. Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden
Mittwoch 08. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenpolitische Sprecherin im Landesvorstand der LINKEN, begrüßt die Aktivitäten der Bürgermeister für den Frieden:

„75 Jahre nach Abwurf der Atomwaffen auf Hiroshima und Nagasaki dürfen wir nicht müde werden, an die zerstörerische Wirkung der nuklearen Vernichtungswaffen zu erinnern. Der New Start Vertrag, die letzte noch gültige Vereinbarung zwischen den USA und Russland zur Begrenzung von Atomwaffen, steht auf ...

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Landesliste: Schwarzendahl und Wery-Sims an die Spitze gewählt
Sonntag 05. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische LINKE hat gewählt: Bei der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidierenden für die Landtagswahl auf der Landesliste in Andernach entschieden die 121 anwesenden Delegierten heute mit großer Mehrheit, dass der Frankenthaler David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich die Liste auf den Plätzen 1 und 2 anführen sollen. Schwarzendahl wurde mit 86 von 120 gültigen Stimmen (71,6 %), ...

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LINKE Kreistagsfraktion fragt: Wie sicher sind unsere Lebensmittel?
Dienstag 30. Juni 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In den letzten Monaten häufen sich bundesweit in den Medien Berichte über Lebensmittelrückrufe, insbesondere bei den Discountern, und verunsichern zunehmend die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Auch die Corona-Ausbrüche und desaströse Zustände in Fleischereigroßbetrieben (außerhalb des Landkreises) werfen die Frage nach der Sicherheit unserer Lebensmittel auf.

Vor diesem Hintergrund  haben Tanja Krauth und Rainer ...

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