Das Elend der LINKEN
Freitag 13. September 2019

Foto: René Lindenau

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Von René Lindenau

Man traut sich gar nicht, es zu sagen. Aber DIE LINKE scheint endgültig angekommen zu sein. Ehe der denunziatorische Aufschrei der Empörungssozialisten mir in die Ohren dröhnt:

Nein, sie ist nicht im (noch) staatstragenden Kapitalismus angekommen, sie bedient sich bestenfalls seiner Mechanismen, um ihn ganz - programmgemäß – zu verändern und letztlich abzuschaffen. Details regelt noch die Mitgliedschaft und die Realität. Meine Kritik am Ankommen ...

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DIE LINKE unterstützt Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht"
Donnerstag 12. September 2019
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Die Gründung des bundesweiten Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht" markiert einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen Mietenwahnsinn und Immobilienspekulation.

Ein breites Netzwerk aus verschiedenen Organisationen, Vereinen und Initiativen hat sich zum Ziel gesetzt, sich gemeinsam gegen Spaltung, Verdrängung und Wohnungslosigkeit einzusetzen und für bezahlbaren Wohnraum, statt Rendite für wenige, zu kämpfen. Ein starkes und wichtiges Zeichen!

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit dem ...

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Mindestsicherung 1200 Euro jetzt!
Montag 09. September 2019

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Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Die Höhe der sanktionsfreien Mindestsicherung ist in die Jahre gekommen.

Die Bestimmung der Höhe auf 1050 €, erfolgte im Jahr 2011, und 2013 wurde die sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 € in das Parteiprogramm aufgenommen.

Daher wurde zum Parteitag in Leipzig (Juni 2018) ein Antrag gestellt, die sanktionsfreie Mindestsicherung auf 1200 € anzuheben. Der Antrag wurde an den Parteivorstand überwiesen.

Der Parteivorstand befasste sich ...

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Eine Analyse muss auf den Tisch!
Sonntag 08. September 2019

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Offener Brief der Kommunistischen Plattform an die Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN

Liebe Katja, lieber Bernd, Liebe Sahra, lieber Dietmar,

es hieße, Eulen nach Athen zu tragen, würden wir in diesem Brief die Landtagswahlergebnisse von Brandenburg und Sachsen wiederholen. Für unsere Partei sind sie ein Desaster.

Und für dieses Land ist es ein Desaster, dass ein Viertel der Wahlberechtigten einer Partei die Stimme gaben, deren faschistoiden ...

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Nach den Landtagswahlen in Brandenburg
Donnerstag 05. September 2019

Foto: René Lindenau

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Die Demokratie auf Reisen?

Von René Lindenau

Am 1.September 2019 ging die Wahl zum 7. Landtag über die politische Bühne. Einige hat sie hoch gespült, andere hat sie verstoßen. Das ist der Lauf der Demokratie. Problematisch wird es allerdings, wenn eine völkische, nationalistische, ja rechtsradikale Partei ausgerechnet am 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges erneut Lebensraum im Osten erobert.

Mit über 23 Prozent und einem Stimmenzuwachs von ...

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Berlinerin Michels neue Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament
Donnerstag 05. September 2019
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Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament wählten heute die Berlinerin Martina Michels zu ihrer neuen Sprecherin. Sie folgt auf Martin Schirdewan, der das Amt abgab, weil er zum Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL gewählt wurde. Michels wird die deutschen LINKEN für die nächsten zweieinhalb Jahre leiten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Özlem Alev Demirel die Tagesgeschäfte der deutschen LINKEN in Brüssel übernehmen.

Martina Michels sagte angesichts der neuen ...

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Schwere Verluste für DIE LINKE bei der Landtagswahl am 01.09.2019 in Brandenburg
Montag 02. September 2019

Bildmontage: HF

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DIE LINKE taumelt orientierungslos durch den politischen Ring. Erste Stimmen in der LINKEN rufen nach der 999. Strategie-Debatte.

Von Wolfgang Gerecht

Mit einem katastrophalen Ergebnis von ursprünglich 18,6% auf 10,7% also ein Verlust von 7,9% bekommen die Mit-Regierungs-Fans in Brandenburg von den Wählern die Meinung gesagt. Der Linken wird von ihren potentiellen Wählern abgesprochen, dass sie eine soziale Alternative für sie ...

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Kasseler Appell - Für eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung – jetzt!
Dienstag 27. August 2019

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Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Die Lage im gesamten Nahen und Mittleren Osten hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter zugespitzt. Dabei vermengen sich die Konfliktlagen und die Interessen der Akteure. Die aggressive Politik der US-Administration und ihrer Verbündeten gegenüber dem Iran und die Aufkündigung des Atomabkommens durch Washington sind äußerst besorgniserregend, genau wie die explosive Lage am Golf und die Kriege gegen den ...

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DIE LINKE bedauert Fraktionsaustritt
Mittwoch 07. August 2019
Saarland Saarland, Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE. Saarbrücken

Die Partei DIE LINKE bedauert den Fraktionsaustritt von Claudia Kohde-Kilsch aus der Saarbrücker Stadtratsfraktion. „Wir bedanken uns recht herzlich für ihre geleistete Arbeit als Fraktionsvorsitzende in den vergangenen fünf Jahren“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Manfred Meinerzag.

Meinerzag weiter: „Claudia Kohde-Kilsch hat allerdings ausschließlich persönliche und keinerlei politische Gründe ...

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DIE LINKE als Arzt am Krankenbett des kapitalistischen Systems?
Mittwoch 24. Juli 2019

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Zur ersten linken Regierungsbeteiligung im Westen der Republik

von Jürgen Aust *

Als die Mitglieder der Bremer LINKEN auf ihrem Sonder-Parteitag nach einer kurzen Debatte über den mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmten, kam aufgrund des Abstimmungsergebnisses eine nahezu euphorische Stimmung auf: die Delegierten hatten mit 71% dem Koalitionsvertrag zugestimmt und damit die Tür für eine erste "rot-grün-rote" Landesregierung im Westen ...

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DIE LINKE: Mitgliederentscheid in Bremen
Dienstag 23. Juli 2019
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Zu den Ergebnissen des Mitgliederentscheids in Bremen erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es freut mich, dass unsere Mitglieder in Bremen mit einer deutlichen Mehrheit einer Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt haben. Erstmalig wird DIE LINKE in einem westdeutschen Bundesland in Regierungsverantwortung kommen. Ob Kohleausstieg bis 2023, sozialer Wohnungsbau oder die Prüfung eines Mietendeckels, der Koalitionsvertrag trägt eindeutig eine linke Handschrift. Es ...

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DIE LINKE: Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle
Dienstag 23. Juli 2019
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Zu der heutigen Bombendrohung gegen die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE sagt Harald Wolf, Bundesschatzmeister der Partei DIE LINKE:

Bedrohungen dieser Art nehmen zu und wir nehmen sie sehr ernst. Nicht ohne Grund hat die Polizei uns dazu geraten, das Gebäude sofort zu räumen. Für uns geht es dabei aber sehr viel weiter als nur die Frage, ob eine Bombe gebaut wurde oder nicht.

Rechtsradikale Kräfte versuchen hier ihre politischen Gegner einzuschüchtern, mit allen Mitteln. Das trifft ...

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