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Zur Causa badisches Staatstheater Karlsruhe – Zeit für Veränderung
Donnerstag 16. Juli 2020
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Baden-Württemberg, Kultur, Arbeiterbewegung
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Persönliche Stellungnahme von Michel Brandt, MdB und ehemaliger Personalrat des badischen Staatstheaters Karlsruhe
In den letzten Tagen und Wochen ist die Situation am Staatstheater Karlsruhe medial hochgekocht und hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt.
Es ist gut, dass diese Zustände jetzt öffentlich diskutiert werden – auch wenn sie nicht neu sind, sondern schon seit Jahren schwelen. Viele dieser Punkte waren für mich Grund, 2014 in den Personalrat des Badischen ...
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Nach Razzia in Hausprojekt in Tübingen: Ermittlungen eingestellt.
Mittwoch 15. Juli 2020
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Baden-Württemberg, News
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Das Verfahren gegen den Mitarbeiter des stellvertretenden Parteivorsitzenden und Mitglied des Bundestages, Tobias Pflüger, wird eingestellt. Dazu Tobias Pflüger: "Es ist richtig und überfällig, dass angekündigt wurde, das Ermittlungsverfahren gegen meinen Mitarbeiter jetzt endlich einzustellen. Offensichtlich haben die Ermittlungsbehörden realisiert, dass der Vorwurf keinerlei Substanz hatte. Mein Mitarbeiter war an dem fraglichen Tag nicht am Tatort. Dass es geschlagene 12 Tage dauerte, ...
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PIRATEN kritisieren Stammbaumforschung der Stuttgarter Polizei
Montag 13. Juli 2020
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Baden-Württemberg, Piratendebatte, News
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Von Piratenpartei
Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart auf Kritik. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink hält diese Art der Ermittlungen zumindest für fragwürdig. Jens Lauer, der ...
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Pflüger zu Hausdurchsuchung in Tübingen
Donnerstag 09. Juli 2020
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Baden-Württemberg, Linksparteidebatte, News
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Am Donnerstag den 02.07.2020, wurde ein Wohnprojekt in Tübigen von der Polizei durchsucht. Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Tobias Pflüger wurde vorrübergehend festgenommen. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION, dazu:
"Am Donnerstag den 02.07.2020 wurde das Wohnprojekt Ludwigstrasse 15 in Tübingen von der Polizei durchsucht. Dabei wurde mein wissenschaftlicher ...
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Daimler umrüsten und entrüsten
Dienstag 07. Juli 2020
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Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen
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Von Attac
Aktionsbündnis protestiert am 8. Juli (9 Uhr) vor der virtuellen Hauptversammlung in Stuttgart
Ein Aktionsbündnis von Umweltschutz-, Menschenrechts- sowie Friedensorganisationen verlangt von der Daimler AG, endlich Konsequenzen aus dem Abgasskandal zu ziehen, Fahrzeuge zu produzieren, die einer Verkehrswende nicht im Wege stehen und auf den Export von Militärfahrzeugen zu verzichten. Das Bündnis protestiert am Mittwoch, 9 Uhr, vor dem „Mercedes-Benz ...
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Endlich wird das AKW Fessenheim abgestellt
Montag 29. Juni 2020
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Umwelt, Internationales, Bewegungen
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Rede von Axel Mayer zur Abstellung des AKW-Fessenheim Endlich! Endlich sind die beiden alten Kisten abgestellt Endlich entsteht in Fessenheim nicht mehr jährlich die Radioaktivität von 1800 Hiroshima-Bomben Endlich wird in Fessenheim kein Atommüll mehr produziert, der eine Million Jahre strahlt und 33.000 Generationen gefährdet Endlich ist ein Großteil der GAU-Gefahr beseitigt und wenn die ...
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Richter würdigt Alassa Mfouapon als „Mann der Zeitgeschichte“
Sonntag 21. Juni 2020
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Bewegungen, Baden-Württemberg, News
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Von Freundeskreis Alassa
Der Prozess gegen Alassa Mfouapon wegen zweimaliger angeblich illegaler Einreise und Widerstands gegen Polizeibeamte bei seiner Abschiebung nach Italien vor dem Landgericht in Ellwangen endete nach mehr als 4 Stunden mit einem wichtigen Teilerfolg: Die Einreise war in beiden Fällen rechtens. Damit hat der Richter die Auffassung des Anwalts Roland Meister bestätigt: Nach der Genfer Flüchtlingskonvention ist die Einreise zur Asylantragsstellung nicht ...
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Risse im AKW Neckarwestheim II
Freitag 19. Juni 2020
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Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg
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Von .ausgestrahlt
Umweltorganisationen beantragen: AKW darf ohne Austausch der beschädigten Dampferzeuger nicht wieder ans Netz
Der BUND Baden-Württemberg, der Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar e.V. (BBMN) und die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt haben bei einer Pressekonferenz am heutigen Freitag (19. Juni 2020) den Antrag auf Austausch wesentlicher Bauteile des AKWs Neckarwestheim ans Umweltministerium ...
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Karlsruhe: Südumfahrung verhindern - Klimanotstand ernst nehmen
Freitag 19. Juni 2020
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Bewegungen, Umwelt, Baden-Württemberg
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Von Klimakollektiv Karlsruhe
Fridays for Future und das Klimakollektiv Karlsruhe protestieren in den kommenden Tagen gegen die geplante Südumfahrung Hagsfeld. Diese ist mit den Klimaschutz-Zielen der Stadt nicht vereinbar. Stattdessen forden die Aktivist*innen: "Klimanotstand ernst nehmen!"
Erst 2019 sprach die Stadt Karlsruhe den Klimanotstand aus, um Klimaneutralität bis spätestens 2050 zu erreichen und damit das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten. Demzufolge ...
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