AnKER-Zentren begünstigen Gewalt gegen geflüchtete Frauen
Sonntag 20. of Mai 2018
Feminismus Feminismus, Soziales, News 

Von medica mondiale

medica mondiale und Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel kritisieren geplante Massenunterkünfte 

"Die nach dem Vorbild der ,Transitzentren' in Bayern geplanten Unterkünfte setzen vor allem auf Rückführung und Isolation statt auf Schutz und Integration von Geflüchteten", kritisiert Monika Hauser, Gründerin der Frauenrechtsorganisation medica mondiale in einer ...

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Rückenwind für die solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung aus Hamburg
Samstag 19. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, Hamburg 

„Mit dem gestrigen Beschluss der Hamburger Bürgerschaft, Beamtinnen und Beamten den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung zum 1. August 2018 zu öffnen, gibt es endlich Rückenwind für den längst überfälligen Schritt hin zur solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung, wie DIE LINKE sie fordert“, erklärt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Kessler weiter:

„Es liegt nun an der SPD, endlich ihre eigenen Wahlversprechen ...

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Zeitsouveränität statt Entgrenzung der Arbeitszeit
Freitag 18. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Alle bisherigen Initiativen zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hatten das gleiche Ziel, das Arbeitszeitgesetz im Sinne der Arbeitgeber zu lockern. Die SPD scheint gar nicht zu merken, dass sie sich hier vor den Karren der Arbeitgeber spannen lässt. Die Arbeitgeber wollen Beschäftigte, die rund um die Uhr verfügbar sind. Diese Idee eines unbegrenzten Arbeitstages ist nicht neu, sondern entspringt dem Denken des frühindustriellen 19. Jahrhunderts. Die Digitalisierung wird von den ...

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663. Bremer Montagsdemo am 14. 05. 2018
Donnerstag 17. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Bewegungen, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Für eine ordentliche Gewinnbesteuerung fehlen uns die Gesetze

1. Die Waffen zeigen Wirkung: Flüchtlinge aus der Türkei landen in Griechenland. Ein Neuankömmling wurde gefragt: „Warum?“ – „Bei uns ist Krieg! Da sind wir gegangen.“ Eine nachvollziehbare Entscheidung. Wer Waffen liefert oder Waffenlieferungen genehmigt, muss zumindest diese Flüchtlinge gut umsorgen. Da ist Ex-Außenminister Gabriel, ...

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Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige
Donnerstag 17. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 ...

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Soziale Spaltung stoppen
Mittwoch 16. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Im Augenblick findet der Bundesverbandstag des Sozialverbandes VdK Deutschland zum Thema "Soziale Spaltung stoppen" statt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kommentiert:

Finanzminister Scholz hat ja bereits während seiner gestrigen Antrittsrede vor EU-Kolleginnen und -Kollegen seinen offensichtlichen Empathiemangel eindrücklich unter Beweis gestellt. Ich unterstelle ihm auch innenpolitisch mangelndes Fingerspitzengefühl und fehlendes empathisches Geschick, um die drängendsten ...

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Debatte über zu hohe Lohnkosten geht an den Fakten vorbei und gefährdet den sozialen Frieden
Mittwoch 16. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Debatte über angeblich zu hohe Lohnkosten in Deutschland geht an den Fakten vorbei. Jeder, der über ein bisschen ökonomischen Sachverstand verfügt, weiß: Entscheidend sind nicht die reinen Arbeitskosten, sondern deren Verhältnis zur Produktivität. Und diese liegt in Deutschland über ein Viertel über dem EU-Durchschnitt“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts zu den ...

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PIRATEN fordern: Anlasslose Dashcam-Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern!
Dienstag 15. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales 

Von Piratenpartei

Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt [1]. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, fordert Gegenmaßnahmen gegen Dashcam-Hersteller und -Nutzer: "Eine anlasslose Dashcam-Videoüberwachung im öffentlichen Raum erfasst eine Vielzahl völlig unbeteiligter Personen und ist nach dem heutigen Gerichtsurteil ...

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Missstände in den Jugendämtern beheben
Montag 14. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Situation in den deutschen Jugendämtern ist prekär, die Missstände dort müssen dringend behoben werden, denn es geht um das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in unserem Land. Hier darf sich die Bundespolitik nicht unter Verweis auf kommunale Zuständigkeiten wegducken“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine aktuelle Studie der Hochschule Koblenz und der Deutschen Kinderhilfe. Müller weiter:

„Wachsende Aufgaben ...

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Auf die Qualität der Arbeit kommt es an
Montag 14. of Mai 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Auch im ersten Quartal 2018 hat die Erwerbstätigkeit in Deutschland nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zugenommen. Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, warnt aber vor Euphorie: „Im Grundsatz ist mehr Erwerbstätigkeit zwar eine gute Nachricht – doch es kommt nicht nur auf die Quantität der Arbeit an, sondern vor allem auf deren Qualität. Hier sind leider kaum Verbesserungen zu erkennen.“ Zimmermann ...

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662. Bremer Montagsdemo am 07. 05. 2018
Donnerstag 10. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Auf Grundlage eines Warenkorbs läge der Regelsatz bei 730 Euro

Die Talk-Sendung „Hart aber fair“ hatte am 30. April 2018 die folgende Thematik: „Hohes Wirtschaftswachstum, niedrige Arbeitslosigkeit – dem Land geht es gut. Aber gilt das auch für alle Bürger? Wieso boomen gleichzeitig Ausbeutung und ...

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“Ankerzentren“, deutsche Internierungslager 2018 – für unerwünschte Menschen im imperialistischen Reichtumsland und Konsumparadies?
Donnerstag 10. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte 

PRO ASYL : »Warum Ankerzentren eine schlechte Idee sind «

Eine Info.-Zusammenfassung von Reinhold Schramm

Zum Thema »Migration« heißt es beim »Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat«, wie folgt:

»Die Migrationspolitik der Bundesrepublik Deutschland dient der Steuerung, Kontrolle und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern in unser Land. Dabei sind die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft sowie ...

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Telemedizin kann persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt nicht ersetzen
Mittwoch 09. of Mai 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Es ist richtig, neue technologische Möglichkeiten wie die Telemedizin zu nutzen. Aber nicht die Interessen der IT-Industrie, sondern die der Patientinnen und Patienten müssen im Mittelpunkt stehen“, kommentiert Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE, die Debatte zur Lockerung des Fernbehandlungsverbots auf dem 121. Deutschen Ärztetag in Erfurt. Kessler weiter:

„Online- oder Videosprechstunden können ohne Frage sinnvolle Ergänzungen zu bereits ...

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In Deutschlands Großstädten fehlen fast zwei Millionen bezahlbare Wohnungen
Samstag 05. of Mai 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Wirtschaft, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den 77 deutschen Großstädten fehlen gut 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen, darunter etwa 1,4 Millionen günstige Apartments unter 45 Quadratmetern für Einpersonenhaushalte. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie.

Gemessen an den finanziellen Möglichkeiten der lokalen Bevölkerung besteht ein besonders großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum einerseits in einwohnerstarken Städten mit vielen ...

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Reise ins Glück - Obdachloser zieht ins Sommernotprogramm an die Ostsee
Samstag 05. of Mai 2018

Foto: Max Bryan

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, Soziales 

Von Max Bryan

Es wird Zeit ein Zeichen zu setzen dafür, dass Obdachlosigkeit nicht nur ein Thema für den Winter ist. Auch im Sommer sind die Obdachlosen den Gewalten der Straße schutzlos ausgeliefert. Überfälle, Brandanschläge, immer wieder kommt es zu Übergriffen und es braucht nicht auch im Sommer SCHUTZRÄUME für die Obdachlosen. Mit gutem Beispiel gehen wir voran und gründen dieser Tage das erste Hamburger Sommernotprogramm. Es startet am 7. Mai mit einer Reise nach ...

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